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LEBENSMITTEL Pfusch und Betrug

Vergammeltes Fleisch, stinkende Döner, gefälschte Etiketten - der jüngste Lebensmittelskandal zeigt, wie miserabel deutsche Kontrolleure arbeiten. Aus Angst vor Export-Einbußen schlägt nun sogar die Industrie Alarm, doch Bund und Länder wollen sich nicht auf ein effizientes System einigen.
aus DER SPIEGEL 37/2006

Das Rind mit der Nummer 505 war ganz offensichtlich krank gewesen. »Abszess an der Keule und hochgradige sinnfällige Veränderung«, schrieb Tierarzt Wilhelm Drewes bei der Fleischbeschau in das Schlachttagebuch des Betriebes in Brandenburg. Damit war das Fleisch von Nummer 505 für den Verzehr nicht mehr zu gebrauchen. Drewes drückte allen vier Teilen des geschlachteten Tieres seinen blauen Stempel auf.

Als der Tierarzt eine Woche später aber erneut das Kühlhaus kontrollierte, stellte er fest, dass dort noch immer eines der Rinderviertel baumelte, das nun schon unangenehm roch. Sein dreieckiger Warn-Stempel freilich fehlte, der war weggeschnitten - ebenso wie die Eiterbeulen. Drewes fürchtete, der Schlachter könne die anderen Stücke des kranken Tieres schon verkauft haben.

Der Arzt ging zu seinem Auto, um ungestört mit dem Veterinäramt des Landkreises telefonieren zu können: »Ich habe geglaubt, der Amtsleiter kommt sofort, um Beweise zu sichern.« Aber da wurde der Kontrolleur enttäuscht. »Geben Sie mir das erst mal schriftlich«, lautete die Anweisung. Das tat Drewes - passiert ist seither aber nichts. Es gab keine Anzeige, keine Ermittlungen, keine Strafe. Nur das letzte Viertel des kranken Rindes verschwand auch noch - wohin, das weiß außer dem Schlachter niemand.

Drewes regt sich oft auf über die Behörde, für die er als Kontrolleur arbeitet. »Es ist frustrierend, wenn man so viel schlimmen Mist sieht, ihn aber nicht abstellen kann«, klagt der Tierarzt. Vergangenen Monat hat er Anzeige erstattet - nicht gegen den Schlachter, sondern gegen den Behördenleiter. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder), wegen Strafvereitelung im Amt.

Die Anzeige ist ein seltener Einzelfall in der Branche - die lasche Haltung des Behördenchefs aber keineswegs. In Deutschland wird bei der Lebensmittelkontrolle weggeschaut, verharmlost, ausgesessen. Das ganze System scheint vielen Experten faul, und deshalb wohl kommen Skandale um vergammeltes Fleisch wie jetzt in Bayern meist nur durch Zufall hoch.

Oft ist, wie in Brandenburgs Osten, ein gefährliches Desinteresse der Behörden schuld an der Misere, oft aber auch die schlichte Kapitulation der Beamten vor immer größeren Warenströmen in der Nahrungsmittelindustrie und immer skrupelloseren Methoden krimineller Geschäftemacher - denen sie mit immer weniger Personal gegenüberstehen.

Der Skandal um frisch etikettiertes, aber in Wahrheit vier Jahre altes Fleisch, der in der vorvergangenen Woche in Bayern aufgedeckt wurde und dann ganz Deutschland erschreckte, bewies einmal mehr: Missstände gelangen allenfalls durch anonyme Tippgeber, Recherchen der Polizei oder durch Zollkontrollen an die Öffentlichkeit. Die Lebensmittelkontrolleure hingegen fangen allenfalls die kleinen Fische.

Um die Konsumenten nach dem jüngsten Fleischskandal zu beruhigen, trafen sich die Verbraucherschutzminister der Länder am vergangenen Donnerstag zu einer Krisensitzung mit Bundesminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin.

Doch klar war nach der Runde vor allem eines: Bund und Länder stehen sich unversöhnlich gegenüber, der deutsche Föderalismus mit seinen verwobenen Zuständigkeiten und ausgeprägten Eitelkeiten verhindert ein effizientes System der Kontrolle, wie es andere Staaten längst haben. Dabei könnte nur eine grundlegende Reform der Lebensmittelkontrolle, so Fachleute verschiedener Couleur, auf Dauer Wurst und Döner wieder sicher machen.

Dass es in Deutschland so schluderig wie bisher nicht weitergehen sollte, hat sogar die Lebensmittelwirtschaft erkannt, die mit einem Jahresumsatz von über 300 Milliarden Euro zu den größten Branchen der Republik zählt. Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL), in dem unter anderem rund 90 Verbände und 300 Firmen zusammengeschlossen sind, hat seine Mitglieder aufgefordert, Verstöße gegen die Überwachungsregeln an die BLL-Zentrale zu melden. Mit dem Material will der BLL Druck auf Politiker ausüben.

»Wir brauchen effiziente Kontrollen«, sagt BLL-Geschäftsführer Matthias Horst, »es kann nicht sein, dass einige Kriminelle

unserer ganzen Branche schaden.« Die Befürchtung der Betriebe: Wegen der lückenhaften Kontrollen könnten sie Ärger mit der EU und damit Absatzprobleme im Ausland bekommen.

Dass ausländische Kunden durchaus Zweifel an der Sauberkeit von Lebensmitteln made in Germany haben können, zeigen die Missstände um das bayerische Gammelfleisch. Bereits am 2. Dezember 2005 hatte die Stadt Mannheim nach München gemeldet, dass sie bei einer Routinekontrolle überalterte und falsch deklarierte Hähnchenkeulen gefunden habe. Sie stammten von der bayerischen Fleisch-Großhandelsfirma Bruner. Sechs Tage später schauten bayerische Kontrolleure mal bei Bruner vorbei; sie befanden, dass da wohl der italienische Lieferant der Hähnchenteile einen Fehler gemacht habe. Der Fall verschwand zwischen Aktendeckeln.

Erst Monate später rief der Hinweis eines anonymen Insiders die Kriminalpolizei auf den Plan. Die Fahnder begannen zu ermitteln. Und was sie fanden, schlug Verbrauchern jetzt bundesweit auf den Appetit: Bruner belieferte aus seinem Kühlhaus in Johanneskirchen 2500 Firmen vor allem in Deutschland, aber auch in acht anderen Ländern Europas - und viele davon mit vergammeltem Uralt-Fleisch, das mit neuen Etiketten aufgefrischt wurde. Mehr als 60 Tonnen verrottetes Fleisch stellten die Ermittler bislang sicher. Auch bei 45 Tonnen Gemüse aus Bruners Regalen sowie bei Leberknödeln und Kohlrouladen war das Haltbarkeitsdatum manipuliert worden.

Zeugen behaupten, dass in dem Betrieb schon seit 20 Jahren geschlampt werde. Der zuständige Tierarzt meldete sich erst mal krank, der Leiter des staatlichen Veterinäramtes in München wurde vorläufig von seinen Aufgaben entbunden.

Vergangenen Mittwoch sah der wirtschaftlich angeschlagene Unternehmer Georg Bruner, 74, offenbar keinen Ausweg mehr, er erhängte sich im Keller seines Hauses, mit einem Abschleppseil.

Als das ganze Ausmaß der Affäre um seine teils schon schmierige und stinkende Ware an die Öffentlichkeit gelangte, wurden schnell die politisch Verantwortlichen gesucht. Besonders die CSU-Verbraucherschutzminister Seehofer (Bund) und Werner Schnappauf (Bayern) gingen aufeinander los. Bei einer Leitungsbesprechung seines Ministeriums am vergangenen Mittwoch zürnte Seehofer, einige Länder »wollen für alles zuständig sein, aber für nichts verantwortlich. Wenn irgendetwas bei ihnen schiefläuft, ist der Bund oder die Europäische Union schuld«. Den Beamten war klar, wen ihr Chef meinte. Schnappauf wiederum, der nun um seinen Posten bangt, zieh Seehofer der Besserwisserei.

Aus allen Teilen der Republik gab es wie gewöhnlich bei Affären dieser Art Ratschläge - als hätte jemand auf eine Wiederholungstaste gedrückt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte »allgemeine Standards für alle Länder«, Nordrhein-Westfalens Verbraucherminister Eckhard Uhlenberg (CDU) verlangte »Berufsverbote und Gefängnisstrafen« für die Verantwortlichen, sein baden-württembergischer Kollege Peter Hauk (CDU) »Meldepflichten bei Gaststätten und Verlässlichkeitsprüfungen für Händler«. Renate Künast, grüne Fraktions-Chefin im Bundestag, möchte gern eine »Eingreiftruppe« gegen Fleischbetrüger installieren.

Jeder wollte mitreden, und als vergangenen Donnerstag die Verbraucherschutzminister in Berlin an einem Tisch saßen, war die Stimmung geladen. Es herrschte, so ein Teilnehmer, ein »aggressives und undiszipliniertes Durcheinander«.

Immerhin verabschiedeten die Minister nach viel Geschrei eine 13-Punkte-Maßnahmeliste. Danach soll es, irgendwann mal, bundesweit einheitliche Standards für die Lebensmittelkontrolle geben. Zudem wollen die Länder in Zukunft wichtige Informationen sofort austauschen. Kriminelle Hersteller und Händler sollen schärfer bestraft und Unternehmer der Branche auf ihre Zuverlässigkeit hin überprüft werden.

Erst kurz vor Schluss wagte es Seehofer doch noch, seine Lieblingsidee auf die Tagesordnung zu bringen, nämlich dass der Bund die Standards kontrollieren solle. Man möge doch in dem Papier den Begriff »Auditierung« - also die Qualitätssicherung - konkreter fassen und sich auf »länderübergreifende Auditierung« festlegen.

Lebensmittelkontrolle sei Ländersache, schlugen die Kollegen zurück, er solle sich nichts anmaßen. Das fand wiederum Seehofer »kleinkariert«. Ausgerechnet der für den schmierigen Bayern-Döner politisch verantwortliche Schnappauf weigerte sich, künftig bundesweite Standards bei der Lebensmittelkontrolle von einer anderen unabhängigen Instanz überwachen zu lassen. Hauk, der Mann aus Baden-Württemberg, sprach am Ende aus, was viele dachten: »Von mir aus hätten wir uns hier gar nicht treffen brauchen.«

Womit der Christdemokrat recht hatte. Denn jeder der verabschiedeten 13 Punkte wurde bereits in Programmen vergangener Jahre festgeschrieben - ohne dass in der Praxis viel passiert wäre. Da seien ranzige Ideen aufgefrischt worden, höhnt Hans-Michael Goldmann, ernährungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,

»ein klarer Fall von Um-Etikettierung«.

Im kleinen Kreis räumte Seehofer nachher ein, dass er weitere Defizite sehe. Zum Beispiel gehe ihm das Verbraucherinformationsgesetz, das in der kommenden Woche den Bundesrat passieren soll, nicht weit genug. So dürfen danach Privatpersonen Unternehmen zwar nach den Inhaltsstoffen von Produkten fragen - doch diverse Klauseln werden zuverlässig dafür sorgen, dass die Firmen nicht ernsthaft antworten müssen. Mehr als diese Gesetzesvorlage sei aber angesichts des Widerstands aus dem Wirtschaftsflügel der Union nicht möglich gewesen, klagt Seehofer.

Was jetzt in Berlin beschlossen wurde, wird jedenfalls nicht verhindern, dass den Verbrauchern auch künftig immer wieder Gammelfleisch serviert wird - zu groß sind die Defizite, zu gering ausgeprägt ist der politische Wille, die Mängel wirklich abzustellen. So wurden im vergangenen Jahr nur 56 Prozent aller Betriebe, die Lebensmittel herstellen, bearbeiten oder verkaufen, überhaupt einmal kontrolliert. Dabei lässt sich grob abschätzen, wie viele Ekel-Produkte Tag um Tag unkontrolliert auf deutschen Tellern landen. Denn bei jedem fünften der besuchten Betriebe entdecken die Prüfer Mängel - meist sind Anlagen oder Waren verdreckt, oft tragen Etiketten falsche Daten.

Nur: Die Folgen für die schlampenden Unternehmen sind lächerlich. Wenn sie überhaupt einmal mit geringen Geldbußen belangt werden, erfährt die Öffentlichkeit meist nichts davon. In Ländern wie den USA oder Dänemark hingegen werden die schwarzen Schafe der Branche zum Beispiel via Internet an den Pranger gestellt - was in der Regel für harte Umsatz-Einbrüche und somit Disziplin sorgt.

In Deutschland aber dürfen Behörden die Namen von Schmuddel-Lieferanten allenfalls bei »Gefahr im Verzug« oder nach langwierigen Gerichtsverfahren nennen - wenn die Produkte längst in den Mägen der Verbraucher entsorgt sind.

Auch an das größte Manko der deutschen Lebensmittelüberwachung, das Kuddelmuddel der Zuständigkeiten, wagen sich die Minister nicht ernsthaft heran: Verantwortlich für die Kontrollen sind zwar die Länder, aber die Arbeit vor Ort übernehmen zumeist die Landkreise und Kommunen. Deshalb gibt es sehr unterschiedliche Qualitätsmaßstäbe, es gibt unterschiedliche Methoden der Untersuchungen - und so gut wie keine Kooperation.

Die Folgen: Es herrscht ein ineffizientes Nebeneinander von Kontrollen, so dass

etwa der Tiefkühlspinat eines Markenartiklers mehrfach in verschiedenen Bundesländern nach unterschiedlichen Kriterien getestet wird. Zudem wache jedes kleine Amt »eifersüchtig« darüber, dass ihm niemand Vorschriften macht, sagt Martin Müller, Vorsitzender des Bundesverbandes der Lebensmittelkontrolleure (BVLK). Was in einem Landkreis mit Bußgeld geahndet wird, geht anderswo problemlos durch. »Dabei wäre es wichtig, dass wir alle nach einem Gesangbuch arbeiten.«

Und wie hartnäckig die Länder mauern, wenn die Qualität ihrer Arbeit hinterfragt wird, musste der Verbraucherzentrale Bundesverband jüngst feststellen. Als der Verband um Informationen für einen Ländervergleich bat, verabredeten die Regierungen zunächst einen Boykott: Niemand solle Zahlen herausgeben. Erst nach zähem Ringen gaben die Länder ihre Blockade auf. Jutta Jaksche, Referentin für Ernährungspolitik beim Bundesverband: »Die haben Angst, dass auffällt, wie schlecht sie ihren Job machen.«

Besonders gravierend ist jedoch das Kontrollgemauschel in einigen Kommunen. »Wenn ein Kontrolleur wie jetzt in Bayern achtmal beim Großhändler Bruner war und nichts findet, kann ich nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen«, sagt Bärbel Höhn, Fraktionsvize der Grünen im Bundestag und zuvor zehn Jahre lang Ministerin in Nordrhein-Westfalen. Aber die Landräte, deren Beamte etwa Schlachthöfe überwachen sollen, haben immer auch Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen im Sinn. Da fällt es schwer, ein größeres Unternehmen abzustrafen, das jederzeit in einen anderen Kreis abwandern könnte. Korrekte Prüfer, die nicht locker lassen und auf Missstände aufmerksam machen, riskieren so in vielen Orten einen Karriereknick.

Bisweilen sind es auch die Kontrolleure selbst, die sich allzu sehr dem Wohl der Firmen verpflichtet fühlen. Volker W. etwa war als Amtsveterinär beim Kreis Osnabrück beschäftigt - und offenbarte kürzlich in einer Fernsehsendung ein merkwürdiges Berufsverständnis: Wenn er Betriebe wirklich »nach den gesetzlichen Bestimmungen« überprüft hätte, wären die gar nicht mehr wettbewerbsfähig gewesen - nur mit Pfusch und Betrug läuft in der Branche offenbar der Laden.

So viel Fürsorge scheinen manche Unternehmen zu honorieren: Vor seinem Ausscheiden aus der Verwaltung ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Vorteilsannahme gegen den Mann, weil er sich zu Reisen hatte einladen lassen. Das Verfahren endete, so die Kreisverwaltung, in einem Vergleich. Heute hat der ehemalige Kontrolleur einen gutdotierten Beratervertrag bei einem großen Fleischunternehmen, für dessen Kontrolle er zuvor zuständig war. Fälle wie dieser erbosten die Staatsanwälte. Sie forderten die Landkreise jüngst auf, Lebensmittelkontrolleure immer wieder auf unterschiedliche Posten zu versetzen, um »Korruption« und »wohlwollende Prüfungen« zu unterbinden.

Doch es sind nicht nur individuelle Schwächen, die das Überwachungssystem in Verruf bringen. Die Warenströme sind so gigantisch und die beteiligten Unternehmen oftmals derart verschachtelt, dass die Behörden massiv aufgerüstet werden müssten. »Dort müssten auch Juristen und Bilanzprüfer sitzen«, sagt die Grüne Höhn. Die Reise geht indes genau in die andere Richtung: Viele Länder und Kommunen würden nur noch »Kontrolle nach Kassenlage« betreiben, klagt BVLK-Chef Müller.

Die Ergebnisse bringen dann nicht nur Döner-Buden oder billige Discounter in Verruf, sondern manchmal gar Deutschlands feinste Restaurants: Am vorvergangene Wochenende gingen im Dresdner Sozialministerium Hinweise ein, dass Gammel-Händler Bruner am 10. Juli über einen Zwischenhändler zwei Kisten italienische Wachteln an das edle Schlossrestaurant Moritzburg ausgeliefert habe.

Dort konnten Kontrolleure vergangenen Montag noch eine Kiste der suspekten Vögel sicherstellen - der Rest war schon zu »Bouillon von der Freiberger Zuchtwachtel mit Champignonklößchen« verarbeitet und verspeist worden. Die tiefgefrorene Ware war äußerlich in Ordnung und angeblich noch bis Ende des Jahres haltbar.

Wahrscheinlich war es trotzdem sinnvoll, die anderen Vögel lange zu kochen. Denn die zuständige Landesuntersuchungsanstalt stellte nach dem Auftauen fest, dass die Haut der übriggebliebenen Tiere »überwiegend grau verfärbt und unansehnlich« gewesen sei. Aufgrund »der fortgeschrittenen Alterung war ein ranziger Geruch wahrnehmbar«.

ULRIKE DEMMER, MICHAEL FRÖHLINGSDORF, UDO LUDWIG, RALF NEUKIRCH, STEFFEN WINTER

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