Stefan Kuzmany

SPD-Kandidat Olaf Scholz Die einzige Chance

Stefan Kuzmany
Ein Kommentar von Stefan Kuzmany
Zuletzt zeigte sich die SPD-Führung offen für eine Linkskoalition, nun nominiert sie den sehr mittigen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Passt nicht zusammen? Tut es doch.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und designierter Kanzlerkandidat der SPD

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und designierter Kanzlerkandidat der SPD

Foto: HAYOUNG JEON/ EPA-EFE/ Shutterstock

Machen wir uns nichts vor: Es ist doch vollkommen egal. Wurst. Wumpe. Ob die Sozialdemokraten nun mit einem Kanzlerkandidaten zur kommenden Bundestagswahl antreten oder nicht, spielt für die Frage, wer danach die Geschicke der Bundesrepublik lenkt, nach aller Wahrscheinlichkeit keinerlei Rolle. Die SPD dümpelt in Umfragen bei etwa 15 Prozent, die reichen kaum für eine Juniorpartnerschaft in einer Regierung. Und schon gar nicht für den Anspruch, eine Regierung zu führen. 

Allerdings sind Umfragen keine Wahlergebnisse. Und der Wahlkampf hat noch gar nicht begonnen. All diese Umfragen sind entstanden, bevor auch nur ein einziger Kandidat oder eine Kandidatin feststand. Das hat sich nun geändert: Die SPD-Spitze nominiert Olaf Scholz, den amtierenden Finanzminister und gescheiterten Bewerber um den Parteivorsitz, als Kanzlerkandidaten. Und bereits am Wochenende hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans eine mögliche Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei ins Spiel gebracht.

In dieser Lage kann man das Undenkbare, geradezu Verrückte aussprechen: Vielleicht, vielleicht hat Scholz tatsächlich eine bescheidene Chance. 

Das wandelnde Sparkassenbuch 

Jedenfalls ist die Kombination aus Linkskoalition und Scholz-Nominierung der einzige Weg, den die SPD mit Aussicht auf bescheidenen Erfolg beschreiten kann. Die Partei versucht damit offenbar, die Wähler mit einer Zangenbewegung zu gewinnen: Von weit links und aus der Mitte. 

Die beiden anderen Koalitions-Optionen waren dabei keine: Offensiv für eine Fortsetzung der Großen Koalition zu werben, das hätte weder die Partei mitgemacht noch irgendwelche Wähler begeistert. Eine Neuauflage von Rot-Grün anzustreben, das wäre bei allem Optimismus eine doch allzu unrealistische Option. Nein, wenn überhaupt, dann geht es für die SPD nur mit der Linkspartei. 

Und weil das so ist, geht es nur mit Scholz. Mit dem Mann, für den das Wort "dröge" erfunden worden ist, der Stabilität vermittelt, als wäre er kein menschliches Wesen, sondern ein wandelndes Sparkassenbuch. Olaf Scholz ist das politische Angebot für alle, die sich eigentlich eine Fortsetzung der Kanzlerschaft Angela Merkels wünschen - die können sie nun bekommen, so das implizite Versprechen, nur mit anderem Geschlecht, weniger Haaren und SPD-Parteibuch. Scholz nimmt einer möglichen Linkskoalition den Schrecken: Mit ihm wird es keine Ausgabenorgien geben, sondern soziale Politik mit Augenmaß. Was auch bedeutet: Wenn es ernst wird, wie in der Coronakrise, dann öffnet er die Schatulle.

Der perfekte Gegner 

Scholz ist zudem ein perfekter Gegner für jeden noch zu kürenden Kandidaten der politischen Konkurrenz: Armin Laschet (CDU) kämpft mit seinem Image als Windelweichling und ist im Grunde bereits abgemeldet. Scholz hingegen gilt als verlässlicher Macher. Der einstige CDU-Hoffnungsträger Friedrich Merz müsste erst mal wieder aus der Corona-Versenkung auftauchen, und wenn er das schaffen sollte, würde er immer noch zu große Ängste wecken, das Land nach rechts zu rücken. Scholz weckt keine Emotionen, schon gar keine Ängste. Markus Söder (CSU) kann sich noch so große Mühe geben, als geläuterter Staatsmann aufzutreten - gegen Scholz bleibt er ein Hallodri. Und der grüne Pferdeflüsterer Robert Habeck mag gewiss aufregender sein als Scholz, passt aber womöglich doch eher in die politische Fantasie als ins Kanzleramt. 

Scholz ist also die einzige Chance der Sozialdemokratie – freilich ist diese Chance auch mit diesem Kandidaten klein. Es müsste für ihn schon verdammt viel gut gehen, was wahrscheinlich schieflaufen wird. Die Grünen müssten bei der Bundestagswahl schwächer abschneiden als die SPD und sich dann auch noch gegen die Union entscheiden, mit der sie gewiss eine stabilere und mittlerweile auch habituell kompatiblere Regierung als mit Sozialdemokraten und Linken bilden könnten. Die Linkspartei müsste sich außenpolitisch reformieren und vor allem ihre Ablehnung der Nato aufgeben – und dazu manch teure sozialpolitische Idee.

Das politische Hindernis 

Vor allem aber müsste die SPD zur Abwechslung mal wieder absolute Geschlossenheit beweisen und ihren Kandidaten ab sofort ohne Wenn und Aber unterstützen. Es wäre ja zum Beispiel vollkommen irrwitzig, wenn die Parteivorsitzende ohne Not laut darüber nachdenken würde, auch unter einem grünen Kanzler in eine Regierung eintreten zu wollen. Ach so, das hat Saskia Esken bereits getan, ausgerechnet am Tag vor der Nominierung des eigenen Kandidaten? 

Na dann: Glück auf, Genosse Scholz.

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