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EHEBRUCH Mit Blumen

aus DER SPIEGEL 8/1961

Eine temperamentvolle Junggesellin

aus Düsseldorf hat die Bemühungen der Strafrechtsreformer im Bundesjustizministerium abgerundet, das bundesrepublikanische Liebesleben gemäß christdemokratischer Weltanschauung stärker unter die Kontrolle des Strafrichters zu bringen.

Die Juristin Hildegard Krüger, die sich als Verwaltungsgerichtsrätin nicht ausgelastet fühlt und im Ausgleich dafür zur gescheitesten und radikalsten Suffragette der Nachkriegszeit avancierte, möchte per Strafgesetz die Intimbeziehungen zwischen Mann und Frau revolutionieren: Den beiden Etappen Werbung und Erhörung soll sich unter Strafandrohung künftig der dritte Akt »Erkundigung« (nach den Folgen) anschließen.

In einer Monographie* forderte die unverheiratete Juristin, jeden Liebhaber einer nichtverheirateten, Frau zu bestrafen der sich nicht jeweils »binnen sechs Wochen« nach einem Schäferstündchen erkundigt, ob der Austausch von Zärtlichkeiten Folgen hatte oder nicht. Jeder Kavalier, der diese Erkundigungspflicht versäumt, soll ins Gefängnis, falls Folgen eingetreten sind.

Mit anderen Worten: So, wie die Frau aus biologischen Gründen im Vier-Wochen-Zyklus Kalender führt, soll der Mann aus strafrechtlichen Gründen im Sechs-Wochen-Turnus Tagebücher anlegen.

Ulkte das Hamburger Wochenblatt »Die Zeit": »(Es) wäre freilich noch zu präzisieren, in welcher Form sich der Liebhaber zu erkundigen hat - ob er etwa telephonisch nachfragen darf oder ob er in Person erscheinen muß und ob ihm nicht gar das Mitbringen von Blumen zur Pflicht gemacht werden sollte.«

Der Reformvorschlag der Richterin Hildegard ist zwar überflüssig, weil die Bestimmungen des geltenden Rechts ausreichen. Paragraph 170c des Strafgesetzbuchs droht dem Liebhaber Gefängnis an, der eine werdende Mutter »gewissenlos« im Stich läßt.

Allein, der Düsseldorfer Neuordnungsversuch führt nur konsequent fort, was die Strafrechtsreformer der Bundesregierung gegen das Veto renommierter Strafrechtler anstreben, nämlich den verstärkten Einbruch des Strafrechts in die privatesten Bezirke: Die Strafe für Ehebruch, bisher Gefängnis bis zu sechs Monaten, soll künftig ausgedehnt werden auf Gefängnis bis zu einem Jahr.

Dabei ist die Strafwürdigkeit dessen, der seine Ehe oder eine fremde Ehe bricht, seit Jahrzehnten auf das heftigste umstritten. Nach Auffassung führender Strafrechtswissenschaftler liegt die Bestrafung des Ehebruchs außerhalb der Aufgaben des Strafrechts.

Die geltende Strafbestimmung (Paragraph 172 StGB) ist denn auch praktisch ohne jede Wirkung geblieben, wie schon aus ihrer verhältnismäßig seltenen Anwendung hervorgeht. Nützlich war sie lediglich als Druckmittel für Erpresser. Selbst die beamteten Hüter bundesdeutscher Moral müssen in der Begründung des Reform-Entwurfs zugeben, daß der strafrechtliche Schutz der ehelichen Treuepflicht »für die einzelne Ehe nur von beschränktem Wert« ist.

In der Tat: Diese Strafrechtsnorm, die das Institut der Ehe als Grundlage der Familienordnung und in gewisser Weise auch die eheliche Treuepflicht schützen möchte, hat besonders deutlich gezeigt, daß Juristen unberufen sind, auf dem weiten Feld von Sitte und Moral zu ackern.

Beispielsweise macht sich der Ehepartner, der mit Dritten widernatürliche Unzucht treibt und dadurch die Reinheit der Ehe in besonders krasser Form verletzt, nach der Rechtsprechung nicht des Ehebruchs schuldig.

Der Ehepartner dagegen, der sich einmal vergißt und einer Laune oder einer Leidenschaft nachgibt, handelt auch dann rechtswidrig, wenn der verletzte Ehegatte in den Ehebruch einwilligt. Laut Reichsgericht bleibt sogar der Ehegatte, der den anderen zum Ehebruch angestiftet hat, berechtigt, die Bestrafung des Ehebrechers zu beantragen.

Diesen höchst anfechtbaren Entscheidungen der Justiz, namentlich des Reichsgerichts, entspricht das Unbehagen des Gesetzgebers, der die Bestrafung des Ehebruchs gleich mit zwei besonderen Kautelen versah: Die Justiz darf nicht von sich aus eingreifen, sondern nur auf Antrag des betrogenen Ehegatten, und auch dann nur, wenn die Ehe wegen dieses Ehebruchs geschieden worden ist.

Der betrogene Ehegatte kann also nur dann wirksam bei der Staatsanwaltschaft die Bestrafung des Ehebrechers beantragen, wenn das Scheidungsurteil rechtskräftig ist. Die Bestrafung des Ehebrechers ist damit in die Hand des betrogenen Ehepartners gelegt. Er muß die Ehe scheiden lassen und die Bestrafung des Seitensprungs förmlich beantragen.

Obwohl durch diese nicht gerade familienförderlichen Kautelen die Bestrafung des Ehebruchs völlig den Rachegefühlen des Partners überlassen bleibt, meint das Bundesjustizministerium in seiner amtlichen Begründung des Reform-Entwurfs: »Die wesentliche Bedeutung der Vorschrift (über die Bestrafung des Ehebruchs) liegt darin ... daß in ihr das Bekenntnis des Staates zu der Einrichtung der Ehe als einer der tragenden Grundlagen unserer Gemeinschaft zum Ausdruck kommt.«

In naiver Wortmalerei behaupten die Strafrechtsreformer der Bundesregierung, von jenem Paragraphen des Strafgesetzbuchs gehe eine »sittenprägende und sittenerhaltende Wirkung« aus.

Den kriminalpolitischen Überlegungen jener Experten, die den Paragraphen über den Ehebruch aus dem Strafgesetzbuch streichen möchten, halten die Beamten des Bundesjustizministeriums den historisch unhaltbaren Gemeinplatz entgegen, in heutiger Zeit lockerten sich vielfach die »Auffassungen über die Beziehungen der Geschlechter zueinander«.

Der wirkliche Grund für die sachlich durch nichts gerechtfertigte Erhöhung der Strafdrohung liegt auf politischem Gebiet. Die Ministerialbürokratie befürchtet zu Recht, die christdemokratische Mehrheit im Bundestag werde über weltanschaulich faßbare Paragraphen - wie die Bestimmungen über Schwangerschaftsunterbrechung - nicht juristische Grundsatzdebatten auslösen, die eine Verabschiedung des Reform-Entwurfs in Frage stellen. Um vorab den Christdemokraten zu geben, was die Kirche fordert, bauten sie gegen den Widerstand der Fachwissenschaft Deklamationen ein - wie beim Tatbestand des Ehebruchs die Verdoppelung der Höchststrafe.

Die Reformer aus dem Jahre 1961 sind zugleich betulicher als die Verfasser früherer Reform-Entwürfe. Bereits 1927 hatten führende Juristen vorgeschlagen, das Gericht solle nach eigenem Ermessen von einer Bestrafung absehen, wenn zur Zeit des Ehebruchs die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten bereits aufgehoben war.

Heute wollen die Reformatoren davon nichts hören. Mit derselben lebensfremden Enge, mit der die Richterin Krüger aus Düsseldorf Intimbeziehungen außerhalb der Ehe reglementieren möchte, soll nach dem Willen der beamteten Strafrechtsreformer der Ehebruch auch dann bestraft werden, »wenn der andere (zuletzt betrogene) Ehegatte die Ehe bereits vor dem Fehltritt des Täters durch sein Verschulden, insbesondere einen Ehebruch, zerstört hatte«.

Frauenrechtlerin Krüger

Gefängnis für vergeßliche Liebhaber

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