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Ostblock: Energie-Mangel, Inflation, Krise

Die Sowjet-Union, größter Erdöl-Produzent der Erde, kann ihre Ölförderung kaum noch steigern. Das Zentralkomitee hat zu strengster Sparsamkeit aufgerufen, in Osteuropa wurden jetzt die Benzinpreise heraufgesetzt, zugleich die Güter des Massenbedarfs drastisch verteuert. Die Inflation wächst im Ostblock, in der Sowjet-Union sinkt die Produktion in wichtigen Branchen. Der Energie-Engpaß verschärft die Wirtschaftskrise.
aus DER SPIEGEL 31/1979

Die Idee kam aus Moskau. Sowjetpremier Kossygin trug sie am 17. Juli 1967 den Führern Algeriens, Houari Boumedienne, und des Irak, Abd-el Arif, vor: Wie sie den USA und ihren Verbündeten »große politische Probleme bereiten« könnten -- mit der Waffe des Ölpreises.

Kossygin: »Versucht, die Reihen der Imperialisten in der Ölfrage zu zersplittern, indem ihr ein Land gegen das andere ausspielt.« Als die Araber 1973 dem Rat folgten und die Energie-Versorgung des Westens aus politischen Gründen zurückschraubten, nannte Radio Moskau es das gute Recht der Araber, »ihr Erdöl als Waffe« zu nutzen, und dasselbe sagte auch Sowjetchef Breschnew am 8. November 1973 dem irakischen KP-Chef Asis Muhammed.

Nun kehrt sich diese Waffe gegen den Kreml selbst und droht die Reihen seiner Block-Bruder zu zersplittern: Der hohe Ölpreis stürzt Osteuropa tief in die Inflation und verschärft die permanente Wirtschaftskrise des sozialistischen Lagers dramatisch.

Dieses Lager wurde bislang von Moskau mit Rohstoffen versorgt -- wichtigstes Bindemittel nächst der sowjetischen Truppenpräsenz. 71 Millionen Tonnen Sowjetöl flossen 1978 nach Osteuropa, jedes Jahr vier Prozent mehr -- obwohl die Bruderstaaten jedes Jahr sechs Prozent mehr brauchen.

Die Preise richten sich nach einem Fünf-Jahres-Durchschnitt des Weltmarkts. Die rapiden Preissteigerungen der Opec-Länder schlagen mit Verzögerung mithin auch im Ostblock durch -- 1975 wurde das Sowjetöl gleich um 85 Prozent teurer, 1976 um zehn Prozent, dann um 27,8 Prozent, dieses Jahr um 17,6 -- damit liegen die Block-Preise nur noch ein Zehntel unter Opec-Niveau. Nur halb so rasch, so enthüllte der (darauf gestürzte) ungarische Außenhandelsminister Biro, ließ Moskau die Preise jener Importgüter steigen, mit denen Ungarn das Russen-Öl bezahlen muß.

Die Blockstaaten versuchen, fehlende Erdölmengen im Nahen Osten dazuzukaufen, Ungarn und die CSSR wollen sich an eine Rohrleitung von der Adria anschließen, die DDR baute einen Ölhafen in Rostock. Doch der Lieferant Persien fiel aus, der Irak, Algerien und Kuweit nehmen Opec-Preise, in Devisen. Die aber erlöst man nur mit weltmarktfähigen Exportgütern, an denen es in Osteuropa mangelt.

Rußland, das selbst die Hälfte seiner Devisen mit dem Export von 40 Millionen Tonnen Öl in den Westen verdient, hat die Grenzen des Wachstums erreicht. Nach der soeben veröffentlichten amtlichen Produktions-Statistik des ersten Halbjahres 1979 wuchs die Erdölförderung des größten Öl-Produzenten der Erde nur noch um drei Prozent, drei Millionen Tonnen weniger als geplant und weniger noch als die Wachstumsrate der gesamten Sowjetindustrie von 3,5 Prozent (Plan: 5,7 Prozent).

Der Traum vom Öl-Meer, auf dem angeblich halb Sibirien schwimmt. scheint ausgeträumt. Wenn es die riesigen Vorräte dort überhaupt gibt, ist die Sowjetwirtschaft augenscheinlich außerstande, sie mit eigenen Mitteln rasch aus der Kältekammer Sibirien herauszuholen.

Um die Beteiligung Amerikas, Deutschlands und Japans (das lieber in China investiert) ist es still geworden -- ein Engagement scheint zu unsicher und zu teuer: »In den nächsten zehn Jahren werden bedeutend mehr Investitionen erforderlich sein, während die Brennstoffgewinnung möglicherweise zurückgeht«, gestand auch das Sowjet-Fachblatt »Planwirtschaft«.

Noch ließ sich die Erdgasförderung um neun Prozent steigern, der Kohleabbau jedoch nur um ein Prozent. Damit steuert die UdSSR auf eine ernste Energie-Krise zu, die politische Folgen haben durfte, soweit es um die Versorgung der kommunistischen Nachbarstaaten geht.

Trotz mancher Vorteile gegenüber der kapitalistischen Überflußgesellschaft -keine Massenmotorisierung, aber kollektive Fernbeheizung ganzer Stadtteile, widerspruchslose Serienproduktion von Kernkraftwerken -- mußte das Zentralkomitee der KPdSU vorigen Monat einen Alarmruf ans Volk richten: Energiesparen gilt fortan als erste Bürgerpflicht.

Premier Kossygin kündigte »strenge Maßnahmen« an. Stoßtrupps bewährter Parteimitglieder sollen in einer Massen-Inspektion alle Fabriken und Wohnhäuser nach Energieverschwendern durchforsten. Ein Briefschreiber nannte in der »Prawda« Verlustquellen: den Förderungsprozeß selbst, bei dem bereits 30 Millionen Tonnen Öl verlorengehen, die Zwischenlagerung (eine Million) und den Transport (zwei Millionen).

Die Sowjet-Union verdoppelte schon 1978 die internen Benzin-Preise: Ein Liter Normalbenzin kostet mit 15 Kopeken mehr als die Monatsmiete eines Quadratmeters Wohnraum; den Gegenwert von zehn Minuten Arbeit.

Bulgarien führte mit einer Benzinpreis-Steigerung im Januar auch noch Strafen für das Fälschen von Kilometerzählern (zum Abrechnen überhöhter Benzinmengen) sowie unterschiedliche Färbung von amtlichem und privatem Sprit ein. Ungarn setzte vorige Woche die Preise für alle Brennstoffe um durchschnittlich 34 Prozent herauf, die Tschechoslowakei den Benzinpreis gleich um 50 Prozent, der Erdölproduzent Rumänien zweimal seit Juni um insgesamt mehr als 50 Prozent; staatseigene Autos dürfen dort an Wochenenden nicht mehr fahren.

Jetzt kann sich ein Sowjetbürger von seinem Monatslohn im Schnitt 800 Liter Super-Ben7in kaufen, ein Ungar und ein CSSR-Einwohner 300 Liter, ein Pole 250 und ein Bulgare 150 Liter, ein bundesdeutscher Industriearbeiter dagegen 2400 Liter. Doch da nur eine schmale Oberschicht überhaupt einen Wagen fährt, trifft die Sparkampagne zuvörderst Osteuropas neue Klasse, das Rückgrat des Regimes.

Auf deren gehobenen Konsum richten sich die in der UdSSR am 1. Juli verordneten Preisanhebungen für Möbel, Teppiche, Pelze, Kaffee (das Kilo zu 60 Mark), das Bier im Restaurant (45 Prozent teurer) und das Statussymbol Auto: Ein »Schiguli« (Fiat 124) kostet fortan mit 24 000 Mark rund fünf Jahresgehälter eines Lehrers.

In der Tschechoslowakei sollten laut Plan schon voriges Jahr 18 000 Chauffeure von Fabriken und Behörden entlassen werden, weil sie zu oft ihre Chefs oder sich selbst privat spazierenfuhren und in Wartezeiten auch fremde Fahrgäste. Die Chefs verteidigten erfolgreich die Privilegien: Nur 1000 Fahrer wurden freigesetzt, gespart wurden nur 13 Millionen Liter Benzin (Sparziel: 92 Millionen).

Ohne Resonanz blieb der Aufruf ans Volk, aufzupassen und zu melden, wer unbefugt das Kind zur Schule, die Frau zum Wochenmarkt oder die Familie in die Ferien fährt. Jetzt verteuerte die Prager Regierung gleichzeitig mit dem Benzin auch noch Kinderkleidung und Postgebühren.

Ungarn hob auf einen Schlag das gesamte Konsumpreisniveau um neun Prozent an, das Lohnniveau nur um fünf Prozent -- die Differenz kassiert der Staat: Auch Waschmittel und (ein Drittel Aufschlag) Theaterkarten wurden teurer, Schuhe um 27 und Schuhreparaturen um 45 Prozent, Milch (20 Prozent) und Fleisch (30). Für Paprika muß mehr als das Doppelte, für Brot die Hälfte mehr bezahlt werden -- das trifft die Klasse, die arbeitet.

Der empfindliche Rückschlag für den Lebensstandard der Massen ist zwar nicht sozialistisch, aber vernünftig: Die Staatswirtschaft wendet sich realistischen Preisen und echter Kalkulation zu -- und damit den Marktgesetzen. Die Nachfrage, der keine ausreichende Güterproduktion gegenübersteht, wird gedämpft, Kaufkraft abgeschöpft.

Die Mißwirtschaft der kommunistischen Systeme offenbart sich dennoch: Sie produzieren wenig für den Konsum ihrer Bürger, doch viel für Rüstung und einen parasitären Überwachungs- und Verwaltungsapparat. Das Resultat ist Inflation. so steht es in den landeseigenen Lehrbüchern über den staatsmonopolistischen Kapitalismus.

Denn zur Verschleierung des Mißverhältnisses zwischen Geld und Gütern wurden überhöhte Löhne ausgeschüttet, für die sich -- trotz ihrer Bescheidenheit im Vergleich zum Einkommen westlicher Werktätiger wenig kaufen ließ. Folge: Die freien Preise auf dem schwarzen Markt stiegen inflationär. Sogar auf den legalen freien Bauernmärkten der Sowjet-Union, die sich nach (knappem) Angebot und (starker) Nachfrage regeln, kostet ein Kilo Tomaten im Sommer sechs Mark, im Winter 30 Mark, Gegenwert von anderthalb Tageslöhnen.

Um bei solchen Lebensverhältnissen Massen-Elend zu vermeiden, werden -- wirtschaftlich widersinnig -- die Preise für Grundbedürfnisse subventioniert -- mit 3,6 Milliarden Mark jährlich in Ungarn. Die Sowjetregierung stützte voriges Jahr den Ladenverkaufspreis für Milch und Fleisch mit 25 Milliarden Rubel, über 70 Milliarden Mark. Bescheiden nehmen sich dagegen die Subventionen für den Wohnraum von 14 Milliarden Mark aus.

Prag will mit seiner Postgebühren-Erhöhung Kostenpreise erreichen: Bisher entstanden 327 Millionen Kronen Verlust im Jahr, der aus dem Staatshaushalt ausgeglichen wurde. Sogar bei Brennstoffen schoß der Staat angeblich drei Milliarden Kronen (240 Millionen Mark) zu.

Doch der steile Preisauftrieb dieses Sommers im Ostblock bringt dem Staat auch Gewinne: Die jetzt verteuerten Autos in Ungarn wurden auch früher schon zu einem amtlichen Phantasiepreis verkauft. Die Handelsspannen sind generell als eine Art Mehrwertsteuer Hauptquelle der Staatseinnahmen -- überall im Sozialismus.

Durch Regulierung der Preise hoffen die Planer, die Verteilung des geringen Angebotes an Konsumgütern in den Griff zu bekommen. Die wirkliche Lösung, vermehrte Produktion, erreichen sie damit nicht: Ohne Einfluß auf Gewinn, haben die Direktoren nur wenig Interesse an der Qualität ihrer Ware. Ohne jede Mitbestimmung über Löhne und Kaufkraft drängt die Arbeiter nichts, mehr und besser zu arbeiten.

Das Resultat in der Sowjet-Union: Zur Halbjahres-Bilanz 1979 meldeten viele Ministerien, daß der Ausstoß in den ihnen unterstellten Betrieben gesunken sei, so die chemische und die Buntmetall-Industrie, Holzverarbeitung, Zellulose, Baumaterial, Fischerei, Milch und Butter. Die Bevölkerung erhielt weniger Kühlschränke und Fernseher als im Vorjahr.

Die Produktionsziffern sehen so schlecht aus wie seit dem Krieg nicht mehr -- der Energie-Engpaß der UdSSR ist nur ein Teil der eskalierenden Wirtschaftskrise. Die sowjetische Zentralverwaltung für Statistik gab öffentlich bekannt, in welchen Branchen am 30. Juni 1979 die Produktion gegenüber dem gleichen Stichtag des Vorjahres absolut gesunken ist:

Stahl, Generatoren, Werkzeugmaschinen, Kunststoffe, Diesel-Lokomotiven, Eisenbahnwaggons, Traktoren, Kunstdünger, Pflanzenschutzmittel, Holz, Papier, Zement, Beton, Lederschuhe, Radios und Waschmaschinen.

Dabei kennen die Staatsplaner sehr wohl die Ursachen. Den fehlenden Anreiz für Manager wie Arbeiter umschrieb das sowjetische Wirtschaftsorgan »Sozialistische Industrie« so: »Desorganisation, Unverantwortlichkeit, angeborene Trägheit«.

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