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ITALIEN Neue Glätte

Berlusconi in Not: Richter und politische Partner machen dem frisch gelifteten Premier zu schaffen.
aus DER SPIEGEL 4/2004

Ist er krank? Ist er depressiv? Die Gerüchte bei Hofe schossen ins Kraut, als der Regent nach der Weihnachts- und Neujahrspause nicht zu seinen Amtsgeschäften nach Rom zurückkehrte. Fast zwei Wochen lang versteckte er sich in seiner Sardinien-Villa »La Certosa«.

Als Silvio Berlusconi dann doch, vergangenen Dienstag, seinen Dienst wieder antrat, wussten alle, die ihn sahen, gleich Bescheid, obwohl es offiziell niemand sagte: Der 67-jährige Milliardär hatte sich heimlich das Gesicht liften lassen. Haut und Fett waren entfernt, Falten chirurgisch geglättet worden. Das braucht natürlich ein Weilchen, bis es heilt. Aber das neue Gesicht, jubelten die Höflinge, werde ihren zuletzt arg gebeutelten Chef wieder auf Erfolgskurs bringen.

Das gewohnte Lächeln wollte sich gleichwohl nicht einstellen, als Berlusconi in seinem römischen Privatsitz »Palazzo Grazioli« mit Ministern und Vertrauten zu Tagliolini mit Broccoli zusammentraf. Soeben hatte das Verfassungsgericht seinen jüngsten gesetzgeberischen Coup vereitelt. Das vom Parlament beschlossene Verbot, die Träger der fünf höchsten Staatsämter juristisch zu belangen, wurde verworfen. Nun muss Berlusconi wieder vor den Kadi.

»Jetzt reicht es«, tobte der »Cavaliere«, wie ihn seine Leute nennen. Wenn die Justiz ihn weiter bedrohe, müsse das Volk ihn retten: »Ich will Neuwahlen.«

Den nächsten Gang, Fisch im Kräuterbett, verzierte er gleich mit einer frischen Analyse seines Lieblingswahlforschers. Zum ersten Mal seit langem liegt danach die Rechtskoalition in der Wählergunst vor der Ulivo-Opposition. Aber das mochten nicht einmal seine Getreuen glauben, denn alle übrigen Meinungsforscher sehen ihn im Rückstand. Beim Kaffee war die Neuwahl-Idee dann fast wieder vom Tisch.

Berlusconis Probleme freilich bleiben. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen ist er mit einem wichtigen, für ihn maßgeschneiderten Gesetz gescheitert. Ende vergangenen Jahres hatte sich Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi geweigert, ein neues Mediengesetz zu unterschreiben. Das sollte Berlusconis Fernsehimperium vor einem anderen Verfassungsgerichtsurteil schützen. Zu Jahresbeginn 2004, so lautete jenes Verdikt, müsse der Medienzar - der als Unternehmer und Politiker über 90 Prozent des italienischen Fernsehmarkts kontrollieren kann - eine seiner drei TV-Stationen aufgeben oder zumindest auf die Ausstrahlung via Satellit beschränken. Damit verlöre Berlusconi Millionen von Zuschauern und entsprechende Werbeeinnahmen.

Eilig wurde ein Regierungsdekret erlassen, das den bedrohten Sender vorerst rettet. Ein solches Dekret gilt aber nur für eine eng begrenzte Frist. Berlusconi muss nun ganz schnell ein neues Gesetz hinkriegen, das die Unterschrift des Staatspräsidenten und den Segen des Verfassungsgerichts erwarten darf - und dabei seinen geschäftlichen Spielraum nicht beengt, sondern über die bisherigen Rechtsgrenzen hinaus erweitert. Populär wird auch dieses Vorhaben kaum sein.

Dabei ist das Bild der Regierungskoalition, fünf Monate vor den Europawahlen, ohnehin stark eingedunkelt. Berlusconis wichtigste Partner, Lega-Nord-Chef Umberto Bossi und der im Süden des Landes verankerte Anführer der ex-faschistischen Alleanza Nazionale, Gianfranco Fini, bekriegen sich beharrlich. Bossi droht fast jeden Tag, die Regierung zu stürzen. Auch wenn keiner ernsthaft glaubt, dass den großen Worten des norditalienischen Populisten Taten folgen, schlägt der Dauerzoff doch auf die Stimmung.

Die könnte ohnehin kaum schlechter sein. Italien erlebt eine Streikwelle wie lange nicht. Einen Tag fallen die Alitalia-Flüge aus, am nächsten fahren die Eisenbahnen nicht oder Busse bleiben im Depot. Gegen die Rentenpolitik der Regierung rufen die Gewerkschaften zu Generalstreiks auf. Die Bevölkerung murrt, weil die Preise den Einkommen davonlaufen und der Lebensstandard vieler Italiener sinkt. Tausende haben ihre Ersparnisse verloren, die sie in Anleihen des einst als absolut gesund geltenden Schwindel-Konzerns Parmalat angelegt hatten.

Vorrangig freilich muss sich das Regierungsbündnis um die Neuauflage des »Berlusconi-Rettungsgesetzes« kümmern, wie Spötter das jetzt am Verfassungsgericht gescheiterte Paragrafenwerk tauften. Nur knapp war der römische Ministerpräsident damit im vorigen Sommer einem Urteilsspruch entkommen. Die Mitangeklagten, darunter sein Freund und langjähriger Anwalt, der Ex-Minister und heutige Abgeordnete Cesare Previti, erhielten in erster Instanz hohe Haftstrafen. Nun wird der Prozess auch gegen Berlusconi wieder anlaufen.

Zwar haben sich seine Chancen, ungestraft davonzukommen, zwischenzeitlich gebessert. Einer der Richter der zuständigen Mailänder Kammer wurde - die Entscheidung stand schon lange fest - zum Jahresende versetzt. Große Teile des seit mehr als drei Jahren laufenden Verfahrens müssen deshalb ganz von vorn beginnen. Das ist jedenfalls die Rechtsauslegung vieler Juristen. So leuchtet am Horizont schon die Aussicht, auch dieses Verfahren, wie andere zuvor, durch Verjährung enden zu lassen.

Aber nach Berlusconis Geschmack wäre das nicht. Die Verjährung käme erst 2006, bis dahin stünde er weiter unter Anklage. Andere ruhende oder schwebende Verfahren könnten dazukommen - womöglich auch neue. Deshalb sind seine Gesetzesschmiede wieder an der Arbeit.

Es könne ja wohl auch nicht angehen, gab der regelmäßig mit abenteuerlichen Sprüchen auffallende Lega-Politiker, Senatsvizepräsident Roberto Calderoli, das Argumentationsmuster vor, dass 15 Richter etwas für verfassungswidrig erklären, was 454 Parlamentarier für richtig bestimmt hatten. Frei nach dem bekannten Motto: Millionen Fliegen können nicht irren. HANS-JÜRGEN SCHLAMP

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