Zur Ausgabe
Artikel 15 / 95

»Nun hat es sich mit Ehre und Macht«

Aus den Tagebüchern des Grünen Joschka Fischer - ein Nachtrag *
Von Joschka Fischer
aus DER SPIEGEL 16/1987

Samstag, 4. April 1987

Gott sei's geklagt, nach einer letzten mühseligen Rede auf dem Frankfurter Römerberg ist für mich der Wahlkampf endlich vorbei. Seit Dezember rede ich fast jeden Abend, höre ich mich notwendigerweise selbst reden, es reicht. Der Wahlkampf war der beste, den Grüne bisher in Hessen gemacht haben. Ein reiner Realowahlkampf, hervorragende Mobilisierung, ja Begeisterung. Zudem keine exotischen Ereignisse: kein Bürgerkrieg vor irgendwelchen Atomanlagen, keine bizarren Parteitagsbeschlüsse, etwa zum Kindersex, keine bekleckerten Generalsuniformen, keine Bundesparteitage, nichts. Auch Geißlers »Grüne und Gewalt«-Debatte im Bundestag vor zwei Tagen war ein Flop.

Himmlische Ruhe also, Normalität, die fast mißtrauisch machen könnte. Zudem beste Umfragen für Rot und Grün. Die SPD hat sich anscheinend gefangen, während man Depressives aus den Reihen der Union und der FDP in Bonn und Wiesbaden vernimmt. Die Zeichen stehen auf Sieg, es wird morgen schon gutgehen.

Gutgehen heißt aber, daß wir ein Erhebliches mehr an Mandaten brauchen, denn die SPD befürchtet Verrat in den eigenen Reihen. Die Sozis rechnen mit bis zu drei U-Booten im Falle einer erneuten rot-grünen Koalition, die Krollmann die Stimme bei der geheimen Wahl zum Ministerpräsidenten verweigern werden. Eine Stimme fehlte schon immer. Und da ist aus Darmstadt, der Hochburg der Börner-Gegner, ein weiteres U-Boot ins trübe Wasser gelassen worden. Weniger als fünf Mandate Vorsprung hieße Große Koalition!

Sonntag, 5. April

Schicksal nimm deinen Lauf, das Desaster ist da! Hervorragend noch die um 18 Uhr über beide TV-Kanäle veröffentlichten Wahlprognosen. Die ersten Ergebnisse besonders aus Südhessen aber zeigen dramatische Einbrüche der Sozialdemokratie. Dann die ersten Hochrechnungen: Patt! Die rot-grüne Koalition ist hinüber, das wissen wir jetzt schon, selbst wenn wir noch ein bis zwei Mandate gemeinsam zulegen sollten.

Wir betrachten uns das Debakel im Geschäftszimmer der Landtagsfraktion, und das Entsetzen ist groß. Für die Grünen eigentlich ein Ergebnis zum Jubeln, zudem ein rein realpolitischer Erfolg, aber für Rot-Grün zugleich eine harte Niederlage, die nach 20 Uhr zum GAU, zum Debakel wird. Hessen, die rote Hochburg, wird schwarz! Aus und vorbei nach vierzig Jahren!

Warum das alles? Warum diese Niederlage, die eher ein gelungener politischer Selbstmord der hessischen SPD und des Holger Börner ist? Warum die Alkem-Genehmigung des Herrn Wirtschaftsministers? Warum Fischers Rauswurf? Warum der Bruch von Koalitionsvertrag und Koalition durch Börner? Warum 14 Tage später ein SPD-Parteitagsbeschluß, der eine Genehmigung von Alkem ausschließt? Warum?

Verstehe das, wer will. Eine vernünftige Antwort findet sich nicht. Börner hat mit dem Bruch von Koalitionsvertrag und Koalition wie ein Sponti gehandelt - »Wenn i zuahau, hau i zua!« -, aber wie so oft bei Spätberufenen ging dies böse daneben.

Das Irre an dieser Niederlage ist ja gerade, daß sie unnötig ist wie ein Kropf, selbstverursacht, erfolgreiches Harakiri. Hätten wir bis zum Herbst die Koalition weitergeführt, wir hätten gemeinsam in Ruhe gewonnen. Nunmehr aber hat Börner, hat die SPD selbst den Nachweis des oft beschworenen Chaos geliefert, des roten allerdings.

Die Sprechchöre und das Siegesgeheul der Jungen Union auf dem Schloßplatz vor dem Landtag in Wiesbaden machen das ganze Ausmaß der Niederlage fühlbar, spürbar, erlebbar. Wallmann der Sieger. Die konservative Wende wird bundesweit herrliche Urständ feiern: Helmut Kohl kann die Schlappe der Bundestagswahlen vergessen, die Mehrheit im Bundesrat ist ausgebaut, ein sozialdemokratisches Bollwerk geschleift.

Kohl, Wallmann, Geißler, sie alle haben wahren Anlaß zum Jubel. Heute nacht verlor sich die umkämpfte und umstrittene Mehrheitsalternative der Linken in etwas über tausend Stimmen auf der falschen Seite, ging die einzige reale Hoffnung auf das Ende der konservativen Herrschaft in Bonn auf lange Zeit verloren. Die Linke wird fortan in zwei Parteien getrennt antreten, ineinander verbissen und sich blockierend und sich selbst im gemeinsamen Getto der Minderheit einschließend. Herrliche Zeiten.

Jetzt bleibt aber ganz nüchtern festzuhalten: Rot-Grün hat in Hessen weder gesellschaftlich noch politisch eine Mehrheit gefunden. Die erste sozial-ökologische Koalition war allein dem Zufall der Wahlarithmetik zu verdanken, nicht dem politischen Willen eines gesellschaftlichen Blocks und der beiden beteiligten Parteien.

Nur der Zufall also wollte es, daß wir hier in Hessen eine winzige praktische Chance hatten, Rot-Grün mit äußerster Kompromißfähigkeit, taktischer Klugheit und starken Nerven trotz fehlender Mehrheit in der Regierung mehrheitsfähig zu machen. Im Herbst mit einem erfolgreichen Ergebnis wäre dies der Fall gewesen ...

Hätte! Wäre! Wenn! Da bleibt nur der Scheiß-Konjunktiv!!! Im Indikativ heulen

heute nacht sozialdemokratische Spitzenbeamte wie die Schloßhunde im Wiesbadener Schloß, schlurfen Grüne und Rote kreidebleich durch die Hallen, kommt Wallmann mit seinen Gehilfen Kanther und Milde, dem Generalsekretär und dem Fraktionsvorsitzenden, im mächtigen Pulk strahlend einher.

Die rot-grüne Koalition wird heute nacht zu Grabe getragen. Kein Neubeginn, die Beteiligten drücken sich aneinander vorbei: Die letzten Schritte zur Hinrichtung geht jeder für sich allein.

Die Sozis zischen uns im Vorübergehen an: ob wir nun zufrieden seien mit dem, was wir angerichtet hätten? Sie suchen die Schuld bei uns, denn wir haben ja mächtig zugelegt. Sie begreifen sich wie angeschmiedet an die Niederlage als eine Art proletarischer Prometheus, dessen Leber (sprich Wählerpotential) von zwei Adlern namens CDU und Grüne zerfressen wird.

Aber sie wissen nur zu gut, wo die Vögel tatsächlich zu finden sind. Die Ehre der SPD wäre dahin gewesen, wenn sie wg. Alkem zum Koalitionsvertrag zurückgekehrt wäre, so damals Börner. Nun hat es sich mit Ehre und Macht gleichermaßen. Man kann diese Attacken und Schuldzuweisungen aus den Reihen der SPD gegenüber uns Grünen als das abtun, was sie sind: die Sinngebung des Sinnlosen.

Die Fakten waren andere: Hätten wir Grüne bei der Alkem-Genehmigung nachgegeben, die Partei wäre uns auseinandergeflogen, das grüne Projekt insgesamt in Frage gestellt worden. Ich selbst hätte für den Rest der Legislaturperiode die Rolle von Börners Nasenbär spielen können, den man fortan durch den Hanauer Sumpf der illegalen Nuklearbetriebe treibt. Die nächsten Genehmigungen wurden ja bereits vorbereitet. Und zudem und vor allem: Wir gäben mit der Genehmigung einer Plutoniumfabrik unsere Überzeugungen auf.

Börner wußte nur zu gut, daß wir nicht nachgeben konnten. Ich habe es ihm eindringlich gesagt, andere ebenso, darunter auch Sozialdemokraten. Warum gab es niemand im Vorstand und im Präsidium der Bundespartei, der den hessischen Genossen das sozialdemokratische Minimaleinmaleins der Macht buchstabiert hat? Wenn Hessen fällt, fällt die Alternative, die mögliche Eroberung der Bundesratsmehrheit, die Mehrheitsfähigkeit der Bundes-SPD im nächsten Jahrzehnt. Was nützt es, dauernd das Gespenst eines autoritären CDU-Staates an die Wand zu malen, wenn man sich dann als Sozialdemokrat gleichzeitig so gebärdet wie ein Schleusenwärter im Delirium, der für die Flut die Tore eigenhändig öffnet? Nichts. Eben.

Montag, 6. April

Ungerechte Welt. Walter Wallmann wird Hessen regieren, und trotzdem lacht mich die Sonne vom blauen Himmel höhnisch an. Die Nacht war furchtbar, schlaflos, deprimierend. Abends Treffen der Hessenrealos in Frankfurt. Die Versammlung war noch nie so zahlreich besucht. Die Leute sind wie benommen, auf den Kopf gehauen, daneben. Mir geht es keineswegs besser.

Wie wird es weitergehen? Grüne Realpolitik ist nach der Niederlage gestern kein praktisches Experiment mehr, kein Zwang zur Auseinandersetzung mit der Realität, mit der Mehrheitsfähigkeit der Grünen und ihrer Politik, sondern nur mehr Anspruch, Ideologie, Programm. Ohne den Machtfaktor Mehrheitsbeschaffung droht der Abmarsch der Partei ins selbstgewählte Getto der reinen radikalen Lehre und der praktischen Wirkungslosigkeit.

Bei den Sozialdemokraten rülpsen die politischen Konjunkturritter: Schluß mit rot-grüner Koalition! Lang lebe die absolute Mehrheit! So sagt es zwar kaum einer von diesen Leuchten der SPD-Rechten, aber so denken sie wohl.

Rau hat die gestrige Niederlage in der »Bonner Runde« genüßlich zelebriert, eine späte Rechtfertigung für seine geniale Strategie zur Bundestagswahl. Aber was hat sich denn grundsätzlich strategisch geändert?

Raus absolute Mehrheit ist so realistisch wie Jutta von Ditfurths Systemüberwindung. Praktisch läuft beides auf eine Bestandsgarantie für die konservative Mehrheit hinaus. Geißler kann sich freuen, denn so erhält er eine domestizierte, zerrissene Linke, die bei Wahlen niemals gefährlich werden kann.

Der Bibelsozialismus des Johannes Rau darf die Armenhäuser der Republik verwalten. Der Sonnengürtel der Republik und der Bund bleiben auf unabsehbare Zeit in der Hand der Rechten, und unsere Fundis spielen dazu ihren närrisch radikalen Part. Auch sie wollen die Grünen ja als immerwährende Oppositionspartei, festgemauert in der Ecken. Seltsame, aber zugleich äußerst wirksame Interessenkoalitionen über die Lagergrenzen hinweg.

Die Debatte unter den Realos ist stark von der Psychologie der Niederlage geprägt. Viel Selbstvergewisserung bestimmt die Diskussion, aber auch die Entschlossenheit, die Erfolge in Hessen in der Opposition zu konsolidieren und Hessen als Bollwerk der Realos zu halten.

Aber der Zustand der hessischen SPD läßt einen frösteln: demoralisiert, überaltert, vergangenheitsorientiert. Also andere Orientierung? Öffnung nach konservativ hin, wie es manche in der Partei empfehlen? Ein intellektuell reizvolles Spielchen, diese große politische Rochade, mehr aber nicht. Denn praktisch würde dies die Partei in Stücke schlagen.

Die kommende Zeit erfordert Nerven und Geduld: Der konservative Triumph wird seine Fehler selbst produzieren. Atomenergie ist nicht ungefährlicher geworden, die Großchemie ebenfalls nicht. Nur wenn wir darauf verzichten, eine Alternative zusammenzubringen, eine linke Reformalternative, und statt dessen in grünen Allmachtsphantasien versinken, in Entlarvungsstrategien und fundamentaler Reinheit, erst dann wird die Niederlage vom 5. April eine wirkliche, eine strategische sein.

Mehr lesen über

Zur Ausgabe
Artikel 15 / 95
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.