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Nach dem Brexit So starten wir Europa neu

Die EU ist an einer Wegscheide. Europa wird entweder das Reich der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sein - oder es wird gar nicht sein. Ein Kommentar.
Von Romain Leick
aus SPIEGEL Chronik 1/2019
EU-Flagge

EU-Flagge

Foto: BERNARD JAUBERT / IMAGEBROKER / VARIO IMAGES
"Wenn Europa sich nicht als Weltmacht begreift, wird es verschwinden." (Emmanuel Macron)

Die Sprünge der Geschichte sind nicht berechenbar. Europa war einmal eine Hoffnung auf eine leuchtende Zukunft. Vor 30 Jahren, als die Mauer in Berlin fiel, schien der Weg dahin frei, der europäische Traum vor seiner Vollendung. Deutschlands Wiederauferstehung, gepaart mit der Befreiung der früheren Satellitenstaaten des Warschauer Pakts, elektrisierte viele Europäer. Weniger als drei Jahre später wurde mit der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht die Europäische Union gegründet. Und in wenig mehr als einem Jahrzehnt brachte die Erweiterung 13 neue Mitgliedstaaten ins gemeinsame Haus, neun davon aus Ost- und Mitteleuropa.

Der Ehrgeiz des alten Kontinents, kraftvoll, selbstbewusst und geeint auf die Weltbühne zu treten, war wieder geweckt. "Es ist ein dynamischer Prozess eingeleitet worden, den wir in dieser Form in der modernen Geschichte noch nie hatten", frohlockte Helmut Kohl Ende 1991 in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag.

Der überschäumende Geist der Aufbruchsjahre ist verflogen. Es ist an der Zeit, sich ernüchtert einzugestehen: Die EU als politisches Projekt, Ende des 20. Jahrhunderts für das 21. ersonnen, ist gescheitert. Europa befindet sich wieder einmal an einer Wegscheide. Die neue deutsche Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, steht vor der Aufgabe, eine Existenzkrise abzuwenden, die Bruchlinien zwischen Nord und Süd, Ost und West zu kitten, die Ressentiments gegen die ebenso träge wie bräsige Selbstgerechtigkeit Deutschlands in der Europapolitik auszuräumen und dem Anstieg von Nationalismus, Populismus und Autoritarismus Einhalt zu gebieten.

Noch aber ist nicht zu erkennen, wie Europa seinen inneren Fliehkräften entgegenwirken könnte, sieht man einmal vom aufrüttelnden, doch stets mit dem Hautgout des Prahlerischen behafteten Tremolo in den Europareden des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ab. Niemand hat vor, wie die Briten die Lichter in Brüssel auszuknipsen, aber die Zuversicht, europaweite Antworten auf die neuen Herausforderungen finden zu können, schrumpft wie die Eselshaut im Roman "Das Chagrinleder" von Honoré de Balzac. Am Ende steht das völlige Verschwinden, der Tod. Der Brexit ist nur das dramatischste Symbol des Verfalls; es steht zu befürchten, dass der Austritt Großbritanniens den Trend des Niedergangs noch über seinen Vollzug hinaus verstärken und befeuern wird.

Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, eine Herzschmerz-Europäerin, wie man so sagt, hat in einem leidenschaftlichen Essay vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Frühjahr ohne Illusionen, zwischen Bangen und Hoffen schwankend, die Gretchenfrage gestellt: "Wie hältst du's mit Europa?" Worum es ihr geht, ist die Frage "nach einem europäischen Neustart, einem Reset, und wie dieser aussehen müsste. Und wo die politische Durchsetzungskraft dafür noch herkommen soll. Und ob ein solcher Reset unter gegebenen Bedingungen – also selbst wenn es einen Plan und politische Durchsetzungskraft gäbe – überhaupt noch machbar wäre". Eine ziemliche Menge von Kästchen, die abgehakt werden müssten.

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