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BONN / AUSSENPOLITIK Phantasie der Geschichte

aus DER SPIEGEL 39/1968

In der Stunde der Not kennen Bonns Regierende keine Parteien mehr. CDU-Kanzler Kiesinger und sein SPD-Außenminister Brandt wollen im Bundestag eine gemeinsame Front von Christ-, Sozial- und Freidemokraten gegen die Propaganda-Angriffe Moskaus errichten.

Der parlamentarischen Aktion Gemeinsinn zuliebe verzichtete der Kanzler am letzten Wochenende sogar auf seinen gewohnten Erholungstrip ins schwäbische Bebenhausen. In Bonn präparierte er seine Rede für die außenpolitische Bundestagsdebatte am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche, die durch eine vorweg beschlossene Gemeinschaftserklärung der drei Fraktionen abgeschlossen werden soll.

Drei Entwürfe dazu kursieren, einer von SPD-Brandts Außenamt, einer vom CDU/CSU-Fraktionschef Barzel und einer von der SPD. Ihr Thema: mannhafte Zurückweisung der ständig wiederholten Sowjet-These, in Deutschland mache sich neuer Nationalismus breit und Moskau stehe aufgrund der Feindstaatenklauseln der Uno-Charta ein Interventionsrecht in der Bundesrepublik zu (siehe Seite 26).

Die Abwehr mit Vereinten Kräften macht Bonns Dilemma nach dem Prager Gewitter deutlich; nicht nur der Spielraum für deutsche Ostpolitik ist »sehr eingeengt« (Brandt), sondern die westdeutsche Außenpolitik überhaupt.

Der Ostblock ist Bonner Diplomatie derzeit verschlossen. Dennoch wollen der Kanzler und sein Außenminister nicht das Ende der neuen Ostpolitik proklamieren. Intern haben sie sich auf die Abwarte-Formel eingeschworen, daß sich zwar beim Ernst der Lage gegenwärtig nichts forcieren lasse, daß die Bundesregierung aber auch ihr Angebot besserer Beziehungen an die Ostblockstaaten nicht zurücknehmen will.

Sogar das angebahnte Treffen zwischen Bundeswirtschaftsminister Schiller und seinem DDR-Kollegen Sölle, durch die Prager Krise vorerst blockiert, halten die Bonner Koalitionsherren »nach einer Schamfrist« (SPD-Wehner) noch für möglich.

Zugeständnisse an die Sowjets hingegen, etwa bei den Fragen Anerkennung der DDR und der Oder-Neiße-Linie, wollen weder die Schwarzen noch die Roten in Bonn machen. SPD-Fraktionschef Helmut Schmidt markig: »Die Sowjets denken sonst, wir werden knieweich.«

Kiesinger gab letzte Woche im CDU! CSU-Fraktionsvorstand preis, wie er sich einen Ausweg aus der Sackgasse vorstellt: »Wir müssen eine Ostpolitik betreiben, die im Westen abgesichert ist.«

Aber gerade angesichts der jüngsten Sowjetattacken gab der Westen kaum Rückendeckung. Des Kanzlers persönlicher Emissär Birrenbach war in den USA vor allem mit beschwichtigenden Worten bedient worden.

Der Bonner Wunsch, die Nato-Truppen in Europa zu verstärken, fand bei den durch Vietnam und Präsidentschaftswahlkampf abgelenkten Amerikanern kein Gehör. Lediglich 12 000 US-Soldaten sollen Anfang nächsten Jahres vorübergehend zu Manövern in die Bundesrepublik zurückkehren, und ob der Truppenabzug durch die sogenannte Rotation gestoppt wird, bleibt zweifelhaft.

Statt dessen erinnerte Washington daran, daß Bonn vergleichsweise die geringsten Verteidigungsanstrengungen macht (siehe Graphik Seite 26). Es solle mit der Nato-Stärkung bei sich selbst beginnen, und falls dazu konventionelles Kriegsmaterial nötig sei, hätten die USA genug davon zu verkaufen.

Außerdem sollen die Deutschen künftig ihre Devisenhilfe voll aus Haushaltsmitteln erfüllen und die Zivilbediensteten der US-Streitkräfte in Deutschland bezahlen. Der britische »Daily Express« formulierte präzis, was die angelsächsischen Verbündeten meinten: »Es hat niemals einen günstigeren Zeitpunkt gegeben, die Deutschen zu zwingen, mehr für ihre eigene Verteidigung zu zahlen. Mit den Russen vor der Haustür brauchen sie Großbritanniens Hilfe. Sie waren niemals besser dazu in der Lage, dafür zu zahlen.«

Da bot auch keinen Ausweg, was der Bonner CSU-Landesgruppenführer Stücklen letzte Woche an christdemokratischem Wunschdenken hervorkramte: Die Bundesrepublik und Frankreich sollten sich »zu einer operativen Einheit« zusammenschließen.

Auf den Alleingang mit Frankreich wollen Koalitionschef Kiesinger und Brandt denn doch nicht bauen. Sie sehen der Visite des französischen Staatschefs de Gaulle, der gemäß Routineprogramm des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages am Freitag dieser Woche mit kleinstem Gefolge und sogar ohne seinen Verteidigungsminister Messmer nach Bonn kommt, mit weniger Hoffnung entgegen als je einem Besuch des Generals.

Ein hoher deutscher Diplomat prophezeite: »Das wird nichts weiter als eine lustlose Erfüllung ehelicher Pflichten.«

Ohne Aussicht auf rasche Erfolge in Ost oder West stimmen sich die Bonner Außenpolitiker auf Abwarten ein. Im vertrauten Kreise beschwor Kiesinger vergangene Woche noch einmal seine letzte Begegnung mit Sowjetbotschafter Zarapkin herauf. Zu des Kanzlers Frage »Ja, meint denn die Sowjet-Union, daß Deutschland auf ewig geteilt bleiben soll?« hatte der Russe nur die Achseln gezuckt.

Kiesingers Schlußfolgerung aus dem außenpolitischen Stopp: »Also bleibt uns gar nichts anderes übrig, als Geduld zu haben, die moralische Unterstützung befreundeter Völker uns zu erhalten.« Und zum Trost·. »Die Geschichte hat mehr Phantasie, mehr Einfallsreichtum, als wir denken.«

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