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Oliver Möllenstädt

aus DER SPIEGEL 53/2009

Oliver Möllenstädt , 31, Bundesvorstandsmitglied der FDP und Bremer Landesvorsitzender der Liberalen, hat sich den Titel »Mini-Sarrazin von der Weser« eingefangen. So schmäht die Linke in der Bremischen Bürgerschaft den Abgeordneten wegen wiederholter »verbaler Ausfälle«. Seine jüngste Äußerung brachte ihm gar die Anzeige eines Bürgers wegen Volksverhetzung ein. Der FDP-Jungspund hatte kürzlich den Vorschlag kritisiert, Hartz-IV-Bezieherinnen pauschal Geld für Verhütungsmittel zu zahlen: »Eine Erhöhung des Regelsatzes werden die Empfängerinnen eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als diesen in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren«, so Möllenstädt in einer Presseerklärung. Die Staatsanwaltschaft sah darin aber keine Volksverhetzung: Die Äußerung stelle nicht bestimmte Bevölkerungsteile als »unterwertig« dar. Möllenstädt selbst sagte, wenn sich jemand persönlich verletzt fühle, tue es ihm leid. Denn er »achte schon sehr auf die Gefühle der Mitmenschen«.

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