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LUFTHYGIENE Otto kontra Otto

aus DER SPIEGEL 1/1961

Einen häßlichen Verdacht gegen Parteifreunde hat der bayrische CSU -Wirtschaftsminister Dr. Otto Schedl zu Papier gebracht und dem Leiter der CSU-Landesgruppe im Bonner Bundestag, Hermann Höcherl, per Eilboter übermittelt: Ein Gesetzentwurf, den 44 Mitglieder des Hohen Hauses am Rhein - vornehmlich Christdemokraten - eingebracht hätten, ziele keinesfalls, wie seine Urheber behaupteten auf die Reinhaltung der Luft über Deutschland, sondern sei in Wahrheit »zum Nutzen anderer Energieträger«

eine »Abwehrmaßnahme gegen das Vordringen des schweren Heizöls«.

CSU-Minister Schedl meinte den Entwurf eines Gesetzes »über die Entschwefelung flüssiger und gasförmiger Brennstoffe«, der auf Initiative des CDU -Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Arbeitsministers von Nordrhein -Westfalen, Dr. Otto Schmidt-Wuppertal zurückgeht. Paragraph 1 des Entwurfs lautet: »Wer ... Heizöle, Dieselöle und Flüssiggase ... gewerbsmäßig in den Verkehr bringt oder selbst

als Brennstoff verwendet, hat dafür zu sorgen, daß der Schwefelgehalt die ... zulässige Höchstmenge nicht überschreitet.«

Die Höchstmenge, die nach dem »jeweiligen Stand der Technik« durch Rechtsverordnung festzulegen ist, soll so bemessen sein, »daß die Reinhaltung der Luft soweit wie möglich gewährleistet ist und sich mit Entschwefelungsanlagen zu wirtschaftlich tragbaren Bedingungen erreichen läßt«.

Schwefeldioxyd - chemische Formel SO2 - entsteht bei der Verbrennung

sowohl von Kohle als auch von Heizöl. Die Deutsche Shell AG suchte in einem Zwölf-Seiten-Memorandum zu dem Gesetzentwurf denn auch nachzuweisen, daß an der Verschwefelung der bundesdeutschen Atmosphäre während des Jahres 1959 das Heizöl nur mit zwölf Prozent beteiligt gewesen sei, 88 Prozent des Luftschwefels seien der Kohle-Verbrennung anzulasten.

Die Kohle ist aus Schmidt-Wuppertals Gesetzentwurf allerdings herausgehalten worden, denn: »Die Entschwefelung der Kohle ... ist vor ihrer Verbrennung praktisch unmöglich.« Und in Vorahnung kommender Streitigkeiten: »Der Gesetzentwurf ist ... nicht zum Zwecke eines Schutzes der Kohle vorgelegt worden, sondern hat allein die Reinhaltung der Luft zum Ziele.«

Für die Dringlichkeit solcher Pläne gibt es manches Beispiel: Nach einer Berechnung des Hamburger Senats etwa reichert eine moderne, mit schwerem Heizöl betriebene Kesselanlage an einem achtstündigen Arbeitstag die Luft mit neuneinhalb Zentnern Schwefeldioxyd an, was für die oberen Luftwege der Menschen, die diese Luft atmen müssen, schlimme gesundheitliche Folgen hat: »Akuter Schnupfen, akute Heiserkeit oder Rachenkatarrh treten bei solchen Einwirkungen am häufigsten auf.«

Zwar hat der Bundestag vor Jahresfrist durch eine Änderung der Gewerbeordnung und eine entsprechende Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuchs erste Möglichkeiten zur Reinhaltung der Luft geschaffen. Nur unverdächtige Verbrennungsanlagen werden noch genehmigt.

Diese Bestimmung, die am 1. Juni 1960 in Kraft getreten ist, gilt aber nicht für Feuerungsanlagen mit einer Leistung unter 800 000 Kalorien je Stundet, das heißt für die Mehrzahl aller Heizöl-Verbraucher. Sie dürfen

ihren Schwefel nach wie vor ohne Genehmigung in die Luft schicken. Forderte der Hamburger Senat in seiner Denkschrift: »Besonders die zunehmende Verwendung von Schweröl erfordert rechtliche Maßnahmen ... In einigen Jahren wird die Luft mit Schwefeloxyden, derart angereichert sein, daß gesundheitliche Schädigungen verstärkt zu befürchten sind.«

Kaum hatte Arbeitsminister a. D. Otto Schmidt aus Wuppertal derlei rechtliche Maßnahmen mit dem Initiativantrag eingeleitet, als sein amtierender bayrischer Kollege Otto Schedl den Öl-Brief mit seinem dunklen Verdacht nach Bonn schrieb. Schedl hat es sich nämlich in den Kopf gesetzt, das Land

Bayern durch Bau von mindestens zwei Öl-Pipelines und drei Öl-Raffinerien auch zu einem industriellen Kraftzentrum werden zu lassen. Folglich war er über die Entschwefelungspläne seines nordrhein-westfälischen Parteifreundes entsetzt.

»Die bayerischen Bemühungen um Erhalt billiger Energiekosten durch den Bau von Pipelines ... und die Errichtung von Raffinerien ... würden hierdurch mit Sicherheit zunichte gemacht«, vor allem, weil die ölbetriebenen Werke die erheblichen Kosten der von Schmidt geforderten Entschwefelung nicht tragen könnten.

Beweis: »Bei den Aschaffenburger Zellstoffwerken, die bereits jetzt einen Verbrauch von rund 300 000 Tonnen Heizöl haben, würde es beispielsweise eine jährliche Belastung von 15 Millionen Mark bedeuten.« Das hieße, »die Hoffnung begraben zu müssen, durch die mit Staatshilfe ermöglichten Rationalisierungsmaßnahmen die Aschaffenburger Zellstoffwerke wieder zu einem gewinnabwerfenden, gesunden Unternehmen zu machen«.

Briefempfänger Höcherl brachte den Schedl-Protest in der Bonner CDU/ CSU-Fraktion zur Sprache, wo ein leidenschaftliches Hin und Her darüber anhob, ob der Wuppertaler Kollege Schmidt - wie CSU-Höcherl behauptete - die Kohle schützen oder - wie Schmidt und seine CDU-Mannschaft nachzuweisen versuchten - nur die Luft reinigen wolle.

Die erste Runde ging an Schmidt -Wuppertal, denn der bayrische Minister hatte sein Paradebeispiel schlecht gewählt: Eine Rückfrage Schmidts bei den angeblich vom Ruin bedrohten Aschaffenburger Zellstoffwerken ergab nämlich, daß man das Entschwefelungsgesetz dort als nicht nur »durchaus logisch« betrachtete, sondern auch »der gesetzlichen Entwicklung auf diesem Gebiet vorausgeeilt« ist. Die Zellstoffwerke haben »durch geeignete technische Anlagen« bereits dafür gesorgt, daß ihr Heizöl »ohne jede Beanstandung« verwendet werden kann.

Um den christdemokratischen Hausstreit zwischen Lufthygieniker Otto Schmidt aus dem Kohle-Land Nordrhein-Westfalen und Wirtschaftsplaner Otto Schedl aus dem Öl-Land Bayern gerecht entscheiden zu können, hat das Bundeswirtschaftsministerium sich bei der »Deutschen Gesellschaft für Mineralölwissenschaft und Kohlechemie e. V.«, in Hannover ein Gutachten über die Möglichkeiten und die wirtschaftlichen Gesichtspunkte des Entschwefelungs -Problems bestellt.

Unverzüglich entzündete sich Schmidt -Wuppertals Argwohn daran, daß diese Gesellschaft von der Ölindustrie Gelder bekommt. In der nächsten Fragestunde des Bundestags wollte Schmidt wissen: »Erwartet das Bundeswirtschaftsministerium ein objektives Gutachten ... wenn die Gesellschaft, die mit der Erstattung des bezahlten Gutachtens beauftragt ist, den Auftrag federführend durch eine im Dienste der Mineralölwirtschaft stehende Persönlichkeit ausführen läßt?«

Erhard-Staatssekretär Westrick beschwichtigte: »Das. Bundeswirtschaftsministerium wird dafür sorgen, daß nach Bildung des endgültigen Gutachtergremiums dessen Geschäftsführung einem unabhängigen Obmann übertragen wird.«

Wo ein unabhängiger Obmann zu finden sein wird, ohne daß Luft-Schmidt oder Öl-Schedl Bedenken anmelden, ist einstweilen völlig ungewiß. Sinniert Lufthygieniker Schmidt: »Wissen Sie, es ist schon schwer, da einen leidlich unabhängigen Sachverständigen zu finden.«

* 800 000 Kalorien werden bei der Verbrennung von etwa 80 Kilogramm Öl oder 100 Kilogramm Kohle erzeugt.

Luft-Freund Schmidt

Kohle-Komplott ...

Öl-Freund Schedl

... zum Schaden der Konkurrenz?

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