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EUROPA Nur ein Missverständnis

Aus dem ehrgeizigen Plan einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik wird wohl wieder nichts - zu viele fühlen sich berufen.
Von Dirk Koch
aus DER SPIEGEL 39/1999

In alten Zeiten schon hatte sich US-Außenminister Henry Kissinger eine verbindliche Telefonnummer in Brüssel gewünscht, die er anrufen könne, wenn es brenne in der Welt und er mit den europäischen Partnern gemeinsame Aktionen besprechen wolle. Kissinger schied 1977 aus dem Amt. Seine derzeit amtierende Nachfolgerin Madeleine Albright muss weiter auf den Anschluss warten.

Vorigen Montag empfing Frau Albright in New York den britischen EU-Kommissar Chris Patten, zuständig für das Ressort »Auswärtige Beziehungen«. Die beiden verabredeten, informell Kontakt zu halten. Von ihrer Irritation ließ sich die Amerikanerin nichts anmerken.

Denn tags zuvor hatte ihr ein anderer seine Aufwartung gemacht, der sich auch als europäischer Außenminister sieht - der Spanier Javier Solana. Am 18. Oktober tritt der scheidende Nato-Generalsekretär in Brüssel sein Amt als Hoher Beauftragter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU an. Auf diesen neu geschaffenen Posten hatten ihn die Staats- und Regierungschefs beim letzten Europäischen Rat in Köln berufen. Auch mit Solana verabredete Frau Albright, dass man miteinander telefonieren werde, wann immer es ratsam erscheine.

Noch mehr Einträge ins Washingtoner Telefonverzeichnis werden fällig, wenn sich andere, ebenfalls für Außenpolitik zuständige Kommissare in ihrem Job eingerichtet haben: der Deutsche Günter Verheugen, der für die Erweiterung der EU verantwortlich zeichnet, der Franzose Pascal Lamy, dem der Außenhandel obliegt, der spanische Wirtschafts- und Währungskommissar Pedro Solbes, der Däne Poul Nielson, zuständig für Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe.

Die Rolle des Oberdiplomaten Europas aber hat sich Kommissionspräsident Romano Prodi persönlich reserviert. Eigentlich, so war es in einer Protokollnotiz der Staats- und Regierungschefs festgehalten, sollte in der neuen Kommission einer der Vizepräsidenten für die gesamten Außenbeziehungen zuständig sein. Der frühere römische Ministerpräsident, gehärtet im Politikdschungel Italiens, überging stillschweigend diesen Wunsch der 15 EU-Regierungschefs.

Prodi wollte keinen Stellvertreter neben sich, der ihm die Schau hätte stehlen können. Die Vizeposten gingen als tröstende Dreingabe an jene Kommissare, die für die Verwaltungsreform und für die Beziehungen zum Europäischen Parlament zuständig sind. »Mit Bill Clinton redet Prodi«, hielt einer seiner engen Mitarbeiter fest - und sonst keiner.

Außenkommissar Patten, früher britischer Hongkong-Gouverneur, ist von seinen Kollegen schon gestutzt worden. Gleich in der ersten Kommissionssitzung stellte Verheugen fest: Patten solle sich nur nicht einbilden, dass er die außenpolitische Nummer eins in Brüssel sei. Der Franzose Lamy stieß nach: Wenn Patten den anderen Vorgaben machen wolle, könne es sich »nur um ein Missverständnis« handeln. Das Kollegium beschloss, Patten keine Sonderstellung einzuräumen, der Brite habe lediglich auf die »Kohärenz«, also die Schlüssigkeit der EU-Außenpolitik, zu achten.

Verheugen tat ein Weiteres, den Abgesandten aus London zu deckeln. Er beantragte, mindestens einmal monatlich den Hohen Repräsentanten Solana zur Arbeitsgruppe Außenpolitik der Kommission hinzuzubitten: »Wir stützen den Spanier.«

Solana wird es dennoch schwer haben. Eifersüchtig wachen die Außenamtschefs der Mitgliedstaaten darüber, dass der Spanier ihnen nicht den Rang abläuft. Misstrauisch verfolgen auch die US-Regierung und die Brüsseler Nato-Spitze das Treiben des Hohen Repräsentanten. Denn Solana hat vom Kölner EU-Gipfel den Auftrag erhalten, sich zusätzlich um den Aufbau der europäischen Verteidigung zu kümmern. Washington befürchtet, dadurch könne der Zusammenhalt des Nordatlantikpakts ausgehöhlt werden.

Einstweilen aber darf sich die Nato darauf verlassen, dass die EU wie üblich uneins ist, gerade in sicherheitspolitischen Fragen. Erstmals in der Geschichte der EU treten die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten mit den Außenministern am 15. November zu einer gemeinsamen EU-Ratssitzung zusammen. Die doppelte Ministerrunde will erst mal über neue Gremien beraten, die dem Hohen Repräsentanten zuarbeiten sollen. Frankreich drängt darauf, wie in der Nato auch in der EU ein politisches Komitee und einen Militärausschuss einzurichten. Andere, darunter die Deutschen, wollen alles lieber eine Nummer kleiner.

Solanas Stab bleibt bescheiden, ganze 20 Experten sind dafür vorgesehen, Leiter wird ein deutscher AA-Diplomat, Christoph Heusgen. Und über ein üppiges Budget verfügt der Spanier auch nicht. Die Konkurrenz bei der Kommission hingegen kann mit Milliarden klotzen.

Da will Solana wenigstens selber groß herauskommen. Bei der Besichtigung seiner neuen Wirkungsstätte im Ratspalast trug er seine Wünsche vor: Ein eigenes Radio- und Fernsehstudio müsse her, um seine Medienauftritte zu zelebrieren. Sein Büro samt Repräsentationsräumen möchte er im fünften Stock gleich neben dem Konferenzsaal des Außenministerrates einrichten. An den Ratssitzungen gedenkt er mit eigenem Vortragsrecht teilzunehmen.

Doch die Finanzreferenten des Haushaltsausschusses erheben Einspruch - für derlei Umbauten sei kein Geld da. DIRK KOCH

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