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JAPAN »Mutige Prüfung«

aus DER SPIEGEL 19/2007

Sechzig Jahre alt ist Japans Verfassung vorige Woche geworden. Sie gilt als ein Musterbeispiel für pazifistische Prinzipien - und ist genau deshalb nach Ansicht von Premierminister Shinzo Abe, 52, nicht mehr zeitgemäß. Am Donnerstag, anlässlich der Jubiläumsfeiern, plädierte der konservative Regierungschef offiziell für eine Revision: Es genüge nicht mehr, den vorhandenen Spielraum zu nutzen, der zum Beispiel den Aufbau von 240 000 Mann starken Streitkräften erlaubte. Vielmehr sei eine »neue

Ära« gekommen; als Wirtschaftsmacht müsse das Land auch militärisch konkurrenzfähig werden, kurzum: Eine »mutige Prüfung« des Paragrafenwerks sei unumgänglich. 10 000 Menschen marschierten daraufhin durch Tokio, aus Protest gegen die Militarisierungspläne. Sympathisanten Abes, des ersten nach dem Krieg geborenen Premiers, formierten eine Gegen-Demo und prophezeiten pathetisch, eine Verfassungsänderung würde den »Traditionen« des Landes neuen »Stolz einimpfen«.

Schon Abes Vorgänger Junichiro Koizumi hatte das Grundgesetz durch die Entsendung von 600 Soldaten zur Unterstützung der US-Intervention im Irak weit ausgereizt. Zu Jahresbeginn wurde dann das Verteidigungsamt in der Hauptstadt Tokio zu einem regulären Ministerium aufgewertet. Seither sind auch humanitäre Auslandseinsätze als »Hauptaufgaben« der Armee definiert. Weitere Zeichen für Abes Reformeifer sind die mit Australien verabredete Militärkooperation sowie seine erklärte Bereitschaft, den Aufbau des US-Raketenabwehrsystems in Ostasien zu beschleunigen.

Im Einklang mit der Bürgermehrheit ist Abe bei seinen militärischen Anstrengungen keineswegs. Umfragen kamen vergangene Woche zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen - eine Mehrheit favorisierte zwar die Revision der Verfassung; den Artikel 9, die »Friedensklausel«, wollten jedoch nur 33 Prozent ändern.

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