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»Mischa, Macht und Moral«

Die Karlsruher Bundesanwaltschaft hat gegen den legendären DDR-Chefspion Markus Wolf Anklage erhoben - doch es ist völlig offen, ob es zu einer Verurteilung kommt. Die Vorwürfe sind dürftig, und das Verfassungsgericht muß ohnehin noch entscheiden, ob Spionage innerhalb Deutschlands überhaupt bestraft werden kann.
aus DER SPIEGEL 40/1992

Der Wissenschaftler Werner Teske, 39, Hauptmann im DDR-Spionagedienst Hauptverwaltung Aufklärung (HVA), wurde am 26. Juni 1981 im Leipziger Gefängnis durch Genickschuß vom Leben zum Tode befördert. Sein Verbrechen: Er hatte, wenn auch nur zeitweilig und halbherzig, eine sogenannte Republikflucht vorbereitet.

Als alles aufflog, weil wegen einiger Disziplinarvergehen Teskes Wohnung durchsucht wurde, schienen Degradierung, Entlassung und mittelschwere Haftstrafe klar. Daß dem Offizier gleich der Henker geschickt wurde, hatten die HVA, geleitet von dem legendären General Markus Wolf, heute 69, und die Stasi-Hauptabteilungen II (Abwehr) und IX (Untersuchung) gemeinsam schon vor der gerichtlichen Hauptverhandlung beschlossen und angeordnet.

Das jedenfalls behauptet Generalbundesanwalt Alexander von Stahl, 54, in der Anklageschrift gegen Wolf, der bisher immer wieder, auch gegenüber dem SPIEGEL, versichert hat: »An meinen Händen klebt kein Blut.«

Ist der Charme versprühende alte Chefspion, dem bisher keiner so recht etwas anderes vorwerfen konnte, als daß er halt spioniert hat, nun der Lüge, der Tötung, des Kapitalverbrechens gegen die Menschlichkeit dringend verdächtig? Muß der schriftstellernde Pensionär ("Die Troika«, »In eigenem Auftrag"), der von 802 Mark Monatsrente zuzüglich 60 Mark Kinderzuschlag und einigen Buchtantiemen lebt, sofort hinter Gitter?

Der feste Wille, die Untat zu beweisen, ist bei der Bundesanwaltschaft, die vorige Woche auf 389 Seiten ihre Anklage gegen Wolf ausgebreitet hat, unübersehbar. Doch kleinlaut müssen die Verfasser der Anklageschrift, in einer Fußnote mit der Nummer 76, dann einräumen, Wolfs Mitwirkung an Teskes Tötung sei zwar naheliegend, aber nicht bewiesen, ein hinreichender Verdacht gegen Wolf sei, »derzeit« zumindest, nicht gegeben. Daß gleich auch noch versteckt gedroht wird, wenn schon »derzeit« nichts herausgekommen ist, dann werde vielleicht alsbald manches zutage treten, zeigt vor allem eines: Zwar haben sie den Wolf, aber sie kriegen ihn nicht.

Sie kriegen ihn nicht mit Spekulationen über den rätselhaften Tod von Dieter Vogel. Der CIA- und HVA-Doppelagent hat am 9. März 1982 im sächsischen Klinkerknast Bautzen II angeblich Selbstmord begangen; Stasi-Akten aus der Hauptabteilung IX allerdings deuten darauf hin, daß er umgebracht worden ist.

Sie kriegen ihn nicht durch die Schilderung, wie der DDR-Bürger Georg Angerer von Wolfs HVA seiner Freiheit beraubt und dann dazu gepreßt worden sei, den Emigranten, Widerstandskämpfer und späteren Bundeskanzler Willy Brandt als angeblichen Gestapo-Kontaktmann zu denunzieren (siehe Seite 146).

Sie kriegen ihn nicht mit dem Fall der Sekretärin Christa Trapp, die in der Ostabteilung der West-Berliner US-Mission arbeitete und im April 1955 von der HVA zum Zwecke der Anwerbung und Abschöpfung, wie es im Agentendeutsch heißt, gewaltsam entführt werden sollte.

Zwar tragen belastende Dokumente über das geplante Kidnapping, die schon vor zwei Jahren unter anderem in der Welt veröffentlicht wurden, handschriftliche Anweisungen und Paraphen des HVA-Chefs, deren Echtheit Wolf in einem Gespräch mit dem SPIEGEL im Juni 1990 auch bestätigte. Doch das Karlsruher Konvolut muß einräumen, der Bundesanwaltschaft sei letztlich gar nicht bekannt, ob der Plan überhaupt in die Tat umgesetzt wurde - er wurde nicht, behauptete jedenfalls Wolf gegenüber dem SPIEGEL, »sonst wär''s mir erinnerlich«.

Wolf ist also nicht wegen Mordes, nicht wegen Totschlags, nicht wegen Freiheitsberaubung, Entführung, Erpressung oder Nötigung angeklagt. Ihm wird lediglich Landesverrat, noch nicht einmal im besonders schweren Fall, in Tateinheit mit Bestechung westdeutscher Amtspersonen, die seinen Agentenlohn annahmen, vorgehalten.

Ex-General Wolf, der im Berliner Bezirk Mitte lebt und sich zweimal wöchentlich bei der Polizei melden muß, kommentierte das Karlsruher Werk vorige Woche spöttisch: »Gemessen an dem vor einem Jahr erlassenen Haftbefehl, enthält die Anklage nichts wesentlich Neues. Offenbar hat man so lange gebraucht, um etwas zu suchen, was man mir nicht vorwerfen kann.«

Um die dünnbödige Anklage zu untermauern, hat die Bundesanwaltschaft insgesamt 88 Zeugen benannt. Doch ob der Prozeß vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht jemals stattfinden kann, ist noch nicht ausgemacht: Der 4. Strafsenat des Vorsitzenden Richters Klaus Wagner, 62, ist ausgebucht - mit mehreren anderen Spionageverfahren.

Vor April, so die Auskunft, könnte der Prozeß im Verhandlungssaal A 01, wo auch schon der Wolf-Untergebene und Kanzlerspion Günter Guillaume verurteilt worden ist, ohnehin nicht beginnen.

Wenn er denn beginnt: Der Zweite Senat des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts muß auf Antrag des Berliner Kammergerichts grundsätzlich entscheiden, ob solche Agentenverfahren überhaupt zulässig sind oder ob nicht vielmehr Straffreiheit für Spione der einstigen Gegenseite von der Verfassung geboten ist.

Das Verfahren wird frühestens Anfang nächsten Jahres erwartet, so Präsidialrat Gotthard Wöhrmann: »Es gibt momentan Fälle, die noch eilbedürftiger sind. Das Paragraph-218-Verfahren wirft alle Pläne des Senats über den Haufen.«

Ahnungsvoll und nicht ganz salonfähig hatte Außenamtschef Klaus Kinkel (FDP), damals noch Justizminister, voriges Jahr geunkt: »Da drehen wir ein Riesenrad, und am Ende wird ein Furz geboren.«

Ganz so wird es dann doch nicht kommen, da geschähe den Karlsruher Bundesanwälten Unrecht. Bienenfleißig haben sie sich bemüht, den Stasi-Generalobersten a. D. Markus Johannes Wolf, der einst einer der weltbesten Spionagechefs war und mit seinem Moskauer Emigrantenschicksal als jüdischer Arztsohn, seinen Frauengeschichten und seinem Mythos als »Mann ohne Gesicht« beste Romanvorlagen abgab, in seiner ganzen schillernden Vielfalt zu schildern.

Um etwa die »funktionsbedingten Verantwortlichkeiten des Angeschuldigten« Wolf beispielhaft zu belegen, lassen die Bundesanwälte eine ganze Armada ostdeutscher Romeos noch einmal auferstehen, die auf Namen wie Herbert Schröter, Peter Krause oder Siegfried Gäbler hörten und in Bonn Sekretärinnen zum Stibitzen von Blaupausen oder Politiker-Manuskripten verführten.

Sogar der Tarn-Reporter und Schriftsteller Günter Wallraff, der in Auseinandersetzungen mit dem mittlerweile hingeschiedenen Burda-Blatt Super jegliche Tätigkeit für die Stasi dementiert hat, wird von der Bundesanwaltschaft neu beschuldigt. Er habe, so behaupten Ermittler, bis zur Ausweisung seines Freundes Wolf Biermann aus der DDR 1976 für die Stasi Nachrichten über linke Szene und linke Blätter Westdeutschlands beschafft.

Treffs mit Wallraff, angeblicher Deckname »Walküre«, seien jeweils mit Wolfs Billigung auf der Leipziger Messe oder in einer Ost-Berliner Stasi-Villa arrangiert worden. Dabei sei Wallraff, berichten die Ermittler, teilweise so durch die Grenzanlagen geschleust worden, daß der nachrichtendienstliche Charakter der Verbindung unzweideutig zu erkennen gewesen sei.

Tief graben die Ankläger auch in der ferneren Vergangenheit, um die strafrechtlich relevante direkte Mitwirkung Wolfs an Agentenführung und Treffs immer neu zu beweisen. Sogar der einstige Foto-Versandhändler Hannsheinz Porst, heute 69 und 1969 verurteilt zu zwei Jahren und neun Monaten Freiheitsstrafe, soll noch einmal in den Zeugenstand.

Porst, der »gern aussagen« will, kritisierte die Wolf-Anklage vorige Woche: »Da kann man doch nur lachen. Welches Land soll Wolf denn verraten haben - sein eigenes?« Vor 37 Jahren, klagt Karlsruhe an, habe sich Wolf mit Porst getroffen und die Ausspähung der FDP vereinbart.

Kaum ein Verräter, der im Kalten Krieg die bizarre Kunstwelt der Spione _(* Vor dem Obersten Landesgericht in ) _(München. ) bevölkert hat, wird ausgelassen: nicht der Kanzleramtsspion Guillaume; nicht Wolfs beste Agentin, die Regierungsdirektorin im Bundesnachrichtendienst (BND) Gabriele Gast; nicht der 1987 verstorbene FDP-Bundestagsabgeordnete William Borm und dessen zeitweilige Sekretärin Johanna Olbrich, Deckname »Sonja Lüneburg«.

So leisten die Karlsruher Ermittler nicht nur einen unterhaltsamen Beitrag zur Zeitgeschichte. Sie belegen auch, sicher nicht ganz im Sinne der Anklage, wie grotesk und lächerlich das deutschdeutsche Agentengeschäft gewesen ist - zum Beispiel bei der seltsamen Verknüpfung der Schicksale von Wolf und Brandt.

Erst versuchte der Ost-Berliner Spionagechef Ende der fünfziger Jahre, den antikommunistischen Frontstadt-Bürgermeister Brandt zu kompromittieren und so letztlich zu stürzen. Dann zahlte Wolf 1972 dem CDU-Bundestagsabgeordneten Julius Steiner 50 000 Mark für dessen Stimme beim konstruktiven Mißtrauensvotum, um den Entspannungspolitiker Brandt im Kanzleramt zu halten. Der fiel zwei Jahre später über den Spitzenspion Guillaume, was Wolf wiederum später als eine Art Betriebsunfall darstellte.

Solche Agentengeschichten von Lieb und Leid, Tragik und Clownerie wurden von den Karlsruher Anklägern liebevoll eingebettet in ausführliche, durch Organigramme illustrierte Betrachtungen der HVA-Strukturen.

Schließlich geht es um nichts geringeres als eine »vollständige Darstellung des Geschehens« und um den Beweis, daß Wolf »die gesamte von diesem Aufklärungsapparat gegen die damalige Bundesrepublik gerichtete Spionagetätigkeit« verantwortet, so die Karlsruher Mitteilung vorige Woche.

Der Aktenband könnte gut zwischen zwei Pappdeckel gepreßt und, versehen mit klangvollen Titeln wie etwa »Das geheime Imperium des Markus Wolf« oder »Mischa Wolf - Macht und Moral«, bei Ullstein, Rowohlt oder Hoffmann und Campe verlegt werden. Rezensenten wären begeistert über ein neues, spannend geschriebenes Standardwerk über Wolf, die Hauptverwaltung Aufklärung und das Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Aber ist es auch eine Anklageschrift?

Um Wolf Landesverrat und Bestechung vorhalten zu können, hätten wenige Belege für seine Verstrickungen in drei Spionagefälle genügt: die des Kanzlergehilfen Guillaume (1975 zu 13 Jahren Haft verurteilt), des BND-Maulwurfs Alfred Spuhler (1991 verurteilt zu 10 Jahren Freiheitsstrafe) und des Verfassungsschützers Klaus Kuron (Anfang des Jahres verurteilt zu 12 Jahren Freiheitsstrafe).

Doch es geht um mehr. Ein Ankläger fordert Sühne, was seines Amtes ist, und versucht sich, was nicht seines Amtes ist, in Vergangenheitsbewältigung.

Mit Wolf ("Ich habe mich stets an die Verfassung und die Gesetze meines Landes, der DDR, gehalten") soll einer der letzten hohen DDR-Repräsentanten, die bisher unbehelligt geblieben sind, den schon inhaftierten Spitzengenossen Erich Mielke, Erich Honecker oder Heinz Keßler bald Gesellschaft leisten - als lebender Gegenbeweis gegen die Behauptung, die Kleinen hänge man und die Großen lasse man laufen.

Gegen die Absicht, Wolf einzubuchten, steht allerdings ein wesentlicher Teil der deutschen Jurisprudenz. Das Berliner Kammergericht hat es voriges Jahr abgelehnt, ein Strafverfahren gegen den Wolf-Nachfolger Werner Großmann, 63, zu eröffnen.

Es sei eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung, daß geheimdienstliche Tätigkeiten gegen die Bundesrepublik strafbar blieben, die Agenten der westdeutschen Aufklärungsdienste dagegen straflos. Wie sinnvoll es heute noch ist, etwa die Weitergabe von Geheimmaterial an das KGB zu bestrafen, zeigte sich vorige Woche: KGB und BND beschlossen, künftig enger zusammenzuarbeiten und sowohl in Moskau als auch in Bonn jeweils ein offizielles Büro zu eröffnen.

Auch die Argumentation in diversen Entscheidungen des Karlsruher Bundesgerichtshofes, die östliche Spionage habe die staatliche Ordnung untergraben, die westliche Spionage sie hingegen schützen sollen, greift nach Ansicht der Berliner Richter nicht:

Es lasse sich rechtlich gar nicht fassen, ob »offensiv« oder »defensiv« spioniert werde. Großmann und andere Beschuldigte, so das Kammergericht, hätten daher »keine Tätigkeiten entfaltet, die sich von denen anderer Geheimdienste unterscheiden«.

Ähnlich argumentiert Wolfs Hamburger Verteidiger Johann Schwenn, 45, der erst einmal beantragen will, über die Eröffnung der Anklage das Bundesverfassungsgericht entscheiden zu lassen. Er bemüht sich, den antifaschistischen Emigrantensohn Wolf als Allerweltsspion erscheinen zu lassen, der obendrein weniger moralische Schuld auf sich geladen habe als seine westdeutschen Widerparts: Die Generäle Reinhard Gehlen und Gerhard Wessel hätten schließlich nach dem Krieg, so Schwenn, völlig unbehelligt den BND aufgebaut, obwohl sie als Nazi-Zuträger in Hitlers Aufklärertruppe »Fremde Heere Ost« dienten.

Deutlich legen es daher die Karlsruher Bundesanwälte darauf an, die Besonderheiten der HVA gegenüber westlichen Nachrichtendiensten herauszuarbeiten. Ihre Anklageschrift soll wohl insgeheim eine Argumentationshilfe für die Verfassungsrichter sein, damit auch künftig die bösen Agenten (Ost) bestraft und die guten Agenten (West) mit Orden dekoriert werden können.

Tatsächlich ist die Wühlarbeit der HVA nicht einfach mit den Aktionen westlicher Geheimdienste wie Verfassungsschutz oder BND gleichzusetzen. Die sind, wenngleich es immer wieder zu skandalösen Verstößen kommt, an rechtsstaatliche Gesetze gebunden und werden zumindest teilweise parlamentarisch kontrolliert.

Die HVA dagegen war, als integraler Bestandteil des Ministeriums für Staatssicherheit, ein militärisches Instrument und hatte als »Schild und Schwert« der SED rechtlich quasi freie Hand bei der Aufrechterhaltung des kommunistischen Regimes.

Wolfs Erzählungen, sein Geheimdienst habe sich nicht die Finger schmutzig gemacht an der allgemeinen Stasi-Repression gegen DDR-Bürger, sind Legende. Vor allem die HVA-Offiziere im besonderen Einsatz, verdeckt arbeitende Stasi-Mitarbeiter, und das Heer der Inoffiziellen Mitarbeiter der HVA schnüffelten in Hochschulen und Volkseigenen Betrieben, in Forschungseinrichtungen und Kirchenkreisen. Sie sollten »zielgerichtet« und »konspirativ« Informationen mit »hoher Qualität und Aussagekraft zur Bekämpfung aller subversiven Angriffe des Feindes« (Mielke-Richtlinie von 1979) gewinnen.

Diesen Auftrag für die HVA präzisierte das Mielke-Ministerium später in weiteren Dienstanweisungen zur »Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit«. Doch da Beihilfe zur Repression nirgends unter Strafe gestellt ist, können solche Karlsruher Erzählungen der schwachbrüstigen Anklage nicht aufhelfen.

Mehr als Landesverrat springt vorerst nicht heraus, und der ist milde mit Freiheitsstrafe »nicht unter einem Jahr« bedroht. So könnte es geschehen, daß Agentenführer Wolf, Lachnummer der Nation, obendrein noch glimpflicher davonkommt als viele seiner Agenten.

Für diesen Erfolgsfall hat Wolf-Anwalt Schwenn auch schon einen Vorschlag parat: »Dann muß es zu einer differenzierten Gnadenlösung für die Quellen kommen, damit keine Ungerechtigkeit entsteht.«

* Vor dem Obersten Landesgericht in München.

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