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ENGLAND / RECHT Nina und die Sitte

aus DER SPIEGEL 42/1956

George Bundock, ein 25jähriger Lagerverwalter der britischen Botschaft in Moskau, erhielt von einem sowjetischen Gericht eine Vorladung. Er hatte sich mit einer jungen Sowjetbürgerin eingelassen. Dabei war es angeblich zu galanten Komplikationen gekommen.

Doch die sportlichen Beamten der britischen Botschaft hatten Verständnis für das Pech des Bundock. Sie wiesen den Lagerverwalter und Casanova an, die Ladung zu ignorieren. In Abwesenheit wurde Bundock von einem sowjetischen Gericht zu anderthalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Um die Vollstreckung des Urteils zu verhindern, blieb Bundock auf dem exterritorialen Boden der Botschaft, wo er vor dem Zugriff der Polizei sicher war. Volle fünf Jahre verbrachte er in dieser peinlichen Lage. Dann erlaubte ihm endlich im Jahre 1953 eine Amnestie, als freier Mann in die englische Heimat zurückzukehren.

Dieser denkwürdige Vorfall aus der Geschichte der britisch-sowjetischen Beziehungen spielte in der Affäre der Sowjet-Sportlerin Nina Ponomarjewa, die im Londoner Kaufhaus C&A (Brenninkmeyer) fünf Hüte im Gesamtwert von 32 Shilling elf Pence (19,50 Mark) entwendet hatte, eine wichtige Rolle. Unter Hinweis auf Bundock entzogen die Londoner Sowjet -Diplomaten bis Ende letzter Woche die Ponomarjewa dem Zugriff des Amtsgerichts in der Marlborough Street.

Sie schafften die 27jährige Ponomarjewa schleunigst in ihre Botschaft in Kensington Palace Gardens, aus der kein Bobby sie herausholen durfte, und begannen ein juristisches Palaver. Dabei stellte sich heraus, daß bei diesem verschrobensten aller diplomatischen Zwischenfälle der letzten Jahre zwei verschiedene Rechtsauffassungen, zwei Systeme der Justiz aufeinanderprallten.

»Wenn bei uns jemand vor Gericht kommt, bedeutet das, daß er schuldig ist«, klärte ein Sprecher der Sowjets in London die Engländer über die Rolle des Richters im moskowitischen Rechtswesen auf. In der Sowjet-Union wird nämlich die Schuldfrage bereits vom Untersuchungsrichter in Vorverhandlungen, von denen die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist, geklärt. Befindet er, daß ausreichendes Beweismaterial gegen den Beschuldigten nicht vorliegt, so stellt er das Verfahren ein. Anderenfalls bringt er den Fall vor den Richter, dem nicht viel mehr obliegt, als das Strafmaß festzustellen. Freisprüche des erkennenden Gerichts sind - sehr seltene - Ausnahmen von der Regel.

Ähnlich wie im sowjetischen und überhaupt im kontinentalen Recht gibt es auch in der deutschen Strafprozeßordnung das »Vorverfahren« der Staatsanwaltschaft oder des Untersuchungsrichters. Es endet bei hinreichendem Tatverdacht damit, daß bei denn zuständigen Gericht die Anklage erhoben und die Eröffnung des Hauptverfahrens beantragt wird. Diesen Antrag kann das Gericht - sofern es den Tatverdacht für unzureichend hält - ablehnen. In diesem Falle wird das Verfahren eingestellt, im anderen Falle das öffentliche Hauptverfahren eröffnet.

Nicht so bei den britischen Insulanern. In England stellt der Amtsrichter in einer öffentlichen Vorverhandlung fest, ob das von der Polizei ermittelte Beweismaterial einen Prozeß rechtfertigt.

Ist das der Fall, so kann eine Beschuldigte bei einem so geringfügigen Delikt wählen, ob die Sache sofort vom Amtsrichter abgeurteilt werden oder vor ein Schwurgericht kommen soll. Wenn hingegen dem Amtsrichter bereits in den Vorverhandlungen das vorliegende Beweismaterial zu unergiebig scheint, stellt er das Verfahren ein. Auf jeden Fall, aber muß die Beschuldigte es auf sich nehmen, vor Gericht zu erscheinen.

Solches aber empfanden die Sowjets nicht nur als eine persönliche Schmach für die Ponomarjewa, sondern auch als eine nationale Schande. Sie forderten daher - zum Entsetzen aller rechtlich denkenden Briten

- die Behörden auf, sofort die Einstellung

des Verfahrens zu verfügen. Sie begründeten ihre Forderung, indem sie - einen Kompromiß anbietend - feststellten, daß die Sportlerin in den Räumen der Sowjet -Botschaft einem strengen konsularischen Verhör unterzogen worden sei. Dabei habe sich ihre völlige Unschuld erwiesen. Sie habe die Hüte bezahlt und sich nur in Unkenntnis westlicher Sitten keine Quittung geben lassen.

In diesem Stadium meinten jedoch die Engländer, den sowjetischen Wunsch aus Gründen der rechtsstaatlichen Ordnung nicht mehr erfüllen zu können. Das Prinzip der Gewaltenteilung verbietet es der Regierung, den Behörden und auch dem Parlament, in ein schwebendes Gerichtsverfahren einzugreifen

Ein derartiger Eingriff wäre unter Wahrung konstitutionellen Anstands nur möglich gewesen, solange die Sache noch in den Händen der Polizei lag.

So konnte das Foreign Office die sowjetische Botschaft in London nur mit der Zusicherung trösten, daß jedes britische Gericht die Ponomarjewa fair behandeln werde. Diese verheißungsvolle Aussicht verminderte jedoch zunächst die sowjetische Abneigung gegen das Gericht in der Marlborough Street keineswegs. Genauso wie das Foreign Office stur verlangte, daß Nina vor den Schranken des Amtsgerichts erscheinen solle, forderten die Sowjets wochenlang die Einstellung des Verfahrens.

Die Engländer kamen ihnen insofern entgegen, als der Amtsrichter erst einmal übersah, daß sich die Ponomarjewa durch Ignorierung des Vorladungsbefehls eines neuen ernsten Verbrechens schuldig gemacht hatte, des »contempt of court« (Mißachtung des Gerichts). Er dehnte die Anklage nicht auf diesen Punkt aus.

Mit ihrem Hauptanliegen, der Einstellung des Verfahrens überhaupt, hatten die Sowjets die Briten vor eine Aufgabe gestellt, der ihre Justizmaschine kaum gewachsen schien.

Es gibt nun allerdings im englischen Recht einen Weg, der es hätte ermöglichen können, das Verfahren gegen die Europameisterin niederzuschlagen. Der Ankläger hätte bereits vor Verhandlungsbeginn mitteilen können, er sei an der Sache nicht mehr interessiert. Dies Verfahren, im Gerichtslatein der Insel »Nolle Prosequi« ("Ich will nicht verfolgen") genannt, wird regelmäßig angewendet, um aus einem Angeklagten einen Kronzeugen zu machen, der gegen seine Komplicen aussagt.

Trotz des Grundsatzes der Gewaltenteilung wird, wie der Londoner »Daily Express« behauptete, dieser Weg gelegentlich auch »aus Gründen des nationalen Interesses« beschritten. »Solche Fälle werden vertuscht - aber sie sind vorgekommen.«

Dieser Weg war nun aber verrammelt, weil die Sowjets um die Sache soviel Lärm geschlagen hatten: Man hätte das »Nolle Prosequi« nicht mehr vertuschen können. Vor einer Anwendung dieser Methode in einem öffentlichen Prozeß, der auch nur die geringste politische Bedeutung besitzt, haben alle englischen Politiker einen heillosen Schrecken, seit vor 32 Jahren ein englisches Kabinett wegen einer solchen Prozedur gestürzt wurde.

Damals, zur Zeit der ersten Sozialistenregierung, deren parlamentarische Mehrheit vom guten Willen der Liberalen abhängig war, hatte Generalstaatsanwalt Sir Patrick Hastings auf eigene Faust unter Anwendung eines Gesetzes aus dem Jahr 1795 ein Verfahren gegen einen kommunistischen Journalisten angestrengt, der in seinem Blatt die Armee aufgefordert hatte, sich nicht gegen streikende Arbeiter einsetzen zu lassen.

Das überflüssig stramme Vorgehen des Generalstaatsanwaltes verärgerte die Labour Party einschließlich des Ministerpräsidenten Ramsay MacDonald. Sir Patrick Hastings, als Generalstaatsanwalt auch Regierungsmitglied, sprach also sein »Nolle Prosequi« und beendete damit das Verfahren.

Die Liberalen waren über diesen Eingriff der Exekutive in das Gerichtswesen entsetzt und stürzten MacDonald. Es dauerte fünf Jahre, bis er wieder in Downing Street einziehen konnte.

Nach sechswöchiger Widerspenstigkeit entschlossen sich die Sowjets, den Ministerpräsidenten Eden nicht in eine so fatale Lage zu bringen. Üppig geschminkt erschien die Ponomarjewa in der Marlborough Street, wo der Amtsrichter ein Gentleman-Urteil für sie bereithielt. Entgegen dem sowjet-konsularischen Befund erklärte er, sie sei des Diebstahls überführt, fuhr aber fort, daß mit dieser Feststellung der Gerechtigkeit Genüge getan sei.

Nach Zahlung von 37 Mark Gerichtskosten konnte sie der Marlborough Street den Rücken kehren.

Europameisterin Ponomariewa und Söhnchen

Gericht nicht mißachtet

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