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Extremismus Ohne Schlüssel hilflos

aus DER SPIEGEL 35/1996

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz warnt vor unkontrollierbaren Absprachen unter Neonazis in den Computernetzen. Im rechten Thule-Netz, einem Verbund mehrerer Mailboxen, beispielsweise sind die interessantesten Informationen nur »Aktivisten« und »Kadern« zugänglich. Den elektronischen Schlüssel können selbst Experten nicht knacken. Die Verfassungsschützer blieben daher, heißt es in einem internen Bericht, auf die »Hilfe menschlicher Quellen« angewiesen.

Auch im weltweiten Internet entziehen sich Rechtsextremisten den Fahndern. Nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer nutzen besonders die Splittergruppen das World Wide Web, um extremistische Propaganda zu verbreiten, ohne Angst vor Strafe haben zu müssen: Volksverhetzende Schriften würden häufig auf Rechnern in solchen Ländern plaziert, »in denen vergleichbare Straftatbestände nicht existieren«.

Das Fazit der Verfassungsschützer: »Technische Sperren oder Strafverfolgung versprechen bei diesem neuen Medium keinen Schutz vor extremistischer Propaganda.«

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