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OSTBLOCK / GEMEINSAMER MARKT Modell Luxemburg

aus DER SPIEGEL 23/1956

Seit zwei Monaten zirkuliert unter den kommunistischen Führern der Volksdemokratien eine Rede des sowjetischen Parteichefs Chruschtschew, deren Inhalt viele Ostblock-Politiker erwartungsfroh zur Kenntnis nahmen. In dieser Rede hatte Chruschtschew polnischen Funktionären versichert, die Sowjet-Union werde die Satelliten in der Zukunft politisch mehr und mehr sich selbst überlassen, da Moskau zu sehr mit Problemen der eigenen Innen- und Wirtschaftspolitik beschäftigt sei.

In der vorletzten Woche erwies sich jedoch, daß der Kreml in der Wirtschaftspolitik über eine Bremse verfügt, die ausreicht, um allzu dynamische politische Tendenzen zu stoppen. Der Ostblock bleibt stärker denn je Bestandteil der sowjetischen Staats- und Wirtschaftsordnung.

Ende Mai fand in Ostberlin eine geheime Wirtschaftskonferenz des Ostblocks statt, in der beschlossen wurde, die Volkswirtschaften der osteuropäischen Satelliten und der Sowjet-Union zu einer nahtlosen Großraumwirtschaft zusammenzuschweißen. Die Wirtschaftspläne der Ostblockstaaten für den Zeitraum 1956 bis 1960 sollen zeitlich und sachlich so abgestimmt werden, daß der Ostblock von nun an nur noch als ein einheitlicher, unteilbarer Wirtschaftsraum denkbar ist.

»So etwas hat es noch nie in der Welt gegeben«, vermerkte das Ostberliner SED -Organ »Neues Deutschland«. »Zum ersten

Mal wurde die Entwicklung der wichtigsten Zweige der Volkswirtschaft aller Teilnehmerländer koordiniert, die Volkswirtschaftspläne für die nächsten fünf Jahre aufeinander abgestimmt, um Disproportionen zu vermeiden.«

Was jedoch manchen Beobachtern eine östliche Imitation des »Modells Luxemburg«, der westeuropäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, zu sein schien, haben inzwischen westliche Ostexperten als das wirtschaftspolitische Machtinstrument erkannt, das es der Sowjet-Union ermöglicht, die osteuropäischen Staaten unabhängig von den politischen Verhältnissen in jenen Ländern an sich zu binden.

Federführend für dieses Unternehmen ist jener »Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe«, der noch unter dem Patronat Stalins im Jahre 1949 gegründet wurde. Er war zunächst als eine Abwehrorganisation des Ostblocks gegen den Marshall-Plan und die antisowjetische Embargopolitik des Westens gedacht. Später ging von ihm der Plan aus, der teilintegrierten Schumanplanwirtschaft einen wirtschaftlich vollintegrierten Ostblock entgegenzustellen.

Ernsthafte Ansätze zu einer echten wirtschaftspolitischen Integration des Ostblocks zerbrachen jedoch immer wieder an dem dogmatischen Eigensinn des sowjetischen Diktators. Der von dem Gedanken an die militärische Stärkung des Sowjetblocks besessene Stalin forderte unentwegt, die Wirtschaft des Ostblocks habe in erster Linie die Aufgabe, eine Schwerindustrie aus dem Boden zu stampfen.

»Bis zum Jahre 1955«, kritisierte kürzlich der sowjetische Planungschef Baibakow Stalins Politik, »gab es keine direkte Koordinierung der nationalen Wirtschaftspläne in den Ländern des sozialistischen Lagers, die eine Entwicklung der grundlegenden Wirtschaftszweige im gemeinsamen Interesse ermöglicht hätte.«

Erst nach dem Tode des Alten im Kreml setzte sich die Erkenntnis durch, daß eine Fortsetzung der stalinistischen Wirtschaftspolitik die Ökonomie der Volksdemokratien allmählich in ein Chaos hineintreiben würde. Sowjetische Wirtschaftsexperten forderten nun, von der schematischen Schwerindustrie-Politik Stalins abzugehen. Wenn der Ostblock wirtschaftlich integriert werden solle, so könne das nur geschehen, falls die Wirtschaftspläne der einzelnen Satellitenstaaten aufeinander abgestimmt werden würden.

1954 schrieb der »Kommunist«, das ideologisch maßgebende Parteiorgan der Sowjet -Union: »Wir brauchen eine sozialistische Arbeitsteilung, in der alle in einem einheitlichen Lager vereinigten demokratischen Länder sich einander wirtschaftlich ergänzen. Jedes Land entwickelt seine Wirtschaft unter Berücksichtigung der nationalen Hilfsquellen, des Eigenbedarfs und des Bedarfs des gesamten demokratischen Weltmarktes.«

Der »Kommunist« führte nur das aus, was bereits einigeJahre früher Hilary Minc, damals polnischer Planungsminister, angekündigt hatte: »Es wird der Tag kommen, an dem jeder unserer volksdemokratischen Staaten in seinen Grenzen nur diejenigen Industriezweige ausbaut, für die besonders günstige Bedingungen vorliegen und die für die Gemeinschaft der Volksdemokratien am notwendigsten sind.«

Am 25. Mai nun veröffentlichte die Ostberliner Wirtschaftskonferenz des Ostblocks, an der auch Jugoslawien als Beobachter teilgenommen hatte, ein Kommuniqué, das genau den Vorschlägen Mincs und des »Kommunist« entsprach.

Nachdem bereits vor einigen Monaten die Ein-, Zwei- und Fünfjahrespläne der Volksdemokratien zeitlich synchronisiert

worden waren, soll in Zukunft die Wirtschaft des osteuropäischen Raums nach einem System detaillierter Arbeitsteilung arbeiten. So soll zum Beispiel

- die deutsche Sowjetzone sich auf die

Herstellung von Werkzeugmaschinen spezialisieren;

- Polen dem Ostblock Kohle und bestimmte chemische Produkte liefern;

- die Tschechoslowakei schwere Maschinen

produzieren;

- Rumänien sich auf die Steigerung der

Erdölförderung konzentrieren;

- Ungarn schwere Maschinen liefern und

seine Aluminiumproduktion ausbauen;

- die Sowjet-Union dem Ostblock Eisenerze liefern.

Mit anderen Worten: Von den wirtschaftlichen Interessen der Sowjet-Union hängt es ab, welche Industriezweige in den osteuropäischen Staaten gefördert und welche verdorren werden. Osteuropa -

und mithin auch die deutsche Sowjetzone wird damit - zu einem schier unlösbaren Bestandteil einer östlichen Großraum-Verbundwirtschaft.

Noch wenige Tage vor der Ostberliner Konferenz hatte Bruno Leuschner, der Chef der Staatlichen Plankommission der deutschen Sowjetzone, die Bedenken zerstreuen müssen, die selbst unter den sowjetdeutschen Wirtschaftlern über die »sozialistische Arbeitsteilung« entstanden waren. Leuschner hörte immer wieder den Einwand, durch die industrielle Arbeitsteilung des Ostblocks würde die sogenannte Deutsche Demokratische Republik jegliche Konkurrenzfähigkeit verlieren.

Solche Bedenken der SED-Ökonomisten wurden schließlich durch die Tatsache beschwichtigt, daß in der Ostberliner Konferenz des Ostblocks der deutschen Sowjetzone eine Vorrangstellung bei der Koordinierung der östlichen Wirtschaftspläne eingeräumt wurde. Mitteldeutschland soll das Schaufenster des sowjetischen Wirtschaftsimperiums werden.

Die neuen wirtschaftlichen Funktionen der deutschen Sowjetzone im Gesamtgefüge der Verbundwirtschaft des Ostblocks müssen aber unvermeidlich die Wiedervereinigung Deutschlands erheblich erschweren. Sollte eines Tages ein Gesamtdeutschland entstehen, so würde sein östlicher Teil der Verbundwirtschaft der Volksdemokratien angehören, während das westliche Deutschland mit der Wirtschaftsgemeinschaft Westeuropas verzahnt ist.

Sowjetzonen-Planer Leuschner

Schaufenster nach dem Westen

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