Zur Ausgabe
Artikel 17 / 76

CDU Nur Bahnhof

Ein christdemokratisches Geheimnis, das ohnehin keiner versteht, hat CDU-Chef Kohl in seiner ehemaligen Residenz Mainz hinterlassen: »Ipeks«, ein ebenso umstrittenes wie kostspieliges Planungssystem.
aus DER SPIEGEL 6/1977

Zwei Jahre lang war die Geheimschrift, ein Kompendium aus Zahlen und Schaubildern, unter strengem Verschluß. Jetzt kursiert das orange gebundene Papier in Rheinland-Pfalz gleich in mehreren Exemplaren.

Was Mainzer CDU-Minister von der Freiheit halten, wie hoch bei ihnen so hehre Werte wie »Solidarität oder »Gleichheit« im Kurs stehen und welchen Rang in der christdemokratischen Politik »Pluralität« und »Effektivität« haben sollen, können politische Gegner künftig aus den Tabellen ablesen.

Beispiele, so die Schaubilder 7 und 8 auf den Seiten 23 und 24 der vertraulichen Kabinettssache: 75 Prozent weniger Freiheit in der freien Wirtschaft, 11 Prozent weniger Gleichheil im rheinland-pfälzischen Staatswesen, 7,5 Prozent mehr Effektivität im Bildungswesen, 8,1 Prozent weniger Pluralität in der Sozialpolitik sind geplant. Oder, im Detail: weniger Minderheitenschutz (Schaubild 16), weniger Tarifautonomie (Schaubild 10), weniger Medien- und Meinungsvielfalt (Schaubild 3).

Enthüllt wurde durch Indiskretion ein »Zielrahmen der Landespolitik -- Vertraulich« für das nächste Jahrzehnt, der im April 1975 vom Kabinett des damaligen Ministerpräsidenten Helmut Kohl beschlossen worden war und seither, so FDP-MdL Hermann Eicher, »von Kohls Leuten wie eine geheime Schatzkammer gehütet wurde«. Die Kostbarkeit heißt »Ipeks« ein »Integriertes Planungs-, Entscheidungs- und Kontrollsystem der Landesregierung, dessen Sinn und Seriosität in Mainz längst in Zweifel stehen.

Wenn Leitender Ministerialrat Hans Bachem, 41, Ipeks«-Experte und Promoter politischer Planung in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, so recht in Fahrt gerät, jongliert er vor Tafeln und Schaubildern mit »Impact-Kategorien« und »Zielbäumen«, »Matrixen« und »Iterationen«. 130 Gestaltungsbereiche der Landespolitik (von »Verbesserung der Agrarstruktur« bis »Beseitigung der gesellschaftlichen und beruflichen Benachteiligung der Frau") versucht der Polit-Kybernetiker gemäß der Zielvorgabe seines Auftraggebers Kohl »exakt wie eine Mondlandung zu planen«. Nur: Kaum einer versteht das Ganze.

Wenn in den übrigen Amtsstuben der Mainzer Regierung das Stichwort »Ipeks« fällt, bricht unter erfahrenen Ministerialen Gelächter aus., Ipeks« blieb im konservativ gestimmten Verwaltungsapparat der Durchbruch versagt. »Humanbarrieren« (Bachem) haben sich aufgetürmt, nämlich: »die Begrenztheit der ... konstruktiv-zielerkennenden Phantasie«.

Oppositionsparlamentarier sehen in dem CDU-Projekt, das erstmals politische Grundwerte in der Planung vorgibt, nicht mehr als ein »Riesenspielzeug« (FDP-MdL Eicher) und eine »Planungsruine des Herrn Kohl« (SPD-MdL Rudolf Scharping). Jedenfalls ein teures Spielzeug: Es kostete fünfeinhalb Millionen Mark.

»Ipeks« kommt auch rechts nicht gut weg. Es ist ein »Blitz. der nicht gezündet hat« (Justiz-Ministerialrat Volker Gauer), oder ganz einfach »der größte Scheißdreck, den es in Mainz überhaupt gibt« (Kultus-Ministerialdirigent Ernst Maurer).

Entstanden war das anrüchige Werk, als zu Beginn der siebziger Jahre auch die Bundesregierung ihre Planung zu systematisieren begann und etwa in Hamburg und Hessen ähnliche Netzplan-Euphorie ausbrach. Eicher, einst Kohls Finanzminister, erinnert sich: »Der dachte, was die da können, das kann ich schon lange.«

Eingeführt von Bachem, dem früheren Buch- und Redenschreiber des Regenten, machte damals bei Hofe ein Bachem-Bekannter Furore, der schon Planerisches bei Rank Xerox oder der Schloßbier Brauerei, aber auch in der Bonner CDU-Zentrale und bei der Bundeswehr auf den Weg gebracht hatte: Horst Schmelzer, Inhaber des Kölner »Wema-Instituts für Empirische Sozialforschung, Informatik und angewandte Kybernetik«. Und bald schon schwärmten Schmelzers Sozialforscher und Kybernetiker nach Mainz, um ein 5,5-Millionen-Mißverständnis zu produzieren.

Während Ministeriale und Minister bis dahin noch immer so eben die Übersicht über den Zwergstaat an Rhein und Mosel gewahrt und sich von Wahlsieg zu Wahlsieg gehangelt hatten, verstellte ihnen Kohl mit einem »Hausputz hinter den Fassaden« nun plötzlich den alten Blick: Beamtenkader und Ressortchefs, so verlangte es Verwaltungsreformer Kohl. ließen sich auf 40 Klausurtagungen in Mainz oder im feudalen Lahnsteiner »Dorint«-Hotel über die »wissenschaftlich fundierte Kunst des richtigen Handelns in bezug auf die umfassende Planung komplexer sozio-ökonomischer Systeme« (Schmelzer) aufklären.

»Wema«-Gehilfen befragten 1008 Bürger sowie Spitzenbeamte und Minister mit langen Listen nach ihren landespolitischen Wertpräferenzen. Die per Wunschdenken neu definierten Regierungsziele fanden gemäß »Ipeks«-Schema Eingang in komplizierte Tabellen und Graphiken: Während »politisch normative Erwägungen« anderswo »weitgehend noch außerhalb des Planungsprozesses bleiben und als exogen gegebene Größen angesehen werden«, so der ehemalige Staatskanzlei-Chef Willibald Hilf, wurden in Mainz erstmals Grundwerte (Hilf: »Das wertbezogene Sollen") für alle politische Planung vorgegeben.

In den Spalten »Freiheit"' »Solidarität«, »Gleichheit« »Pluralität« und »Effektivität«, die mit Umfrage-Prozentzahlen gefüllt sind, lesen die Eingeweihten seither »Leitinformationen« über das künftige Mainzer Soll ab. Beispiel aus dem »Aktionsbereich Kultur«, Sparte »Verbesserung der Kulturellen Betätigung im privaten Bereich": »Gestaltungspräferenz Klasse III; Nutzwert (No) = 0,0392«, soll heißen, »die Grundpolitik muß geändert werden ... in bezug auf die Verstärkung des Beitrags zur 1. Effektivität + 16,4. 2. Solidarität + 2,1.« Und entsprechend soll in diesem recht abseitigen Aktionsfeld der Landespolitik. so jedenfalls weist es die Tabelle aus, die Freiheit um 6,4, die Gleichheit um 9,7, die Pluralität um 2.5 Prozentpunkte beschnitten werden.

Fazit aus solchem Koordinaten-Brei: Geplant sind Aktivitäten wie die »Förderung der Bereitschaft zur selbstgewählten kulturellen Betätigung im privaten Bereich (Freizeit)« was immer sich die »Ipeks«-Denker darunter vorgestellt haben mögen. Unklar bleibt, wie Kulturpolitiker Bernhard Vogel, der neue Mainzer Regierungschef. ein solches Vorhaben im Privatleben der 3,7 Millionen Landeskinder denn in den Griff kriegen könnte.

Die Verwirrung um Zielelemente, Zielrahmen, Zielsystem, Zielträger und Zielwerte war vollkommen, als die »Wema« über dem breitgefächerten Engagement in Mainz in wirtschaftliche Schwierigkeiten geriet und plötzlich aus dem Projekt ausschied. Monatelang stritten Staats- und Privat-Planer um Besitz- und Urheberrechte an Projektpapieren und Software, und bald schon geriet der Hausputz in der Verwaltung zu einem Chaos von Mißverständnissen zwischen ..Ipeks«-Eingeweihten und den übrigen Beamtenkadern, die ohnehin immer nur Bahnhof verstanden hatten. »Das Schlimmste an Ipeks«, stöhnt »Ipeks«-Fachmann Gauer, »ist die Sprache, die keiner begreift.«

Und weil schon »der Erfolg der Einführung über den Erfolg der gesamten Entwicklung von 'Ipeks' entscheidet« (Systemfinder Schmelzer>, gilt das Projekt als in den Sand gesetzt: gescheitert an »sogenannten »nichtrationalen' Komponenten« wie »der Begrenztheit der Fähigkeiten und Einsichtbereitschaft der Menschen«, die Bachem beklagt.

Unterdessen müht sich der rheinland-pfälzische Rechnungshof, zu ergründen, ob »Wema«-Schmelzer für Rat und Tat ohne sichtbaren Effekt tatsächlich 5,5 Millionen Mark Steuergelder kassieren durfte. Bachem immerhin weiß schon heute: »Die haben eher zuwenig Geld gekriegt, sonst hätten die doch wohl nicht beinahe Pleite gemacht.«

Irritiert vom vermeintlich geballten Unverstand, will der Projektleiter nun wenigstens retten, was noch zu retten ist. Mit einem kabinettsreifen »Ipeks«-Konzept zum Umweltschutz ("mit 400 bis 500 Einzelaktivitäten") hofft der Unionsstratege Reputation zurückzugewinnen.

Am Dienstag dieser Woche soll Bachem wieder einmal das anrüchige Planungskonzept und seine konfusen Daten vor dem Innenausschuß des Landtags erläutern. Ob er sich je wird verständlich machen können, ist zweifelhaft. Denn längst hat Vogel-Intimus Maurer erkannt, was der Kohl-Nachfolger Bernhard Vogel von dieser Planungsmethode hält- »nämlich nix«. ·

Mehr lesen über

Zur Ausgabe
Artikel 17 / 76
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.