INTEGRATION Politik der Vermeidung
Es hat etwas gedauert, aber am vergangenen Donnerstag erreicht der Streit auch die Fankneipe des türkischen Fußballclubs FC Phönix 56 Ayyildiz in der Hobrechtstraße in Berlin-Neukölln. Nachmittags treffen sich dort meist ein paar Männer, die nicht viel zu tun haben. Weil sie Rentner sind - oder arbeitslos. Dann sitzen sie in dem spärlich eingerichteten Raum unter einem Ventilator, trinken Tee aus dickbauchigen Gläsern, diskutieren über Politik, und im Hinterzimmer jaulen die Daddel-Automaten.
Am Donnerstag ist es Servet Kulaksiz, der den Anfang macht. Der 50-jährige Frührentner klopft mit einem Finger auf das Foto Thilo Sarrazins auf der Titelseite der türkischen Tageszeitung »Sabah« und fängt an zu schimpfen. »Der Mann hat doch recht. Viele Ausländer haben überhaupt keine Lust, sich hier zu integrieren. Die beziehen Hartz IV, und sonst machen die nichts.«
Berlins früherer Finanzsenator soll recht haben? Der Mann, der den Türken und Arabern in Berlin bescheinigt, sie seien in großen Teilen »weder integrationswillig noch integrationsfähig« und hätten »keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel«?
Im Vorbeigehen schnappt sich Nevzat Çitlak die Zeitung vom Tisch. »Das glaubst du doch selbst nicht«, sagt er zu Kulaksiz. Seit sechs Jahren ist Citlak arbeitslos. »Es gibt in Berlin doch nicht mal Jobs für Deutsche. Wie soll ich dann einen kriegen?«, fragt er. Seit den achtziger Jahren lebt der gelernte Zimmermann in Berlin, Deutsch kann er kaum, im Moment besucht er einen Sprachkurs. »Bringt eh nichts mehr«, sagt er, »zu spät.« Hinten in der Ecke sitzt ein Mann und brüllt: »Was Sarrazin sagt, ist Rassismus pur.«
Ein Riss geht durch das Vereinsheim des FC Phönix 56 Ayyildiz. Hier streiten sie sich über die gleichen Fragen, die auch den Rest der Republik beschäftigen, seitdem das Berliner Intellektuellenblatt »Lettre International« vor zwei Wochen das umstrittene Interview mit Sarrazin, dem heutigen Bundesbankvorstand, veröffentlichte.
Darf der das, der Sarrazin, wenn er über die Türken sagt, sie eroberten Deutschland genauso, »wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate«? »Ich muss niemanden anerkennen«, meint Sarrazin, »der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.«
Sind Sarrazins Äußerungen tatsächlich so »unsäglich« ("Süddeutsche Zeitung") und »widerlich« ("Frankfurter Rundschau"), dass die Berliner Staatsanwaltschaft tätig werden muss? Gehört er aus der SPD ausgeschlossen, wie es die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Eva Högl verlangt? Oder muss er zumindest aus dem Vorstand der Bundesbank ausscheiden, wie es die Gewerkschaft Ver.di fordert?
Ach, der Sarrazin. So haben sie in der Berliner SPD immer geseufzt und dabei genervt die Augen verdreht, wenn sich ihr prominenter Genosse wieder einmal zu Wort gemeldet hatte. Mal knöpfte er sich die Beamten vor ("Bleich und übelriechend"), mal die Berliner ("Nirgendwo sieht man so viele Menschen, die öffentlich in Trainingsanzügen rumschlurfen"), dann kamen die Studenten an die Reihe ("Arschlöcher") oder die Opel-Rettungspläne ("Niemand braucht einen Opel"). Immer war die Aufregung groß, manchmal folgte eine kleinlaute Entschuldigung, immer war die Sache schnell vergessen.
Und jetzt? Sarrazin hat die Grenzen des guten Geschmacks endgültig hinter sich gelassen, er hat provoziert, verletzt, überzogen und war ebenso unhöflich wie ungerecht. Als Bundesbank-Vorstand hätte er sich zurückhalten müssen, der Wahrheitsgehalt seiner Aussagen ist mindestens umstritten, er mag Klischees bedient haben.
Aber hätte er schweigen sollen? »Die soziale Realität lässt sich nicht wegempören und mit einem ,Aber bitte nicht in diesem Ton' beschwichtigen«, schreibt die Soziologin und Islam-Kritikerin Necla Kelek, »der Lack der Schönrednerei blättert schneller ab, als gestrichen werden kann.«
Niemand nimmt Anstoß daran, wenn der Fernseh-Komiker Oliver Pocher am Samstagabend zur besten Sendezeit scheinbar endlos lang Witze über türkische Asoziale reißt. Wer aber als Politiker eines der drängendsten Probleme des Landes in brutaler Offenheit anspricht, verletzt immer noch ein Tabu.
Doch eine Demokratie bleibt nur lebendig, wenn über die großen Fragen der Zeit manchmal auch schonungslos, kontrovers, zugespitzt gestritten werden kann. Warum also nicht über die Integrationspolitik? Warum nicht über die Frage, weshalb sich so viele ethnische Gruppen spätestens in der zweiten Generation in die deutsche Gesellschaft integriert haben und andere nicht? Warum schaffen Russen, Polen, Ukrainer, Koreaner oder Vietnamesen, was etwa einer großen Minderheit von Türken nicht richtig gelingt?
Deutschland hat kein generelles Problem mit Ausländern, es hat erkennbar Schwierigkeiten mit Teilen einer seiner größten Einwanderergruppen, den Türken, von denen sich ein Teil der Integration verweigert. Erstarrt in den Traditionen ihrer anatolischen Herkunft bestehen archaisch organisierte Familienverbände auf der Einhaltung von Sitten und Gebräuchen, die nicht nur in der ehrgeizig aufstrebenden Weltstadt Berlin anachronistisch sind.
Das Beharren auf der Muttersprache, auf machistischen Familienstrukturen, die Selbstgerechtigkeit, mit der Eltern das Leben ihrer Töchter beherrschen und oft zerstören, ja selbst die vergleichsweise harmlose religiöse Sitte, Haare in Kopftücher einzupacken: All das ist eine Herausforderung für die freiheitliche Grundordnung der bundesdeutschen Gesellschaft. Deren Grundlage ist die offene Teilnahme an Kommunikation, die Teilhabe an Bildung, religiöse Toleranz auch in der Familie, nicht zuletzt das Recht der Jugend, ihre eigenen Wege zu gehen und sich frei den Partner fürs Leben zu suchen.
Angesichts der fremden Frommen in ihrer abgeschotteten Welt reagiert nicht nur Finanzfachmann Sarrazin hilflos. Auch Experten, die seit Jahren um die Integration der deutschen Araber und Türken ringen, sind uneins. Was soll man tun mit dieser sich ausweitenden Subkultur? Augen zu?
Kann Integration nur auf der Basis von Gegenseitigkeit gelingen, wie es der niederländische Soziologe Paul Scheffer glaubt (siehe Seite 37). Ist es legitim, Fremde zur Integration in die deutsche Gesellschaft zu zwingen? Oder ist das, wie manche Multi-Kulti-Politiker meinen, ein illiberaler Eingriff in die Freiheit anderer? Mangelnder Respekt vor der fremden Kultur?
Die Wut der Weltoffenen auf Friedrich Merz' altes Wort von der deutschen »Leitkultur«, der andere sich unterzuordnen hätten, bestimmt noch immer den Ton der Debatten. Und die umstrittene Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan im Februar 2008 in der Köln-Arena hat die Fronten weiter verhärtet. Assimilation, so schleuderte Erdogan seinen Landsleuten in Deutschland entgegen, sei »ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit«.
Dabei ist es unbestritten, dass gerade bei Türken und türkischstämmigen Deutschen die meisten Schwierigkeiten bestehen. Nur 14 Prozent der 20- bis 39-Jährigen haben, laut einer Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung, die Hochschulreife - so wenig wie in keiner anderen Migrantengruppe.
Natürlich gibt es auch die Gegenbeispiele. Die vielen türkischen Unternehmer, den gefeierten Hamburger Regisseur Fatih Akin mit seinen Filmen aus der Zuwandererwelt oder Musiker wie Bushido, die mit ihrer Kultur längst im Mainstream angelangt sind. Es sind viele, denen Aufstieg und Integration gelungen sind. Politiker wie Cem Özdemir oder Fußballer wie Mesut Özil. Doch es gibt eben auch viele, bei denen das nicht der Fall ist.
Vor allem in der Hauptstadt türmen sich die Probleme. Etwa die Hälfte der erwerbsfähigen Berliner mit türkischem Migrationshintergrund lebt von Sozialtransfers. Von einer »düsteren Bilanz« spricht auch das Berlin-Institut.
Dabei gibt es Einwanderergruppen, die zeigen, dass es auch anders geht. 48 Prozent der 20- bis 39-jährigen Migranten aus Fernost etwa haben die Hochschulreife. Die Vietnamesen stellen in den Vierteln Lichtenberg und Marzahn bereits bis zu 17 Prozent der Schüler an Gymnasien, bei steigender Tendenz - obwohl ihr Bevölkerungsanteil dort nur zwei Prozent beträgt. Ein steiler Aufstieg für die einstigen »Vertragsarbeiter« der DDR. »Vietnamesische Eltern«, sagt Christina Morgenstern, Lehrerin am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in Lichtenberg, »sind sehr bildungsbewusst und setzen ihre Kinder unter hohen Leistungsdruck.«
Wer dieses Integrationsgefälle verstehen will, muss Berlin-Neukölln besuchen, Deutschlands heißestes Immigrantenpflaster mit 117 000 Einwohnern aus aller Welt. Er muss mit Menschen reden wie Heinz Buschkowsky, dem SPD-Bezirksbürgermeister, der die Lage seines Viertels schonungslos analysiert.
Und er muss Geschichten ertragen wie diese: Erst vor kurzem hatte ein erfahrener Sozialarbeiter bei einer arabischen Familie in der Neuköllner Hermannstraße geklingelt, weil er mit dem Vater über das ständige Verprügeln der Tochter reden und den Mann über die Rechte des Mädchens aufklären wollte. Schnell kam es zum Streit, der Vater bedrohte den Sozialarbeiter, und weil dieser einen biblischen Namen hat, beschimpfte er ihn: »Du Judensau!« Seinem Sohn befahl er: »Schnapp ihn dir!«
Der Mann vom Amt rannte um sein Leben, die Hermannstraße entlang, hinter ihm ein Verfolger mit dem Messer in der Hand. Erst als die Straße wieder belebter war, fühlte er sich wieder in Sicherheit. Schockiert ließ er sich kurz darauf von seinen bisherigen Aufgaben entbinden.
»Ich kann nur sagen, hört auf, euch die Welt schönzureden«, mahnt Bürgermeister Buschkowsky. Seine Erfahrungen reichen von Schießereien auf offener Straße bis zum Drama um die Rütli-Schule, die 2006 bundesweit Schlagzeilen machte, weil die Lehrer frustriert den Senat zu Hilfe riefen. Sie hatten ihre gewalttätigen Hauptschüler nicht mehr unter Kontrolle.
39 Prozent der Einwohner von Neukölln sind aus 160 Nationen eingewandert oder bereits Nachgeborene, im Norden des Bezirks wachsen 80 Prozent der Jugendlichen in Migrantenfamilien auf. »Analphabetismus beider Elternteile ist leider keine Seltenheit, der Sprachstand der Kinder ist bei der Einschulung zum Teil erschreckend schwach«, sagt Buschkowsky, und danach werde es oft auch kaum besser. Sein Fazit ist trostlos: »Die Folge ist leider nicht selten eine gescheiterte Schullaufbahn, dann kein Ausbildungsplatz, Hartz IV, aber auch das Abgleiten in die Kriminalität.«
Kirsten Heisig, 48, hat eine fröhliche Stimme, sie lacht gern, aus ihrem Büro blickt sie auf einen schönen Park. Seit 17 Jahren arbeitet sie als Jugendrichterin, sie hat Respekt vor dem türkischen Mittelstand der Stadt, den sie für weitgehend gut integriert und für eine Bereicherung hält.
Ihr Verhandlungssaal im Berliner Amtsgericht Tiergarten aber ist der Ort, an dem die Träume einer gelungenen Integrationspolitik zerfallen, jedes Mal, wenn sie ein Urteil gegen Araber spricht. Dann zeigt sie die Härte des deutschen Gesetzes, gerade weil es auf den Straßen ihres Bezirks wenig gilt. Oft genug wird es sogar mitten im Prozess vor ihren Augen zerzaust.
»Es gibt große Clans, die nicht das geringste Interesse daran haben, wie unser Rechtsstaat funktioniert. Das dürfen wir nicht hinnehmen«, sagt Heisig. Zu Beginn der Verhandlung stellt dann der Geschädigte fest, man wolle den Ärger untereinander regeln. »Gefährliche Körperverletzung etwa ist von Amts wegen zu verfolgen«, so Heisig, »interne Einigungen - meist durch eine Geldzahlung - sind in der Strafprozessordnung nicht vorgesehen.«
Über 400 Straftäter urteilt die Richterin pro Jahr, 80 Prozent davon Migranten; Überfälle, Schlägereien, Vergewaltigungen, es ist alles dabei. Und wenn man ein Gesamtbild daraus entwirft, dann klingt es bei Heisig so: »Der Männlichkeitswahn ist bei manchen Türken und Arabern besonders ausgeprägt, Ehre und Respekt sind so irrational entwickelt, dass es schnell zu Gewalt kommt. Prügel ist in der Erziehung leider eine gängige Praxis.« Wenn Väter den Respekt nicht genießen, weil sie arbeitslos sind, stellen sie ihn durch Schläge her. Gewalt wird zur Normalität, geschlossene Gesellschaften mit eigenen Regeln entstehen. Allerdings: »Wenn sich das urdeutsche Prekariat im Plattenbau mittels Wodkaflasche den Kopf einschlägt, ist das auch nicht schön«, sagt Richterin Heisig.
Der Nobelpreisträger und Harvard-Professor Amartya Sen hat jüngst ein Buch über die »Identitätsfalle« veröffentlicht, in der nicht nur die missliebigen Türken und Araber, sondern auch viele gutmeinende Integrationspolitiker gefangen sind. Sie alle, so lässt sich das Buch zusammenfassen, sollten sich nicht so ernst nehmen.
Weder Religion noch ethnische Herkunft könnten einen Exklusivitätsanspruch erheben, wenn es darum gehe, einen Menschen angemessen in die Gesellschaft zu integrieren. Denn jeder Mensch, so Sen, bestehe aus einem Bündel von wechselnden Identitäten, die Frage der Herkunft und des Glaubens sei nur ein Punkt von vielen. Zum Identitäts-Cluster gehöre ebenso die Frage sexueller Vorlieben, die Vereinsmitgliedschaft und die - auch unter Türken vorhandene - Vorliebe für Schweinefleisch.
Für deutsche Integrationspolitiker folgt daraus, dass Eingriffe in die abgeschottete Welt der Fremden nicht als Freiheitseingriff gesehen werden müssen. Der Versuch zu integrieren ist überall dort legitim, wo es darum geht, die selbstgewählte oder aufgezwungene Identitätsisolation von Migrantengruppen zu durchbrechen. Zwang muss sein, soweit er mit dem vom Grundgesetz geprägten Freiheitsverständnis der deutschen Gesellschaft vereinbar ist.
So hat die Große Koalition ein Gesetz verabschiedet, das sich vor allem gegen Zwangsehen unter jungen Türken richtet. Wer seitdem einen in Deutschland lebenden Ausländer heiraten will, um mit ihm hier zu leben, muss mindestens 18 sein und ein wenig Deutsch können. Doch schon der vorsichtige Versuch, türkischen Jugendlichen aus ihrem Eltern-Gefängnis zu helfen, hat bei Verbandsvertretern hysterische Reaktionen ("Rassismus") ausgelöst.
Warum sollte, fragt der indische Wirtschaftsphilosoph Sen, »das Verhältnis eines Menschen zu seinem Land durch die Kultur der Familie vermittelt sein, in die er hineingeboren wurde?« Die Identität der jungen Türken hat täglich wachsende deutsche Anteile. Einen Menschen an seinen Wurzeln festzuhalten behindert nicht nur das Wachstum der Persönlichkeit, es ist im Fall der Türken in Deutschland das entscheidende Integrationshindernis.
Doch zwingt nicht gerade die im Grundgesetz uneingeschränkt garantierte Religionsfreiheit, zumindest die muslimischen Gebote der Türken-Gemeinden selbst dort zu respektieren, wo sie integrationsfeindlich sind? Geht Toleranz vor Integration?
Die Grenzen der Toleranz liegen nach Ansicht von Ernst-Wolfgang Böckenförde, dem angesehenen christlichen Interpreten des Grundgesetzes und ehemaligen Verfassungsrichter, um den »kulturellen Sockel«, auf dem der Staat des Grundgesetzes »aufruht«.
Wie viel Freiheit kann der Staat Menschen einräumen, die in Verdacht stehen, mit ihren Maximen die einheimischen kulturellen Grundlagen zu ruinieren? Die von der Gleichberechtigung der Frau ebenso wenig halten wie etwa davon, ihre Kinder zur Schule zu schicken?
Antwort des Christen Böckenförde: keine. Denn es würde die Existenzgrundlage unseres Staates in Frage stellen.
Doch diese scheinbar radikale Antwort verschiebt zugleich die Grenze des Zumutbaren zugunsten der Zuwanderer: Wie viel Assimilation ist von ihnen zu verlangen, damit die Gesellschaft noch funktioniert? Nur das unbedingt Notwendige.
Natürlich, so die Antwort Böckenfördes, müssen türkische Mädchen auch am Sportunterricht teilnehmen, am Deutschunterricht sowieso. Aber ist es wirklich nötig, darauf zu bestehen, dass sie dazu ihr Kopftuch ablegen? Und gibt es nicht auch Schwimmkleidung, die Allah gefällt?
So wäre es eine Verletzung der Religionsfreiheit und der verfassungsrechtlich gebotenen Toleranz, von den Zuwanderern zu verlangen, so zu werden, so zu glauben und so auszusehen wie die Deutschen.
Es wäre die erneute Gefangennahme in einer Identität.
STEFAN BERG,
THOMAS DARNSTÄDT, KATRIN ELGER, KONSTANTIN VON HAMMERSTEIN, FRANK HORNIG, PETER WENSIERSKI
