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ARBEITSMARKT Politik im Blindflug

Die Rätsel der Statistik: Vier Millionen Menschen sind offiziell ohne Job, gleichzeitig können 1,5 Millionen Stellen nicht besetzt werden. Eine neue Studie zeigt: Die amtlichen Zahlen sind irreführend - etwa die Hälfte aller Arbeitslosen stehen dem Markt überhaupt nicht zur Verfügung.
aus DER SPIEGEL 12/2001

Eigentlich hat Karin Viehöfer, Jobvermittlerin beim Berliner Arbeitsamt Steglitz, einen leichten Job: Sie führt in ihrer Kartei 1600 arbeitslose Köche, gleichzeitig werden in der Hauptstadt über 400 Köche dringend gesucht. Wo also ist das Problem?

Karin Viehöfer ist ihre Kartei durchgegangen: Die einen waren zu alt, die anderen zu krank, die einen hatten falsche Zeugnisse, die anderen keine Lust auf Überstunden oder Wochenendarbeit. Am Ende blieben 20 Köche übrig. 20 von 1600.

»Manchmal ist es wirklich zum Verzweifeln«, sagt Viehöfer, die Wünsche von Arbeitgebern und Arbeitslosen »passen einfach nicht mehr zusammen«. Die Unternehmen jammern ("Warum schickt ihr uns solche Flaschen?"), die Arbeitslosen schimpfen ("Für so einen Job stehe ich gar nicht erst auf"). Und die Vermittlerin im Arbeitsamt? Sie ist frustriert: »Wir sind doch nur der Prellbock.«

Die Klage der Berliner Beraterin ist symptomatisch für die verwirrenden Meldungen vom deutschen Arbeitsmarkt. Über vier Millionen Menschen sind offiziell ohne Job. Doch gleichzeitig hat sich die Zahl der offenen Stellen im vergangenen Jahr auf 1,5 Millionen deutlich erhöht. In der Computer-Branche sind fast eine halbe Million Stellen unbesetzt, in der Metall- und Elektroindustrie fehlen 240 000 Ingenieure und Facharbeiter, Hotels und Gaststätten suchen 80 000 Kräfte quer durch alle Berufe - vom Zimmermädchen bis zum Sushi-Koch.

Die Logik des Marktes funktioniert nicht mehr: Wenn es früher der Wirtschaft besser ging und neue Jobs entstanden, sank auch die Arbeitslosigkeit. Doch seit etwa drei Jahren bleibt die Zahl der Arbeitslosen nahezu konstant bei rund vier Millionen, während es gleichzeitig immer mehr offene Stellen gibt. Der Markt scheint nicht mehr in der Lage zu sein, Anbieter und Abnehmer zusammenzubringen.

Der Aufschwung schwingt an den Arbeitslosen oder zumindest jenen, die als solche in der Statistik geführt werden, vorbei. Die Politik hat immerhin teilweise reagiert und wirbt für Neuzugänge auf dem Arbeitsmarkt. Erst vor kurzem forderten der Kanzler und sein Arbeitsminister Walter Riester die Wirtschaft energisch auf, ausländische Fachkräfte anzuwerben. Außerdem müsse Deutschland seine Frauen stärker zur Arbeit rufen.

»Diese Gesellschaft« könne es sich schon aus »schnöder wirtschaftlicher Vernunft überhaupt nicht leisten«, so Gerhard Schröder, »dass sie eine Frauenerwerbsquote hat, die im Vergleich zu den nordischen Ländern, zu Frankreich und auch Großbritannien signifikant zurückbleibt«.

Die starken Worte des Kanzlers lassen die entscheidende Frage unbeantwortet: Warum eigentlich können die offenen Stellen nicht mit Arbeitslosen besetzt werden? Sind da etwa - wie oft behauptet wird - lauter Drückeberger am Werk? Oder ist die Arbeitslosenstatistik ein Zahlenwerk, das sich in weiten Teilen schlicht von der Realität entfernt hat?

Die Antwort rührt an ein Tabu: Mit ihren Sozialprogrammen haben die Regierungen die Statistik künstlich aufgebläht. Aus Angst vor einem Kartell aus Gewerkschaften, Arbeitgebervertretern und Sozialverbänden wagt nun kaum jemand, die Wahrheit auszusprechen: Der jahrelange Statistikschmu verdeckt, dass viele Menschen zwar arbeitslos, nicht aber auf Jobsuche sind.

Die Schuld an dem Übel trifft am wenigsten die Arbeitslosen selbst. Widersinnige Regeln im deutschen Sozial- und Arbeitsrecht haben in den vergangenen Jahrzehnten ganze Gruppen gezielt aus dem Arbeitsmarkt gedrängt und andere geradezu ermuntert, sich arbeitslos zu melden.

Der Bonner Gesellschaftswissenschaftler Meinhard Miegel hat die Zahlen jetzt gründlich untersucht. Sein Fazit: Etwa 40 Prozent der Arbeitslosen in Deutschland sind nicht Ausdruck einer Beschäftigungsmisere, sondern »Resultat verfehlter Sozialpolitik«. So tauchen Menschen in der Statistik auf, die dem Arbeitsmarkt überhaupt nicht zur Verfügung stehen:

* Etwa sieben Prozent der Arbeitslosen melden sich beim Amt, obwohl sie ihren nächsten Job schon sicher haben. Das Gesetz sieht ausdrücklich vor, dass man in der Zwischenzeit Stempelgeld kassiert. Der Gelderhalt ist nicht mit einer ernst gemeinten Jobsuche verbunden.

* Ähnlich groß ist die Gruppe derjenigen, die sich mit dem Gang zum Arbeitsamt Ansprüche sichern wollen, die ihnen die Sozialpolitiker ausdrücklich zugebilligt haben. So melden sich Schulabgänger arbeitslos, während sie auf eine Lehrstelle warten. Ihre Eltern haben dann weiter Anspruch auf Kindergeld.

* Frührentner wiederum können mit dem Arbeitslosengeld die Wartezeit bis zum Ruhestand überbrücken. Die Regelung ist eine staatliche Subvention für Arbeitgeber, die sozialverträglich einen Teil ihrer Stellen abbauen wollen. Tausendfach werden Bergleute, Werkdirektoren und andere in den Ruhestand verabschiedet.

* Etwa sechs Prozent der Arbeitslosen sind an Stellenangeboten

nicht interessiert, weil sie sich durch Arbeit finanziell schlechter stellen würden. Manche sind etwa so hoch verschuldet, dass sie einen Großteil ihres Lohns an die Bank abführen müssten, wenn sie eine Stelle annehmen würden. Andere wären gezwungen, große Teile ihres Verdienstes an den geschiedenen Partner oder die Kinder abzuliefern.

* 20 Prozent sind über 55 Jahre alt oder krank. Damit gelten sie zwar offiziell weiter als vermittlungsfähig und tauchen als Arbeitslose in der Statistik auf, doch jedes Arbeitsamt weiß: Kandidaten, die »weder dauernd sitzend oder stehend« noch »in Zugluft und feuchtem Klima« und schon gar nicht »an laufenden Maschinen« arbeiten dürfen, taugen in vielen Fällen nur noch zum Pförtner. Wer älter als 55 ist, bekommt von den Behörden kaum noch ein Jobangebot. Ein üppiger Sozialschutz schreckt viele Unternehmen davon ab, ältere Menschen anzustellen - auch wenn sie qualifiziert und arbeitswillig sind. Viele Tarifverträge sehen auch heute noch vor, dass ältere Kollegen mehr verdienen müssen als jüngere und nahezu unkündbar sind. Gut für die, die drinnen sind. Die anderen bleiben so auf ewig draußen vor der Tür.

Folgt man der Miegel-Rechnung, stehen damit nur 60 Prozent der Arbeitslosen tatsächlich dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung - auch wenn viele von ihnen das Arbeitsamt gar nicht brauchen. Ein Viertel der Jobsuchenden findet innerhalb weniger Wochen eine neue Stelle - oft ohne staatliche Vermittlungshilfe. Sie sind streng genommen keine Arbeitslosen, sondern Jobwechsler. Davon gibt es heutzutage viel mehr, denn die Zeit, als die Erwerbsbiografie bei Krupp begann und bei Krupp endete, ist längst vorbei.

Nur 35 Prozent, also etwa 1,4 Millionen Menschen, sind also »mittel- und langfristig vermittlungsbedürftig«, sagt Beschäftigungsforscher Miegel. Zusammen mit den etwa 700 000 Teilnehmern von Arbeitsbeschaffungs- und Fortbildungsmaßnahmen - sie werden in der Arbeitslosenstatistik nicht aufgeführt - bildet diese Gruppe »den eigentlich relevanten Kern der Arbeitslosigkeit«. Die Miegel-Studie kommt damit auf eine tatsächliche Arbeitslosenzahl von 2,1 Millionen Menschen - etwa die Hälfte der offiziellen Angaben.

Doch die Wahrheit möchte kaum jemand hören. Zu groß ist das Interesse wichtiger Gruppen, die Zahlen möglichst hoch zu halten: So können Gewerkschafter und Kommunalpolitiker unbekümmert neue Gelder für teure Arbeitsmarktprogramme fordern, von denen meistens ihre eigenen Bildungsinstitute und Beschäftigungsgesellschaften profitieren.

In den großen Parteien wird das Thema ebenfalls totgeschwiegen. Niemand legt sich gern mit den mächtigen Sozialpolitikern an. »Die nutzen die Zahlen, um politischen Handlungsbedarf zu konstruieren und mehr Geld für ihre Anliegen lockerzu- machen«, sagt Sozialforscher Miegel.

Der Statistikschmu hat gravierende Folgen: Jahr für Jahr werden über 40 Milliarden Mark für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ausgegeben - egal ob die Empfänger hoch motiviert nach einem Job suchen, bereits einen neuen Arbeitsvertrag besitzen oder gar nicht mehr arbeiten wollen.

Die Resultate sind entsprechend: Zwar gibt es natürlich auch sinnvolle und erfolgreiche Projekte, insgesamt leiden die milliardenschweren Programme aber, so belegen Studien für das Berliner Finanzministerium, unter »geringer oder fehlender Effektivität«. Teilweise, so das niederschmetternde Ergebnis, haben die Maßnahmen die Arbeitslosigkeit sogar erhöht.

Mit ihrem jahrelangen Blindflug haben die Arbeitslosenverwalter das Ihre dazu beigetragen, dass sich der harte Kern der Arbeitslosen weiter verfestigt hat und inzwischen kaum noch vermittelbar ist. Ihr Anteil hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten auf fast 37 Prozent mehr als verdreifacht.

Egal wie gut es der Wirtschaft geht - der Aufschwung findet ohne sie statt. Viele langjährige Stempelgänger haben nach Hunderten erfolglosen Bewerbungen endgültig resigniert, andere bessern ihre Arbeitslosenhilfe mit Schwarzarbeit auf.

Wie groß diese Gruppe ist, weiß niemand so genau. Doch nahezu jeder Vermittler hat entsprechende Kandidaten in seiner Kartei. Dirk Niebel zum Beispiel, bis vor kurzem Arbeitsvermittler in Heidelberg, betreute jahrelang einen 39-jährigen Maschinenschlosser, der Monat für Monat 2000 Mark Arbeitslosenhilfe kassierte. Der Mann schien Chancen zu haben, denn er war »stets modisch gekleidet« und hinterließ einen »tadellosen Eindruck«.

Doch immer, wenn Niebel ihm eine Stelle oder Fortbildungskurse anbot, bekam er eine Absage. Mal meldete sich der Mann krank, verlegte seinen Wohnsitz in einen anderen Arbeitsamtsbezirk oder ließ den Rechtsanwalt seiner Gewerkschaft nachweisen, der angebotene Job sei angeblich »nicht zumutbar«.

Gegen solch »intelligente Drückeberger« sind die Vermittler »nahezu machtlos«, sagt Niebel, der heute für die FDP im Bundestag sitzt. Zwar können seine früheren Kollegen in den Ämtern die Arbeitslosenhilfe sperren, wenn ein Kandidat schuldhaft Termine versäumt oder bei Arbeitgebern bewusst den Eindruck erweckt, er sei an dem Job gar nicht interessiert. Doch beweisen lässt sich das so gut wie nie. Das zeigt eine ganze Serie von Sozialgerichtsurteilen.

So sperrte das Hamburger Arbeitsamt einem Bauarbeiter das Stempelgeld. Er hatte ein Vorstellungsgespräch versäumt. Angeblich hatte er den Termin »vergessen«, weil er »als Kind öfter auf den Kopf gefallen« sei. Das zuständige Sozialgericht mochte der Argumentation der Behörde nicht folgen. Ein fachchirurgisches Gutachten habe nicht zweifelsfrei klären können, ob die Behauptung des Arbeitslosen nicht doch zutreffend gewesen sei. Bei dieser Rechtslage wundern sich die Arbeitsvermittler auch nicht, dass sich ihre Schützlinge seltsamerweise immer genau dann krankmelden, wenn sie zu einer Trainingsmaßnahme geladen werden.

Dabei verhalten sich auch die so genannten Drückeberger nur nach den Gesetzen des Marktes. Sie sind natürliche Folge eines Systems, dass Langzeitarbeitslose besser absichert als in den meisten anderen Ländern. Die sozialpolitische Wohltat nach dem Motto »gleiches Geld auch ohne Arbeit« treibt die Menschen dazu, im Zweifel lieber nichts zu machen.

Wer früher 4500 Mark brutto verdient hat, bekommt nach einem Jahr noch immer Arbeitslosenhilfe bis zu 1800 Mark - deutlich mehr als Sozialhilfe, und das im Zweifel bis zum Ruhestand. Vor allem aber: Die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit überweist auch Beiträge an die Renten- und Krankenkasse. Mancher Arbeitslose kann damit später fast genauso viel Rente kassieren wie jemand, der sein ganzes Leben lang gearbeitet hat.

Kein Wunder, dass viele Dauerkunden der Arbeitsämter derzeit kaum dazu zu bewegen sind, einen schlecht bezahlten Job anzunehmen. »Wer nicht arbeitet, bekommt kaum weniger als jemand, der arbeitet«, sagt Thomas Greiner von der Berliner Dienstleistungsgruppe Dussmann, die allein in Frankfurt 150 Stellen für Putzkräfte oder Küchenhilfen nicht besetzen kann. 1500 Mark netto im Monat sind selbst für viele Arbeitslose nur wenig attraktiv.

Auch Peter Kerber, Inhaber der Frankfurter Zeitarbeitsfirma Timecon, beklagt, dass er selbst in Bremen, einer Stadt mit hoher statistischer Arbeitslosigkeit, Probleme habe, Leute zu bekommen: »Wenn ich im Sommer keine Hilfskräfte finde, weiß ich nicht, wo die Arbeitslosigkeit ist.«

Was gegen die deutsche Jobmisere zu tun ist, haben unabhängige Experten der Bundesregierung immer wieder vorgeschlagen. Danach sollten

* die Anreize zur Frühverrentung abgebaut,

* Arbeitslosenhilfe zeitlich befristet,

* Niedriglöhne durch Staatszuschüsse subventioniert und

* hartnäckige Arbeitsverweigerer mit Sanktionen belegt werden.

Doch von solchen Radikalkuren hält die rot-grüne Koalition nur wenig. Zwar sind sich hinter vorgehaltener Hand selbst viele Sozialdemokraten einig, dass man nur mit durchgreifenden Reformen bei der Arbeitslosenhilfe die Erwerbslosenzahlen nach unten bringen kann. Doch mit Rücksicht auf ihren Gewerkschaftsflügel verlassen nur wenige die Deckung.

SPD-Parteivize Wolfgang Clement versuchte schon im April 2000 in Berlin, seine Partei aufzurütteln - vergebens. Der Sozialstaat der Zukunft werde vermehrt dazu übergehen müssen, »die Einzelnen in die Pflicht zu nehmen und ... auch zu drängen, ihrer eigenen Verantwortung nachzukommen«, verlangte der Ministerpräsident aus Düsseldorf.

Er empfahl Langzeitarbeitslosen eine »Arbeit, die nicht dem entsprechen muss, was bei uns als ,Normalarbeitsverhältnis' Tradition hat«. Allzu oft sei von »Standards und erkämpften Rechten und Ansprüchen« die Rede. Und ganz generell seien die Genossen gut beraten, ihre »Gerechtigkeitsideale zu überdenken«.

Damit stand Clement nicht allein. Der rechte Parteiflügel, organisiert im Seeheimer Kreis, plädiert - ohne großen Nachdruck - schon seit längerem für weitere dezente Einschränkungen des sozialen Netzes.

Auch Clements Kieler Kollegin Heide Simonis spricht sich für Korrekturen am Sozialsystem aus: »Es ist immer noch für viele Leute interessant, sich arbeitslos zu melden oder Sozialhilfe zu beziehen.«

Auf Bundesebene sind die Bemühungen der regierenden Sozialdemokraten eher halbherzig. Vergangene Woche präsentierte der Parlamentarische Staatssekretär im Arbeitsministerium, Gert Andres, einen Vorschlag, der den Anschein erweckte, man werde in Zukunft durchgreifen.

Für jeden Arbeitslosen, so regte Andres an, sollen die Arbeitsämter einen verbindlichen »Eingliederungsplan« entwickeln, mit festen Angeboten für Fortbildungs- oder Umschulungsmaßnahmen. Lehnt der Arbeitslose die Programme ab, wird die Stütze gekürzt oder ganz gestrichen.

Andres scheinbar mutiger Vorstoß hat nur einen Schönheitsfehler: Praktischerweise forderte der Staatssekretär etwas, was schon längst Gesetz ist.

KONSTANTIN VON HAMMERSTEIN,

HORAND KNAUP, MICHAEL SAUGA

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