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Ölkrise: Kein Verlaß auf Großmütter

Vor die Wahl gestellt, die arabischen Öllieferanten oder die amerikanische Schutzmacht zu brüskieren, entschied sich Bonn für den Konflikt mit dem atlantischen Bündnispartner. Doch die riskante Operation scheint nichts zu nützen: Die Araber wollen mehr als bloße Neutralität. Sie verlangen Parteinahme gegen Israel.
aus DER SPIEGEL 45/1973

Nur zwei Wochen nach dem Waffenstillstand in Nahost, den die Großmächte erzwangen, droht ein neuer Krieg mit neuen Waffen an anderem Ort. Die arabische Formel »Öl statt Kanonen« gleicht einer neuen Kriegserklärung -- und diesmal sind auch die Deutschen dabei.

Der letzte Woche wegen ihrer angeblich zu Israel-freundlichen Haltung über die Holländer verhängte Ölboykott der Araber, der Europas größten Ölhafen Rotterdam trockenlegen soll, verkürzt die in der Bundesrepublik benötigte Heizöl- »und Benzinmenge um mindestens 20 Prozent. Lief er-Stopp droht auch den Italienern, die bislang einen Teil ihrer Importe nach Süddeutschland weiterleiteten, und sogar die Direktbezüge der Bundesrepublik sind in Gefahr. In einem Brief an Bundeskanzler Brandt verlangte der libysche Staatschef Gaddafi von Bonn eine hochoffizielle Loyalitätserklärung für die arabische Sache: Israel betreibe eine höchst aggressive Politik, und wer Israel unterstütze, setze sich ins Unrecht.

Noch ist ungewiß, ob die Antwort des Kanzlers den Libyer befriedigen wird. Ein Ausfall allein des libyschen Erdöls würde die bundesdeutsche Einfuhr um weitere 28 Prozent schmälern (siehe Seite 27).

Und auch eine Erhöhung sowjetischer Erdöllieferungen, über die sich Außenminister Walter Scheel Ende letzter Woche in Moskau mit seinem sowjetischen Kollegen Gromyko unterhielt, könnte den Nahostverlust nicht ausgleichen.

Zudem wird sich in dieser Woche in Brüssel entscheiden, ob der Bundesrepublik nicht ohnehin Totalboykott droht. Im Ministerrat der Europäischen Gemeinschaft, von Den Haag eiligst einberufen, wollen die bedrängten Holländer, die schon ein sonntägliches Fahrverbot verhängten, ihre europäischen Nachbarn um Ölhilfe angehen. Sollte sich die Bundesregierung, wie zu erwarten, zu dieser Solidaritätsaktion bereit finden, werden die Araber, wie bereits angedroht, die Westdeutschen mit totalem Ölentzug bestrafen -- und 70 Prozent der bundesdeutschen Ölimporte kommen aus arabischen Staaten. Ein Bonner Kabinettsmitglied: »Europa kann nicht auf Distanz gehen, wenn ein Mitgliedsland erpreßt wird.«

Libyens Bonn-Botschafter Jalal Mohamed Daghely (siehe Interview Seite 24) brachte die Ölerpressung auf die kurze Formel: »So viel, wie wir im Nahen Osten verfeuert haben. sollt ihr jetzt frieren.« Und auch Ägyptens Missionschef, Mohammed Ibrahim Kaamel, findet die Pression ganz normal: »Warum sollen wir nicht unsere Waffen verwenden? Warum sollen wir nicht Druck ausüben? Die Araber wären Narren, wenn sie anders handelten!«

Schon rüsten sich in Europas Hauptstädten die Krisenstäbe für den äußersten Notfall -- wenn Tankstellen und Kraftwerken Benzin und Öl ausgehen, wenn Fernheizwerke den Betrieb einstellen müssen und der petrochemischen Industrie der Nachschub fehlt. Und ein hoher Nato-Diplomat sinnierte bereits über Unvorstellbares: »Wenn wir Libyen besetzen, »werden die Russen doch wohl kaum den Atomkrieg riskieren.«

Um sich der arabischen Drohung zu entwinden, hatte Bonn sogar den Konflikt mit dem mächtigen Bündnispartner USA riskiert und den Amerikanern Waffennachschub für Israel über deutsche Umschlagplätze öffentlich untersagt. In der Klemme zwischen Bündnis-Loyalität und Ölinteressen schien der Bundesregierung die Brüskierung der Schutzmacht das kleinere Übel. Ohne Widerspruch trug Walter Scheel, der am vergangenen Mittwoch in Vertretung des Côte-d'Azur-Urlaubers Willy Brandt dem Bundeskabinett präsidierte, der Ministerrunde vor, daß sich die Regierung nicht allein den Interessen ihres mächtigsten Nato-Partners unterordnen könne. »Zwangssolidarisierung« mit den USA und Israel, so Scheel, komme nicht in Frage.

Am Bonner Kabinettstisch rechtfertigte der Außenminister diese Haltung mit dem Hinweis auf das Fehlverhalten des Verbündeten während der Nahostkrise. Er warf der Nixon-Regierung vor, sie habe

* die Westdeutschen über ihre Waffenlieferungen an Israel und den weltweiten Alarm vor dem endgültigen Waffenstillstand »weder informiert noch konsultiert«;

* keinerlei Hinweise über die Verhandlungen zwischen Washington und Moskau nach Verkündigung des Alarms geliefert;

* keine Informationen über die Schwächung der Nato-Kampfbereitschaft durch den Abzug von Panzern und Phantom-Jägern an die Verbündeten gegeben;

* die Partner darüber im unklaren gelassen, was die Supermächte zur Friedenssicherung in Nahost ausgehandelt hatten.

Aus Bonner Sicht sind der Alleingang der USA im Nahostkonflikt und die versäumte Konsultation der Verbündeten keine Betriebsunfälle -- vielmehr unmißverständliche Indizien dafür, wie sich Washington im Dialog mit Moskau den Umgang mit den Europäern vorstellt. »Das Grunddilemma unserer Beziehungen zu den USA ist doch«, so formulierte ein AA-Spitzenbeamter, »wir sollen in der Nato geradestehen, ohne bei einzelnen Aktionen der Amerikaner auch nur gefragt zu werden.«

Nicht alle Deutschen freilich teilen die sozialliberale Reserve gegenüber dem amerikanischen Partner. Die Opposition wertet den Regierungsstandpunkt als weiteren Beweis für ihre Vermutung, die Bundesrepublik rücke ab vom Bündnis. CSU-Generalsekretär Gerold Tandler fragte, »ob die Bundesregierung, als sie die USA in der Nahostfrage brüskierte, nicht bereits bewußt einen Schritt ins Niemandsland der Neutralisierung getan hat«.

Tatsächlich aber hat der deutschamerikanische Krach mit dem Abmarsch in einen allgemeinen Neutralismus nichts zu tun. Seine Ursache sind vielmehr die auseinanderklaffenden politischen und ökonomischen Interessen beider Staaten vor dem Hintergrund eines gewandelten Verhältnisses zwischen Bonn und Washington. Und zu dieser Wandlung hat die Brandt/Scheel-Regierung selbst kräftig beigetragen.

Mit der Ostpolitik und der DDR-Anerkennung verschaffte sich Bonn Bewegungsspielraum nicht zuletzt auch gegenüber den USA: Die Bundesrepublik hatte es nicht mehr nötig, als Gegenleistung für deutschlandpolitische Solidarität der Amerikaner dem Partner bedingungsloses Wohlverhalten zu zeigen.

Umgekehrt nutzten die USA die Befreiung vom Ballast des deutschen Problems dazu, ihr Arrangement mit Moskau voranzutreiben. Dabei hegten sie offenbar die Erwartung, auch dann die europäischen Verbündeten hinter sich zu haben, wenn Amerika außerhalb des westlichen Bündnissystems -- wie jetzt in Nahost -- wieder einmal als Weltpolizist auftritt.

Der Nahostkonflikt jedoch war der klassische Fall, bei dem trotz aller Bündnisverpflichtung die Interessen der Partner nicht auf einen Nenner zu bringen sind. Die vom Nahostol gänzlich abhängige Bundesrepublik gab im Konflikt mit den vom Nahostöl weitgehend unabhängigen Vereinigten Staaten ihren eigenen Interessen Vorrang -- Bonn verhielt sich neutral, aber nicht neutralistisch.

Doch nicht allein die Angst vor arabischer Ölsperre, sondern auch die Erinnerung an ein früheres nahöstliches Debakel ließ die Brandt-Regierung vorsichtig taktieren.

Damals, von 1962 bis 1965, hatte die Bonner CDU-Regierung den Israelis heimlich Geschütze, Hubschrauber und Gewehre geschickt, Ägyptens Staatschef Nasser zugleich aber versichert, Tel Aviv erhalte keine einzige Patrone. Als die Militärhilfe Ende 1964 bekanntwurde, revanchierte sich Nasser mit einer Einladung an den DDR-Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht. Um Schlimmeres zu verhüten, ließ der damalige Bundeskanzler Ludwig Erhard die Waffenlieferungen stoppen und vereinbarte mit den Israelis ah Ersatz die von Tel Aviv lange geforderte Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Erfolg des diplomatischen Kunststücks: Zehn arabische Staaten, voran Ägypten. brachen die Beziehungen mit Bonn ab.

Erst der sozialliberalen Regierung gelang es, das Verhältnis zu den arabischen Ländern wieder zu normalisieren und mittlerweile in elf Staaten Botschaften einzurichten. Mit zwei Demonstrationsreisen Bonner Spitzenpolitiker im Frühsommer dieses Jahres sollte die westdeutsche Nahostpolitik endgültig abgesichert werden.

Walter Scheel flog nach Jordanien. in den Libanon und machte in Ägypten dem Nasser-Nachfolger Anwar el-Sadat seine Aufwartung. Bundeskanzler Brandt besuchte Jerusalem und erklärte dort: »Die deutsche Nahostpolitik bemüht sich um Ausgewogenheit.« Zugleich belehrte der Kanzler die israelische Ministerpräsidentin Golda Meir, daß die deutsche Energie-Situation eine anti-arabische Haltung der Bundesregierung ausschließe.

Willy Brandts Regierung hielt deshalb schon gleich bei Beginn des jüngsten Nahostkrieges peinliche Vorsicht für geboten. Vorsorglich bestellte Außenminister Scheel eine Woche nach Kriegsbeginn den Bonn er US-Botschafter Martin Hillenbrand ins Auswärtige Amt. Scheel, der bereits vage Informationen über amerikanische Waffentransporte hatte, zu Hillenbrand: Die Bundesregierung erwarte, daß sie vorher informiert werde, wenn Amerikaner vorn Territorium der Bundesrepublik aus die Israelis unterstützen. Der Nixon-Repräsentant nahm die Abmahnung kommentarlos entgegen.

Eine Woche später, am vorletzten Dienstag, sprach AA-Staatssekretär Paul Frank mit dem Botschafter. Die Amerikaner, so Frank. hätten doch nun keinen Anlaß mehr zu Aktionen, über die sie Bonn unterrichten müßten. Es sei ja Waffenstillstand. Wieder gab Hillenbrand keine klare Antwort.

Eilends ließ das Außenamt seine Botschafter draußen in der arabischen Welt ausschwärmen und verkünden, die Bundesrepublik halte sich strikt an die Neutralität.

Was Frank nicht wußte und Hillenbrand verschwieg: In der Nacht zum Dienstag der vorletzten Woche, 24 Stunden nach Verkündung des ersten Waffenstillstands, war der israelische Frachter »Galila« aus Haifa in dem für die Amerikaner reservierten Bremerhavener Nordhafen mit schweren Waffen beladen worden. Erst Mittwochmittag -- inzwischen hatte auch der Israel-Frachter »Narciss« Panzerhaubitzen gefaßt -- war die Nachricht auf dem Dienstweg beim Bremer Stadtstaat-Bürgermeister Hans Koschnick angelangt. Doch der behielt die Neuigkeit für sich. Der Hanseat später: »Ich bin gar nicht auf die Idee gekommen. die Sache sei nicht abgesprochen.«

So kam es, daß Scheels Behörde erst Stunden später von einem Redakteur der Bremerhavener »Nordsee-Zeitung« erfuhr, daß US-Botschafter Hillenbrand die Wahrheit verschwiegen, daß Bonn die Araber falsch informiert hatte. Die deutsch-amerikanische Krise war da -- und sie wurde durch eine böse Panne noch verschärft.

Ein Sprecher des Außenamts gab, das jedenfalls behauptet das AA heute, unautorisiert eine interne Sprachregelung bereitwillig an Journalisten weiter. Darin hieß es, Frank habe unmittelbar nach Information über die Bremerhavener Nacht-und-Nebel-Aktion den amerikanischen Geschäftsträger zu sich zitiert und -- so der AA-Text -- erklärt: »Die strikte Neutralität der Bundesrepublik Deutschland gebiete es, daß Waffenlieferungen aus amerikanischen Depots in der Bundesrepublik an eine der kriegführenden Parteien unter Inanspruchnahme des Territoriums oder von Einrichtungen in der Bundesrepublik nicht gestattet werden können.«

Die Bonner Außenpolitiker machten sich damit einen äußerst engen Neutralitätsbegriff zu eigen: Die Bundesrepublik fühlte sich nicht nur verpflichtet, eigene Aktivitäten zugunsten einer der beiden Kontrahenten zu unterlassen. Sie wollte es zudem auch nicht hinnehmen, daß der amerikanische Bündnispartner von deutschem Territorium aus die Israelis unterstützte.

Die Beistandspflichten. die sich für die Bundesrepublik aus dem Nato-Vertrag ergeben, kamen nach Bonner Lesart in diesem Falle nicht zum Zuge: Das Nordatlantische Bündnis werde durch den Krieg in Nahost nicht berührt, denn die USA seien im Mittelmeer nicht als Nato-Mitglied, sondern als Weltpolizist tätig geworden. AA-Schlußfolgerung: Da die Bundesrepublik nicht nach dem Nato-Vertrag gefordert war, mußten auch die Amerikaner die Konsequenzen der Bonner Neutralität gegen sich gelten lassen.

Im Fall Bremerhaven fühlte sich Bonn auch nach deutschem Recht zum Eingreifen verpflichtet. Denn das sogenannte Kriegswaffen-Kontrollgesetz verlangt für die Ausfuhr und den Transport von Waffen eine Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums. Diese darf jedoch nicht erteilt werden, wenn sie das Gebot der Neutralität verletzt. Deutsche Schauerleute durften daher am US-Kai in Bremerhaven nicht behilflich sein.

Konsequent demonstrierte Außenminister Walter Scheel vergangene Woche den neuen Kurs. Als der US-Unterstaatssekretär Walter Stoessel bei ihm vorsprach, zeigte der Deutsche sich kurz angebunden, Nur fünf Minuten unterhielt er sich mit dem US-Emissär über die heimliche Lieferung von US-Waffen aus Deutschland nach Israel. Scheel zu Stoessel: »Es geht um unsere Glaubwürdigkeit. Wir müssen in der Lage sein, in Jerusalem das gleiche zu sagen wie in Kairo.«

Doch für Empfindlichkeiten der Bundesregierung zeigte das transatlantische Imperium kein Verständnis. Nachdem die Amerikaner schon am vorletzten Freitag eine antideutsche Kampagne eröffnet hatten (US-Verteidigungsminister James Schlesinger. der prompt eine für diese Woche geplante Bonn-Reise absagte: »Wir haben ja nicht viel erwartet, aber die hätten ja nicht schon bei den ersten kleinen Schwierigkeiten umfallen müssen"), hielt Washington auch in der vergangenen Woche trotz eines beschwichtigenden Nixon- Briefes an Kanzler Brandt die Krise wach. Außenminister Kissinger: »Mir ist gleich, was aus der Nato wird. Ich bin angewidert«

Und vor 16 europäischen Parlamentariern spielte sich der deutsch stämmige Amerikaner am Dienstag voriger Woche als Lehrmeister der alten Welt auf. SPD-MdB Erwin Lange nach der 15-Minuten-Audienz: »Eine brutale Lektion. Dr. Kissinger sprach nicht mit uns, der sprach zu uns.«

Daß ihr bislang verläßlichster Verbündeter für sich Neutralität beansprucht und dem ungestörten Ölnachschub den Vorrang vor dem Nato-Pakt einräumt, wollten die Amerikaner nicht akzeptieren. Gänzlich unverständlich auch erscheint jenseits des Atlantiks der Anspruch der Deutschen, sie könnten der Schutzmacht die freie Verfügung über ihre Waffen einschränken. Und schon gar nicht leuchtet es der Nixon-Administration ein, daß die deutsche Regierung mit ihrer Neutralität ausgerechnet die Position jener Isolationisten in Kongreß und Senat stärkt, die seit langem die GIs aus Europa heimholen wollen.

Die jüngsten Erfahrungen, die Amerika mit seinen europäischen Verbündeten gemacht hat, könnten -- so der US-Abgeordnete Benjamin Rosenthal -- einen traditionellen außenpolitischen Mythos zerstören, die sogenannte Großmutter-Diplomatie. Sie bedeutet, so Rosenthal, »daß wir von der Idee ausgingen, wir hätten charmante, verläßliche und einmalige Beziehungen zu Europa, weil alle unsere Großmütter und Urgroßmütter aus Europa kamen. Rosenthals Fazit: »Man kann sich auf seine Großmütter nicht mehr verlassen.«

Gelegenheit zur Abrechnung mit den widerborstigen Deutschen bietet sich Washington schon bald: Bei den Gesprächen über deutsche Devisenhilfe für die in der Bundesrepublik stationierten US-Truppen, über die seit Juni erfolglos verhandelt wird. Ahnungsvoll sagte Walter Scheel letzte Woche der Kabinettsrunde voraus: »Wir müssen uns auf höhere Preise gefaßt machen.«

Am bittersten freilich reagierte bisher Israel auf die Bonner Öldiplomatie. Weltpolitisch einmal mehr in der Defensive, erwartet der Judenstaat Unterstützung vor allem von denen, die nach Ansicht der meisten Israelis in kollektiver Dauerschuld stehen von den Deutschen. Die Tageszeitung »Maariv« am vergangenen Freitag: »Der Kanzler Willy Brandt, der bei seinem Besuch am Denkmal des Warschauer Gettos besonderen Hang zu dramatischen Kundgebungen bewies, wird sich wohl demnächst beim Kniefall vor einem Erdöl-Bohrturm photographieren lassen.«

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