»Perestroika im Bewußtsein der Deutschen«
Der sowjetische Deutschland-Experte Portugalow, 61, ist Berater in der von Walentin Falin geleiteten internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPdSU
Michail Gorbatschows bevorstehender Besuch in Bonn wird zuweilen mit dem Beginn eines großen Eisgangs verglichen. Aufgebrochen war das Eis in den Beziehungen zwischen beiden Ländern bereits im vergangenen Oktober, beim Besuch von Bundeskanzler Kohl in Moskau. Der Wechsel der Jahreszeiten in den zwischenstaatlichen Beziehungen vollzieht sich eben nicht nach dem Kalender.
Vielleicht ist der Umbruch im sowjetisch-bundesdeutschen Verhältnis überhaupt eher mit dem Übergang in ein neues geologisches Zeitalter zu vergleichen. Von der Aufnahme diplomatischer Beziehungen 1955 bis zur Unterzeichnung des Moskauer Vertrages im August 1970 und dessen Ratifizierung im Frühjahr 1972 - so lange dauerte unsere gemeinsame Eiszeit.
Doch auch danach stieg die Temperatur nur wenig. Die Bundesrepublik wurde zwar unser wichtigster Handelspartner im Westen, doch von politischer Partnerschaft konnte nicht die Rede sein: Das erstarrte Feindbild von der Sowjet-Union blieb eine Konstante des bundesdeutschen politischen und militärischen Denkens.
Wir unsererseits neigten dazu, in der Bundesrepublik unverändert die fast einzige potentiell revanchistische Kraft zu sehen, die allzeit bereit war, die Ergebnisse der Konferenz von Helsinki in Frage zu stellen. Die aber erschienen uns - in unserer damaligen statischen Betrachtungsweise - nur wichtig als Abschlußkapitel der Nachkriegsentwicklung in Europa, nicht jedoch als starker Anfangsimpuls und erste Etappe eines qualitativ neuen gesamteuropäischen Prozesses, mit der Aussicht, die Spaltung unseres Kontinents zu überwinden.
Die politische Entspannung der siebziger Jahre in Europa, nicht abgesichert durch militärische Entspannung, die sie allein hätte unumkehrbar machen können, tendierte allmählich gegen Null. Wir tragen an dieser negativen Entwicklung unseren Teil der Verantwortung, wenn er auch, wie ich meine, geringer ist als der des Westens.
Wir reagierten in dem Wettrüsten nur auf die Handlungen der potentiellen Gegner, die uns insgesamt überlegen waren. Aber wir taten das mitunter mit unverhältnismäßigen Mitteln und konnten zudem der Versuchung nicht widerstehen, unsere Sicherheit vor allem militärisch, auf Kosten der Sicherheit anderer, zu gewährleisten, also in dem Bestreben, regionale Überlegenheit in Europa zu erringen.
Heute haben das neue Denken der Sowjet-Union in der Außenpolitik, die Entideologisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen und die durch Taten untermauerte Bereitschaft zur Abrüstung zu einem verblüffend raschen Verblassen des sowjetischen Feindbildes bei den Bundesdeutschen geführt. Immer klarer wird ihnen bewußt, daß unsere Perestroika und unsere neue Sicht internationaler Fragen ihnen erlauben, ihre nationalen Interessen viel wirksamer zu verteidigen - auch im Rahmen der Nato, ohne dabei eine Destabilisierung des westlichen Bündnisses zu riskieren, die auch wir nicht wünschen können. Es entsteht ein neues Verständnis für die europäische Rolle der Bundesrepublik Deutschland, für ihre Unabhängigkeit, die ihren Bündnisverpflichtungen nicht widerspricht.
Auch das ist eine Art Perestroika - eine im politischen Bewußtsein der Bundesdeutschen, ja der Deutschen in Europa, die ihr Schicksal und ihre Zukunft neu durchdenken.
Die Zeit ist gekommen, die politische Philosophie des Moskauer Vertrages zu verwirklichen: einen Schlußstrich unter die Vergangenheit zu ziehen, die sowjetisch-bundesdeutschen Beziehungen völlig neu zu gestalten, auf Zusammenarbeit und in der Perspektive auch auf eine Annäherung hinzuwirken.
Wir wollen diese neuen Beziehungen nicht aus altem Baustoff schaffen - wie die Päpste des Mittelalters, die das antike Kolosseum in einen Marmorsteinbruch für ihre Paläste verwandelten. Probleme und Streitfragen dürfen nicht nach dem Motto gelöst werden, die Deutschen hätten sich damit abzufinden, sie hätten schließlich den letzten Krieg verloren, wie es, wenn man der Presse glauben darf, Margaret Thatcher unlängst in der Debatte über Nuklearwaffen erklärt haben soll.
Michail Gorbatschows Besuch wird zweifellos zu greifbaren Ergebnissen führen - davon wird sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit selbst überzeugen können. Nicht weniger wichtig ist jedoch, daß der Besuch ein bedeutender Schritt in Richtung wirklichen Vertrauens zwischen unseren Ländern und Völkern wird, ungetrübt durch irgendwelche Verdächtigungen.
Die Geschichte der russischdeutschen und der sowjetischdeutschen Beziehungen kennt viele Beispiele solchen Vertrauens: In der Zeit Peters I. ermöglichte es in vielen Lebensbereichen fast eine Symbiose, in den wenigen Jahren der Konsolidierung der Weimarer Republik immerhin noch eine enge Zusammenarbeit.
Hitlers Vernichtungskrieg hat dieses so lebenswichtige wechselseitige Vertrauen völlig und, wie es schien, für immer zerstört. Erst heute bestehen wieder gute Chancen, daß es nicht nur neu aufkeimen, sondern zu einer der Konstanten der europäischen Entwicklung werden kann.
Nehmen wir die wirtschaftliche Partnerschaft - also einen Bereich, in dem bereits in den siebziger Jahren nicht wenig erreicht wurde: Die für den Besuch unterschriftsreif verhandelten Investitionsschutz- und -förderungsabkommen sowie der Vertrag über die Hilfe der Bundesrepublik bei der Aus- und Weiterbildung von Fach- und Führungskräften der sowjetischen Wirtschaft können nicht hoch genug eingeschätzt werden. Sie schaffen die realen Voraussetzungen für zunehmende bundesdeutsche Investitionen in unsere Wirtschaft. Nur in einer Atmosphäre gegenseitigen Vertrauens wären hier in absehbarer Zukunft Ergebnisse möglich, die alles heute Vorstellbare bei weitem übertreffen.
Von Geduld und Weitsicht der bundesdeutschen Investoren, von ihrer Befähigung zu langfristigem politischen und ökonomischen Denken hängt es ab, ob und wie weit sie eines Tages ihre potentiellen Konkurrenten auf Sowjetmärkten hinter sich lassen werden.
Noch ist unser Markt dem Homunkulus vergleichbar, der Wagners Retorte noch nicht verlassen hat. Wir wollen Marktwirtschaft lernen, das Umgehen mit gemischten Eigentumsformen in einem sozialistischen Land. Unter Peter I. lehrten uns die Deutschen wirtschaften. Die Perestroika jedoch ist mindestens genauso wichtig, wie es Peters Reformen waren. Nur - heute brauchen wir nicht bei Null zu beginnen: Ressourcen, hochqualifizierte Arbeitskräfte, das wissenschaftliche Potential einer Großmacht - all das haben wir.
In Zusammenarbeit mit den Westdeutschen wollen wir die Ketten der überholten Produktionsbeziehungen abwerfen - jener administrativen Kommandowirtschaft, die uns zum Verhängnis wurde. Aber auch die Bundesrepublik vermag mit unserer Hilfe Aufgaben zu lösen, die sie allein nicht bewältigen könnte, die wohl selbst den im Entstehen begriffenen einheitlichen europäischen Markt überfordern würden. Nur sollten sich unsere bundesdeutschen Partner nicht vom Augenblicksvorteil leiten lassen.
Das Bedeutsamste für die Entwicklung unserer Beziehungen ist jedoch der sich verstärkende Prozeß der Konvergenz in den außen- und sicherheitspolitischen Vorstellungen beider Länder.
Nicht von ungefähr findet die sowjetische Konzeption eines gesamteuropäischen Hauses solche Aufmerksamkeit in der Bundesrepublik. Immer mehr Menschen erscheint sie als der einzig reale Weg, sich von den Überresten des Zweiten Weltkriegs zu befreien, die auch 44 Jahre nach dessen Beendigung das Leben der Deutschen in Europa noch immer erschweren.
Im Westen heißt es bisweilen, diese Konzeption sei zu verschwommen und bestehe mehr aus Metaphern als aus konkretem Handeln. Doch dieser Vorwurf geht fehl. Wir stimmen durchaus jenen bundesdeutschen Politikern zu, die betonen, daß die gesamteuropäischen Dokumente und Beschlüsse, angefangen mit jenen von Helsinki, ja bereits Entwürfe für dieses Haus liefern. Darüber hinaus sehen wir den Bau selbst als einen kreativen Prozeß, welcher der ursprünglichen Konstruktion ständige Veränderungen abverlangt.
So spricht nichts dagegen, den Bau des gesamteuropäischen Hauses zunächst in seinem Mittelteil beschleunigt voranzutreiben, mit anderen Worten: in Mitteleuropa. Dadurch könnten, ohne die Interessen anderer »Mieter« zu beeinträchtigen, die Anliegen beider deutscher Staaten, also aller Deutschen in Europa, gebührend berücksichtigt werden.
In den Hauptstädten der Nato-Länder wird aber bereits Alarm geschlagen wegen des »Keils«, den wir angeblich zwischen die Bundesrepublik und ihre Verbündeten treiben wollen. Doch wie gesagt: Wir sind keineswegs an einer Destabilisierung der westlichen Allianz interessiert.
Es ist auch nicht unsere Schuld, daß die Nato und die USA ihre strategischen Doktrinen aus der Zeit der Konfrontation nicht aufgeben wollen, daß sie keine Alternative zur Strategie der »flexiblen Antwort« und zu »nuklearen Präventivschlägen« sähen, sondern versuchen, beiden deutschen Staaten die tragische Rolle des Schlachtfeldes in einem »begrenzten Nuklearkrieg« zuzuweisen.
Warum sonst wollen sie Bonn mit dem fadenscheinigen Modernisierungsargument die Stationierung einer neuen Kategorie von Atomraketen mit einer Reichweite von rund 500 Kilometern aufzwingen, welche die wegverhandelten Pershing-2-Raketen ersetzen sollen?
Und nicht wir brachten die Begriffe der »atomaren Singularisierung« der Bundesrepublik und von der »nuklearen Brandmauer« auf ihrem Territorium in Umlauf - Begriffe aus dem Englischen, die man auch getrost mit »Selbstabschreckung« und »Untergang der Deutschen« übersetzen kann.
Kein Wunder, daß dies den Bundesdeutschen nicht zusagt. Kein Wunder, daß die von uns vorgeschlagenen Verhandlungen über eine stufenweise Beseitigung der taktischen Atomwaffen in Europa von ihnen, gelinde gesagt, vorgezogen werden. Kein Wunder auch, daß sie sich von den Argumenten der Engländer und Amerikaner nicht beeindrucken lassen, angesichts der »überwältigenden Überlegenheit des Ostens« bei den konventionellen Waffen sei die Sicherheit Westeuropas ohne taktische Atomwaffen nicht zu gewährleisten; diese könne man erst dann reduzieren, wenn die konventionelle »Überlegenheit« nicht mehr bestehe.
Selbst von orthodox-atlantischen Positionen aus hält dieses Credo einer logischen Überprüfung nicht stand: Auch nach Abschaffung der taktischen Atomwaffen auf dem Kontinent bliebe die seegestützte nukleare Komponente der Nato ja erhalten, ganz zu schweigen vom britischen und französischen Potential.
Die Bundesregierung hat sich in Übereinstimmung mit der Opposition und mit Unterstützung der kontinentaleuropäischen Nato-Mitglieder eindeutig für Verhandlungen über die taktischen Nuklearwaffen in Europa ausgesprochen. Was uns angeht, sind wir bereit, den Sicherheitsbedürfnissen der Bundesrepublik sowohl multilateral wie auch bilateral entgegenzukommen, unabhängig davon, wie sich die Verhandlungen mit den Amerikanern über die strategischen Offensivwaffen entwickeln werden.
Dennoch wäre es unaufrichtig und politisch unfruchtbar, Streitfragen, die unsere Beziehungen auch heute noch belasten - während sie sich im ganzen offensichtlich positiv entwickeln - einfach auszuklammern. Das betrifft vor allem künftige Formen der nationalen und staatlichen Existenz der Deutschen.
Michail Gorbatschow hat in seinem Perestroika-Buch betont, man müsse von der Realität ausgehen und dem Urteil der Geschichte überlassen, was da als »deutsche Frage« historisch entstanden ist - also zwei deutsche Staaten mit unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen und Wertvorstellungen. Zugleich jedoch konstatiert er, daß die Geschichte auch die Frage der »deutschen Nation, der Formen staatlicher Existenz der Deutschen« entscheiden wird. Mitunter scheint mir, daß in der Bundesrepublik die programmatische Tiefe dieser Äußerung noch nicht voll begriffen wurde; insbesondere wird nicht verstanden, daß wir die historische Dimension aller Fragen, die mit der deutschen Nation und ihrer künftigen staatlichen Existenz zusammenhängen, ausdrücklich anerkennen. Vor der Geschichte sind diese Fragen offen. Doch Geschichte wird von Menschen gemacht. Von ihrem politischen Wirken hängt ab, wie Geschichte verläuft.
Jetzt ist nur das eine klar: Das historische Schicksal der Deutschen ist untrennbar mit der Spaltung Europas verbunden - und mit ihrer Überwindung. Eben darauf läuft die Konzeption des gesamteuropäischen Hauses hinaus: zwei deutsche Wohnungen, separat, mit gleichberechtigten, voneinander unabhängigen Mietern und doch füreinander offen. Etwa so, wie Österreich und Ungarn heute mit ihren unterschiedlichen Gesellschaftssystemen füreinander offen sind, und in der Perspektive auch frei von fremdem Militär, von fremden Atomwaffen.
Man stelle sich vor: Wohnungen, deren Mieter stets etwas zu besprechen und zu vereinbaren haben; sie sprechen ja dieselbe Sprache und sind miteinander verwandt. Sagt denn eine solche Vision nicht allen bundesdeutschen Patrioten, ja, allen Deutschen zu? Ist das nicht ein erstrebenswertes Ziel?
In der DDR gibt es ebenfalls eine Umgestaltung - in anderem Tempo als bei uns, mit anderen Prioritäten, doch zweifellos ist sie im Gange. Auch Offenheit sind unsere Freunde in der DDR schon seit langem gewohnt, dank dem in jedem Wohnzimmer präsenten bundesdeutschen Fernsehen. Es gibt also bereits viele Voraussetzungen für eine gute deutsch-deutsche Nachbarschaft im gesamteuropäischen Haus.
Heute, da sich amerikanische Kommentatoren, angeführt vom Deutschen-Hasser William Safire, einem keifenden Thersites, über einen »deutschen National-Neutralismus«, über »Bonns Abdriften nach Osten«, über ein »neues Rapallo«, ein »neues Tauroggen«, ja, sogar über einen neuen »Rückversicherungsvertrag« a la Bismarck auslassen, halten es Vertreter der Bush-Administration für ihre Pflicht, von Zeit zu Zeit an die »Selbstbestimmung der Deutschen« zu erinnern und zur »Öffnung der deutsch-deutschen Grenze« aufzurufen. Welch eine Heuchelei! Meint man in Washington tatsächlich, fremde Atomwaffen, mit denen das Territorium beider deutscher Staaten gespickt ist, seien eine gute Voraussetzung dafür, damit diese weiter aufeinander zugehen?
Und West-Berlin? Wir haben wiederholt erklärt, daß wir am Gedeihen der Stadt interessiert sind. Die Möglichkeiten, die das Viermächteabkommen dafür bietet, sind bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Hier setzt das vom neuen Regierenden Bürgermeister Momper vorgelegte Programm einer aktiveren Einbeziehung Berlins in den gesamteuropäischen Prozeß an. Seine Vorstellung von den Funktionen der Stadt als einer Brücke zwischen Ost und West beeindruckt mich. Michail Gorbatschow hat es in seinem Interview mit dem SPIEGEL im Oktober 1988 deutlich gesagt: »Die Architektur« des gesamteuropäischen Hauses wäre ohne eine offene Tür in Berlin »nicht vollkommen«.
Was die Einbeziehung West-Berlins in das sowjetisch-bundesdeutsche Verhältnis angeht, in der Vergangenheit oft Gegenstand langer Streitigkeiten, so sind hier pragmatische Lösungen ohne Prinzipienreiterei nur noch eine Frage der Zeit. Anders als einige unserer Experten meine ich, daß beispielsweise die konsularische oder protokollarische Betreuung von in die Sowjet-Union reisenden Politikern durch die Moskauer Botschaft der Bundesrepublik mit dem Status der Stadt nichts zu tun hat, sondern künstlich aufgebauscht wurde.
Zur Rolle und zum Platz der Bundesrepublik Deutschland im westeuropäischen Integrationsprozeß erübrigen sich Kommentare. Ohne und erst recht gegen Bonn ist dieser Prozeß undenkbar. Man möchte nur hoffen, daß die Bundesrepublik ihren ganzen Einfluß in der EG aufbieten wird, damit die Integration nicht zu einem isolierten »Kleineuropa« führt, sondern eben zum Bau des gesamteuropäischen Hauses und damit zur Überwindung der Spaltung unseres Kontinents.
Ich meine, dies liegt auch im Interesse der Bundesrepublik, ist doch das Schicksal der Deutschen untrennbar mit dem einen Europa vom Atlantik bis zum Ural verbunden.
