Scholz in Japan: »Bekenntnis zur Freiheit der Meere«

Erstmals tagen deutsche und japanische Regierungen gemeinsam: Beide Staaten eint das Interesse an sicheren Rohstoffen. Kanzler Scholz und Premier Kishida kündigten auch militärische Kooperation an.

Ähnliche Interessen: Kanzler Olaf Scholz und Premier Fumio Kishida vor dem Treffen in Tokio

Foto: David Mareuil / REUTERS

Deutschland und Japan wollen in der Verteidigung und bei der Versorgung mit wichtigen Rohstoffen intensiver zusammenarbeiten. Darauf verständigten sich beide Partnerstaaten am Samstag in Tokio. Im kommenden Jahr werde die Bundeswehr erneut ein Schiff in die Pazifikregion schicken, das dann auch in Japan anlegen werde, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Mission sei als »Bekenntnis zur Freiheit der Meere« zu verstehen. Geplant seien auch gemeinsame Militärübungen und ein verstärkter Austausch von Einschätzungen der Lage.

Der russische Krieg gegen die Ukraine habe gezeigt, welche Schwierigkeiten bei zu starken wirtschaftlichen Abhängigkeiten in kritischen Bereichen bestünden, sagte Scholz (SPD) am Samstag nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida. Als Konsequenz aus diesen Erfahrungen gelte es unter anderem, »die Zusammenarbeit mit neuen Partnern auszubauen und neue Partner zu gewinnen«, sagte der Kanzler.

Kooperation bei neuen Technologien

»Wir wollen Abhängigkeiten verringern und die Widerstandsfähigkeit unserer Volkswirtschaften erhöhen«, fügte er offenbar mit Blick auf Russland und China hinzu. Die Frage der Wirtschaftssicherheit werde auch beim nächsten G7-Gipfel unter japanischem Vorsitz im Mai in Hiroshima eine zentrale Rolle spielen.

Ebenfalls kooperieren wollen die Länder beim Schutz und der Förderung neuer Technologien. Es gehe um die Bewältigung von Risiken für globale Lieferketten, insbesondere in strategischen Sektoren wie Mineralien, Halbleiter und Wasserstoff, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die bei den Konsultationen beschlossen wurde.

Ziel sei es, »das Risiko übermäßiger Abhängigkeiten anzugehen und einzudämmen«. Institute beider Seiten wie die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe sollen ihre Kooperation ausweiten. Die Regierungen kündigten eine stärkere Unterstützung bei der Gewinnung, Veredelung, Verarbeitung und dem Recycling von Rohstoffen an.

Bekenntnis zu multilateralem Handelssystem

Insbesondere bei Mineralien und kritischen Technologien sei es wichtig, Lieferketten »zwischen gleich gesinnten Ländern« zu erhalten, sagte Kishida. Beide Seiten unterstrichen die Bedeutung sowohl bilateraler Zusammenarbeit als auch der Zusammenarbeit mit Partnern überall auf der Welt, »um die wirtschaftliche Resilienz auf globaler Ebene zu verbessern, auch durch eine Stärkung des multilateralen Handelssystems mit der Welthandelsorganisation (WTO) im Zentrum«.

Mehrere Kabinettsmitglieder begleiteten Scholz zu den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen nach Tokio. Mit dabei waren Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP).

ahh/dpa/AFP