Zur Ausgabe
Artikel 21 / 102
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Deutschland Merkels Genosse

Als stellvertretender Regierungssprecher muss SPD-Mann Thomas Steg die Politik von CDU-Kanzlerin Angela Merkel möglichst gut verkaufen. Parteifreunde werfen ihm Illoyalität vor.
aus DER SPIEGEL 22/2008

Am Morgen hat sich das Bild der Großen Koalition wieder ein Stück verdüstert, in den Zeitungen ziehen die Abgeordneten von SPD und Union ungehemmt übereinander her, aber Thomas Steg bestellt sich erst mal einen Teller Nudeln. »Vielleicht vorher noch einen kleinen Vorspeisenteller«, sagt er. »Nicht zu viel, etwas von allem.«

Dr. Steg, stellvertretender Sprecher der Bundesregierung und stellvertretender Leiter des Presse- und Informationsamts der Regierung in Berlin, muss überlegen, wie er die Lage einschätzt. Es ist nicht ganz leicht, im Augenblick den richtigen Ton zu finden.

Er versteht ja im Prinzip die Verärgerung der Christdemokraten, die es als Skandal empfinden, wie sich die SPD jetzt beim Bundespräsidenten querlegt. Andererseits fühlt er mit den Sozialdemokraten, die zusehen müssen, dass sie politisch nicht untergehen. Also murmelt er etwas von »Fliehkräften«, um dann sogleich ein paar kalmierende Worte hinterherzuschicken. »Normal« ist dabei, »harmonisch«, »vertrauensvoll«. Er guckt gequält.

Keiner weiß besser, wie schlecht es um die Koalition bestellt ist, als er. Der Riss tut sich genau unter seinen Füßen auf. Steg steht an der Nahtstelle zwischen den beiden Machtblöcken: Die Union hat Ulrich Wilhelm als Regierungssprecher, die SPD hat ihn. Er soll die Bundeskanzlerin vertreten, aber auch seine Partei. Wenn der Spalt zu breit wird, ist er der Erste, der in das Loch fällt, das sich öffnet.

Im Gewerkschaftsjargon würde man Stegs Arbeitsplatz ein prekäres Beschäftigungsverhältnis nennen. Viele Sozialdemokraten arbeiten gegen die Kanzlerin, einige arbeiten mit ihr, aber es gibt nur einen, der für sie arbeitet. Stegs Aufgabe ist es, Angela Merkel gut aussehen zu lassen; je besser sie in den Umfragen dasteht, desto erfolgreicher hat er seine Arbeit erledigt. Einen »Go-between« nennt er sich selbst, einen Mittelsmann.

Seine Woche sieht so aus: Er telefoniert mit Merkel, manchmal mehrmals am Tag, dann schaut er im Kanzleramt vorbei. Eine Zeitlang nahm er sogar hin und wieder an der Morgenlage teil, bei der sich der engste Kreis der Bundeskanzlerin versammelt. Am Montag sitzt Steg im SPD-Präsidium, am Dienstag in der SPD-Fraktionssitzung. Nach dem Kabinett geht er in die »Gelbe Karte«, eine Hintergrundrunde mit SPD-nahen Journalisten. Es ist ein heikler Balanceakt - im Nachhinein muss man sagen, dass es erstaunlich lange funktioniert hat.

Vor zwei Wochen ist Steg ausgeglitten, und dass es dazu kam, hat viel mit der zunehmenden Unverträglichkeit der Leute zu tun, die er vertritt. Es war der Mittwoch nach Pfingsten, er saß in der Bundespressekonferenz, zusammen mit den Sprechern der Ministerien, um zu aktuellen Fragen Stellung zu nehmen. Die Rede kam auf den Besuch des Dalai Lama in Deutschland. Steg erklärte, dass die Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul von der SPD das geistliche Oberhaupt der Tibeter in Berlin sprechen werde. Das war eine kleine Sensation, denn auch bei diesem Besuch hatte es Streit gegeben, ob ein Regierungsmitglied den Dalai Lama treffen solle: Merkel war dafür, Außenminister Frank-Walter Steinmeier dagegen.

Im Auswärtigen Amt witterte man sofort eine Intrige. Merkel habe die Entwicklungsministerin angestiftet, war man dort überzeugt, eine weitere Boshaftigkeit, um dem SPD-Außenminister das Leben schwerzumachen. Dass Steg keine Vorwarnung gegeben hatte, wurde als besonders hinterhältig empfunden. Steinmeiers Sprecher, der neben ihm saß, fiel fast vom Stuhl, als er von dem Termin hörte.

Steg wird nun verdächtigt, ein Überläufer zu sein, einer, vor dem man sich in Acht nehmen muss, weil er sich von der Merkel hat umdrehen lassen. In der Staatssekretärsrunde am vergangenen Montag sah Reinhard Silberberg vom Außenministerium angestrengt durch Steg hindurch, als er sich dazusetzte. Es gibt jetzt nur noch Freund oder Feind; der Riss im Boden ist vergangene Woche wieder ein Stück größer geworden.

Um 11.17 Uhr sei ein Anruf aus dem Kanzleramt gekommen, er solle das Treffen mit dem Dalai Lama bekanntgeben, sagt Steg, er hat das genau rekonstruiert. 13 Minuten später habe er schon vor der Presse gesessen. Er wäre im Leben nicht auf die Idee gekommen, dass die Heidi vorher mit keinem in der SPD gesprochen habe. Er hat das auch Steinmeier gesagt, aber möglicherweise ist es für solche Erklärungen schon zu spät.

Steg hat eine lupenreine SPD-Karriere hinter sich, er bezeichnet sich immer noch als »überzeugten Sozialdemokraten«. Mit 16 war er schon Juso, mit 20 studierte er Sozialwissenschaften, wie alle guten Linken. Danach war er beim DGB und der SPD-Landtagsfraktion in Hannover. Vor allem aber ist er, wie Steinmeier, ein »Frog«, einer der »Friends of Gerd«. Vier Jahre hat er Gerhard Schröder die Reden geschrieben, als der im Kanzleramt saß, und ihm dann auch schon als Pressesprecher gedient.

Es gab nie einen Grund, an seiner Zuverlässigkeit zu zweifeln. Als Franz Müntefering nach der verlorenen Wahl Steg für das Amt des zweiten Sprechers empfahl, fand Schröder das sofort gut. Von allen, die unter Rot-Grün im Kanzleramt Politik machten, war er der Einzige, der blieb.

Natürlich gebe es einen strukturellen Loyalitätskonflikt sagt Steg. »Mein Herz schlägt für die SPD, aber ich bin jetzt Sprecher der Kanzlerin, und damit muss ich ihre Positionen überzeugend und nachvollziehbar erklären.« Müntefering habe das verstanden. Aber Müntefering war auch der Letzte, der an der Großen Koalition interessiert war. So gesehen haben Stegs Probleme begonnen, als Müntefering sich verabschiedete und Steinmeier an seine Stelle als Vizekanzler trat.

Niemand in der SPD sieht Merkels Schwächen so genau wie Steg - aber auch ihre Stärken. Er ist beeindruckt, wie sicher sie sich in ihrem Amt bewegt, er schätzt ihr taktisches Geschick, die Unerschrockenheit im Umgang mit anderen Mächtigen. Nähe kann im politischen Geschäft Einsichten verschaffen, die andere nicht haben, aber sie macht auch ein einfaches Urteil über den Gegner schwerer. Seine Genossen finden, dass hier schon die Illoyalität beginnt.

Wahrscheinlich wäre Stegs Leben einfacher, wenn er nicht so erfolgreich wäre in dem, was er tut. Wenige beherrschen den Job so gut, Geschichten einen Dreh zu geben, dass sie für Journalisten interessant klingen - oder im Gegenteil gar nicht mehr so interessant. Im angelsächsischen Raum nennt man jemanden wie ihn einen Spin-Doctor. Es ist ein Wort, in dem sich Anerkennung und Verachtung mischt.

Natürlich mögen Journalisten keine Leute, die ihnen die Fakten zurechtbiegen. Anderseits leben sie davon, dass es zu den Fakten auch eine Betrachtungsweise gibt, die einigermaßen originell ist. Steg hilft da gern aus.

Der Kanzlerin ist schon vor längerem aufgefallen, dass die Medien besser anbeißen, wenn sie von ihrem SPD-Sprecher eine Sache lancieren lässt. Steg teilt nicht einfach mit, er versieht seine Erklärungen mit einer hübschen Wortgirlande oder einer schönen Verpackung. Auch die SPD könnte jemanden wie ihn eigentlich gut gebrauchen. Es gibt dort nicht viele, die über solche Erfahrung im politischen Verkaufsgeschäft verfügen.

Im Augenblick hält Fraktionschef Peter Struck noch seine Hand über Steg, das gilt auch für Generalsekretär Hubertus Heil. Der Thomas hat es eben nicht immer leicht, heißt es.

Es wäre auch nicht ganz einfach, ihn loszuwerden. Im Koalitionsvertrag ist das Vorschlagsrecht für den Posten des stellvertretenden Regierungssprechers nicht ausdrücklich geregelt. Aber grundsätzlich gilt, dass jede Besetzung im Kabinettsbereich nur »im gegenseitigen Einvernehmen« geschieht.

Eine Misstrauenserklärung ihres Außenministers muss aus Sicht der Kanzlerin nicht unbedingt gegen Steg sprechen. Es wäre eher ein Grund, an ihm festzuhalten. JAN FLEISCHHAUER

Zur Ausgabe
Artikel 21 / 102
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.