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Aufschwung Ost MIT HAMMER UND SPATEN

Kanzler Kohl nutzt jede Gelegenheit, um den Aufschwung Ost persönlich zu verkünden. Tatsächlich scheint sich die Stimmung zu bessern. Doch die Wirtschaft in den neuen Ländern hängt noch immer am Tropf westlicher Transfer-Zahlungen. Die industrielle Basis ist viel zu klein, die Arbeitslosigkeit steigt weiter.
aus DER SPIEGEL 24/1994

Vor der Wende hatte Harald Schewe eine kleine Gaststätte auf Rügen und fühlte sich damit ganz wohl: »Ging einigermaßen.« Jetzt besitzt er auf der Ostsee-Insel acht Hotels und Restaurants wie das »Poseidon« oder die »Villa Salve« und jammert wie ein gelernter Unternehmer über zu knappe Gewinne und »hohe Zins- und Tilgungslasten«. Aber eins muß er schon zugeben: »Für mich ist der Aufschwung da.«

Das freut den Gast, der vergangenen Dienstag bei Schewe einkehrte. Bundeskanzler Helmut Kohl war mit dem spanischen Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez zum Mittagessen in die »Villa Salve« gekommen. »Gut gestimmt« fand der Wirt den Kanzler »durch die Stimmung der Leute hier«.

Vor der schmucken klassizistischen Villa in Binz empfingen einige hundert Einheimische und Touristen Kohl mit freundlichem Beifall. Fröhlich posierte er mit seinen Verehrern zu Gruppenbildern für das Familienalbum.

Auf der schönen Insel im Osten sieht Kohl die blühende Landschaft, die er vor vier Jahren versprochen hat. »Selbst Arbeitslosen und Rentnern geht es doch besser als vorher, wenn sie ehrlich mit sich sind«, meint jedenfalls der erfolgreiche Gastronom Schewe, Mitglied von Rotary Club und CDU.

Auch die Jugend sollte nicht nölen. Früher, so erzählt der Wirt, fuhr die Abschlußklasse der örtlichen Schule am letzten Tag auf Fahrrädern durch die Straßen und zog unter Gesang rumpelnde Blechdosen hinter sich her. Und jetzt: »Da ist mir neulich eine ganze Autokarawane entgegengekommen.«

Jetzt muß endlich Schluß damit sein, »durch Miesmacherei das gemeinsam Erreichte kaputtzureden«, hatte der Kanzler einen Tag zuvor in Dresden verkündet. Da legte er den Grundstein für eine Chip-Fabrik von Siemens. Das 2,7 Milliarden Mark teure Projekt soll einmal Europas größte und modernste Anlage der Mikroelektronik werden und 1200 Menschen Arbeit geben. »Ein weithin sichtbares Signal«, freute sich Kohl, »es geht voran in Dresden.«

Mit Hammer und Spaten ist der Kanzler in den vergangenen Wochen durch die ehemals sozialistische Provinz gereist, um den »lieben Landsleuten« dort den lange erhofften Aufschwung zu signalisieren: in Leuna ein erster Spatenstich zu einer Raffinerie für 4,3 Milliarden Mark, in Bitterfeld ein erster Knopfdruck bei einer Anlage der Bayer AG, die Verdicker für Mörtel, Spachtel und Kleber produzieren soll.

Nie vergißt Kohl, dabei auf die »großen Fortschritte« im Osten hinzuweisen: Autobahnen sind zu einem Drittel erneuert, Bundesstraßen zur Hälfte überholt, Baugenehmigungen für 100 000 Wohnungen werden dieses Jahr erteilt, neue Telefone sind gelegt, »mehr als in den 40 Jahren SED-Sozialismus«.

Die Signale sollen zeigen: Kohl hat Wort gehalten. Es wird keinem schlechter- und vielen bessergehen - für diesen Satz von 1990 erfuhr der Kanzler zwischendurch nur Hohn und Spott.

Nun spüren Kohls Wahlhelfer, wie etwa der Dessauer CDU-Kreisvorsitzende Erwin Prescher, »an den Info-Ständen nicht besonders viel Zustimmung, aber auch keine Ablehnung«. Preschers forsche Parole heißt: »Wir haben etwas getan für die blühenden Landschaften.«

Ist der Aufschwung Ost nur Wahl-Gebläse, oder ist er wirklich erreicht? Blüht das Land auf, oder gibt es nur »verkohlte Landschaften«, wie das Gewerkschaftsblatt der IG Metall lästert? Oder ist alles einfach, so der Wirtschaftswoche-Herausgeber Wolfram Engels, eine »Scheinblüte«?

Wie ein studierter Volkswirt zitiert der Historiker Kohl zum Beleg des Aufschwungs aus Statistik und Forschung. Für das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt »erwarten wir dieses Jahr ein reales Plus von sechs bis acht Prozent«. Die »Pro-Kopf-Investitionen sind im Osten erstmals spürbar höher als in Westdeutschland«.

Die Zahlen stimmen. Doch die Kollegen vom Fach sind mit der Interpretation zurückhaltender als der Amateur-Ökonom. »Gemischte Gefühle« hat etwa Udo Ludwig vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Er sieht »eine deutliche Aufwärtsbewegung, die sich im ersten Quartal 1994 verstärkt hat«. Doch »einen selbsttragenden Aufschwung gibt es mit Sicherheit nicht«.

Alle Zuwächse sind angestoßen durch die gewaltigen Transferzahlungen von West nach Ost. 160 Milliarden Mark an öffentlichen Geldern fließen dieses Jahr hinüber, dazu kommt noch das Defizit der Treuhandanstalt von rund 40 Milliarden Mark. Das ist zusammen fast soviel, wie im Osten als Bruttoinlandsprodukt erwirtschaftet wird. »Wie das Blutsystem dringen die Transfers in alle Bereiche«, _(* Mit Elf-Aquitaine-Chef Philippe Jaffre ) _((vorn l.). ) sagt IWH-Forscher Ludwig, »wenn man das abdrehen würde, gäbe es einen Schock.«

Sein Kollege Heiner Flassbeck vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin ist ebenfalls »hin- und hergerissen« von der Entwicklung. »Es geht aufwärts«, meint er, »aber bei diesem ungeheuren Einsatz von Geld ist das eigentlich selbstverständlich.« Noch vorsichtiger urteilt Jürgen Riedel vom Ifo-Institut Dresden: »Der Durchbruch ist noch nicht geschafft.«

Damit die Entwicklung mehr nach Aufschwung aussieht, greifen die Politiker gern mal doppelt zum Spaten. Die Leuna-Raffinerie war schon vergangenes Jahr einmal angeschaufelt worden, als Treuhand und der französische Öl-Konzern Elf Aquitaine sowie die Thyssen Handelsunion den Vertrag abgeschlossen hatten.

Dann hatten die Franzosen sich fast schon wieder aus dem Projekt verabschiedet. Erst mit der Zusage einer künftigen Staatsbeteiligung am Risiko, über die Treuhandfirma Buna, konnte die Bundesregierung das Prestigeprojekt retten. Da war schon ein zweiter Spatenstich fällig.

Auch die Ostseeautobahn A 20 war einen doppelten Stich wert. Vorigen Monat rammte der Schweriner Ministerpräsident Bernd Seite das zeremonielle Werkzeug bei der künftigen Talbrücke Priwalk in den Boden. Der damalige Bundesverkehrsminister Günther Krause hatte schon vor über einem Jahr den Autobahnbau feierlich begonnen: »Ich habe mein Versprechen erfüllt.«

Allerdings grub Krause etwas außerhalb der Trasse an einer Bundesstraßen-Brücke bei Wismar, weil für die A 20 noch nicht mal eine Baugenehmigung vorlag.

Für Kanzlerbesuche wird mitunter Aufschwung getürkt wie zu Honeckers Zeiten Planerfüllung. So wurden Kohl im vergangenen Dezember bei einem Besuch der Computerfabrik Aquarius im thüringischen Sömmerda 20 Lehrlinge zum Händedruck präsentiert. Die Azubis waren freilich nicht aus dem Betrieb, sondern aus einem Berufsbildungszentrum.

Ein Drittel der Belegschaft, sonst wegen »Kurzarbeit Null« zu Hause, mußte beschäftigungswirksam im Betrieb erscheinen. Und schließlich mischte die CDU noch Parteifunktionäre aus der Umgebung als Stimmungsmacher unter die Arbeiter. Kohl war beeindruckt: »Der Aufschwung gelingt, das sieht man hier ganz deutlich.«

Die Opposition empört sich denn auch gern über die Potemkinschen Dörfer. »Wer hier durchs Land fährt, sieht eine schöne Fassade«, meint Friedemann Tiedt, Schattenwirtschaftsminister der sächsischen SPD. Immerhin, schön renovierte Fassaden in den Städten wie Cottbus oder Dresden fallen allenthalben ins Auge. Das Baugewerbe erzielt weiter zweistellige Zuwachsraten, wenn auch der erste Boom sich abgeschwächt hat.

Doch selbst die Vorführbranche des Aufschwungs Ost ist unzufrieden. »Es gibt genügend Aufträge«, sagt Rudolf Sommerlatt, Präsident der Leipziger Industrie- und Handelskammer, »aber unsere Betriebe machen keine Gewinne.« Mit »Preisen unterhalb der Gürtellinie« (Sommerlatt) drücken die westdeutschen Baukonzerne die einheimischen Unternehmer in die Verluste.

Die Westfirmen können über Werkverträge auch billige Kolonnen aus Osteuropa einsetzen. »Wir kriegen keine Genehmigungen dafür«, klagt der Leipziger, »da heißt es, das Kontingent ist erschöpft.«

Trotz des landesüblichen Jammerns geht es zwei Dritteln der Ostdeutschen »wirtschaftlich besser als zu DDR-Zeiten«, so der Ost-Berliner Sozialwissenschaftler Rolf Reißig. Mit einer Verbesserung ihrer persönlichen Lage »in den nächsten fünf Jahren«, so Reißig, rechnen auch viele, denen es noch nicht so gutgeht. »Jedes noch so kleine Anzeichen für einen Aufschwung wird den Christdemokraten zugute kommen«, meint der Forscher. Schließlich seien die ehemaligen DDR-Bürger es gewohnt, »sich an Signale zu klammern, selbst wenn die noch so klein sind«.

Dennoch beurteilen die Ostdeutschen die gesamtwirtschaftliche Lage in ihren Ländern weitaus skeptischer als die eigene Situation. Das liegt auch daran, daß das Wachstum bisher nichts an der Massenarbeitslosigkeit geändert hat. Die Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen sogar noch mit einer Zunahme der Arbeitslosen um 70 000 in diesem Jahr auf 1,22 Millionen.

»Unter diesen Umständen fällt es schwer, einen Lichtblick auszumachen«, berichtet das Ifo-Institut Dresden. Einziger Trost: »Im laufenden Jahr wird auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt die Talsohle erreicht.«

»Den Aufschwung muß man bei der Arbeitslosigkeit merken«, fordert Claus-Jürgen Wieblitz, Betriebsratschef der Magdeburger Maschinenbaufirma Sket, »sonst ist es keiner.«

Mit dem Arbeitsmarkt will es aber nicht aufwärtsgehen, weil gerade der industrielle Kern der ostdeutschen Volkswirtschaft zu einem Korn zusammengeschrumpft ist. Von 2,8 Millionen Industriebeschäftigten im Jahr 1990 sind noch 640 000 übriggeblieben.

Die verarbeitende Industrie hat im ersten Quartal den Umsatz zwar um 18 Prozent gesteigert. Neue Arbeitsplätze wurden jedoch nicht geschaffen, im Gegenteil: Weitere 35 000 Mitarbeiter werden nach Schätzung der Ifo-Forscher bis Jahresende noch abgebaut. »Für die Industrie zeigt sich noch überhaupt keine Entwarnung«, sagt Christian Amsinck von den Unternehmerverbänden Berlin und Brandenburg.

Die hoch subventionierten Prestigeprojekte schaffen mit viel Kapital wenig Arbeit. Jeweils mehrere Millionen Mark kostet ein Arbeitsplatz in der Leuna-Raffinerie oder der Dresdner Chip-Fabrik.

Die jetzt noch 4300 Arbeiter der alten Leuna-Werke freuen sich, so Betriebsratschef Wolfgang Weise, über »das Signal für den Chemie-Standort«. Doch ob das Projekt Neuansiedlungen nach sich zieht und damit den Arbeitsplatzeffekt erhöht, ist für Weise »eine vage Annahme und alles Hoffnung«.

Die Großinvestitionen, so IWH-Forscher Ludwig, schaffen »Inseln, die erst noch zusammenwachsen müssen«. Die industrielle Basis im Osten ist viel zu klein, um selbst einen Aufschwung tragen zu können. Im Osten sind 40 Menschen pro 1000 Einwohner in der Industrie beschäftigt, im Westen mehr als doppelt so viele.

»Von einer normalen Wirtschaftsstruktur sind wir weit entfernt«, urteilt DIW-Experte Flassbeck. Das gesamte Bruttoinlandsprodukt der verarbeitenden Industrie in Ostdeutschland war im vergangenen Jahr kaum größer als der Umsatz von Daimler-Benz.

Baumärkte, Autohäuser, Banken und Restaurants können fehlende Arbeitsplätze in der Industrie nicht ersetzen. Wirtschaftswoche-Professor Engels, sonst kein Kohl-Verächter, machte die »Scheinblüte« an einem Gedankenexperiment deutlich. Er siedelte fünf Millionen Deutsche auf die ehemalige deutsche Kolonial-Insel Nauru aus, stattete sie von zu Hause mit genügend Geld und Investitionsanreizen aus und schuf so binnen fünf Jahren eine blühende Wirtschaft.

Nun stellte die Heimat zufrieden über den Erfolg die Zahlungen ein - und binnen kurzem sanken die Nauru-Deutschen auf das Niveau einer Subsistenzwirtschaft ab. Der Grund: Auf der seligen Insel in der Südsee wird nichts produziert, was exportfähig ist. Die Aussiedler können notwendige Importe nicht selber bezahlen.

Wie auf Nauru geht es auch in den neuen Ländern. Die Nachfrage und die Investitionen werden überwiegend aus Transfergeldern gespeist. Die Industrie hat viel zuwenig international wettbewerbsfähige Exportgüter. 1993 war das ostdeutsche Außenbeitragsdefizit mit über 200 Milliarden Mark fast genauso hoch wie der private Verbrauch dort.

Von einem wirklichen Aufschwung mögen Experten wie der Hallenser Ludwig daher erst sprechen, wenn die im Osten ausgegebenen Einkommen dort voll erwirtschaftet werden. Da ist allerdings noch viel Geld und Geduld nötig, fürchtet Ludwig: »Das ist eine Aufgabe von 15 bis 20 Jahren.« Y

[Grafiktext]

__19_ Ost- u. Westdeutschland

_____ / Bruttoinlandsprodukt u. Arbeitslosigkeit im Vergleich

__20_ Bruttoanlageinvestitionen / Vergleich, Ost- u. Westdeutschland

_____ Öffentliche Finanztransfers nach Ostdeutschland

[GrafiktextEnde]

* Mit Elf-Aquitaine-Chef Philippe Jaffre (vorn l.).

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