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SCHWEIZ Mehr Fragemut

Per Volksbegehren wollen Pazifisten die Schweizer Miliz-Armee abschaffen, eine der größten Europas. *
aus DER SPIEGEL 40/1986

Das vermaledeite Rindvieh frißt unmäßig Franken statt Gras, liegt helmbewehrt und massig auf der kleinen Schweiz und stiert den Betrachter blöde an. Pazifisten haben es auf Flugblättern und Plakaten zum Symbol der Schweizer Miliz-Armee gemacht.

»Schlachten wir die heilige Kuh!« fordern Militärgegner aus der Friedensbewegung und aus verschiedenen Linksparteien ihre Mitbürger auf.

Die Armee-Feinde haben mobil gemacht. Am vorletzten Freitag brachte die »Gruppe für eine Schweiz ohne Armee« (GSoA) in die Berner Bundeskanzlei 112941 beglaubigte Unterschriften, die sie für ihr Volksbegehren »Eine Schweiz ohne Armee und eine umfassende Friedenspolitik« gesammelt hatte.

Die Initiative verlangt, daß jeder Hinweis auf die militärische Wehrhaftigkeit der Eidgenossenschaft aus der Verfassung getilgt und dafür der Satz eingeführt wird: »Die Schweiz hat keine Armee.«

Weitere Bestimmungen untersagen »Bund, Kantonen, Gemeinden und Privaten, militärische Streitkräfte auszubilden oder zu halten« und regeln den Übergang in die unbewaffnete Zukunft des Landes.

625000 ausgebildete Wehrmänner kann die eidgenössische Streitmacht mobilisieren und ist damit eine der größten in Europa. An ihre Stelle soll nunmehr »eine umfassende Friedenspolitik« treten.

Daß ein solches Volksbegehren überhaupt zustande kam, ist eine Überraschung. Denn es zielt auf das bestgehütete Tabu im kollektiven Unterbewußten der Eidgenossen - ihre Wehrhaftigkeit. Doch es ist ohne Chancen. Die Friedensaktivisten mußten die erforderliche Mindestzahl von 100000 Unterschriften von den rund 4,1 Millionen Stimmberechtigten allein beschaffen - keine etablierte Partei oder politische Institution unterstützte sie dabei.

Den friedensbewegten Linken, pazifistischen und christlichen Einzelkämpfern von der GSoA blieben als tätige Helfer nur die Trotzkisten von der kleinen, aber rührigen »Sozialistischen Arbeiterpartei«.

Die Antragsteller galten in der wehrwilligen Schweiz von Anfang an als vaterlandslose Spinner, wenn nicht gar als ferngesteuerte Verräter. Wer sie unterstützte, mußte mit gesellschaftlichen Sanktionen rechnen, die in der engen Eidgenossenschaft von alters her allen Außenseitern drohen.

Selbstverständlich machen sich nicht mal die militantesten Armee-Gegner Illusionen, daß ihre Initiative in der Volksabstimmung zum Ziel führen könnte. »Die Hauptsache«, stellte die »Neue Zürcher Zeitung« schon zu Beginn der Unterschriften-Sammlung angewidert fest, »ist ihnen das Palaver.«

Aber gerade dieses Gerede, in das die Armee in den nächsten Jahren wegen der Abschaffungs-Initiative kommt, meint Hans Saner, Philosoph und Nachlaß-Verwalter von Karl Jaspers, »reinigt die politische Stickluft«. Mehr noch: »Dieser instrumentelle Gebrauch eines Verfassungsrechts lehrt einen neuen Umgang mit der direkten Demokratie.«

Ähnlich positiv werten auch die beiden weltweit berühmtesten Schweizer Schriftsteller das Unternehmen: Für Friedrich Dürrenmatt, 65, wäre die Abschaffung der Schweizer Armee »ein ungeheurer Akt der Vernunft«. Und Max Frisch, 75, erhofft sich davon -

bescheidener - »etwas mehr Fragemut in diesem bangen Land«.

Daß solche Hoffnung berechtigt ist, zeigt nicht nur der überraschende Erfolg der Unterschriften-Sammlung, sondern auch die rabiate Reaktion ihrer Gegner. Die Leser der Boulevard-Presse tobten gegen die »Wölfe im Schafspelz«, »ultralinken Landesverräter«, »religiösen Fanatiker« und naiven Grünen«.

Der aufgeputschte Volkszorn will wohl vor allem verschleiern, daß die Armee auch in der Schweiz zunehmend mit dem Zeitgeist zu kämpfen hat, wie jüngste Untersuchungen zeigen: Während die regelmäßige Aufrüstung immer mehr Steuergeld verschlingt, glauben immer weniger Schweizer daran, daß damit mehr Sicherheit erreicht wird.

Der Berner Soziologe Karl Haltiner fand heraus, daß die Verteidigungsbereitschaft unter den Eidgenossen nach wie vor überdurchschnittlich groß ist. Er stellte aber auch einen Wertewandel fest, der die Einrichtung der Miliz-Armee »in ihren Fundamenten erschüttern« könnte.

Das einstige »gesellschaftliche Leitbild Armee« ist entzaubert, die Rekrutenschule gilt allenfalls noch einer älteren Generation als Ort der Charakterformung.

In vielen Gegenden wehrt sich zudem die Bevölkerung gegen die Einquartierung von Soldaten; Proteste gegen den Schießlärm und gegen die Belästigung durch Militärflugzeuge nehmen zu; die Armee findet keinen Platz mehr für neue Kasernen und Übungsplätze.

In allen diesen Symptomen sieht der Wissenschaftler Haltiner noch keinen Antimilitarismus, wohl aber Indizien dafür, daß Schweizer immer weniger Gefühlswerte mit ihren Streitkräften verbinden.

Auf diesem Boden, fürchten offenbar die Vordenker der eidgenössischen Verteidigungs-Ideologie, können auch grundsätzliche Zweifel am Sinn der Schweizer Sicherheitsdoktrin gedeihen.

Tatsächlich erscheint wohl schon heute der Mehrheit der Bevölkerung absurd, was sich hohe Militärs noch 1985, zum l00jährigen Jubiläum der Gotthardfestung, allen Ernstes ausmalten: »Sie glauben«, wunderte sich damals der Zürcher »Tages-Anzeiger«, »daß man im Innern des Alpenwalls einen begrenzten Atomkrieg überstehen könnte.

Die Pazifisten der GSoA lassen sich durch die trüben Aussichten ihres Volksbegehrens die gute Laune nicht verderben: Andreas Gross, einer der Erfinder der umstrittenen Initiative, betrachtet die voraussehbare Niederlage als nächste Chance:

»Wir machen es wie mit dem Frauenstimmrecht«, erläutert Gross die Strategie, »ist die Abstimmung verloren, kommen wir mit einem neuen Volksbegehren.«

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