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GRENZEN Nacheile mit Weile

Von Lore Marr-Bieger
aus DER SPIEGEL 43/1997

Wie das angeblich grenzenlose Europa den freien Autoverkehr behindern kann, führte vergangene Woche Kölns Regierungspräsident Franz-Josef Antwerpes an der deutsch-belgischen Grenze vor. Dort waren im Juni auf der Autobahn 44 die Grenzkontrolleinrichtungen abgebaut worden. Die Strecke führt heute in beiden Richtungen zweispurig, getrennt von einer durchgehenden Mittelleitplanke, über die Grenze. Das Problem: Nun können deutsche Polizeistreifen vor dem belgischen Hoheitsgebiet nicht mehr auf die Gegenspur wechseln, sie müssen die Autobahn über die letzte deutsche Abfahrt verlassen. Fahren die Polizisten weiter, kommen sie nur noch mit erheblichem Aufwand zurück; denn der spontane Grenzübertritt, die sogenannte Nacheile, ist ihnen nur in wenigen Ausnahmefällen erlaubt. Liegt kein solcher Fall vor, muß die Autobahn auf Höhe der letzten deutschen Abfahrt gesperrt werden, damit die Polizeifahrzeuge als Geisterfahrer heimkehren können.

Wozu das führt, demonstrierte Antwerpes vergangenen Mittwoch: Nach einer Lkw-Gefahrgutkontrolle an der Grenze rückte der Geisterkonvoi mit 50 Polizeibeamten über die gesperrte Autobahn ab, derweil staute sich der Verkehr kilometerlang.

Die Verhandlungen über ein Abkommen mit Belgien, das den Mißstand beseitigen soll, ziehen sich hin. Der Abschluß, so das Bonner Innenministerium, scheitere bislang noch an »einigen formalen Aspekten«.

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