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»MIT VOLLER GEISTESKRAFT IN ERNSTER SACHE«

Von Gerhard Mauz
aus DER SPIEGEL 43/1968

Die Angeklagten erschienen nicht im Büßerkittel, sondern mit roter Nelke im Knopfloch. In den Händen trugen sie nicht das Gesetzbuch, sondern Maos Schriften. Und so hatte, ein Beispiel für viele, die »Stuttgarter Zeitung« vergangene Woche aus Tübingen (Tübingen!) zu melden: »Das Landgericht ähnelt einer Festung.«

Wie ein Wirbelsturm toben derzeit Prozesse gegen junge Leute durch die Justizlandschaft der Bundesrepublik. Da darf man denn einmal eine Tagung begrüßen: In Verbindung mit dem Deutschen Juristenverband will der Deutsche Richterbund, Landesverband Hessen, am 23. November in Bad Hornburg das Thema »Strafrecht und Demonstrationsrecht« erörtern. Es wird dabei um ein Rechtsproblem gehen. Man wird sich aber dem Vernehmen nach in Bad Homburg auch mit der »Strafprozeßunordnung« befassen; mit jener Rat- und Hilflosigkeit unserer Richter und Staatsanwälte im Umgang mit jungen Leuten, die gegenwärtig einen fatalen Schluß aufdrängt: den, daß es kaum einen treffenden, witzigen, boshaften oder ordinären Einfall junger Angeklagter gibt -- zu dem sich nicht ein Richter oder Staatsanwalt findet, der ihn katastrophal beantwortet; der sich also erfolgreich provozieren und »entlarven« läßt.

Vergangene Woche wurden das Rechtsproblem »Demonstrationsrecht« (vor einer Großen Strafkammer in Köln) und die »Strafprozeßunordnung« (vor einer Großen Strafkammer in Frankfurt) exemplarisch sichtbar. Kein Zweifel: Die heikelste Rolle fiel dabei dem Landgerichtsdirektor Zoebe, 55, in Frankfurt zu. Denn er hatte jene Kaufhaus-Brandstiftung zu verhandeln, die im April dieses Jahres einen düsteren Akzent setzte.

Am 2. April 1968 wurde die Frankfurter Polizei gegen 23.53 Uhr über Notruf davon verständigt, daß im Kaufhaus Schneider an der Zeil im 3. Obergeschoß ein Brand ausgebrochen sei. Zwölf Minuten nach dem ersten Alarm folgte ein weiterer Notruf aus dem ebenfalls an der Zeil gelegenen Kaufhof. Menschen kamen nicht zu Schaden. Der Sachschaden in beiden Kaufhäusern soll zwei Millionen Mark übersteigen. Als Verdächtige kamen vier junge Leute in Haft, die nach Auffassung der Staatsanwaltschaft mindestens teilweise seit dem Herbst 1967 in Verbindung mit extremen studentischen Gruppen stehen.

Der Landgerichtsdirektor Zoebe wird wissen, was ihn erwartet, als er am Montag vergangener Woche die Sitzung gegen Gudrun Ensslin, 28, Andreas Baader. 25, Thorwald Proll, 27, und Horst Söhnlein, 26, eröffnet. Die Angeklagten haben sich nicht zur Sache, kaum zur Person erklärt. Sie sind fraglos nicht verhandlungswillig.

Landgerichtsdirektor Zoebe beginnt die Sitzung mit einer Belehrung der Angeklagten. Er fordert sie auf, »ihre volle Geisteskraft« der Lösung der sich in diesem Prozeß stellenden Aufgabe zuzuwenden. Es gehe um »eine ernste Sache«, wie denn überhaupt »jedes Verfahren ein ernstes Verfahren« sei. »Stehen wird das Gericht bei erläutert der Vorsitzende den Auf-Nieder-Komment: »Wenn das Gericht steht, haben alle aufzustehen.« Der Vorsitzende deutet an, daß er die Angeklagten abführen lassen und in ihrer Abwesenheit verhandeln kann.

Auch teilt er mit, in welcher Weise. wie üblich, gefragt werden wird. Zuerst ist er, der Vorsitzende, an der Reihe, dann der Herr Berichterstatter und der Herr Beisitzer, anschließend Anklage und Verteidigung. Dem Vorsitzenden unterläuft dabei ein Versäumnis: Er erwähnt die beiden Laien nicht, die als Schöffen dem Gericht angehören. Ein beiläufiger Lapsus mag das sein, eine Unhöflichkeit könnte es auch darstellen -- und schließlich würde diese Unterlassung in das Bild eines in übermäßiger Anspannung eröffnenden Vorsitzenden passen.

Landgerichtsdirektor Zoebe von dem in Frankfurt zu hören war, er gelte als liberal, tritt offenbar nicht sonderlich locker an seine Aufgabe heran. Der Ton der einleitenden Belehrung ist zu sachlich, um als sachlich einzuleuchten. In ihm schwingt mit die Warnung: Ein Verstoß, ihr Burschen -. und ihr seid draußen. Der Ton einer Belehrung kann natürlich höchst verschieden empfunden werden. Hier bestätigt das Resultat den Eindruck des Beobachters: Es vergehen keine zehn Minuten -- und schon hat es der Vorsitzende nur noch »mit der uns verbliebenen Angeklagten« Ensslin zu tun.

Die anderen Angeklagten haben sich Ordnungsstrafen eingehandelt, sind aus dem Saal entfernt worden. Hätte Landgerichtsdirektor Zoebe überzeugend um ihre Mitarbeit geworben, um ihr Verständnis für das Gericht, das unter einer besonders schweren Belastung verhandelt, wenn die Angeklagten schweigen und obendrein provozieren: Es wäre zu sagen, daß sich die Angeklagten die Behandlung zugezogen haben, die ihnen zuteil wird.

Doch derart, wie der Vorsitzende belehrt, wachsen Zweifel daran, wie das Verhalten dieser Angeklagten zu beurteilen ist. Sehen sie nur einen Jux in dieser Sitzung, kommt es ihnen allein auf Krakeel an -- oder reagieren sie auf einen Appell, der in Wahrheit schon einem Urteil gleichkommt.

Die Ordnungsstrafen und Saalverweise überpurzeln sich. Ein Angeklagter ruft »Heil Ordnung« beim Auszug. Ein anderer nennt als Geburtsjahr 1789, das Jahr der Französischen Revolution. Zwei Angeklagte vertauschen ihre Namen. Einer will den bereits abgeführten Freunden nach . »Ich will zu meinen Genossen.« Mit Handschellen und Gummiknüppeln in Reserve geht die Austreibung vor sich. Und da ruft denn auch einer der Delinquenten, in Atemnot, unter der über seinen Kopf gezogenen Jacke hervor: »Gibt"s jetzt Schläge?« Und ungerügt vom Vorsitzenden antwortet einer der mit ihm beschäftigten Beamten: »Vielleicht.«

Das nicht erwähnte Fragerecht der Schöffen, dieses nicht beanstandete »Vielleicht": Details zu einem Bild des Landgerichtsdirektors Zoebe -- in dieser Sache, nur in dieser -- sammeln sich. Die Verteidigung beanstandet, daß die Angeklagten nicht vor Verhängung der Ordnungsstrafe gehört wurden und daß es an einer näheren Angabe über die Ursache für Ordnungsstrafe und Entfernung aus dem Saal fehlt. Das Gericht zieht sich zurück und liefert Beschlüsse nach. Es verstrickt sich dabei, denn es hat die Angeklagten noch immer nicht unter ihren richtigen Namen erkannt: Es unterstellt dem ersten Angeklagten, was der zweite unter dem Namen des ersten gesagt hat.

Zur Person äußert sich nur die »verbliebene« Angeklagte Ensslin. Die Angeklagte ist Pfarrerstochter. Sie hat das Abitur, das Philosophikum, sie könnte nach ihren Examina schon an einer Volksschule unterrichten. Doch sie hat weiter studiert in Berlin, unterstützt von der »Studienstiftung des Deutschen Volkes«. Sie ist gescheit, nicht nur die Noten und Zeugnisse verraten das: Ihre wenigen Sätze kommen vorerst kühl, klar, affektfrei.

Die Biographie der drei anderen -- abgeführten -- Angeklagten trägt der Vorsitzende aus den Akten vor. Dabei kommt es zu einer Peinlichkeit, die nun doch eine Addition der Dinge nahelegt, die diesen Prozeßbeginn überschatten: Von einem Angeklagten wird mitgeteilt, seine Eltern seien geschieden. Gut, der Vorsitzende mag das für nötig halten. Kinder geschiedener Eltern gelten als gefährdet. Doch was soll es, daß der Saal sämtliche Details über die Familie dieses Angeklagten erfährt?

Der Vater besitzt ein alleinstehendes Haus mit großem Garten. Eine Tageshilfe führt ihm den Haushalt. Seine Geschäfte gehen gut. Eine Schwester des Angeklagten befindet sich in dem und dem Internat. Die Vermögensauseinandersetzung ist bei der Scheidung wie folgt vorgenommen worden. Die Mutter lebt heute unter der und der Adresse im Ausland und beabsichtigt nicht, nach Deutschland zurückzukehren. Was soll das? Möglicherweise revisionsträchtige Sonderlichkeiten sind obendrein zu notieren: Mitten in die Äußerung zur Person und zur Sache hinein werden Dokumente eingeführt, die nichts in diesem Abschnitt der Verhandlung zu suchen haben.

Einmal sagt die Angeklagte Ensslin etwas: »In dieser Sache sind Ihrer Meinung nach die Rollen sehr klar verteilt.« Würde sie sich äußern, so meint sie, würde das nur stören. »Damit die Rollen so bleiben können«, wie verteilt, will sie lieber schweigen. Das ist ein böser Vorwurf. Das will sagen: Ihr exerziert hier ein Schema, in dem der Angeklagte um Verständnis und gütige Nachsicht bemüht zu sein hat. In dem er sich einem Reglement unterwerfen muß, für das der Mensch uninteressant ist.

Die von den Kommunarden Langhans und Teufel eröffneten Prüfungen der Justiz haben doch einiges zutage gebracht: unter anderem tatsächlich ein Schema, das als Krücke und Schlagstock zugleich dient -- und nicht als ein Kanon, der Rechte sichert (für die Angeklagten) und Individualität (im Richter) freisetzt. Als eine Rollenzuweisung, die den Gerechten ihre Gerechtigkeit deftig bestätigt und den Angeklagten einen Platz tief unter den Gerechten zuweist.

In Köln geht es zur gleichen Zeit um jene Schüler- und Studentenunruhen in Köln, die im Oktober 1966 zum erstenmal die Jugend -- gegen Fahrpreiserhöhungen -- auf die Straße brachten. Angeklagt sind der Student Klaus Laepple, 28, und der inzwischen zum Diplomkaufmann avancierte ehemalige Student Klaus-Dieter Lutzenberger, 29. Sie sollen »gemeinschaftlich und mit anderen« Schülern und Studenten Straßenbahnfahrer mit Gewalt zum Anhalten genötigt, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel ("oder einen Aufzug") ohne Anmeldung durchgeführt haben.

Keine Frage, der Landgerichtsdirektor Eckert, 45, hat es als Vorsitzender leichter als sein Frankfurter Kollege. Doch er könnte die Chancen seiner Situation auch vertun. Er könnte mit einer Belehrung scharfe Akzente setzen -- aber nein, er konzentriert sich sofort auf das Rechtsproblem: auf die Frage nach Bestand und Umfang des Demonstrationsrechts. Es mag schwieriger sein, in Frankfurt das anstehende Thema plausibel zu machen. Doch derart, wie Herr Ecken in Köln den Stoff und rund um ihn versammelt alle Beteiligten in wenigen Minuten aufbaut -- derart würde Herr Eckert wohl auch ein Frankfurter Problem anpacken. Herr Eckert hat Distanz -- die gleiche Distanz zu jedem Beteiligten. Er fordert nicht Rechenschaft. Er setzt sich mit einer Kollision auseinander, in die alle Beteiligten verstrickt sind; auch jene, die über sie zu entscheiden haben.

So wird denn in Köln ein Prozeß geführt, der ausersehen scheint, ein Urteil hervorzubringen, das nach Karlsruhe gehen wird, damit der Bundesgerichtshof ein klärendes Wort zum Thema Strafrecht und Demonstrationsrecht spricht.

Um eine endlich zu bestimmende Grenze geht es in Köln, um eine unbestreitbare Grenze in Frankfurt. Gleichzeitig werden die Probleme sichtbar, die der Justiz gegenwärtig auf den Nägeln brennen: eine Rechtsfrage -- und eine Unordnung, die nicht nur den guten Ton betrifft. Köln gibt einen Hinweis für Frankfurt und andere umkämpfte Gerichtsstätten: Wo der Richter davon überzeugt, daß es ihm um die Sache geht, wo er für diese Sache wirbt (statt sie als ein weiterer Staatsanwalt einzuklagen): Dort folgt man ihm -- sogar in die gute Stube des der Justiz genehmen Tons.

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