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VIETNAM-PROTEST Moralische Instanz

In einer Geheimbotschaft trug Willy Brandt US-Präsident Nixon seine Besorgnis über den Bombenkrieg gegen Nordvietnam vor.
aus DER SPIEGEL 2/1973

Der Bundeskanzler beugte sich der Staatsräson, die Autorität des Friedensnobelpreisträgers geriet in Gefahr.

Während amerikanische Bomber die Städte Nordvietnams in Schutt und Asche legten, protestierten Regierungschefs, demonstrierten empörte Bürger, beteten Gläubige für das Ende des Krieges. Willy Brandt aber schwieg.

Papst Paul VI. flehte um »den wahren Weihnachtsfrieden«. Uno-Generalsekretär Kurt Waldheim rief dazu auf, »alle gewaltsamen Handlungen einzustellen«. Schwedens sozialdemokratischer Ministerpräsident Olof Palme riskierte gar einen diplomatischen Eklat, als er die US-Bombardements mit den Nazi-Greueln in Oradour, Lidice und Treblinka verglich.

Bekümmert fragte Bundespräsident Gustav Heinemann in seiner Weihnachtsansprache, »wann in dem unglücklichen Vietnam das dreißigjährige mörderische Blutvergießen endlich aufhören wird«. Selbst Bayerns konservativer CSU-Landesvater Alfons Goppel trug sich in eine von linken Kriegsgegnern aufgelegte Protestliste ein und spendierte 40 Mark.

Der Friedensnobelpreisträger von 1972 hingegen nahm in seiner Neujahrsansprache nicht einmal das Wort Vietnam in den Mund. Willy Brandt milde: Das Bemühen um die »weltweite Sicherung« des Friedens dürfe »nicht nachlassen«.

Die Genossen waren bestürzt. Bei ihrem Strategie-Treff am Schliersee regten sich die Jungsozialisten in einer Anti-Brandt-Resolution auf, »daß sich die Bundesregierung durch diese Totschweige-Taktik objektiv zum Handlanger von imperialistischen Aggressoren macht« -- Vorwurfsvoll fragte auch die Partei-Gazette »Vorwärts": »Warum schwieg Brandt?«

Brandts Nobelpreis-Kollege Heinrich Böll, Moralist der Nation, appellierte zusammen mit 150 anderen Persönlichkeiten an den Kanzler, sich am Versagen der Amerikaner in Vietnam nicht mitschuldig zu machen.

Willy Brandt aber glaubte aus weltpolitischer Verantwortung nicht öffentlich protestieren zu können. Sein neuer Gehilfe im Palais Schaumburg, Staatssekretär Horst Grabert, entschuldigte den Kanzler: »Den Primat muß der Regierungschef vor dem Nobelpreisträger haben. Brandt ist nicht eine moralische Instanz, sondern der Bundeskanzler, dem der Nobelpreis verliehen wurde.«

Während der Preisträger schwieg, handelte der Kanzler. In einer geheimen Botschaft trug er dem amerikanischen Präsidenten Richard M. Nixon seine Besorgnis vor. Zugleich ließ er in einer Abstimmung mit Außenminister Scheel den deutschen Botschafter im US-State-Department vorsprechen und drängend nach Fristen und Absichten der Vietnam-Politik fragen.

Über das Bonner AA bereitete die Bundesregierung eine gemeinsame Aktion der EWG-Partner vor. Frankreichs Staatspräsident Georges Pompidou übernahm es, den Amerikanern im Auftrag ihrer westeuropäischen Verbündeten die Bedenken wegen des Luftkrieges in Nordvietnam klarzumachen.

Versuche von Regierung (Sonderminister Egon Bahr: »Unter Freunden muß man offen, nicht öffentlich reden") und Partei (Bundesgeschäftsführer Holger Börner: Wenn Brandt sich nicht äußere, »wird er dafür gewichtige Gründe haben"), das Schweigen des Kanzlers zu erklären, befriedigten die Kritiker nicht. Juso-Vorstandsmitglied Johanno Strasser: »Bei einem übermächtigen Partner wie den USA kommt es darauf an. die Öffentlichkeit zu mobilisieren.«

Taktisch geschickter wußte Brandt-Vize und FDP-Chef Walter Scheel Staatsräson und Parteiinteresse miteinander zu verbinden. Während auch er sich öffentlich ausschwieg, ließ er seinen Generalsekretär Karl-Hermann Flach moralische Entrüstung kundtun: Die USA müßten wissen. »daß sie mit ihren Bombenteppichen nicht nur Vietnam zerstören, sondern auch ihr Ansehen in der Welt beschädigen«. Zu spät erkannte der Kanzler, daß er die Emotionen unterschätzt hatte und mit seiner lauen öffentlichen Reaktion den Erwartungen an den Friedensnobelpreisträger nicht mehr gerecht wurde.

Über Weihnachten -- die Neujahrsansprache lagerte schon seit dem 22. Dezember auf Band -- fügte er im Entwurf seiner für den 18. Januar vorgesehenen Regierungserklärung einen Hinweis ein. Brandt nahm sich vor: »Bemerkungen über Waffenstillstand in Vietnam, wenn er bis zur Regierungserklärung abgeschlossen ist, andernfalls Wunsch auf baldige Beendigung des Vietnam-Krieges und Bereitschaft zur humanitären Hilfe.«

Außerdem diente ihm die Trauerfeier für den verstorbenen früheren US-Präsidenten Harry S. Truman zum Anlaß, seinen Vertrauten Egon Bahr als Friedensmahner nach Washington zu schicken. Außenminister Scheel findet diese Extra-Tour freilich des Guten zuviel: »Das AA ist nicht darauf angewiesen, daß einer zu einem Trauerakt« zur Geburtstagsfeier oder zur silbernen Hochzeit fährt.«

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