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SPD Pfeifen im Wald

Die Sozialdemokraten planen die Rückkehr an die Macht - über Erfolge in den Bundesländern und möglicherweise über eine Große Koalition. *
aus DER SPIEGEL 13/1984

Denkt Willy Brandt an die Zukunft, blickt er zurück in die Vergangenheit - ins Jahr 1966.

Fragen seiner Genossen an den SPD-Vorsitzenden, ob er sich auf eine lange Amtszeit des CDU-Kanzlers Helmut Kohl einrichtet, beantwortet er so: Unterschätzt den populistischen Unionsmann nicht, aber denkt immer daran, »wie grandios Ludwig Erhard vor 20 Jahren gewählt und wie schnell er demontiert wurde«.

Den Einwand, daß Kohl derzeit kaum Arges aus den eigenen Reihen drohe wie seinerzeit dem schwachen Erhard, räumt Brandt beiseite: »Das, woraus sich die Popularität der gegenwärtigen Regierung ergibt, ist größtenteils etwas sehr Vergängliches. Es geht nicht um die Loyalität der Parteifreunde, es geht um die Loyalitätsreserven im Volke. Und die werden sehr schnell schwinden, spätestens wenn die Strukturkrise der Wirtschaft noch stärker durchschlägt.«

Bei dem routinierten Strategen spielt gewiß jener Optimismus mit, den Politiker nun einmal verbreiten müssen, auch wenn's wie Pfeifen im Walde klingt. Doch das »Szenario« aus dem Jahre 1966 bekommt realistische Züge, sobald Brandt über den Vergleich der beiden Unionskanzler hinaus Parallelen zieht.

Ein Erstarken der Sozialdemokratie sieht er in dem auch für ihn überraschenden Erfolg des SPD-Kandidaten Georg Kronawitter bei der Münchner Oberbürgermeister-Wahl (siehe Seite 27). Erfolge errangen die Genossen zudem bei den Oberbürgermeister-Wahlen in Mannheim, Freiburg (Ex-Finanzstaatssekretär Rolf Böhme) und Lörrach (Ex-Entwicklungsminister Rainer Offergeld).

Vor allem aber traut Brandt dem Bonner Fraktionsvize Hans Apel zu, im nächsten Jahr Regierender Bürgermeister in Berlin zu werden. Bei den Stichworten »Apel« und »Berlin« kommen dem Siebzigjährigen wieder Erinnerungen an die sechziger Jahre.

Er selbst habe als Regierender Bürgermeister oft mit am Tisch der Unionsregierung gesessen, wenn Berlin oder Deutsch-Deutsches auf der Tagesordnung stand - lange bevor er dem Kabinett der Großen Koalition als Außenminister angehörte. Bei besonderen Gelegenheiten habe er verlangt, die Fraktionsvorsitzenden hinzuzuziehen, »und

plötzlich saßen dann schon zwei Sozis am Kabinettstisch«.

Aber Brandt sieht nicht nur sein Wunschbild, Hans Apel könne wie einst er selbst schon im nächsten Jahr in der populären Rolle des Berliner Regierenden sozialdemokratischen Machtanspruch verkörpern. Er setzt auch auf die Chancen seiner Partei, 1985 die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und im Saarland zu gewinnen.

Wieder fällt ihm die Parallele aus dem Jahre 1966 ein: »Damals konnte Erhard plötzlich nicht mehr gegen die SPD regieren, gegen den Einfluß meiner Partei in Kommunen und Ländern.«

Er habe 1966 - vor Erhards Sturz - vom »relativen Gleichgewicht der Kräfte« gesprochen und meinte damit das faktische Patt zwischen der Union im Bund und der SPD draußen im Land. Das Unentschieden löste sich dann Monate später in einer Großen Koalition auf.

Brandts historischer Exkurs trifft sich mit Prognosen aus dem Unionslager. Wie das Treffen zweier altgedienter Profis, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Ehmke und des bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, beweist, gibt es auch über die schwarzen und roten Parteizäune hinweg einen Meinungsaustausch zu den künftigen Machtstrukturen. Die Übereinstimmungen sind erstaunlich.

Strauß teilt nicht nur die Brandtschen Erwartungen, indem er sozialdemokratische Wahlsiege in Nordrhein-Westfalen, Berlin und im Saarland voraussagt. Der Bayer wünscht sich, wie der SPD-Vorsitzende, eine Große Koalition in einem Bundesland. Strauß hätte nichts dagegen, wenn sich bereits in der nächsten Woche CSU und SPD im Münchner Stadtrat zusammenfänden - erstes Signal für den neuen Kurs.

Beider Motive unterscheiden sich, Brandt sieht seine Partei in einer optimalen Ausgangsposition für die Bundestagswahl 1987, wenn sie auf Koalitionsfähigkeit mit möglichst vielen Parteien verweisen kann. Er will die SPD unbedingt aus dem Ruch herausbringen, außer den Grünen gäbe es für Sozis keine Partner mehr, mithin sei ihre Chance gleich Null, wieder in Bonn an die Regierung zu gelangen.

Für Strauß, aber auch für den badenwürttembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth wäre ein rot-schwarzes Bündnis in einem Bundesland ein wichtiger Schritt hin zu einer Parteienlandschaft ohne die FDP.

Der CSU-Vorsitzende hat inzwischen keine Ambitionen mehr, in ein Kabinett Kohl einzutreten. Das bedeutet jedoch nicht, daß er seinen Fight gegen Helmut Kohl aufgibt, dem er nach wie vor keine Kanzlerzukunft gibt.

Strauß kalkuliert, daß Kohl nach seinem erfolgreichen Start im Landtagswahljahr 1985 in schweres Wasser gerät. Niederlagen in Nordrhein-Westfalen, Berlin und im Saarland würden Kohl angelastet, die Demontage a la Erhard könnte beginnen.

Der Bayer sieht sogar schon die Truppe, die mit ihm das Geschäft besorgen könnte: Leute wie Lothar Späth aus Baden-Württemberg, Bernhard Vogel aus Rheinland-Pfalz, ein geschlagener Eberhard Diepgen aus Berlin.

In einer solchen Gemengelage ein schwarz-rotes Signal zu setzen und damit Kohls stärkste Stütze in Bonn, Hans-Dietrich Genschers Liberale, zu treffen, das wäre schon nach Strauß' Geschmack.

Vielleicht ließe sich dann - mit einem anderen Unions-Kandidaten - nachholen, wozu im Oktober 1982 nach Helmut Schmidts Abwahl die Zeit nicht mehr ausreichte: eine Große Koalition für Bonn. Strauß wollte sie seinerzeit, doch als er mit Schmidt unmittelbar vor dem Mißtrauensvotum telephonierte, war es zu spät; Kohl war nicht mehr aufzuhalten.

Bei führenden Sozialdemokraten sind die ersten, freilich noch schwachen Druckwellen angekommen, die gewöhnlich größere Beben ankündigen. FDP-Fraktionschef Mischnick schickte einen hochrangigen ausländischen Liberalen ins sozialdemokratische Lager. Der stimmte ein großes Lamento über die »babylonische Gefangenschaft« der FDP an der Seite der Unionsparteien an.

Ohne Alternative sei die FDP derzeit an die Kohl-Partei gekettet und müsse daher passiv Ränkespielen der Christen zusehen. Der Empfänger dieser Botschaft wußte sich nur einen Reim zu machen: Mischnick, 13 Jahre lang neben Herbert Wehner ein Stützpfeiler sozialliberaler Herrschaft, versuche nach der Wende wieder »on speaking terms« mit den Sozialdemokraten zu kommen.

Vorsitzender Brandt fühlt sich durch derlei Freiübungen christlicher und freidemokratischer Politiker nur in seiner These bestätigt, die Verhältnisse des Jahres 1966 könnten sich rascher wiederholen, als es Kanzler Kohl lieb ist.

Spätestens im nächsten Jahr will die SPD die Bürgerregierung in Bonn auch wieder mit einem Thema konfrontieren, das Kohl längst abgehakt glaubt: mit der Abrüstungspolitik.

Brandt: »Eine große Zahl von Leuten wird dann fragen: 1983 hat man uns erzählt, wenn die Raketen erst mal stationiert sind, wird auch verhandelt.« Der SPD-Vorsitzende ist jedoch gewiß: »1985 wird man nicht nur nicht verhandeln, sondern weitere Umdrehungen der Rüstungsschraube erlebt haben.«

Er ist sicher, daß die Supermächte vor den amerikanischen Wahlen nicht mehr über nukleare Abrüstung miteinander sprechen werden. Weder bei Amerikanern noch bei Sowjets sei Bewegung zu erkennen. Brandt: »Das Jahr 1984 ist eher ein verlorenes Jahr. Im Moment lassen sich alle betäuben und verwirren von den innerdeutschen Geschichten. Dabei ist viel Hokuspokus.«

Aufgrund seiner pessimistischen Einschätzung in Sachen Abrüstung hält er auch nichts davon, daß die SPD in diesem Jahr noch weitere Anstrengungen in Moskau oder Washington unternimmt. Seine Partei habe »insgesamt falsch gelegen«, als sie - noch zu Schmidts Zeiten - begonnen habe, »alles, was Beine hat, nach Amerika zu schicken, um sich die kalte Schulter zeigen zu lassen«. So geschah es zuletzt Anfang Februar, als sich Fraktionschef Hans-Jochen Vogel in der US-Hauptstadt eine Abfuhr holte.

Die Sozialdemokraten wollen dennoch außer dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit auch das Friedensthema im nächsten Jahr wieder auf die Tagesordnung nehmen. Bei der östlichen Adresse

haben sie ihre Ideen schon hinterlegt. Egon Bahr, der Vogel nach Moskau begleitete, erläuterte im Kreml einen Stufenplan, der die SPD für die Neuauflage der Raketendiskussion wappnen soll.

Bahr versuchte, die Sowjets von ihrer Position herunterzulocken, erst dann wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wenn der westliche Rüstungsstand vom Herbst 1983, also vor Beginn der Nachrüstung, wiederhergestellt sei.

Sein Argument: Wenn die Russen auf dieser Position beharren, stünden 1988 auf westlicher Seite 572 nukleare Systeme, wie von der Nato beschlossen: »Dann werdet ihr, Sowjets, immer noch verlangen: zurück zum Status quo ante. Das wäre doch Quatsch.«

Genügend Zeit zum Nachdenken will auch Willy Brandt dem neuen Kreml-Chef Konstantin Tschernenko lassen. Aus diesem Grund will er erst im nächsten Jahr der Einladung des KPdSU-Generalsekretärs folgen.

Dieses Timing scheint ihm geboten: Dann wissen die Sowjets, mit welchem US-Präsidenten sie es für die nächsten Jahre zu tun haben. Und die SPD hätte die Chance, sich wieder als die Partei ins Gespräch zu bringen, die darauf dringt, daß Bundeskanzler Kohl sein Versprechen einhält: nicht nur für die Stationierung der Raketen gekämpft zu haben, sondern auch für deren Abbau.

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