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»Optimist bleiben«

aus DER SPIEGEL 5/1995

SPIEGEL: Nach dem Attentat von Netanja will Israel einen Grenzzaun um die besetzten Gebiete errichten. Zugleich sollen die jüdischen Siedlungen rund um Jerusalem ausgebaut werden. Ist der Friedensprozeß am Ende?

Arafat: Israelis und Palästinenser haben das Recht, für sich zu leben. Aber machen wir uns nichts vor: Wer jetzt noch jüdische Siedlungen baut, kann nicht ernst genommen werden, wenn er behauptet, mit den Palästinensern Frieden schließen zu wollen.

SPIEGEL: Ist Ihr Vertrauen in die Aufrichtigkeit und den Friedenswillen Ihrer Nobelpreis-Partner Jizchak Rabin und Schimon Peres erschüttert?

Arafat: Wir haben gewaltige Schwierigkeiten. Israel sträubt sich einzuhalten, was wir vereinbart haben. Die Verhandlungen sind festgefahren.

SPIEGEL: Wo hakt es denn?

Arafat: Es geht vor allem um die Wahlen für die gesetzgebende Versammlung, den palästinensischen Autonomierat, und um den vertraglich festgelegten Abzug der israelischen Besatzungsarmee aus palästinensischen Bevölkerungszentren. Außerdem warten wir immer noch darauf, daß uns längst überfällige Machtbefugnisse in verschiedenen lebenswichtigen Bereichen übertragen werden.

SPIEGEL: Aber muß sich nicht auch die PLO den Vorwurf gefallen lassen, Israels Sicherheitsinteressen nicht genügend berücksichtigt zu haben? Rabin verlangt, daß Sie energischer gegen die religiösen Extremisten der islamischen Hamas-Organisation und der Terrorgruppe Islamischer Dschihad vorgehen.

Arafat: Jeder weiß, daß die palästinensischen Sicherheitsdienste fest entschlossen sind, in den uns überantworteten Autonomiegebieten, also im Gazastreifen und im Raum Jericho, für Recht und Ordnung zu sorgen, wie uns auch US-Präsident Bill Clinton bestätigte. Im übrigen kann kein Land der Welt Terroranschläge mit hundertprozentiger Sicherheit unterbinden. Seit unsere Sicherheitskräfte ihre Arbeit aufgenommen haben, sank die Verbrechensquote entscheidend - übrigens eine Grundvoraussetzung für die Abhaltung von freien Wahlen.

SPIEGEL: Was muß geschehen, um den festgefahrenen Friedensprozeß wieder flottzubekommen?

Arafat: Das ewige Hinausschieben der Wahlen - sie sollten schon im Juli 1994 stattfinden - ist verheerend für die Glaubwürdigkeit des gesamten Friedensprozesses. Noch setzen wir alles daran, um rasche Lösungen für die wichtigsten Probleme zu finden. Wenn der Geist von Oslo sich nicht in Luft auflösen soll, muß Israel seine Friedensvereinbarungen sofort voll erfüllen - ohne Wenn und Aber. Darunter läuft nichts, basta.

SPIEGEL: Das Ergebnis könnte aber ganz anders aussehen, als Sie es sich wünschen. Hamas hat angekündigt, die Wahlen boykottieren zu wollen; die islamischen Extremisten wollen verhindern, daß der Friedensprozeß ein demokratisches Gütesiegel erhält.

Arafat: Ich habe zuverlässige Informationen, daß Hamas an den Wahlen teilnehmen wird. Die Islam-Parteien haben sich doch auch in Jordanien und in anderen arabischen Ländern die Chance nicht entgehen lassen, sich dem Volk zu stellen und ihre Vertreter ins Parlament zu entsenden.

SPIEGEL: Werden Sie denn wirklich allen politischen Parteien erlauben, sich zu beteiligen - Kommunisten ebenso wie den Fundamentalisten von Hamas?

Arafat: Ja, alle politischen Parteien müssen das Recht haben, sich dem Volk zu stellen; niemand darf ausgegrenzt werden, auch wenn manche Israelis das gern hätten.

SPIEGEL: Und was ist, wenn die israelischen Truppen sich nicht alsbald aus den Palästinenserzentren im Westjordanland zurückziehen und die von Ihnen ersehnten Wahlen in weite Ferne rücken?

Arafat: Ich möchte Optimist bleiben. Aber ich warne: Wenn die Versöhnung zwischen Palästinensern und Israelis scheitert, werden die negativen Folgen für den gesamten Nahen Osten und den Weltfrieden spürbar sein.

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