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SICHERHEIT Obamas Revision

aus DER SPIEGEL 39/2009

Kurz vor einer Serie bilateraler Gespräche traf Barack Obama seine bislang wichtigste Entscheidung in der Sicherheitspolitik. Die USA geben das Projekt auf, in Polen und Tschechien einen Raketenschild aufzubauen, und verlagern die Abwehr anfliegender Raketen auf ihre Seestreitkräfte. Der Zeitpunkt war ungünstig gewählt. Am 17. September erinnerte sich Polen an den Überfall der Sowjetunion exakt vor 70 Jahren, entsprechend bitter fielen etliche Kommentare aus: Das sei eine »Niederlage«, eine »Katastrophe«, war aus dem Umkreis von Präsident Lech Kaczynski (Kaczyński) zu hören. In Russland dagegen begrüßte Präsident Dmitrij Medwedew, den Obama an diesem Mittwoch in New York am Rande der Uno-Vollversammlung treffen will, die Revision des Bush-Plans als »verantwortungsbewusste Herangehensweise«.

Der US-Präsident begründet den Verzicht mit einer strategischen Neueinschätzung der Lage: Anstatt auf Langstreckenraketen zu setzen, gehe Iran dazu über, Kurz- und Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite bis zu 1900 Kilometer zu bauen, die zwar Europa erreichen können, aber nicht Amerika. Zum Schutz will das Pentagon nun das seegestützte Aegis-System ausbauen und eventuell in einigen Jahren in der Türkei oder Südeuropa auch zu Lande installieren.

So entschärft Obama das Verhältnis zu Russland und greift auf bewährte Technologie zurück. Der Raketenschild wäre ungemein teuer gewesen und war noch lange nicht ausgereift: Ein leistungsstarkes X-Band-Radar in Tschechien sollte feindliche Raketen mit Kurs auf die USA orten, zehn Abfangraketen aus Silos in Polen sollten sie dann zerstören.

Für Russland war die Raketenabwehr am Rande seines Reiches die schiere Provokation. Polen wiederum betrachtete die Stationierung von US-Raketen als Schutz seiner Souveränität und muss sich nun mit Patriot-Abwehrraketen begnügen. Am weitesten ging Lech Walesa, der Held der friedlichen Revolution, in seiner Kritik an Obama: Die USA hätten sich eben immer nur »um ihre Interessen gekümmert und alle anderen ausgenutzt«. Der ehemalige tschechische Premier Mirek Topolánek, der das Abkommen im Sommer 2008 mit der Regierung Bush unterzeichnen ließ, sprach von einem Zeichen, dass »die Amerikaner nicht mehr so interessiert sind an dieser Gegend«. Anders bewertete die deutsche Bundeskanzlerin die Kehrtwendung: Es sei »ein hoffnungsvolles Signal zu mehr internationaler Gemeinsamkeit«, sagte Angela Merkel. Den westlichen Ländern der EU hatte das Projekt wegen der politischen Auswirkungen auf das Verhältnis der USA zu Russland missfallen.

Die Regierung in Teheran überging die Veränderung in der US-Sicherheitspolitik mit Schweigen. An diesem Mittwoch will Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor der Uno in einer Grundsatzrede auf das Verhältnis zur Weltmacht eingehen. Obama hat Iran direkte Gespräche über das Atomprogramm in Aussicht gestellt.

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