Zur Ausgabe
Artikel 21 / 79
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

POLIZEI Nichts für Hausfrauen

Ein Frankfurter Kriminalkommissar ist wegen Strafvereitelung angeklagt worden, weil er Dealer vorübergehend als V-Leute einsetzte. *
aus DER SPIEGEL 33/1984

Sein Einsatz übertraf das übliche Pensum eines Beamten um Längen. Rund 600 Überstunden im Jahr machte der Frankfurter Kriminalhauptkommissar Peter Roßmar, um Händler und Drogen zu greifen. Seine Untergebenen im Kommissariat 44 stöhnten oft, daß der Gruppenleiter sie »zu hart anpackt«. Der Frankfurter Polizeipräsident Karlheinz Gemmer hob den Rauschgiftfahnder stets als Vorbild heraus: »Einer meiner Besten.«

Jetzt soll der Kriminalbeamte vor Gericht gestellt werden - weil er bei allem Eifer zuwenig tat. Die Staatsanwaltschaft hat den 38jährigen Kripomann wegen Strafvereitelung im Amt angeklagt. Sie wirft ihm vor, er habe ertappte Dealer eigenmächtig vorübergehend laufenlassen, um mit ihrer Hilfe an die Hintermänner der Rauschgiftgeschäfte heranzukommen.

So habe Roßmar der Justiz vorenthalten, heißt es in der Anklage, daß ein Vertrauensmann, der wegen des Schmuggels von 171 Gramm Kokain verurteilt wurde, ein ganzes Kilogramm aus Bolivien herübergebracht habe. Zwei Verbindungsleute der Frankfurter Drogen-Szene, ein Israeli und eine Türkin, seien auf Veranlassung des Hauptkommissars von der Strafverfolgung verschont worden.

Obwohl beide später zu vier Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt wurden und Roßmar allein über die Türkin 20 Großhändler faßte und 30 Kilogramm Heroin sicherstellte, habe er doch, so lautet der Vorwurf, zeitweise die Ermittlungen behindert. Um das alles vor Gericht zu belegen, haben die Ankläger 22 Zeugen aufgeboten, Richter, Staatsanwälte, Polizeibeamte und Dealer.

Das Verfahren kehrt einen Aspekt der V-Mann-Problematik hervor, der im Streit zwischen Juristen und Polizeipraktikern bislang nur akademischer Natur war. Beschäftigt hat die Justiz immer wieder, daß der Lockspitzel als Agent provocateur häufig erst zu Straftaten anstiftet und von seinem Polizeiführer dann mit der Begründung aus dem Prozeß gehalten wird, sein Auftritt als Zeuge in der Gerichtsöffentlichkeit mache ihn als Vertrauensperson unbrauchbar oder gefährde gar sein Leben.

Mit Kommissar Roßmar soll nun erstmals ein Polizeibeamter dafür büßen, daß er den Strafanspruch des Staates vorübergehend hinter sein Bemühen stellte, Rauschgifthändler von größerem Kaliber und Stoff in erheblichen Mengen zu fassen. Er habe mit seiner Taktik, so lautet der ihm angelastete Paragraph 258 des Strafgesetzbuches, »absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft« werde.

In der Praxis mußten Polizeibeamte bisher nur dann einen Prozeß wegen Strafvereitelung befürchten, wenn persönliche oder materielle Motive zu vermuten waren. Den Hauptkommissar Roßmar trieb allenfalls dienstlicher Übereifer, was ihm auch die Anklage bescheinigt.

Sollte der Kommissar verurteilt werden, wäre der Polizei die Arbeit mit Lockspitzeln kaum noch möglich. Kein Kriminalbeamter würde sich noch trauen,

einen Verbindungsmann aus der kriminellen Szene zu engagieren. Denn auch bei noch so strenger Kontrolle, so Polizeipräsident Gemmer, werde der V-Mann-Einsatz »immer riskant bleiben«.

Selbst Kritiker fragwürdiger Lockspitzelei, wie der Frankfurter Rechtsanwalt Rainer Hamm, der Roßmar verteidigt, halten das Einspannen kaltschnäuziger Dealer als V-Leute für notwendig: Für den Umgang mit Drogen-Profis eignen sich »nun einmal weder Notare noch Hausfrauen noch Rauschgifthändler, die beim Anblick eines ganzen Kilogramms Heroin ersichtlich von Angst gepackt werden«.

Der beschuldigte Kommissar vermutet hinter der Anklage weniger rechtsstaatliche Motive als vielmehr einen Angriff der Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen unliebsame Kriminalbeamte. »Die wollen mich kaputtmachen«, argwöhnt Roßmar, »das wird auf Weisung von oben durchgezogen.«

Tatsächlich behindern schon seit Jahren erhebliche Spannungen zwischen der Staatsanwaltschaft und den Rauschgiftfahndern vom K44 den Kampf gegen die Drogenkriminalität am Main. Den Anklägern paßt nicht, daß sich ihre »Hilfsbeamten«, als welche ihnen die Strafprozeßordnung die Polizisten unterordnet, heimlich zu den Herren der Drogenverfahren aufschwangen.

Die Staatsanwaltschaft verübelte den Kripobeamten vor allem ihre Alleingänge und den lockeren Umgang mit V-Leuten. Da bei diesen »unkonventionellen Methoden« die »Grenzen rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze nicht immer eingehalten werden können«, drohte der Frankfurter Oberstaatsanwalt Hans-Christoph Schaefer, sei man nicht mehr bereit, »der Polizei eine Generalabsolution zu erteilen beziehungsweise einen Bonus zu gewähren«.

Frankfurts oberster Polizist Gemmer schlug zurück. Die Staatsanwälte befänden leider »oft nur aus Schreibtischentfernung über polizeiliches Handeln« und betrieben eine »unnötige formale Wahrnehmung der Sachleitungsbefugnis, wie sie andernorts offenbar nicht praktiziert wird«.

Auch wegen anderer Anlässe gerieten die Frankfurter Staatsanwaltschaft und die Fahnder von K 44 immer wieder aneinander. Nachdem auf einem Betriebsausflug Kripobeamte ihren Kollegen mit Haschisch angereicherte Hörnchen zum Essen gegeben hatten, lud Staatsanwalt Gerhard Fuchs den angeklagten Beamten noch zusätzlich Spott auf - er ließ im Prozeß mit einem Stempelkissen Fingerabdrücke abnehmen. Ein andermal durchsuchte Fuchs, nach einem vagen Hinweis eines Rauschgiftsüchtigen, ein Polizeirevier nach Heroin, ohne bei den verblüfften Polizisten etwas zu finden.

Gleich elf Beamten des K 44 stellte der umtriebige Strafverfolger dann nach, weil sie nach seiner Vorstellung ihre V-Leute zu nachsichtig behandelt hatten. Die meisten Ermittlungsverfahren sind inzwischen eingestellt, die Anklage gegen Roßmar ist nun justitieller Höhepunkt des Streits zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei.

Der beschuldigte Hauptkommissar wirft dem unerbittlichen Staatsanwalt vor, er habe »völlig einseitig ermittelt und entlastendes Material unterschlagen«. Zu seiner Entlastung führt Roßmar auch an, er habe übergeordnete Dienststellen bis zum Bundeskriminalamt in die V-Mann-Aktionen eingeweiht - und selbst mit Frankfurter Staatsanwälten die Unternehmungen abgesprochen. Bei ihren Vernehmungen, wehrt sich Roßmar, »konnten die sich auf einmal nicht mehr daran erinnern«.

Verteidiger Hamm hält den Vorwurf der Strafvereitelung für verfehlt. Sein Mandant habe den »Strafanspruch des Staates ja nicht vereitelt, sondern besser durchgesetzt«. Für seine Fahndungserfolge mit den Verbindungsleuten erhielt Roßmar einmal sogar ein Glückwunschtelegramm von einem Staatsanwalt, wie sollte er da, fragt sich der Rechtsanwalt, »erkennen können, daß er unrecht handelt«.

Der Kommissar hatte sich an das gehalten, was bei der Frankfurter Polizei schon jahrelang gängige und geduldete Praxis war: der großzügige Einsatz von Spitzeln aus dem kriminellen Milieu. Erst nach dem Krach mit der Staatsanwaltschaft gab Justizminister Herbert Günther letztes Jahr, als er kommissarisch auch Innenminister war, verschärfte Richtlinien für »die Inanspruchnahme von V-Personen« heraus - mit weitgehend eingeschränkten Befugnissen der Polizei.

Jetzt darf die Kripo in Hessen V-Leute »grundsätzlich nur mit vorheriger Zustimmung der Staatsanwaltschaft einsetzen«. Die entscheidet in Zukunft auch, »ob und in welcher Weise der konkrete Einsatz unter Beibehaltung der Vertraulichkeitszusage durchgeführt werden kann«.

Frankfurts Polizei reagierte auf die Bevormundung mit einer Art Bummelstreik. Die Reviere und Sonderkommandos wurden trotzig angewiesen, daß eine gezielte Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität zu unterbleiben habe und die »Zusammenarbeit mit V-Leuten« untersagt sei.

Die sichergestellte Menge Rauschgift sackte am Main auf ein Drittel ab, die Zahl der Heroin-Toten stieg von 26 im Jahr 1981 auf 40 im vergangenen Jahr. Der beschuldigte Kriminalhauptkommissar ist sicher, daß »ich durch meine Arbeit ein paar Tote verhindert habe«. Man könne, so Roßmar, »doch nicht im Büro sitzen und darauf warten, was der Zufall anspült«.

Die verordnete Beschränkung im Umgang mit den Lockspitzeln wird künftig auch - für Staatsanwaltschaft wie Kripo - peinliche Auftritte in Prozessen vermeiden helfen. Das Landgericht Frankfurt mußte unlängst ein Rauschgiftverfahren einstellen, weil es sich bei dem Drogen-Deal um ein Scheingeschäft gehandelt hatte: Der Verkäufer war ein V-Mann, der Käufer auch.

Zur Ausgabe
Artikel 21 / 79
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.