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Niefers Schutzpatron

aus DER SPIEGEL 15/1991

Baden-Württembergs früherer Justizminister Heinz Eyrich (CDU), von Lothar Späths Nachfolger Erwin Teufel auf den Posten des Bundesratsministers abgeschoben, gerät in der Affäre Niefer erneut ins Zwielicht. Offenbar war Eyrich zu jeder Zeit über die allzu lasche staatsanwaltliche Ermittlung gegen den Mercedes-Chef Werner Niefer unterrichtet und hat sie billigend in Kauf genommen. Er befürwortete die schnelle Einstellung des Verfahrens, obwohl er schriftlich auf schwerwiegende Ermittlungsfehler der Stuttgarter Staatsanwaltschaft hingewiesen worden war.

Nach ausgiebiger Schlemmerei in einem Feinschmeckerlokal in Rom hatte Niefer im Mai vergangenen Jahres eine Stuttgarter Touristin mit einem Bus angefahren und schwer verletzt; vor Eintreffen der Polizei verschwand er (SPIEGEL 3/1991). Für ihn bezichtigte sich der Italiener Biagio Caiazza, Fahrer des Unglücksbusses gewesen zu sein.

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelte zunächst wegen des Verdachts der Verkehrsgefährdung, fahrlässiger Körperverletzung, Unfallflucht und Fahrens ohne Führerschein gegen Niefer; am 23. Oktober 1990 empfahl der Leitende Oberstaatsanwalt Dieter Jung, die Ermittlungen einzustellen. Obwohl die Unfallumstände präzise dokumentiert waren, schrieb Jung, die Kontaktaufnahme mit der zuständigen italienische Justizbehörde »sei ausgeschlossen«, da diese nicht bekannt sei. Ohne Hilfe aus Italien komme man jedoch nicht weiter.

Seinem Minister Eyrich legte der zuständige Referent im Stuttgarter Justizministerium, Andreas Neff, eine harsche schriftliche Kritik an dieser Einstellungsempfehlung vor. Es wäre »unschwer möglich gewesen«, die zuständige italienische Behörde anzusprechen, schrieb Neff. »Es ist kein Fall bekannt, in dem bei einer derartigen Vorgehensweise ein Ersuchen nicht erledigt worden wäre.« Der Justizminister aber unterließ es, seine Staatsanwaltschaft zu korrekter Ermittlung zu ermahnen. Erst das Stuttgarter Amtsgericht verweigerte die Einstellung.

Auf Niefer kommen weitere Ermittlungen zu. Probleme könnte er auch wegen seines brasilianischen Busführerscheins bekommen, den er nachträglich zu seiner Entlastung herbeigezaubert hatte. Dessen Echtheit ist zweifelhaft. Nur in Brasilien gemeldete Personen können dort einen gültigen Führerschein erwerben.

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