Wegen »bedrohlicher Vorfälle« Polizei verstärkt Schutz für niederländischen Gesundheitsminister
Niederländischer Gesundheitsminister Hugo de Jonge
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Aufgrund der angespannten Corona-Situation hat die niederländische Polizei die Schutzmaßnahmen für Gesundheitsminister Hugo de Jonge verstärkt. In den vergangenen Wochen kam es demnach zu mehreren bedrohlichen Vorfällen in der Nähe des Wohnhauses des 44-Jährigen in Rotterdam.
Am Freitag wurde dort nun ein mobiler Polizeiposten mit mehreren Überwachungskameras installiert, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete. Die Polizei bestätigte demnach, dass vor dem Haus des christdemokratischen Politikers, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, »sichtbare und unsichtbare Maßnahmen getroffen wurden«.
In den Niederlanden ist wenige Tage vor Weihnachten ein harter Lockdown in Kraft getreten. Die Regierung begründete dies mit der raschen Verbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus. Viele Bürger reagierten enttäuscht, doch große gewalttätige Proteste wie in den Monaten zuvor blieben zunächst aus.
Die private Adresse De Jonges kursiert seit einiger Zeit in sozialen Netzwerken – verbunden mit dem Aufruf, sie weiterzuverbreiten. In den vergangenen Tagen wurde vor dem Haus des Ministers ein als zunächst verdächtig eingestuftes Paket gefunden, das sich allerdings als ungefährlich erwies. Später habe ein maskierter Mann Videoaufnahmen von sich vor dem Haus ins Netz gestellt, berichtete die Zeitung »Algemeen Dagblad«. Über die Gegensprechanlage habe er verlangt, mit dem Minister über die Coronamaßnahmen der Regierung zu sprechen. Er wurde wegen des Verdachts auf Bedrohung festgenommen.
Morddrohungen gegen deutsche Politiker
Auch in Deutschland radikalisieren sich Coronaleugner und die »Querdenken«-Bewegung. Vergangene Woche durchsuchten Polizisten bei einer Razzia die Wohnungen von sechs Mitgliedern einer Telegram-Chatgruppe wegen Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).
Die Beschuldigten stehen unter dem Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Die Mitglieder dieser Chatgruppe, welche die Ablehnung gegen Impfungen, den Staat und die gegenwärtige Coronapolitik verbinde, »äußerten in der genannten Chatgruppe und bei nicht virtuellen Treffen unter anderem Mordpläne an dem sächsischen Ministerpräsidenten und weiteren Vertretern der sächsischen Staatsregierung«, heißt es in einer Pressemitteilung des Landeskriminalamts Sachsen.
