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Briefe

Partiell genial
aus DER SPIEGEL 33/2005

Partiell genial

Nr. 31/2005, Österreich: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel über seine Reformen als Vorbild für die deutsche Krisenwirtschaft und einen schärferen Kampf gegen den Terror in Europa

Unser Bundeskanzler ist genial - zumindest partiell. Wie es ihm gelingt, die österreichische Regierungspolitik schönzureden und uns in der Außenwahrnehmung derart glänzen zu lassen, das ist schon meisterlich. Wir hier in Österreich sehen das freilich ein

wenig anders, denn die Wirtschaftsdaten sind nicht wegen, sondern trotz Schüssel-Regierung relativ gut. Und wenn der Kanzler Reformeifer und -tempo so sehr preist: Das meiste ist Pfusch - der Verfassungsgerichtshof musste dieses Jahr über 40 Gesetzeswerke zurückweisen. Was aber als viel schlimmer empfunden und in Ihrem Interview nicht angesprochen wird, ist die Verluderung des politischen Anstands. 2000 mit einer Lüge an die Macht gekommen ("Als Dritte bei der Nationalratswahl gehen wir in Opposition"), hat Schüssel konsequent den mehr als fragwürdigen Stil seines Regierungspartners Haider übernommen oder zumindest kommentarlos zugelassen.

DORNBIRN (ÖSTERREICH) SILVIO PEDEVILLA

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