JENS DANIEL: NATO, UND WAS WEITER?
Der Schlaganfall des Präsidenten der Vereinigten Staaten (wie die Erkrankung des Bundeskanzlers) kam den Völkern des Westens zur ungelegensten Stunde. Aber er setzt nur das zufällige I-Pünktchen auf eine lange Epistel der Unsicherheit und Hysterie. Obwohl Sputnik die Lage nicht wirklich verändert hat - jede Weltmacht kann nach wie vor einer anderen den Garaus machen, jetzt und für alle Zeit -, reagiert der Westen mit Panik. Der Einschließungsring um die Sowjet-Union soll mit Atomraketen bestückt werden, ein Zweier-Gespräch zwischen Moskau und Washington, auf das die Sowjets drängen, soll nicht stattfinden.
Man wird sich nicht wundern, daß die Regierung der Bundesrepublik, ebenfalls von Panik erfaßt, nach den »besten und modernsten Waffen« ruft. Für die Bundesregierung in Bonn hat das Erscheinen der Sputniks tatsächlich die Himmel ihrer Illusionen einstürzen lassen. Zweiundzwanzigmal hat der Bundeskanzler seinen Wählern im Wahlkampf versichert, die freie Welt sei den Sowjets militärisch »weit, weit überlegen«. Er hätte es besser wissen sollen, aber er hat es offenbar nicht besser gewußt. Sein Verteidigungsminister hat die interkontinentale Rakete, vor der Amerika jetzt zittert, einen »Bluff« genannt. Das Konzept der Bundesregierung, »aus einer Position der Stärke heraus« mit den Sowjets verhandeln zu wollen, ist zur Farce geworden. Übrig bleibt ein irrer Wettlauf mit irren Waffen, ohne Aussicht auf eine friedliche Entscheidung.
Die intelligenten Verfechter der Regierungspolitik sehen diese Sackgasse sehr wohl. Aber, so argumentieren sie, wenn die Welt ein Tollhaus ist, bedeutet das auch für uns, daß wir verrückt spielen müssen. Hier bin ich anderer Meinung. Wie heute die Kurzschluß- oder Irrtumshandlung eines der ständig mit scharfen H-Bomben in der Luft fliegenden angelsächsischen Piloten die Welt in Brand setzen kann, so ist durchaus ein mittelgroßes Volk wie das deutsche in der Lage, durch unablässige Fehlentscheidungen das von Mißtrauen angenagte Seil allgemein menschlicher Solidarität zum Reißen zu bringen. Wo immer die Bundesregierung, dieser Rumpf ohne Kopf, eine Stimme hat, sollte sie einer Entspannung zwischen Ost und West das Wort reden. Jede Verschärfung der militärischen Situation, die sie selbst auf deutschem Boden zu vertreten hat, sollte sie sich sieben mal siebenmal überlegen - um so mehr, als der sogenannte deutsche Verteidigungsbeitrag, Doll- und Gipfelpunkt westlicher Weisheit, den Krieg wohl zum Ausbruch bringen, keineswegs aber entscheiden könnte.
Wie erinnerlich, ist die Bundesregierung konsequent den entgegengesetzten Weg gegangen. Nicht eine der von den Amerikanern gewünschten Aufrüstungsmaßnahmen mußte in Bonn bestellt werden, alle sind sie angeboten worden, von der ersten schriftlichen Offerte des Bundeskanzlers unter dem 17. August 1950 bis zur offiziellen Forderung des Bundesverteidigungsministers Strauß auf der Pariser Nato-Konferenz des vorigen Jahres, die Bundeswehr mit taktischen Atomwaffen auszurüsten. Unter neuestem Datum hat der Bundeskanzler den ablehnenden dänischen Ministerpräsidenten sogar bestimmen wollen, Atomraketen anzunehmen, damit die Bundesrepublik sich auf das Beispiel Dänemarks berufen könne.
Die neuerstandene Bundesrepublik konnte noch kaum krabbeln, da hatte sie sich schon mit besonderem Eifer das Vorhaben der Amerikaner zu eigen gemacht, die sowjetische Besatzungsmacht von ihren während des zweiten Weltkrieges errungenen Positionen durch Rüstungsdruck, durch militärischen Druck also, zu vertreiben: aus Mitteldeutschland, aus Ostdeutschland, aus Polen, und wie einige beamtete Toren sogar verkündeten, bis zum Ural. Diese gefühlsbetonte, durchaus populäre Politik gegen die »Hunnen« des Herrn von Brentano und die »Todfeinde« des Herrn Bundeskanzlers mag aus den Zeitumständen heraus entschuldigt, aber sie kann doch nicht wohl gerechtfertigt werden. Gescheitert ist sie nicht erst seit Sputnik.
Die mißvergnügten Abrüstungsverhandlungen dieses Sommers in London sind ebensosehr an den politischen Forderungen der von ihren Verbündeten gelähmten USA gestrandet wie an der russischen Intransigenz in Kontrollfragen. Sputnik hat gezeigt, daß die Sowjets stark genug sind, politische Forderungen, wie etwa die nach freien Wahlen in ganz Deutschland, aus dem Abrüstungsgespräch herauszuhalten. Beide Weltmächte wollen vor einem atomaren Überraschungsangriff sicher sein; darum wird es zweiseitige Verhandlungen geben, sobald die Hysterie in Amerika sich etwas beruhigt hat. Die Bundesrepublik, die keine machtpolitischen Interessen außerhalb der deutschen Grenzen zu vertreten hat, könnte aus jedem Erfolg solch eines Zweier-Dialogs profitieren, wenn sie darauf verzichten wollte, ihn zu stören. Voraussetzung wäre allerdings die Zwillings-Erkenntnis,
- daß der Abzug der Sowjets aus der
DDR und aus Polen nicht durch militärischen Druck, auch nicht durch Wettrüsten zu erreichen ist, und daß
- jeder Abzug sowjetischer Truppen und
Basen mit einem Abzug von Nato -Truppen und -Basen erkauft werden muß.
Freie Wahlen in ganz Deutschland sind ein Endziel; wenn wir jedes Abkommen sabotieren, das keine Abrede über freie Wahlen enthält, stehen wir uns selbst im Wege und ersparen Ost und West die Beschäftigung mit der deutschen Frage überhaupt. Daß Rußland für absehbare Zeit über freie Wahlen nicht verhandeln wird, leider muß man sagen: nicht mehr verhandeln wird, darf als sicher gelten. Dagegen hat Chruschtschew Verhandlungen über beiderseitigen Truppenabzug aus Mitteleuropa in unverbindlichen Fernseh-Gesprächen angeboten.
Wie man in Washington hören kann, kreidet Dulles es Freund Adenauer hoch an, daß er auf Chruschtschews attraktiven Versuchsballon nicht reagiert hat. Schon rechnet die »New York Herald Tribune« ihren Lesern vor, daß die Deutschen selbst um der Wiedervereinigung willen keine Einbuße an Souveränität und Sicherheit hinnehmen wollen - nun, das ist Auffassungssache. Wenn die Deutschen innewerden, was es mit ihrer Souveränität und mit ihrer Sicherheit im Zeichen der von Amerika zu liefernden Atomraketen auf sich hat, dann werden sie ihre Ansicht vielleicht ändern. Mit dem Faktum beispielsweise, daß ein weltweiter Atomkrieg nach übereinstimmender Schätzung der Militärs höchstens drei Tage dauern würde, muß man die Bevölkerung eben vertraut machen.
Das alte neckische Kreuzfahrer-Spiel - Dulles sagt in Washington, er mag es Adenauer nicht antun, Adenauer seinerseits verschanzt sich hinter Dulles - kann nicht ewig weitergehen, sowenig wie das aussichtslose Wettrüsten. Wir haben gedroht und geprahlt, wir haben Nadelstiche ausgeteilt und Soldaten eingezogen, aber weder uns noch den Westen haben wir einen Schritt vorangebracht, schlimmer, wir haben den Sowjets eingeimpft, daß wir sie als »Todfeinde« betrachten und daß sie gut daran tun, uns gegenüber auf greifbaren Faustpfändern zu bestehen. Sollte es allmählich nicht an der Zeit sein, umzudenken und unseren Einfluß bei unseren Verbündeten dahin zu verwenden, daß dem besonderen Charakter Deutschlands als eines hochexplosiven, feuergefährlichen Areals Rechnung getragen wird? Sollten wir mit ihnen nicht den einzigen Weg diskutieren, der für Mittel- und Osteuropa Chancen eröffnet den eines von Offensivwaffen entblößten Raumes? Heißt Bündnistreue, jeden, auch den unheilvollsten Irrweg zu Ende zu gehen, nur weil man sich einmal darauf geeinigt hat?
Raketenbasen mit dazugehörenden Atomsprengköpfen in beiden deutschen Teilstaaten markieren eine Scheide, jenseits welcher die Wiedervereinigung nur noch als unwahrscheinlicher, unglaubhafter und gänzlich unverdienter Glücksfall denkbar ist. Jedes Grenzscharmützel kann den Höllen-Mechanismus auslösen. Es ist nicht pure Philanthropie, wenn die alte, angesehene, schwerfällige »Times« in London den Deutschen rät, von sich aus auf Raketenbasen und Atomwaffen zu verzichten. Redet die »Times« damit einem Akt atlantischer Untreue das Wort? Schwerlich. Wohl aber einem Entschluß der Vernunft. Da wir auf die Herstellung atomarer Waffen, einem allseitigen Wunsch folgend, im Jahre 1954 verzichtet haben, kann es keine vertragliche Inkonsequenz bedeuten, wenn wir auf ihre Inbesitznahme gleichermaßen verzichten, zumindest, solange die »Volksarmee« der DDR über Raketen und Atomwaffen nicht verfügt. Darüber hinaus sollten wir Amerika und Rußland zu einem Abkommen ermuntern, das zwischen die Massenvernichtungsmittel der beiden Blöcke eine Pufferzone auf deutschem Boden legt.
Man mag einwenden, daß der Zeitpunkt für solch eine Initiative nicht eben günstig sei, daß es innerhalb der Nato mehr darauf ankomme, Einigkeit zu demonstrieren als Sonderwünsche. Aber die westliche Einigkeit ist seit vielen Jahren nur bloßes Demonstrationsobjekt, eben weil die politische Wirklichkeit Mittel -Europas mit Rücksicht auf die Potemkinsche Fassade niemals diskutiert werden durfte. Sie war und blieb tabu, erst recht für die Deutschen selbst.
Eher könnte der Anstoß von der Labour -Regierung des Jahres 1959 kommen, die einen Rettungsbalken nach dem bedrohten Polen und zu den unglücklichen Ungarn über das Eis schieben will. Wenn der Amerikaner George Kennan, der geistige Vater der Nato, die militärische Neutralisierung der europäischen Mitte ohne Rücksicht auf zeitliche Opportunität empfiehlt, so weil er ein Unglück à la Ungarn in Polen verhüten möchte. Kennan, einer der wenigen politischen Denker-Praktiker der Gegenwart, hat 1947 die Strategie der Eindämmung gegen die expansive Sowjetmacht entwickelt. Nun die Sowjets eingedämmt sind, möchte Kennan die Früchte seiner Politik geerntet wissen. Er möchte den friedlichen Evolutionen an den Grenzen des roten Riesenreiches Hilfestellung geben, indem er der Roten Armee Möglichkeit und Anreiz bietet, abzuziehen. Kennan glaubt nicht, daß Gomulka, »weder Fisch noch Fleisch«, sich noch lange halten kann, wenn die sowjetischen Truppen in Polen stehen bleiben. Er beklagt, daß die deutsche Aufrüstung, deren militärischer Wert fragwürdig sei und bleibe, die politischen Umwälzungen in Ost -Europa hindert, wenn nicht verhindert. Die Bundesregierung hat die durchdachte, abgewogene Analyse dieses Mannes, dem die Bundesrepublik zu einem guten Teil ihre Existenz verdankt, mit dem Prädikat »unrealistisch« abgetan - als ob die Politik, in beiden Teilen Deutschlands Raketenbasen einzubetonieren, »realistisch« wäre! Der Bundesaußenminister hat fatalermaßen geäußert, solche Vorschläge könne nur jemand machen, der Ungarn nicht aus der Nähe miterlebt habe. Aber die Bonner Schlafmützen und Wichtigtuer, die haben Ungarn aus der Nähe miterlebt!
Der komische Eifer, mit dem die selbst sterile Bundesregierung über jeden herfällt, der einen konstruktiven Gedanken zur deutschen Frage beisteuert (Adenauer: »Das hätte der Herr Gaitskell sich sparen können"), wird künftigen Historikern manches Rätsel aufgeben. Grotesk und tragisch zugleich mutet an, wie ängstlich sie es vermieden hat, auf das deutsche Sonderinteresse jemals zu sprechen zu kommen. Sie hat es im Gegenteil verborgen, wie eine heiratswütige Frau ihren Gehfehler zu verstecken sucht.
Freilich, weil die Bundesrepublik selbst ihr Sonderinteresse leugnet, sollen auch alle anderen Staaten kein Sonderinteresse haben, und je unbekümmerter die drei Großmächte es durchsetzen, desto treuer wird die Bundesrepublik der Schimäre von der »atlantischen Solidarität": ein idealer Nato-Homunkulus aus der Retorte. Wir werden es auch dieses Jahr erleben, daß die angeblich »gleichberechtigte« Bundesrepublik den drei Westmächten als einziger Nato-Staat 1 Milliarde Mark »Stationierungskosten« in den Rachen schiebt. Irgend jemand muß das Suez-Abenteuer schließlich bezahlen.
Wenn es für Wohlverhalten einen Nato -Wanderpreis gäbe, er brauchte seinen Standort am Rhein niemals zu ändern. Die Argumentation geht etwa dahin: Wenn wir unser Sonderinteresse mit dem Wohl der Nato gleichsetzen und es nicht hervorkehren, dann wird auch die Nato unser Sonderinteresse mit ihrem Gemeinwohl identifizieren. Sehr wohl - wenn die Nato eine politisch handlungsfähige Organisation wäre! So konnte es kommen, daß unser Außenminister in Washington bei seinem Versuch, die Nato zu politisieren, eine lächerliche Figur machte.
Auf der Bonner Nato-Rats-Tagung des Frühjahrs, die so demonstrativ und so ergebnislos verlaufen ist wie alle ihre Vorgängerinnen, hat Dr. von Brentano in geradezu kläglichem Ton ausgerufen, es müsse der Bundesrepublik erspart bleiben, mit den Machthabern der DDR jemals an einem Tisch verhandeln zu müssen. Alle Ratskollegen haben ihm freundlich Beifall genickt. Und doch wußte jeder, daß die Nato es den Franzosen nicht ersparen kann, mit den Rebellen in Nordafrika, den Engländern nicht, mit Erzbischof Makarios verhandeln zu müssen. Amerikanische Generale haben sogar mit nordkoreanischen Bandenhäuptlingen in Panmunjon an einem Verhandlungstisch überwintert.
Die Nato hat ihren militärischen Job erfüllt, und sie erfüllt ihn noch, sie ist ein braves Zugpferd. Aber zu einem Hindernisrennen ist dieser verdiente Gaul nicht zu verwenden, und wenn sämtliche 15 Außenminister sämtliche Maschinen der PANAM chartern, um einen Sternflug zu John Foster Dulles zu veranstalten. Die einzige politische Entscheidung, zu der sich die Nato-Mitglieder aufraffen, könnte darin bestehen, die Amerikaner und die Deutschen unisono um größere Subsidien zu ersuchen.
Solange die Bundesrepublik die deutsche Frage im atomsicheren Bunker der Nato deponiert, wird von westlicher Seite niemand am Schlaf der Welt rühren. Nun, da Sputnik das Faulbett militärischer Gschaftlhuberei wieder aufgeschüttelt hat, bietet Paul-Henri Spaak, europäischer Schönredner Nr. 1, als Generalsekretär der Nato die Gewähr, daß ein ganzer Reigen illusionärer Tafelrunden zum Tagen gebracht wird.
Die Flucht der deutschen Politik ins Palais
de Chaillot spiegelt eine Stufe höher die Abneigung des westdeutschen Wählers wider, in eine politische Auseinandersetzung mit der sich wandelnden östlichen Welt einzuwilligen. Das Verlangen nach einem ganzen Deutschland, nach einem ganzen Europa wird dahin expediert; wo es am wenigsten gestillt werden kann: zu Herbert Blankenhorn in den unfruchtbaren Cocktail-Schoß der Nato. Oder ist die deutsche Spaltung eine militärische Fachfrage, denen zu überlassen, die zwölf Jahre lang »Jawohl, mein Führer!« gebuckelt haben?
Chruschtschew hat das Rennen um den Weltraum vorerst spektakulär gewonnen, aber an der psychologischen Kriegsfront harren seiner durchgreifendere Erfolge. Er hat es gewagt, gesprächsweise den Rückzug seiner Truppen bis hinter die russischen Grenzen vorzuschlagen, und der Westen hat sich die Ohren zugestopft.
Die Führer des Westens reden von der Hilfe für Ungarn, von der Stützung Gomulkas, von der Befreiung Ost-Europas, von der Wiedervereinigung Deutschlands. Aber sie meinen das alles nicht wirklich. Sie verzichten auf ihre angeblichen Ziele, weil sie sich nicht zutrauen, einander betreffs Gesamtdeutschlands auf einen akzeptablen westlichen Vorschlag zu einigen. Immer noch, wie in den heute als herrlich empfundenen Zeiten der »Eindämmung«, basiert alles westliche Planen auf dem halben Europa, dem halben Deutschland.
Der Westen ähnelt solch einem furchterregend gepanzerten Ritter des Mittelalters. Kaum ein Schwertstreich konnte seine Rüstung durchdringen. Gelang es aber einem lösegeldgierigen Buben, nennen wir ihn Pinja, dem Ritter tückisch ein Bein zu stellen und ihn zu Fall zu bringen, konnte man ihn getrost anpflocken, bis man einen Wagen gefunden hatte, ihn zu transportieren. Aus eigener Kraft konnte er sich nicht wieder erheben.
Während wir uns in panischer Furcht bis an die Zähne panzern, werden wir unbeweglich, mit politischen Krisen fertig zu werden und auf politische Fragen politische Antworten zu geben. Sputnik hat den begrüßten Vorwand geliefert (Spaak: »Dank dir, Sputnik!"), wieder militärisch zu rotieren und das Denken den Philosophen zu überlassen. Wie lange noch wollen die Deutschen an ihrem nationalen Schicksal achtlos vorüberhasten?
