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BRESCHNEW-BESUCH Peinliches Schweigen

Für seine seit langem angekündigte Staatsvisite hat der sowjetische Parteichef Breschnew immer noch keiner, Termin genannt -- sehr zum Verdruß von Kanzler Schmidt.
aus DER SPIEGEL 52/1977

Dietmar Stüdemann, Pressereferent an Bonns Moskauer Botschaft, war am Donnerstagvormittag letzter Woche ein vielgeplagter Mann.

Unablässig wollten anrufende Journalisten von dem Diplomaten Auskunft darüber haben, warum der sowjetische Parteichef Leonid Breschnew den SPD-Vorsitzenden Willy Brandt wieder ausgeladen hatte. Doch Stüdemann konnte immer nur stereotyp antworten: »Wir wissen wirklich nichts über den Hintergrund der Sache.«

So ist es. Tatsächlich haben die Russen weder offiziell noch inoffiziell begründet, warum der Breschnew-Termm, auf drei Stunden am Freitagvormittag angesetzt, geplatzt ist. Aufklärungen dieser Art sind nun einmal im Sowjetreich nicht üblich.

Es durfte also spekuliert werden: War Breschnew, der schon am Mittwoch auf einer Sitzung des Obersten Sowjet gefehlt hatte, erkrankt? Hatte sich Außenminister Andrej Gromyko, dem der vertrauensselige Umgang zwischen Brandt und Breschnew noch nie sonderlich behagte, in letzter Minute durchgesetzt? Oder hatte der Generalsekretär gar im Politbüro eine schwere Schlappe einstecken müssen?

Niemand wußte eine Antwort, soviel aber ist gleichwohl gewiß: Die unkonziliante Ausladung, keine 24 Stunden vor der Reise, senkte die Temperatur in den schwierigen deutsch-sowjetischen Beziehungen noch tiefer ab. Und einigermaßen kühl war's schon vorher geworden.

Seit Monaten warten die bundesdeutschen Staatslenker darauf, daß Breschnew endlich einen verbindlichen Termin für eine Bonn-Reise nennt. 1974 hatte Bundeskanzler Schmidt den Parteichef eingeladen, im September dieses Jahres schickte Bundespräsident Walter Scheel dem einige Monate vorher zum Staatspräsidenten ernannten Breschnew noch einen zusätzlichen Einladungsbrief.

Wochenlang hieß es, der hohe Herr treffe Ende September ein, dann kam Ende November als neuer Termin ins Gespräch, und in Bonn grübelte eine Beamtengruppe aus mehreren Ressorts schon über dem Besuchsprogramm. Inzwischen machte Bonns Moskau-Botschafter Hans-Georg Wieck neue Terminvorschläge. Doch aus dem Kreml kam keine Antwort.

Nur Walentin Falin, der Sowjet-Botschafter in Bonn, dem das Schweigen seiner Zentrale offensichtlich peinlich war, wurde konkret. Am 25. Oktober kündigte er Bonner Journalisten an, in einigen Tagen könne er Verbindliches über die Reise des Generalsekretärs mitteilen. Doch dabei blieb es.

Die Bonner verfolgten das Moskauer Versteckspiel mit wachsender Verärgerung. Vor allem Helmut Schmidt ist erbost darüber, wie die Russen ihren wichtigsten westlichen Handelspartner hinhalten. Ein Kanzlerberater schimpfte: »Die versetzten uns in die Rolle eines Bittstellers.« Und: »Die Art, wie die Bundesregierung und der Kanzler behandelt werden, hat die Qualität eines Ärgernisses ersten Ranges.«

Daß der Generalsekretär sich so ziert, bringen Bonner Ost-Experten in direkten Zusammenhang mit dem Terrorismus in der Bundesrepublik. Einmal habe Breschnew selbst Angst vor Anschlägen, nachdem 1969 vor den Kreml-Toren ein Attentat auf ihn nur knapp mißlungen sei. Zum anderen habe, so die Analytiker weiter, der Sowjet-Chef in den Wochen während und nach der Schleyer-Entführung die Befürchtung gehabt, daß der Besuch in einem Land, das tief in einer Terror-Debatte stecke, nicht genügend Beachtung finde.

Ein Kreml-Experte: »Die Sowjets suchen dauernd nach günstigeren Umständen für die Reise, und die sehen sie eher in der Zukunft als in der Gegenwart.«

Wahrscheinlich ist aber auch, daß den Sowjets die Reise politisch nicht genug abzuwerfen verspricht. Drei Vertragsentwürfe -- ein Rechtshilfeabkommen, ein wissenschaftlich-technischer Vertrag und ein Kulturabkommen -- können wegen Uneinigkeiten über eine Berlin-Klausel seit Jahren nicht unterzeichnet werden. Und so gut der deutsch-sowjetische Handel auch floriert -- ein spektakuläres. neues Großobjekt, das der Generalsekretär in Bonn besiegeln und als Mitbringsel dem Politbüro vorlegen könnte, steht nicht in Aussicht.

Schließlich sind auch die persönlichen Kontakte, die Breschnew und Gromyko zu ihren Bonner Gesprächspartnern, zu Kanzler Schmidt und Außenminister Hans-Dietrich Genscher, haben, nicht mehr als geschäftsmäßig.

Gromyko hat Genscher dauernd in Verdacht, in rechtswidriger Auslegung der geschlossenen Verträge die Bundespräsenz in Berlin ausweiten zu wollen. Und Breschnew, der beim Zwiegespräch gern ins Globale und Allgemeine abschweift, versteht sich nicht so recht mit dem nüchternen Schmidt, der am liebsten nur über Fakten redet. Beim Schmidt-Besuch in Moskau stöhnte der Kanzlerberater Carl-Werner

* Am 8. Dezember bei der Beerdigung von Marschall Wassilewski in Moskau.

Sanne gegenüber Mitreisenden: »Sie hätten mal hören sollen, wie die Herren aneinander vorbeigeredet haben.«

Mit Schmidts Vorgänger Brandt hatte das jedenfalls immer besser geklappt. Überaus angetan zeigte sich denn auch Sowjet-Botschafter Falin von der Idee des SPD-Vorsitzenden, eine Flugreise nach Tokio zur Tagung der Sozialistischen Internationale in Moskau kurz zu unterbrechen.

Während Brandt zunächst nur einen technischen Stopp im Auge hatte, um die Zeitverschiebung des langen West-Ost-Fluges leichter zu überwinden, kurbelte Falin schon an einem Breschnew-Termin. »Die laufen uns ja förmlich nach«, staunte im November Brandts Persönlicher Referent Michael Bertram.

Falin, um einen guten Draht zwischen Bonn und Moskau bemüht, hatte die Chance erkannt, auf diese Weise die über Breschnews undurchsichtige Reise-Diplomatie verärgerten Bundesdeutschen zu besänftigen. »Die Brandt-Visite«, so schwärmte ein ranghoher Sowjetmensch Anfang voriger Woche in Bonn, »ist bestens geeignet, den Kahn wieder flottzumachen.«

Nun ist er doch steckengeblieben. Die neueste Bonner Zeitrechnung sieht so aus: Erst wenn Moskau mit den USA über Salt 11, das zweite Abkommen über die Begrenzung strategischer Waffen, handelseinig sei, erst, wenn darauf Breschnew bei Carter einen Besuch abgestattet habe, könne mit einer Reise des Generalsekretärs in die Bundesrepublik gerechnet werden.

Und das wäre wohl kaum vor dem Herbst nächsten Jahres.

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