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BERLIN-SITZUNG Nebel

aus DER SPIEGEL 31/1960

Ein hitziges Sommerturnier zwecks Klärung der Frage, wer gegen Druck aus dem Osten standfester sei - Dr. h. c. Konrad Adenauer oder Dr. h. c. Willy Brandt -, wurde letzte Woche auf durchaus ungeeignetem Terrain ausgetragen: vor der Kulisse der von sowjetischen Noten und Friedensvertragsplänen bedrohten deutschen Hauptstadt Berlin.

Ein Chruschtschow-Wort hatte den Anlaß gegeben:

»Ich werde Ihnen ein kleines Geheimnis Verraten«, hatte Nikita Chruschtschow Anfang Juli im Glanz der Wiener Hofburg vor Zeitungsleuten gesagt. »Wir haben Informationen aus Westdeutschland, daß dort gerade der Gedanke ausgebrütet wird, im September eine Sitzung des Bundestages in Westberlin zu veranstalten...

»Vielleicht sollten wir die Unterzeichnung eines Friedensvertrages mit der DDR zeitlich zur Einberufung des Bundestages in Westberlin anberaumen. Und dann müßten alle Bundestagsabgeordneten sich bei Grotewohl Visa beschaffen, um aus Berlin nach Bonn heimfahren zu können.«

Seither wetteifern Willy Brandt und Konrad Adenauer in Beteuerungen, nur derjenige denke wahrhaft national, der Chruschtschows Herausforderung annehme und den Bundestag Chruschtschow zum Trotz nach Berlin einberufe.

Vor seinem Österreich-Urlaub - am Mittwoch vorletzter Woche - schrieb Willy Brandt an Konrad Adenauer unter dem Stempel »Geheim und streng vertraulich«, angesichts der Sowjet -Drohungen dürften »keine Rechte des Westens und der Bundesrepublik in Berlin aufgegeben oder eingeschränkt« werden. Er, Brandt, habe »ernste Bedenken«, die für Berlin vorgesehene Bundestagssitzung abzusagen, weil das ein »folgenschweres Nachgeben« sei.

Ungeachtet des »Geheim«-Vermerks

- den das Schreiben freilich anderer

Textstellen wegen trug -, wurden die Durchhalte-Passagen des Briefes von den CDU-nahen Berliner Blättern »Der Kurier« und »Der Tag« in die Öffentlichkeit lanciert, woraufhin am Mittwoch der letzten Woche in Bonn der Presse-Staatssekretär Felix von Eckardt nicht minder laut tönte als Bürgermeister Brandt sieben Tage früher: »Es kann in keiner Weise davon die Rede sein, daß der Bundeskanzler oder die Bundesregierung die Absicht haben, in Berlin Rechte oder Gepflogenheiten aufzugeben, auch nicht unter dem Druck sowjetischer Drohungen.«

Im Gegenteil: »Die Bundesregierung hat sich in der Vergangenheit, sie wird sich im Augenblick und auch in der Zukunft von niemandem in der Festigkeit ihrer Haltung, in der Festigkeit der Verteidigung der Freiheit der Westberliner Bevölkerung übertreffen lassen.«

Daß derlei Festigkeit am schlagendsten durch Parlamentssitzungen in Berlin gezeigt werden könne, war in der elfjährigen Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik nicht immer Gemeingut aller. Auch war es nicht ein christlicher, nicht ein sozialer Demokrat, der als erster den Drang spürte, mit dem Bundesparlament nach Berlin zu fahren - es waren die Kommunisten im Deutschen Bundestag der ersten Legislaturperiode.

Anfang November 1949 - in Ostberlin hatten sich eben Volkskammer, Länderkammer und Staatsregierung der »Deutschen Demokratischen Republik« konstituiert - legte die KP-Bundestagsfraktion dem Bonner Parlament den Antrag vor:

- »Die leitenden Bundesorgane verlegen

ihren Sitz in die Hauptstadt Deutschlands, Berlin. Der Bundestag versammelt sich alsbald in Berlin.«

Der KP-Abgeordnete Gundelach begründete den Antrag damit, daß »jede Möglichkeit« genutzt werden müsse, »die einen Weg eröffnet, die Spaltung Deutschlands zu überwinden«. Ein »näheres Beieinander« würde die Verhandlungsmöglichkeiten über gesamtdeutsche Fragen wesentlich erleichtern.

An solchen Plänen fanden CDU und SPD kein Interesse. Die Sozialdemokraten brachten einen Abänderungsantrag zum KP-Vorschlag ein, die Bundesorgane sollten ihren Sitz erst nach Berlin verlegen, sobald allgemeine, freie, gleiche, geheime und direkte Wahlen in ganz Berlin und in der sowjetischen Besatzungszone durchgeführt sind«. Der Bundestag solle sich »alsdann«, nicht »alsbald« in Berlin versammeln. Und der CSU-Abgeordnete - heute: Bundesverteidigungsminister - Strauß verlangte sogar »Übergang zur Tagesordnung über, diesen (KP-)Antrag«.

Sechs Jahre lang ruhte hernach das

Berliner Gewissen der Bonner Abgeordneten - von dem Einfall »einiger maßgebender Abgeordneter« der CDU/CSU -Fraktion im Februar 1951 abgesehen, die Verbundenheit mit Berlin solle durch eine Plenarsitzung des Bundestags in der alten Hauptstadt zum Ausdruck gebracht werden. Auch dieses Projekt wurde nicht ernst genommen; es verschwand alsdann alsbald.

Als Konrad Adenauer in Moskau die Fäuste der Kreml-Herren Bulganin und Chruschtschow geschüttelt hatte und die Außenminister der vier Großmächte sich anschickten, in Genf über Wiedervereinigung und kollektive Sicherheit zu verhandeln, hielten es die westdeutschen Parlamentarier - im Oktober 1955 freilich für an der Zeit, ihre Solidarität mit Berlin augenfällig zu bekunden. Für die Dauer einer Woche wurden Personal und Dekor vom Bundeshaus am Rhein in die Technische Universität nach Berlin verfrachtet. Das Thema der Beratung allerdings blieb politisch neutral: Die Volksvertreter befaßten sich mit der erhitzten Konjunktur.

Die Mutprobe wurde selbst in Ostberlin beklatscht. Das SED-Zentralorgan »Neues Deutschland« erachtete es für begrüßenswert, »daß die Bundestagsabgeordneten endlich den Weg nach Berlin gefunden haben«; eine Provokation hatte das Blatt darin nicht entdeckt.

Auch im Oktober des folgenden Jahres - Ost und West wechselten unentwegt Noten zur Deutschlandfrage - sahen west- und ostdeutsche Politiker in einer Berliner Sitzung des Bonner Bundestags nichts Außerordentliches: Bonns Bundestagspräsident Gerstenmaier proklamierte, die Sitzung in Berlin solle »die große Sehnsucht nach einem friedlichen Miteinander der Deutschen untereinander« ausdrücken; Ostberlins Volkskammerpräsident Dieckmann entwarf Pläne für »direkte Gespräche« zwischen beiden teildeutschen Parlamenten.

Jeweils im Oktober trat der Bundestag schließlich auch noch 1957 und 1958 in Berlin zusammen, ohne daß die Welt oder der Weltfriede darunter gelitten hätten - obschon Regierungsparteien und Opposition 1958 eine Sitzung in der Frontstadt erstmals zu lautem politischen Bekenntnis benutzten, die »kaltherzige und heimtückische - Knebelung der Freizügigkeit« in der Sowjetzone anprangerten und »Menschlichkeit für 17 Millionen« verlangten. Ulbrichts Leute nahmen das hin.

Erst als sich die Sowjets anschickten, die Berlin-Frage in ihrem Sinne zu lösen, derweil Bundestagspräsident Gerstenmaier ankündigte, die Bundesversammlung werden den zweiten Bundespräsidenten - wie schon den ersten - in Berlin wählen, enthüllte Sowjet -Außenminister Gromyko dem Bonner Botschafter Kroll in Moskau, die demonstrativen Berlin-Sitzungen des Bundestags seien »Maßnahmen des Kalten Krieges": Eine Woche später schickte Chruschtschow seine erste Berlin-Note.

Die Bundesversammlung ging im Juli vergangenen Jahres dennoch nach Berlin. Zwar flunkerte DDR-Propagandist Eisler von Blockade-Plänen: »Wenn... die Adenauer-Regierung den Bundestag in Westberlin aufmarschieren läßt, dann sollten wir, solange der Bundestag in Westberlin tagt, keinen einzigen Transport nach Westberlin durchlassen.« Doch blieb das west-östliche Stillhalte-Abkommen, das in Genf gerade vereinbart worden war, intakt, und kein westdeutscher Transport wurde angehalten, weil Heinrich Lübke in Berlin zum Bundespräsidenten gewählt wurde.

Fraglich bleibt allerdings, ob Chruschtschow mit seiner Friedensvertrags -Drohung in Wien nun auch nur zu bluffen sucht, wie Eisler mit seinem Boykott-Wunsch im vergangenen Jahr.

Die Deutsche Botschaft in Moskau hat nach Bonn berichtet, der Osten meine es diesmal ernst. Die Sowjets glauben nicht, daß Amerika während der Präsidentschaftswahlen ernstlich etwas unternehmen könnte, falls Moskau eine Berliner Bundestagssitzung zum Anlaß nähme, um die sowjetischen Kontrollrechte über Land- und Luftwege (zwischen Westdeutschland und Westberlin) den Pankowern zu übertragen.

Bei einem Gespräch mit Sowjet-Diplomaten bekam ein deutscher Beamter einen Eindruck davon, wie stark die Sowjets sich geben. Wieso, wünschte der Deutsche zu wissen, könnten die Sowjets Absprungplätze für amerikanische Aufklärungsflugzeuge in dritten Ländern, mit Raketen beschießen wollen? Das bedeute denn doch wohl den dritten Weltkrieg. Der sowjetische Gesprächspartner hatte eine lebensgefährliche Antwort parat: »Die Amerikaner werden bei uns schärfstens protestieren, und dann werden sie das betroffene Land fragen, wie hoch der Schaden ist, und dann werden sie ein paar Millionen Dollar überweisen.«

Angesichts derart dynamithaltiger Perspektiven hat Konrad Adenauer seinem engeren Kreis mittlerweile schon kundgetan, daß - ungeachtet aller Berlin-Bekenntnisse - in der Praxis nichts getan werden soll, was Chruschtschow einen Vorwand geben könnte, den Berlin-Status eigenhändig rasch zu ändern.

Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier hat denn auch bereits angedeutet, wie er verfahren will, um die Berlin-Sitzung erst einmal über den nächsten Winter hinaus zu verschieben, ohne dabei das Gesicht zu verlieren.

Im September, gab Gerstenmaier kurz vor seiner Abreise nach Afrika zu bedenken, könne man nicht nach Berlin, weil dann über das Notstandsgesetz beraten werde - ein Thema, das sich nach Ansicht aller Fraktionen nicht für eine Berlin-Sitzung eigne.

Nach dem September aber - fürchtet Gerstenmaler - würden die Herbst - und Winternebel und die damit verbundenen flugtechnischen Schwierigkeiten möglicherweise verhüten, daß die Bonner Parlamentarier ihren entschlossenen Willen, nach Berlin zu reisen, in die Tat umsetzen.

Simplicissimus

Alles für Berlin: »Na, lieber Brandt, in dieser Sache ziehen wir doch alle an einem Strang.«

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