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WISSENSCHAFT Milliarden-Plan gescheitert

aus DER SPIEGEL 22/2008

Bundesforschungsministerin Annette Schavan ist mit ihrem Plan für ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz gescheitert. Die CDU-Politikerin konnte ihr Ziel nicht durchsetzen, deutschen Wissenschaftlern per Gesetz mehr Freiheiten beim Ausgeben von Steuermitteln zu geben. Dem Bundesfinanzministerium ging der Vorschlag, die Wissenschaftsorganisationen jährlich fünf Milliarden Euro selbständig investieren zu lassen, zu weit. Doch haben Schavan und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vereinbart, einige der geplanten Neuerungen in Form von Experimentierklauseln zu ermöglichen. In fünf Jahren soll geprüft werden, ob doch ein Gesetz nötig ist. Schwierigkeiten hat Schavan auch bei der Umsetzung ihrer Hightech-Strategie: Die »Forschungsprämie«, mit der die Regierung die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft fördern will, wird bisher kaum angenommen. Nur 20 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel wurden bisher abgerufen. Schavan warnt nun davor, die dafür vorgesehenen 100 Millionen Euro im Haushalt zu sperren. Die Schaffung einer »neuen Innovationskultur« brauche eben mehr Zeit als gedacht.

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