BÜNDNISGRÜNE Mehr Disziplin
Der linke Flügel der nordrhein-westfälischen Bündnisgrünen will sich ab sofort mehr Selbstdisziplin auferlegen, um die rot-grüne Koalition in Düsseldorf zum Erfolg zu führen. Ein Strategiepapier des wiederbelebten »Linken Forums« fordert von allen Beteiligten: »Unter den Bedingungen einer Regierungsbeteiligung gibt es kein belangloses Strategiepapier oder Interview mehr.« Die Parteilinke in NRW müsse sich »strategisch und analytisch weiterentwickeln, will sie mehrheitsfähig bleiben und wieder integrativ werden«. Zugleich verurteilt ein Beschluß der Grünen-Landtagsfraktion den »teilweise aus der Fraktion organisierten unkontrollierten Wettlauf um die Meinungsführerschaft in der Partei«. Der Vorwurf richtet sich vor allem gegen eine Handvoll Fundamentalisten unter Führung des parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführers Manfred Busch. Dieser hatte mit Alleingängen immer wieder für Koalitionskrach gesorgt und Anfang Januar mit einer umfangreichen Negativ-Bilanz die Koalition faktisch für gescheitert erklärt. Signal für den Aufbruch: Busch soll abgewählt und durch einen »kooperativen Linken« ersetzt werden.