Zur Ausgabe
Artikel 33 / 84
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

PROZESSE / MISSHANDLUNG Nicht betroffen

aus DER SPIEGEL 15/1969

Rechtsanwalt Hermann Stolting II, wollte nicht mehr: Am Montag letzter Woche ließ er das Monokel die Falten seiner Robe hinabgleiten und gab zu erkennen, man möge das Recht fortan ohne ihn suchen.

Doch Arbeitsgerichtsrat Peter Jäkel, 34, Vorsitzender der 8. Kammer des Frankfurter Arbeitsgerichts, folgte der Prozeßordnung und lud den unwilligen Anwalt zur Sitzung auf den nächsten Tag. Stolting kam nicht -- und Richter Jäkel fällte ein Versäumnisurteil.

Es betraf Stoltings Mandanten, das amerikanische Ehepaar Birch, und setzt der deutschen Justiz neue Maßstäbe: Die Birchs sollen 100 000 Mark Schmerzensgeld dafür zahlen, daß sie die heute 19jährige Türkin Naide Ercelebi gequält, mißhandelt und für dauernd entstellt haben eine Summe, die in der Bundesrepublik durchaus ungewöhnlich ist.

Knapp 36 Kilo wog die mittelgroße Naide, als sie 1967 vom Frankfurter Polizeiarzt in die Universitäts-Hautklinik eingewiesen wurde. Die Mediziner tippten zunächst auf Lepra: Körper und Gesicht des Mädchens waren mit frischen, verschorften und vernarbten Wunden übersät.

Doch nicht die tropische Seuche war die Ursache. Vielmehr hatte, so ermittelte Erster Staatsanwalt Carl Selz, Naides Arbeitgeberin über Monate hinweg ihr Dienstmädchen mit Fäusten, einem nagelgespickten Tischbein, einem Messer und einem erhitzten Schürhaken derart bearbeitet, daß noch heute -- nach drei Schönheitsoperationen Naides Gesicht entstellt ist.

Arbeitgeberin Birsen Birch, gebürtige Türkin und Mutter von fünf Kindern, hatte der Angestellten Haare ausgerissen, mit glühendem Eisen Wunden in Achselhöhle und Brust gebrannt und das Nasenbein zertrümmert. Ehemann Raymond, Einkaufsleiter der amerikanischen PK-Läden in Frankfurt, beteiligte sich an den Mißhandlungen, wenn seine Frau es von ihm forderte.

Das Verfahren gegen die Amerikaner bereitete »von Anfang an Kopfschmerzen« (Staatsanwalt Selz). Denn Kriminal-Delikte in Deutschland, von denen nur Ausländer betroffen sind, werden gern auf dem Verwaltungswege erledigt: durch Abschieben der Beteiligten. Frankfurts Staatsanwälte kamen jedoch zu einem anderen Ergebnis. Selz: »So etwas in unserer guten, alten Stadt Frankfurt, das können wir nicht einfach durchgehen lassen.«

Rechtsanwalt Stolting freilich, Prozeßbevollmächtigter der Eheleute Birch und langjähriger Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, betrachtete die Qualen der jungen Türkin als nicht unbedingt verfolgungswürdig. Stolting, so erinnert sich Staatsanwalt Selz: »Deutsche Interessen sind doch hier nicht betroffen.«

Die Staatsanwaltschaft mochte solcher Rechtsauffassung nicht beitreten. Sie erhob im Mai 1967 Anklage. Aber schon am zweiten Verhandlungstag, Anfang Mai 1968, platzte der Prozeß: Vier von Stolting geladene Entlastungszeugen aus der Türkei waren nicht erschienen.

Der Versuch der Strafkammer, die Zeugen per Amtshilfe in ihrer Heimat vernehmen zu lassen, scheiterte bislang an der türkischen Justizbürokratle.

Als die Strafe ausblieb, wählte die Türkin -- inzwischen verheiratet und vor der Niederkunft -- einen anderen Weg zur Gerechtigkeit: Vor dem Arbeitsgericht forderte ihr Anwalt Jablonka Schmerzensgeld von in Deutschland einsamer Höhe: 100 000 Mark. Und Arbeitsrichter Jäkel verfuhr anders als bislang die meisten seiner Kollegen.

Denn bei der Auslegung der Schmerzensgeld-Vorschrift des Paragraphen 847 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, wonach ein Verletzter für erlittene Körperschäden »eine billige Entschädigung in Geld verlangen« kann, interpretieren deutsche Gerichte die Vokabel »billig« eher mit »wenig« -- statt mit »angemessen«. Immer wieder stießen die Richter deshalb auf Kritik -- schließlich sogar aus ihren eigenen Reihen. So bemängelte Bundesrichter Gelhaar, es fehle ihnen an Phantasie und Einfühlungsvermögen; selber unterbezahlt, überschätzten sie den Geldwert der zugebilligten Beträge.

So gewährte

* ein Amtsrichter in Essen 300 Mark für drei ausgeschlagene Zähne und eine durchstoßene Unterlippe;

* das Oberlandesgericht in Karlsruhe 1968 3000 Mark für einen 61jährigen Schmied, dem ein Hundebiß das Geschlechtsorgan funktionsunfähig gemacht hatte;

* das Landgericht Göttingen 1958 einem 34jährigen Fernfahrer 6500 Mark für einen amputierten Oberschenkel;

* das Kölner Oberlandesgericht 1967 einem 21jährigen 80 000 Mark wegen unfallbedingter Querschnittslähmung, Schädelbasisbruchs und mehrerer Knochenbrüche.

Nur in zwei Fällen -- 1963 in Hamburg und 1968 in Nürnberg -- bewilligten deutsche Gerichte 100 000 Mark Schmerzensgeld: bei völliger Querschnittslähmung junger Unfallopfer.

Richter Jäkel orientierte sich auch noch an anderen Maßstäben. Jäkel während der Verhandlung: »60 000 bis 80 000 Mark müßten bei der Sache herausspringen, wenn man bedenkt, daß es für eine dem Bundeskanzler gegebene Ohrfeige ein Jahr Gefängnis gegeben hat.«

* Links: Nach der Mißhandlung durch das Ehepaar Birch; rechts: nach mehreren Schönheitsoperationen.

Zur Ausgabe
Artikel 33 / 84
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.