40: Milliarden Dollar Schulden in Moskau

Osteuropa nach dem Ende der Ära Breschnew

Das Reich von der Donaumündung bis zur Elbe als Glacis der sowjetischen Sicherheit angesehen, aber mit Hilfe der ideologischen Machtformel, die seinen Namen trägt, mühsam zusammengehalten, ist beim Tode Breschnews brüchiger denn je - auch der neue Kremlchef wird das zu spüren bekommen.

Denn die Herrschaft Moskaus und seiner Statthalter hat die 109 Millionen Polen, Rumänen, Bulgaren, Ungarn, Tschechen, Slowaken und Ostdeutschen weder reicher noch glücklicher gemacht - und freier nur für kurze Intervalle offenkundiger Systemschwäche.

Den Preis, zum Kreis sogenannter Arbeiter-und-Bauern-Staaten zu gehören, haben die Menschen im sozialistischen Block teuer bezahlen müssen, und es tröstet sie wenig, daß es den Völkern der Sowjet-Union meist noch schlechter geht.

Auch nach 37 Jahren kommunistischer Herrschaft müssen sich Polen und Rumänen sogar nach Brotmarken anstellen, gibt es in der CSSR keine Milch, in der DDR keine Butter. Nur Bulgaren und Ungarn finden ein ausreichendes Angebot - können es aber wegen der ständig steigenden Preise kaum bezahlen.

Im Vorfeld Moskaus wurde die Ära Breschnew vor allem von zwei Entwicklungen bestimmt - beide mit folgenschweren Rückwirkungen auf die Sowjet-Union:

* Das nationale Selbstbewußtsein der Satelliten ist gestärkt, die Moskauer Führungsrolle wird nicht mehr widerspruchslos anerkannt.

* Die von Moskau aufgezwungenen Wirtschaftssysteme erwiesen sich als unbrauchbar und haben nahezu alle sozialistischen Länder in verheerende Verschuldung getrieben.

Parteichef Breschnew selbst hatte - ausgerechnet auf dem polnischen Parteitag im Herbst 1968 - den Satelliten die Grenzen ihrer Souveränität abgesteckt: Die »internationalen Interessen«, die schon immer die sowjetischen waren, seien wichtiger als die nationalen, wer gegen diesen Grundsatz - im Westen fortan Breschnew-Doktrin genannt - verstoße, müsse mit der militärischen Intervention der Sowjet-Union und ihrer Verbündeten rechnen: Eingeständnis der (bekannten) Tatsache, daß das Reich nur mit Militärgewalt zusammenzuhalten war.

Zwölf Jahre später mußte Breschnew in Polen mit der Gründung der unabhängigen Gewerkschaft »Solidarität« und der Kapitulation der einst mächtigen polnischen KP sein schwerstes politisches Debakel hinnehmen - aber ein Einmarsch der Sowjetarmee war diesmal noch nicht nötig.

Denn mit dem polnischen Polit-General Jaruzelski fand er den Mann, der im Namen der Doktrin über Polen das Kriegsrecht verhängte, die millionenfache Herausforderung des Systems durch die »Solidarität« mit Polizei und Militär niederschlug und das Land für Moskau - vorerst - rettete.

Doch was immer in Polen geschehen mag - die Militärs haben so wenig wie die Parteikommunisten ein Konzept dafür, wie das Land aus seiner politischen und wirtschaftlichen Agonie herauszuführen und das Vertrauen des Volkes zurückzugewinnen ist.

In Rumänien hat Parteichef Ceausescu durch eine katastrophale Wirtschaftsstrategie, hohe Auslandskredite sinnlos in ehrgeizige Industriegründungen zu investieren, den außenpolitischen Spielraum der siebziger Jahre längst eingebüßt und ist mehr denn je auf Sowjethilfe angewiesen.

Auf der Suche nach Schuldigen hat er in den letzten sechs Monaten ein Dutzend Minister und Vize-Minister gefeuert, vier, verantwortlich für die Versorgung, erst Anfang November.

Aber mit Ämtertausch ist der niedergehenden Landwirtschaft auch nicht mehr zu helfen, die Lager, selbst die für Saatgut, sind leer, auf den Märkten gibt es meist nur noch Kohl zu kaufen.

Darum hat sich der »Conducator« (Führer), der verbissen den Phantasmagorien einer ruhmreichen Abstammung der Rumänen vom Kriegervolk der Daker vor 2000 Jahren nachhängt, einen spartanischen Speisezettel für sein Heldenvolk ausgedacht: 2800 Kalorien sollen als Tageskonsum genügen.

Rumäniens Auslandsschuld von zwölf Milliarden Dollar ist damit nicht kleiner geworden, die Unzufriedenheit der Rumänen um so größer. Jetzt sollen Juden und Deutsche ihre Ausbildungskosten vor der Auswanderung in Devisen an den Staat zurückzahlen.

Im Industriestaat CSSR ist das Nationaleinkommen seit Jahren kaum noch gewachsen. Der völlig überalterte Maschinenpark kann nicht mehr gewinnbringend produzieren. Neu, und ökonomisch nur mit sinkender Arbeitsmoral zu erklären, ist ein fühlbarer Produktionsrückgang in der staatlichen Landwirtschaft. In der Slowakei wird der Bedarf an Gemüse schon zur Hälfte, bei Obst sogar zu 60 Prozent, von privaten Produzenten gedeckt.

Aber eine bereits geplante Liberalisierung der Wirtschaft nach ungarischem Vorbild wurde aus Angst vor politischer Ansteckung durch die polnische Krankheit wieder abgesagt - wohl auch aus Angst, politische Entscheidungen zu treffen.

Denn die führende Altmännerriege der CSSR besteht noch immer aus jenen Dogmatikern, die 1968 ihrer eigenen Partei in den Rücken fielen und nach den Sowjets riefen. Mißtrauisch gegenüber dem Volk, aber auch untereinander zerstritten, fechten sie noch immer die Fraktionskämpfe von gestern aus. S.157

Niedergang auch in der Wirtschaft der sozialistischen deutschen Musterschüler - das Sozialprodukt ist statt um fünf, wie im Jahresplan vorgesehen, nur um drei Prozent gewachsen. Die Bürger müssen neuerdings wieder beim Einkauf von Grundnahrungsmitteln Schlange stehen, die Partei mahnt mit Sparsamkeitsappellen.

Das Land, industrialisiert wie die CSSR, trägt schwer an den auf 22 Milliarden Mark gestiegenen Westschulden - der ehemalige, jetzt in Kiel lebende DDR-Wirtschaftsexperte Professor Seiffert spricht sogar von rund 33 Milliarden. Nur durch ganz drastische Einsparungen bis in den Konsumbereich hinein kann Ost-Berlin die fälligen Zinsen zahlen.

Die Perspektive einer Weiterentwicklung ist nur in Ungarn zu erkennen, aber auch die Furcht, der bescheidenen Prosperität durch höhere Auflagen Moskaus wieder verlustig zu gehen.

Parteichef Kadars wiederholte Ermunterung, in der ungarischen Wirtschaft privaten Sachverstand und persönliches Risiko gewinnbringend arbeiten zu lassen, hat Früchte getragen - auch wenn die Nutznießer der Wirtschaftsreform bisher noch in der Minderheit sind und die Klassenunterschiede in der angeblich klassenlosen Gesellschaft weiter verschärfen.

Das gilt auch für ein rigoroses Sparprogramm, für Preiserhöhungen und Investitionsbeschränkungen, mit denen die Regierung das weitere Anwachsen der westlichen Auslandsschulden von 21 Milliarden Mark zu drosseln sucht. Preiserhöhungen bis zu 100 Prozent hat die Mehrheit der Wenigverdienenden hart getroffen.

Auf den gelobten ungarischen Weg hat sich inzwischen auch Bulgarien gemacht. Der im Politgeschäft erfahrene Parteichef Todor Schiwkoff hat seinem Volk sogar weismachen wollen, eigentlich sei das ungarische Experiment in Bulgarien erdacht und bei den Nachbarn nur auf Brauchbarkeit ausprobiert worden.

Ob freilich Schiwkoff die Erfahrungen aus dem Probelauf noch an sein Volk weitergeben kann, ist ungewiß. Der inzwischen 71jährige Parteichef wurde seit Mitte Oktober nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Die in Bulgarien inzwischen zulässige Frage, wie lange er noch im Amt bleiben wolle, pflegte er mit dem Hinweis zu beantworten, sein Vater sei 106 Jahre alt geworden.

Der Wohlstand der Bulgaren ist bescheiden geblieben, aber die Zuwachsraten der Produktion sind im Bereich des Ostblocks noch immer die höchsten. In der Industrie lag Bulgarien 1981 mit einem Jahresplus von sechs Prozent in der internationalen Tabelle, die Japan anführt, an vierter Stelle. Mehr als 70 Prozent der fortgeschrittenen Elektronik im gesamten Ostblock-Bereich kommen aus Bulgarien.

Im Gegensatz zu anderen Ostblock-Staaten haben die Bulgaren den verlockenden Möglichkeiten, im Westen günstig Kredite aufzunehmen, widerstanden und nur so viel Schulden gemacht, wie sie durch Exporte auch bezahlen können. Die Hände aufgehalten haben sie vor allem bei den Sowjets.

Die Frage, warum sich der Osten in den siebziger Jahren so tief im Westen verschuldet hat, beschäftigt inzwischen die Experten auf beiden Seiten - mit gegenseitigen Verdächtigungen.

Die Ideologen, vor allem in der Sowjet-Union, sehen darin den Versuch des Westens, über die Kredite Druck auf den Ostblock auszuüben. Amerikanische Banker sind zu der Überzeugung gekommen, das Schuldenmachen im Westen sei auf Geheiß der Sowjet-Union geschehen, weil Moskau sich selbst habe entlasten S.158 wollen - mit der Absicht, das Geld nie wieder zurückzuzahlen.

Zusammengezählt ergeben die Verbindlichkeiten der Osteuropäer ohne Jugoslawien die gigantische Summe von 195 Milliarden Mark - das entspricht dem Nationaleinkommen von Ungarn und Bulgarien zusammen.

Aber Schulden haben die Osteuropäer nicht nur im Westen. Um die schwerfällige und unrentable Planwirtschaft, die immense Rüstungskosten zu tragen hat, überhaupt noch in Gang zu halten, mußte die Sowjet-Union Milliarden ausgeben. 1972 betrug die Finanzhilfe der Sowjet-Union für ihr Glacis in Osteuropa noch eine Milliarde Dollar. 1981 waren es mehr als 40 Milliarden.

Mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit, und das wird in den osteuropäischen Hauptstädten längst offen diskutiert, ist auch die politische Abhängigkeit von der Sowjet-Union wieder gewachsen, für die Osteuropäer ein Teufelskreis, aus dem niemand einen Ausweg weiß.

Trotz mehrmaliger Mahnung Moskaus kam das seit einem Jahr fällige Gipfeltreffen der östlichen Wirtschafts-Gemeinschaft Comecon nicht zustande. Auf dem Gipfel sollte über Themen entschieden werden, die keinem der Beteiligten angenehm sind, etwa über eine Beteiligung der Ostblockstaaten an der finanziellen Stützung des bankrotten Systems in Polen und das Verlangen der Sowjet-Union, die Blockländer noch stärker an den Rüstungskosten des Warschauer Paktes zu beteiligen.

Für diese Probleme war unter Breschnew keine Lösung in Sicht - sein Nachfolger muß sich dazu bald etwas einfallen lassen.