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WESTPOLITIK Neue Töne

Außenminister Walter Scheel sorgt sich, daß die deutsche Ostpolitik durch zunehmende Desintegration des westlichen Bündnisses ihre Basis verlieren könnte.
aus DER SPIEGEL 48/1971

Bonns AA-Chef möchte seine Politik an einem großen Deutschen orientieren. Freunden offenbarte Walter Scheel sein historisches Leitbild: »Wir müssen die Entwicklung zur europäischen Einheit mit dergleichen Behutsamkeit vorantreiben wie Bismarck die Vorbereitung der deutschen Einheit.

An Behutsamkeit im Umgang mit den USA und den Partnern in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hat es Bonn, so meint Scheel, in den letzten Monaten fehlen lassen. Als besonders eklatantes Beispiel für mangelndes Fingerspitzengefühl im Umgang mit einem wichtigen Partner empfinden Scheel und seine Diplomaten das schulmeisterliche Auftreten von Wirtschafts- und Finanzminister Karl Schiller im Währungsstreit mit Paris.

Der deutsche Außenminister bekommt die Folgen des Schiller-Hochmuts nun besonders deutlich zu spüren. da Bonn auf die Kooperation seines wichtigsten europäischen Partners angewiesen ist. Denn nur eine europäische Einheitsfront -- so die AA-Analytiker -- könne US-Präsident Nixon zur Abkehr von seinen rigorosen Importbeschränkungen und zu einer Neuordnung des Weltwährungssystems bewegen.

Besorgt registrierte Walter Scheel »neue Töne« aus den USA. Die westliche Supermacht, einst unermüdlicher Förderer der europäischen Einheit. gerate zusehends in Gegnerschaft zur EWG und anderen Bekundungen europäischen Selbstbewußtseins. Die Außenamts-Experten haben eine lange Liste kompiliert, aus der Scheel eine zunehmende Distanz der USA gegenüber Westeuropa herauslas.

So wirft Washington der EWG vor. die US-Agrarexporte in die Gemeinschaft durch eine protektionistische Marktordnung zu blockieren, obwohl die US-Landwirtschaft ihre Ausfuhren in den EWG-Raum allein im vergangenen Jahr um 17 Prozent steigern konnte.

Überdies mißfällt der Nixon-Administration, daß die EWG -- Europäer durch Ausdehnung ihrer Handels-Präferenzen auf Ostafrika, den Indischen Ozean und die Karibischen Inseln eine riesige Freihandelszone errichten wollen, der die USA nicht angehören.

Die harte Haltung der Amerikaner wird auch durch ihr starres Festhalten an den »sehr »handfesten« (ein AA-Beamter) Devisenausgleichsforderungen

* Im Februar 1971 in Washington.

für ihre in der Bundesrepublik stationierten Truppen deutlich.

Und als besonders gravierendes Indiz für die Mißachtung europäischer Interessen werten die Bonner Außenamt-Planer den offenkundigen Versuch der USA, die geplanten Verhandlungen mit dem Ostblock über einen gegenseitigen. ausgewogenen Truppenabzug (MBFR) schneller, als es den Europäern recht ist. und womöglich über ihre Köpfe hinweg im Exklusiv-Dialog mit der Sowjet-Union voranzutreiben.

Den desolaten Zustand der westlichen Allianz führt Walter Scheel nicht zuletzt auf das Fehlen eines »institutionalisierten Dialogs« zwischen den Europäern und den USA zurück. In einem Brief an seine fünf EWG-Kollegen drängte der Bonner AA-Chef, daß noch vor dem Beitritt Großbritanniens. Norwegens, Dänemarks und Irlands die zehn Staaten einer künftigen größeren EWG eine Methode zur Koordinierung ihrer Außenpolitik entwickeln sollten. Scheel schwebt dabei ein politisches Sekretariat vor, das »möglichst nahe der Brüsseler Kommission« arbeiten sollte.

Falls die Franzosen eine solche supranationale Einrichtung nicht hinnehmen wollen, ist Scheel auch mit einem losen Komitee der zehn einverstanden. Dabei muß er aber auch beispielsweise den Widerstand der Dänen überwinden. deren Ministerpräsident Jens Otto Krag am letzten Dienstag in Bonn besondere Institutionen ablehnte.

Auf der jüngsten Sitzung der sechs EWG-Außenminister mit ihren vier Kollegen aus den Bewerber-Ländern in Bracciano bei Rom drängte Scheel zur Eile, weil er eine »paradoxe Situation« (ein Scheel-Berater) befürchtet: Fortschreitender Entspannung gegenüber dem Osten stünde schleichende Desintegration im Westen gegenüber; ohne Rückendeckung durch die Verbündeten müßte Bonn schließlich seine Versuche einstellen, zu einer Kooperation mit seinen östlichen Nachbarn zu kommen.

Am Freitag vergangener Woche erkundete Scheel in Paris bei seinem Kollegen Maurice Schumann und bei Staatspräsident Georges Pompidou, ob Frankreich zu einer gemeinsamen europäischen Aktion bereit ist. Erneut mußte der Bonner Minister feststellen, daß die französische Prioritätenliste anders aussieht: Zunächst müsse der seit Mai schwelende Währungsstreit beigelegt werden, bevor man sich anderen Vorhaben zuwenden könne.

Der deutsche Außenminister kam den Franzosen einen Schritt entgegen, als er sich vorsichtig von seinem Kabinettskollegen Schiller absetzte. Scheel hatte schon im Mai gegen die Freigabe des Mark-Wechselkurses votiert, den die Franzosen als einen Bonner Verstoß gegen die EWG -Solidarität anprangerten. In Paris ließ er durchblicken, daß Bonn sich vielleicht schon bald genötigt sehen könnte, das Floating aufzugeben.

Obwohl die französische Wirtschaft durch die De-facto-Aufwertung der Mark bei unveränderter Franc- Parität ihren Export in den letzten Monaten zu Lasten ihrer deutschen Konkurrenz erheblich steigern konnte, glauben die Bonner, Anzeichen für eine französische Kompromißbereitschaft im Währungsstreit erkannt zu haben. Denn Paris habe kein Interesse daran, den für 1972 geplanten EWG-Gipfel und die Entwicklung einer Wirtschafts- und Währungsunion weiter hinauszuschieben,

Der Außenminister und FDP-Vorsitzende, der sich von seiner Westwendung auch weitere persönliche Profilierung erhofft, gibt sich uneigennützig: »Und wenn die Leute tausendmal sagen, der ist doch nur der Europaminister, so ist mir das recht, wenn wir in Europa etwas zustande bringen. Ich nehme dabei in Kauf, wenn gesagt wird, die Ostpolitik macht doch der Bahr.«

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