Die Moral in der Politik: Warum kommen wir in Debatten nicht mehr zusammen?

Und wie gefährlich ist die digitale Streitkultur für unsere Demokratie?

Dieser Beitrag wurde am 17.09.2020 auf bento.de veröffentlicht.

Demonstrierende, die meinen, mit esoterischen Tänzen das Coronavirus weglächeln zu können; ein US-Präsident, dem die Wahrheit egal scheint, ein Brand in einem überfüllten Lager für Geflüchtete, in dem vor Kurzem Corona ausbrach: Es gibt Tage, an denen man fürchtet, die Welt verliere den Verstand. 

Immer öfter sagen Menschen, sie könnten die Nachrichtenlage kaum noch ertragen – und sie lieber ignorieren. Andere hingegen verfolgen jede Wendung mit größter Faszination. Und streiten im Netz leidenschaftlich gerne über jede einzelne Meldung.

Debattenkultur im Netz: Lebt unsere Demokratie davon? Oder krankt sie daran?

Streit, so heißt es, ist der Kitt der Demokratie. Erst aus dem Widerspruch, aus dem Austausch von Meinungen, entsteht Konsens. Liest man auf Twitter, Facebook oder in Telegram-Gruppen mit, wirkt es oft wie das Gegenteil: Nutzerinnen und Nutzer beleidigen sich, stellen Moralfragen, stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber. Warum also machen die das? Warum immergleiche Debatten im Netz führen?

Weil es ein Hobby ist, sagt der US-Politikwissenschaftler Eitan Hersh. Immer mehr Menschen, vor allem Männer, würden sich mit Politik beschäftigen wie andere mit Fußball gucken: hier die Guten, da die Bösen, hier die eigene Mannschaft, da der Gegner.

Wer Politik als Hobby betreibt, ist am Ende nicht wirklich engagiert

Hersh beschreibt das in seinem Buch "Politics is for Powers"  als "politisches Hobbytum". Politische Debatten gab es zwar schon immer, aber vor allem Social Media verstärkt, verändert, beschleunigt sie. Nur, dass die Polithobbyisten mit dem Streit um das beste Argument kein Gewinn mehr seien, sondern eine Gefahr für die Demokratie: Denn sie gestalten laut Hersh nicht, sie verschärfen nur. Umso mehr jemand Politik vor allem der Emotionalität wegen verfolge, also unterhalten werden will, desto unwahrscheinlicher sei, dass man sich politisch aktiv beteiligt. 

Hershs Beobachtungen gelten vor allem für das Zwei-Parteien-System in den USA – lassen sich aber auch auf Deutschland übertragen. Auch hier würde Politik von vielen mittlerweile als ein Event betrachtet, sagt die Sozialwissenschaftlerin Dr. Julia Mourão Permoser. 

Mourão Permoser forscht an der Uni Innsbruck zu politischer Mobilisierung und Zugehörigkeitsgefühlen. Sie sagt, Polarisierung und die Mobilisierung von Gefühlen seien klassische Mechanismen beim Sport, man könne nur bei der einen oder der anderen Seite mitfiebern. "Auch bei der Politik kommen solche Mechanismen zu tragen": Politikerinnen und Politiker würden das übertragen und für sich nutzen – zwar nicht so zugespitzt wie in den USA, aber auch zunehmend.

Mit der AfD hat die Moralfrage Einzug in den politischen Diskurs gehalten

Parteien in Deutschland, sagt Mourão Permoser, würden verstärkt auf emotionale Bindungen setzen, um Anhängerinnen und Anhänger zu gewinnen. "Es geht dabei nicht nur um Identität, sondern um Zugehörigkeit." Ist jemand Deutscher oder Ausländer, Christ oder Muslim, ist jemand Vegetarier oder Fleischfan? Bei der Mobilisierung von Zugehörigkeit spielt nicht nur eine Rolle, welche Zuschreibungen man sich selbst gibt, sondern was auch andere auf einen projizieren.

Wenn die Parteien immer weiter auf Polarisierung setzen, wird das ganze System instabil.

Soziologin Julia Mourão Permoser

Diese Dynamik sei in den vergangenen Jahren durch eine "immer wichtiger werdende Frage nach Moral" entstanden. Manche Themen haben einen eindeutigen normativen Charakter, andere werden von Politikerinnen und Politiker zu einer moralischen Frage gemacht. Sie versuchen, ihre Wählerinnen und Wähler immer öfter zu zwingen, zwischen nur zwei Optionen — richtig oder falsch — Stellung zu beziehen. "Vor allem Rechtspopulisten, die Freiheitlichen in Österreich, die AfD in Deutschland, haben damit begonnen, jedes Thema moralisch aufzuladen", sagt Julia Mourão Permoser. "Nun machen es teilweise auch andere Parteien, schlicht, weil sie mit dieser Emotionalisierung Erfolg und Zulauf haben."

Ein Beispiel? Die einen würden Seenotretter im Mittelmeer als Heldinnen und Helden bezeichnen, die anderen als Schleuser. Es gibt nur schwarz und weiß, man muss sich seine Seite suchen. Eine politische Lösung, das Ertrinken von Schutzsuchenden zu verhindern – oder das Aufnehmen von Überlebenden aus dem abgebrannten Lager Moria – wird dann gar nicht mehr diskutiert. Wichtig ist nur, auf welcher Seite man steht.

Nun kann man einwenden, dass nichts Gefährliches dabei ist, wenn man "seine Mannschaft", also seine Wunschpartei, anfeuert und zugleich "den anderen" keinen Wahlerfolg gönnt. Auch die Soziologin Julia Mourão Permoser sagt im Gespräch, dass Mobilisierung in der Politik erst mal nichts Schlechtes sei.

Demokratie braucht Konsens – der wird bei Moralfragen aber immer schwieriger errungen

Doch es gibt einen Haken. Demokratie funktioniert nicht über Sieg oder Niederlage, sondern über ein Unentschieden. Der Meinungsaustausch muss in einen Konsens münden. "Wenn die Parteien immer weiter auf diese Polarisierung setzen, kommt keiner mehr zu Kompromissen zusammen und das ganze System wird instabil", sagt Julia Mourão Permoser.

Es wäre ein System, das auf Rechthabenwollen aufbaut. Genau so sieht man es bei immer mehr Debatten im Netz: Argumente und Fakten zählen kaum, das "Ist so" scheint absolut. Im Zweifel wird mit Beleidigungen weitergeholfen. Jede Seite sieht dabei das Foulspiel vor allem bei den anderen. Die Partie Tischtennis kann nicht mehr funktionieren, wenn dein Gegenüber einen Medizinball über die Platte drischt.

Julia Mourão Permoser rät zur eigenen Reflexion. Klar könne man für die Themen, für die man brenne, einstehen. Aber man müsse sich bewusst sein, dass Politikerinnen und Politiker Moralisierung auch als politische Strategie benutzen, um daraus Kapital schlagen, dass sie Streitfragen bewusst "moralisch aufladen". Rhetorisch abrüsten und vor allem Zuhören lohnt sich.

Vielleicht hilft es bei der nächsten Debatte auf Twitter oder Facebook nicht gleich mit Vorwürfen, sondern viel mehr mit Vorschlägen zu antworten: Was kann und will ich selbst für die Gesellschaft leisten? Wie wird etwas zum Besseren gewendet?

Wir kämen dann weg von den Moralfragen und hin zu Lösungen. Und dann wäre Politik nicht länger ein Hobby, sondern echtes Engagement.

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