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FRANKREICH Plötzlicher Wandel

Seit je waren die gaullistischen Regierungen integrationsfeindlich. Das könnte sich schnell ändern.
aus DER SPIEGEL 48/1973

Die Sensation stand ganz hinten -- kaum jemand bemerkte sie, und wer sie bemerkte, mochte es kaum glauben: daß sich Frankreichs integrationsfeindliche Europa-Politik möglicherweise jäh ändern wird.

Ende Oktober druckte das Pariser Wirtschaftsmagazin »Entreprise« auf Seite 80 ein Europaprogramm, das als »Entreprise«-Vorschlag hingestellt wurde. Es war ein inspirierter Artikel: mit Journalistenhilfe redigierte Regierungsmeinung, in Frankreich eine nicht unübliche Art, die Chancen für eine Neuerung zu testen.

Und die Neuerung wäre revolutionär: Paris will für Direktwahl des Europäischen Parlaments eintreten, die politische Union radikal vorantreiben und in einer, freilich gründlich reformierten Nato wieder mitarbeiten, selbst europäische Außen- und Verteidigungsminister akzeptieren.

Seit einigen Wochen schon hatten französische Politiker Zipfel einer neuen Europa-Einstellung sehen lassen. Ex-Außenminister Schumann beispielsweise forderte die von Frankreich stets abgelehnte Direktwahl des Straßburger Europa-Parlaments, Ex-Premier Chaban-Delmas verlangte auf dem Gaullisten-Parteitag in Nantes: »Keine europäische Politik kann existieren, wenn sie sich nicht auf ein eigenes und autonomes Verteidigungssystem stutzt -- sei es auch innerhalb einer Allianz.«

Da weder Schumann noch Chaban amtierende Minister sind, nahm in Bonn kaum jemand ihre Vorschläge ernst. Erst als Westdeutschlands AA-Chef Scheel seinen staunenden Kabinettskollegen nahezu eine Dreiviertelstunde lang mi Palais Schaumburg ein Wortprotokoll seiner Gespräche mit Frankreichs AA-Chef Jobert vorlas. begriff die Ministerrunde. »Der große Sprung nach vorn«, kommentierte ein AA-Spitzendiplomat hinterher. Jobert-Protokoll und »Entreprise«-Papier scheinen weithin identisch.

Europa-Gipfel und Ministerrunden sollen demnach künftig etwa so ablaufen wie im deutsch-französischen Vertrag vorgesehen. EPZ heißt das neue magische Diplomatenkürzel. »Europäische Politische Zusammenarbeit« -- Koordination und Teamwork von ministeriellen Aktenträgern bis hoch zu den Regierungsspitzen. Und auch das Europäische Parlament soll nach den französischen Plänen gestärkt werden -durch Direktwahl nach Verhältniswahlrecht und nationalen Listen.

Laut »Entreprise«-Plau befürwortet Frankreich die Schaffung eines Europa-Geldes nach dem Muster des Eurco, der Rechnungseinheit einer von der Europäischen Investitionsbank herausgegebenen Anleihe. Nur Eurco oder eine vergleichbare Einheit könnte, nach den Vorstellungen der Franzosen, gegenüber einem wiedererstarkenden US-Dollar ein europäisches Gegengewicht bilden.

Am augenfälligsten scheint Frankreichs Bruch mit seiner Vergangenheit in der Verteidigungskonzeption zu sein. Wenn die europäischen und atlantischen Partner mitziehen, wird Frankreich sich nicht nur in einer reformierten Nato wieder engagieren, sondern auch eine integrierte Europaarmee hinnehmen. Die europäischen Verteidigungspläne sollen harmonisiert werden, den bislang im westlichen Bündnis übermächtigen Amerikanern ein europäischer Block gegenübertreten. Dafür, so meinen die Franzosen, könnte am besten die Westeuropäische Union (WEU) herhalten, von Frankreich noch vor wenigen Jahren boykottiert und auch in Bonn für scheintot erklärt.

Alsdann sieht der Plan die Wiederbelebung der WEU-Rüstungsagentur vor, in der künftig Europas Kriegsgerät multinational geplant und koordiniert werden soll.

Nur so könnte Frankreichs Rüstungsindustrie, der durch die Pariser Abstinenz von der Euro-Gruppe der Nato künftig viele Aufträge zu entgehen drohen, nach dem Auslaufen der bislang meist bilateralen Rüstungsprogramme (so mit der Bundesrepublik und Großbritannien) auf vollen Touren weiterarbeiten -- 40 Prozent der französischen Rüstungsgüter werden exportiert.

Selbst eine europäische Atomstreitmacht scheint den Franzosen plötzlich nicht mehr so widerwärtig. Paris und London sollen ihre nuklearen Systeme gemeinsam weiterentwickeln und schon jetzt eine integrierte Zielplanung aufstellen.

Am Ende des neuen Weges nach Europa schließlich steht für die Franzosen die integrierte Europäische Armee unter gemeinsamem Oberkommando. deren verschiedene nationale Kontingente auch unterschiedliche militärische Aufgaben wahrnehmen könnten, ei ne Neuauflage also der alten, von Frankreich zu Fall gebrachten EVG.

»Als letztes kommt der europäische Außenminister«, hatte Staatschef Georges Pompidou vor kurzem Freunden anvertraut und sich dann korrigiert, »nein, als vorletztes. Der letzte ist der europäische Verteidigungsminister.«

Ob das »Entreprise«-Papier wirklich »der« französische Plan ist (oder ein Projekt von mehreren) und wie ernst die Franzosen ihre neue Europa-Leidenschaft meinen, steht dahin. Motive für den plötzlichen Wandel jedenfalls sind vorhanden:

Seit dem amerikanisch-sowjetischen Gipfel im Juni und noch mehr seit der Nahostkrise, als die USA Truppen alarmierten, ohne ihre Verbündeten zu informieren, glaubt Georges Pompidou, Europa werde im Schatten der Supermächte verkümmern, wenn es sich nicht selbst hilft.

Trotz seiner araberfreundlichen Politik fürchtet Paris außerdem langfristig um seine Ölversorgung. Die einheimischen Energiequellen -- die Kohle im Norden und Osten und die Erdgasfelder in Südfrankreich -- sind knapp oder erschöpft, die Wasserkraftwerke nicht ausbaufähig.

Die Energieversorgung der Europäischen Gemeinschaft ist denn auch Hauptgesprächspunkt auf dem vorgezogenen Brandt-Pompidou-Gipfel dieser Woche.

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