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ÖSTERREICH / NS-ORDEN Nicht an der Uniform

aus DER SPIEGEL 24/1960

Nicht ohne Grund darf sich Österreichs stiernackiger Verteidigungsminister Ferdinand Graf schmeicheln, die notorisch gefährdete. Neutralität seines Landes gerettet zu haben: Dank seiner Intervention stach sowjetischen Militärattachés bei den Frühjahrsmanövern des jungen Bundesheeres nicht jenes Andenken auf Schritt und Tritt in die Augen, das im großdeutschen Landserjargon »Gefrierfleischorden« hieß und provozierend an den deutsch-sowjetischen Krieg erinnert.

Verteidigungsminister Graf hat nämlich den Angehörigen der österreichischen Streitkräfte das »Tragen, Verwenden und Zurschaustellen« der Auszeichnungen und Orden verboten, die aus der Zeit des Dritten Reiches stammen. Die Orden seien schließlich, interpretierte die Wiener »Presse« den Erlaß Grafs, »von einem Regime verliehen, dem mit Auszeichnung gedient zu haben heute gemeiniglich nicht als Auszeichnung gilt«.

Freilich hat der Verteidigungsminister mit seiner Entscheidung zugleich eine verzwickte konstitutionelle Streitfrage ausgelöst: die Frage, ob ein Minister gleichsam auf dem Dienstweg Bundesgesetze aufheben kann.

Denn am 5. April 1960 hatte Österreichs Parlament - der Nationalrat - mit den Stimmen sämtlicher Fraktionen ein »Ordens- und Abzeichengesetz« verabschiedet, durch das jedem Österreicher erlaubt wurde, die zwischen 1939 und 1945 verliehenen Kriegsauszeichnungen zu tragen (wenn von ihnen das Hakenkreuz entfernt sei).

Konterte Verteidiger Graf schon zwei Tage später: »Bei mir aber nicht!«

Ohne sich mit umständlichen Diskussionen innerhalb seines Stabes aufzuhalten, formulierte er im Alleingang einen Erlaß, der die eben parlamentarisch akzeptierten Auszeichnungen von den Uniformen des Bundesheeres verbannte. Dabei bediente er sich einer List: In seinem Erlaß zählte er säuberlich alle zugelassenen Orden - die Medaillen aus der k. u. k.-Ära, die Verdienstorden aus der Zeit vor dem Anschluß und die seit 1952 verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich - auf, ließ aber alles Blech aus, das mit Hakenkreuzen geziert ist.

Damit waren nach Meinung traditionsbewußter Ordensfreunde zwei Kategorien von Österreichern geschaffen: die glücklichen Zivilisten, die durch ordensschmucken Frack oder Steireranzug plakatieren dürfen, daß sie in jüngeren Jahren tolle Burschen waren, und die Bundessoldaten, unter ihnen vor allem die 1600 fast ausnahmslos kriegsdekorierten Offiziere, denen das Ungemach droht, mit nacktem Uniformtuch vor den militärischen Nachwuchs treten zu müssen.

»Daß mein Erlaß auf Widerstand stoßen wird, ist mir klar. Man muß jedoch den Mut haben, im Staatsinteresse auch jene Entscheidungen zu treffen, die selbst von eigenen Freunden fürs erste nicht verstanden werden«, erläuterte Graf etwas übertrieben pathetisch. Zunächst tönte ihm nämlich statt der erwarteten Kritik tosender Beifall entgegen.

Die Blätter aller Parteischattierungen lobten den Vorstoß des Verteidigungsministers. Sprach die sozialistische »Arbeiter-Zeitung« von einer »Selbstverständlichkeit, der nun unmißverständlich Ausdruck verliehen wurde«, so jubelte die katholische »Furche": »Die klare Unvereinbarkeit der österreichischen Uniform mit den Orden einer Armee, zu deren Kriegszielen die endgültige Tilgung Österreichs von der Landkarte gehörte, wurde nun auch von zuständiger

Seite erkannt und endlich ausgesprochen.«

Erst sieben Wochen später erschien bei Verteidigungsminister Graf der 67jährige Schottergrubenbesitzer Franz Gröbminger, k. u. k.-strammer Präsident des »Österreichischen Kameradschaftsbunds«, um »im Namen aller ehemaligen Soldaten« gegen den Ordenserlaß des Ministers schärfstens zu protestieren.

Der im Ersten Weltkrieg schwerverwundete Präsident des überparteilichen Veteranenvereins mit etwa 180 000 Mitgliedern untermauerte seinen Protest statistisch: Nach ungefähren Schätzungen seien von 1939 bis 1945 rund 1,3 Millionen Österreicher deutsche Soldaten - Gröbminger: »Und zwar nicht die schlechtesten« - gewesen; davon seien 250 000 gefallen, 83 000 noch heute vermißt. Dieses »völkische Erleben« könne man weder vergessen noch ausradieren oder gar mit der Erklärung übertünchen, daß die »militärische Tradition Österreichs zwischen Anschluß und Kriegsende unterbrochen gewesen ist, obwohl die Österreicher auf allen Schlachtfeldern des Zweiten Weltkriegs kämpfen mußten«, wie Chefredakteur Grössl im »Kleinen Volksblatt« formuliert hatte.

Summierte Gröbminger seine Protestargumente: »Wer die Kriegsbewährung diffamiert, untergräbt den Wehrwillen des Volkes und macht sich angesichts der bedrohlichen Weltlage und der bis an die Zähne bewaffneten Nachbarstaaten Österreichs zum Handlanger feindlicher Interessen.«

Der solcherart indirekt der Wehrwillens-Untergrabung beschuldigte »Heeres-Ferdl«, wie man Graf in Österreich gern nennt, konnte indes die Attacke Gröbmingers leicht abwehren, da die Zivilisten des Kameradschaftsbunds von dem Erlaß des Verteidigungsministers überhaupt nicht betroffen sind. Schwerer dagegen wird er einem Angriff der rechtsgerichteten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) begegnen können, die den Ordens-Ignoranten Graf des Verfassungsbruchs anklagen will.

Den FPÖ-Parlamentariern ist es denn auch mittels einer Anfrage im Nationalrat bereits gelungen, das Thema Kriegsorden vom militärmoralischen auf das komplexere verfassungsrechtliche Gebiet zu verlagern. Die FPÖ hofft sogar, den Graf-Erlaß, der in klarem Widerspruch zum Ordensgesetz des Parlaments steht, vor das österreichische Verfassungsgericht bringen zu können.

Bis dahin aber will Ferdinand Graf sowjetischen Bürgern in Österreich den Anblick großdeutscher Orden auf neutral-österreichischer Uniformbrust ersparen und zugleich demonstrieren, daß an der Spitze der neuen österreichischen Streitkräfte ein hoffnungsloser Zivilist steht, der es im Krieg als Nachschubfahrer weder zum Gefreitenrang noch zum kleinsten Orden brachte. Witzelte der Heeres-Ferdl: »Vielleicht bin ich deshalb gegen die Orden.«

Graf

Österreichische Veteranen, NS-Orden: Am Steireranzug erlaubt

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