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Grüne Mühselige Wurstelei

Auf dem Grünen-Parteitag konnten die Realos wichtige Forderungen durchsetzen - was im Tumult jedoch kaum auffiel.
aus DER SPIEGEL 19/1991

Für ihre Gegner war die Versammlung der Grünen das reine Vergnügen. Mit Trillerpfeifen wurde gelärmt und mit Bier gespritzt, es wurde gejohlt, geschrien und in Megaphone gebrüllt. Die Delegierten konnten wegen der miesen Tonanlage oft nichts verstehen oder blickten wegen der verworrenen Diskussionen nicht mehr durch. Tränen flossen, es gab giftige Tiraden und gehässige Abschiedsreden.

Chaos, Unberechenbarkeit, Spaltung - alles wie gehabt. Der Gewinner von Rheinland-Pfalz, der gerade an einer Koalition zimmert, freute sich über die Entscheidungshilfe bei der Wahl zwischen Liberalen und Grünen: »In ihrer Politikfähigkeit«, erklärte Rudolf Scharping, seien die Ökopaxe »diskreditiert«. Von einer »stinknormalen Partei« (Joschka Fischer) bleiben die Grünen noch einen Wasserpistolenschuß weit entfernt.

Dieser Parteitag am vorletzten Wochenende sollte eigentlich ein Signal des Aufbruchs werden, ein Neubeginn, der - als Frieden von Neumünster - die notorisch zerstrittenen Grünen als seriöse Koalitionspartner ausweisen sollte. »Wir brauchen eine Partei«, gab der hessische Umweltminister Fischer als Ziel an, »die dieses Land regieren will, von den Kommunen bis zur Bundesebene.«

Die Gelegenheit, auf die der größere Teil der Partei schon seit Jahren wartete, schien günstig. Das Scheitern bei den letzten Bundestagswahlen hatte auf die meisten wie ein Schock gewirkt. Die Erfolge in Hessen und zuletzt in Rheinland-Pfalz betrachteten sie als neue hoffnungsvolle Zeichen.

Nach dem Desaster vom 2. Dezember verordneten die Grünen sich eine radikale Reform: Abschied von Gründeridealen und von Bürgerschreck-Gewohnheiten der frühen Jahre. Aus netten Dilettanten sollten ordentliche Politiker werden. Nicht mehr alternativ als Lebensform war gefragt, sondern grün als Kompetenzausweis. Den Kapitalismus wollten sie nicht mehr abschaffen, sondern nur noch Versatzstücke liefern für eine Reform der Gesellschaft und sich abfinden mit mühseliger Wurstelei.

Zu hoch gesteckt waren die Erwartungen. »Uns Ossis hat es die Sprache verschlagen«, klagt der Bündnis-90-Abgeordnete Werner Schulz. »Ein pubertärer Verein«, schimpfte Kollege Konrad Weiß. Mit denen zusammen sei keine Partei zu machen, lieber will er eine neue gründen - wie er schon in einem SPIEGEL-Gespräch angekündigt hatte (16/1991).

Bitterste Lektion für die Strategen, die sich so sicher fühlten: die Abfuhr für die Kandidaten, die sie als neue Aushängeschilder ausgeguckt hatten. Die Promis Antje Vollmer und Hubert Kleinert waren ausersehen, medienwirksam an der Spitze zu stehen. Dazu sollte die einstige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Wollenberger die Ossi-Quote erfüllen.

Aber da spielten die Delegierten nicht mit. Sie wollten sich das grüne Grundgefühl nicht nehmen lassen. Die Abneigung gegen den Promikult sitzt immer noch tief. Der echte Grüne läßt sich auch nicht gern den Erfolg als alleinigen Maßstab einreden. Begriffe wie »Außenwirkung«, »Medienzugang« oder »Effektivität« sind ihm suspekt. Wie eh und je ist er von der Urangst geplagt, so zu werden wie die anderen: erwachsen. Das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde empfanden manche kaum als Tragödie.

Zur unerschütterlichen Befindlichkeit gehört offenbar auch das Bedürfnis, irgendwie links zu sein, aber nicht sozialdemokratisch - das gilt weiter als Schimpfwort. »Aufbruch«-Initiatorin Antje Vollmer aber hatte sich unbeliebt gemacht, weil sie aus ihrer ökologischen Bürgerrechtspartei die Linken gerne ausgegrenzt hätte. Und mit ihrem Wunsch, die Abtrünnigen Otto Schily und Thea Bock - die zur SPD geflüchtet sind - müßten sich demnächst in der alten Partei wieder wohlfühlen, traf sie bei den Versammelten nicht den Ton.

Hubert Kleinert hatte mit anderen Handikaps zu kämpfen. Er selber versteht sich als Linker, aber das nehmen ihm viele nicht ab. Als Anhänger von rot-grünen Koalitionen galt er immer, als allzu SPD-geneigt und mit Fischer zusammen als Hard-Core-Realo. Viele, meint daher der einstige Bundestagsabgeordnete Jo Müller, »wollten einfach nicht die strahlende Fresse von Fischer sehen«.

So gewann ein Duo das Rennen, das Kleinert an »Asta-Vorstände« aus Uni-Zeiten erinnert. Ludger Volmer ist immerhin als Linker ausgewiesen, wenn auch gemäßigter Art, und insoweit lag er genau auf Parteitagstrend. Aber, sagen selbst enge Freunde bissig, »den kann man nicht in eine Talkshow schicken«.

Christine Weiske gewann die Versammlung auf DDR-Ticket, weil Vera Wollenberger als Abgeordnete nicht für ein Parteiamt kandidieren durfte. Weiske hatte geschickt das Ende der Strömungskämpfe beschworen und auf das »System« geschimpft. Den Linken kam sie gerade recht, um Antje Vollmer zu verhindern.

Bei ihren Widersachern gilt Weiske als ein typisches DDR-Produkt, spießig und autoritätsgläubig, angepaßt und karrierebewußt. Auf die Bürgerrechtler wirkt sie wie ein rotes Tuch. Während die eingesperrt wurden, sang sie noch die Lieder der FDJ. In Brandenburg verhinderte sie nach der Wende den Zusammenschluß mit den Grünen; und immer noch vermissen die Ost-Grünen mehrere hunderttausend Mark, die zu Christine Weiskes Amtszeit auf unerklärliche Weise aus der Bilanz verschwanden.

Aber bei allem Ärger über den »Scheiß, der bei der Vorstandswahl passiert ist«, so Fischer, »es macht keinen Sinn zu greinen« - aus seiner Sicht durchaus verständlich. Konkurrenzlos kann er nun, da wirkungsvolle Gegenspieler an der Parteispitze fehlen, das große Wort führen. »Der mächtigste Mann in der Partei«, resümiert zufrieden Udo Knapp, auch einer der Drahtzieher in Neumünster, »ist jetzt Herr Fischer.«

Durch die spektakuläre Niederlage bei den Wahlen wurde allzusehr verdeckt, daß die Realos ansonsten erreicht haben, wovon sie vor den Bundestagswahlen nicht zu träumen wagten. Endlich haben sie die Erzfeindin Jutta Ditfurth und ihren radikalen Anhang so vergrault, daß die ihren Austritt ankündigten - unter dem Jubel einer großen Mehrheit.

Geschafft haben »Aufbruch« und Realos mit Zweidrittelmehrheiten auch die viel beredete Strukturreform, wenigstens in großen Teilen und dazu noch ein »Konsenspapier": Passe sind die antikapitalistischen Ambitionen. »Eine Partei der Ökologie, des Friedens und der politischen und sozialen Bürgerrechte« ist aus der Taufe gehoben. »Na, Udo«, wandte sich Fundi Jürgen Reents nach der Wahl an Knapp, »jetzt hast du endlich gewonnen.«

Die Abgeordneten brauchen keine Rotation mehr zu fürchten, die ihnen ein Mandat nur auf kurze Zeit erlaubte. Der Vorstand ist verkleinert und somit handlungsfähiger, der Bundeshauptausschuß durch einen Länderrat ersetzt - wo die (Realo-) Landesfürsten das Sagen haben. Und daß der umstrittenste Teil der Strukturreform scheiterte, daß die Trennung von Amt und Mandat bestehen bleibt, war der letzte Sieg der Verhinderer, trösteten sich die Verlierer.

Auch die SPD-Oberen haben gemerkt, daß die Grünen sich in Neumünster keineswegs als Koalitionspartner verabschiedeten. Ganz bewußt setzt Ex-Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine öffentlich weiter auf Rot-Grün, und der designierte Parteichef Björn Engholm sprach von künftigen Ampelkoalitionen. Nur Otto Schily ließ sich abschätzig über die neue Spitze seiner alten Partei aus: »Sie hat die Ausstrahlung einer Auslage in einem HO-Kaufhaus.« o

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