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Bundeswehr Politisch mausetot

Verteidigungsminister Stoltenberg scheint ablösungsreif. Er stolpert von Panne zu Panne.
aus DER SPIEGEL 31/1991

Neben FDP-Außenminister Hans-Dietrich Genscher ist Gerhard Stoltenberg eines der wenigen Regierungsmitglieder, die Kanzler Helmut Kohl im Kabinett mit dem vertraulichen »Du« anredet. Doch die Männerfreundschaft bröckelt. Das Vertrauen des Kanzlers in seinen Verteidigungsminister schwindet. Kohls Helfer kritisieren, der dröge Hardthöhen-Vorsteher beschränke sich aufs Verwalten, statt die Bundeswehr zu reformieren.

Intern hat Duz-Freund Kohl in den letzten Monaten immer mal wieder laut über Nachfolge-Kandidaten nachgedacht. Walter Wallmann vielleicht zum Trost für die verlorene Hessen-Wahl? CDU-Generalsekretär Volker Rühe, der schon vor gut zwei Jahren Ambitionen auf die Hardthöhe angemeldet hatte? Oder Ottfried Hennig, als Nachfolger Stoltenbergs Vorsitzender der CDU in Schleswig-Holstein und neben dem Rheinländer Willy Wimmer zweiter Parlamentarischer Staatssekretär auf der Hardthöhe?

Unionsfreunde drängen den Kanzler, sich von Stoltenberg zu trennen. Auch Generalinspekteur Dieter Wellershoff lebe gut »drei Jahre hinter der Zeit« (CDU-Wehrexperte Bernd Wilz).

Peter-Kurt Würzbach, einst Staatssekretär im Wehrressort und Aspirant auf den schleswig-holsteinischen CDU-Vorsitz, schimpft am Stammtisch, nur »Loyalität zur CDU« hindere ihn daran, öffentlich zu sagen, das »Gespann« an der Spitze des Verteidigungsministeriums sei »überfällig«. Für Stoltenbergs forschen FDP-Ministerkollegen Jürgen Möllemann ist schon seit der Diskussion um die Verkürzung des Wehrdienstes vor über einem Jahr eindeutig: »Der Mann hat sich überlebt.«

Stoltenberg-Vorgänger Rupert Scholz, immer noch enger Berater Kohls, hält die Amtsführung seines Nachfolgers schlicht für eine »Katastrophe«. Manfred Wörner, trotz Kießling-Affäre von Helmut Kohl zum Nato-Generalsekretär hochbeförderter Vor-Vorgänger des norddeutschen Zauderers, vertraute dem Botschafter eines Partnerlandes an, Stoltenberg sei »politisch mausetot, an dem geht alles vorbei«.

Tatsächlich sind alle wichtigen Entscheidungen seit Stoltenbergs Amtsantritt nicht vom zuständigen Minister, sondern, nach Interventionen der Wehrexperten aus Union und FDP, von Helmut Kohl getroffen worden. Ob es um die Verkürzung des Wehrdienstes ging, die Verkleinerung der Bundeswehr oder die Verringerung des Tieffluglärms - der norddeutsche Protestant war stets in der Rolle des Bremsers.

Stoltenberg, so scheint es, steht sich selber im Wege. Mit seinem Wechsel an die Spitze der Hardthöhe zog bürokratischer Formalismus ein. Für jede noch so kleine Entscheidung müssen erst mal Papiere her.

Militärs und selbst eingefleischte Bürokraten sehnen sich nach dem quirligen Stoltenberg-Vorgänger Scholz und dem kumpelhaften Manfred Wörner zurück. Die gaben sich meist mit kurzen Lagevorträgen zufrieden, statt wie »Stolti« immerzu eine »schriftliche Vorlage« anzufordern.

Die Dokumente korrigiert der Minister penibel mit grünem Stift. Meist gehen die Akten zurück mit der Bitte um Überarbeitung, »Wiedervorlage« in zwei Wochen.

Wegen der »Entscheidungsfreude« seines Chefs, lästerte Staatssekretär Ludwig-Holger Pfahls bei CSU-Spezis am Tegernsee, könne er manchmal »die Wände hoch gehen«. Bei größeren Problemen gibt es im Stoltenbergschen Zwei-Wochen-Rhythmus erst mal ein »vorbereitendes Gespräch« mit Spitzenbeamten und Militärs, dann ein »vertiefendes vorbereitendes Gespräch«, schließlich folgen ein »Hauptgespräch« und - Höhepunkt der Entscheidungsfindung - ein »abschließendes Gespräch«.

Wenn die Akten dann auf die linke Seite des Schreibtischs verschoben werden, wissen die Ministermitarbeiter, daß Stoltenberg noch mehr Zeit braucht, um sich zu einem Beschluß durchzuringen.

Widerworte erträgt der Schleswig-Holsteiner nicht, selbst bei behutsamer Kritik steigt ihm blitzartig Zornesröte ins blasse Gesicht.

Der frühere Finanzstaatssekretär Günter Obert hatte einen Amtsbruder im Wehrressort gleich bei Stoltenbergs Amtsantritt gewarnt: »Herr Kollege, Sie müssen wissen, Minister Stoltenberg legt die Betonung beim Wort ,Staatssekretär' auf ,Sekretär'.« Wer nicht mit »dem Kopf in Höhe der Türklinke« eintrete, frotzeln Stoltenberg-Gehilfen, »hat keine Chancen«.

»Führen heißt in erster Linie Beispiel geben; auch große fachliche Kompetenz allein ist wirkungslos, wenn sie nicht durch menschlich zugewandtes Führungsverhalten ergänzt wird; die beste Sache vermag nicht zu überzeugen, wenn ihr Stil nicht überzeugt«, hat Gerhard Stoltenberg im Juni jungen Offizieren vorgetragen. Doch sein Stil im Umgang mit wichtigen Mitarbeitern, so ein Unionspolitiker, »zeigt nur, daß er einen miesen Charakter hat«.

So verweigerte Stoltenberg dem von Scholz aus dem Finanzressort abgeworbenen Staatssekretär Karl-Heinz Carl, zuständig für den Haushalt, im Frühjahr die zur Pensionierung übliche »Serenade« - ein Militärspektakel, bei dem das Stabsmusikkorps der Bundeswehr drei Märsche bläst. Stoltenberg mag Carl nicht. Im Finanzministerium hatte er dem damaligen Abteilungsleiter schon eröffnet: »Bei mir werden Sie nie Staatssekretär.« Nun mußte Carl ein halbes Jahr vor der normalen Pensionierung gehen, um seinen Sessel für Stoltenberg-Intimus Peter Wichert zu räumen.

Wichert hatte dem Minister im U-Boot-Untersuchungsausschuß den Rücken freigehalten. Zur Belohnung ermöglichte ihm Dienstherr Stoltenberg eine Blitzkarriere. In nur vier Jahren stieg er vom Regierungsdirektor (heutiges Höchstgrundgehalt: 6400 Mark) im Finanzministerium zum Staatssekretär im Wehrressort (Grundgehalt: 15 050 Mark) auf. Die Personalräte auf der Hardthöhe beschwerten sich vergebens, daß seit den siebziger Jahren kein Beamter aus dem Hause mehr eine Top-Stelle bekommen hat.

Besonders übel spielte der zur Fürsorge verpflichtete Minister einigen Spitzenmilitärs mit. Im vorigen Sommer - die deutschen Einheit war schon auf gutem Weg - befahl er dem Drei-Sterne-General Jörg Schönbohm, für Wichert den Posten des Planungschefs zu räumen. Schönbohm sollte für ein Jahr Kommandierender General des III. Korps in Koblenz und danach als Nachfolger des Admirals Dieter Wellershoff Generalinspekteur werden. Parallel dazu sollte der Chef der Abteilung Militärpolitik, Generalmajor Klaus Dieter Naumann, das I. Korps in Münster übernehmen und am 1. Oktober als Nachfolger von Henning von Ondarza zum Inspekteur des Heeres aufsteigen.

Doch dann überlegte sich Stoltenberg alles anders. Er schickte Schönbohm im Oktober als Leiter des »Bundeswehrkommandos (Ost)« nach Strausberg bei Berlin - immer noch mit der Perspektive, Generalinspekteur zu werden.

Zum Jahresanfang gab es eine neue Wendung. Weil Rüstungsstaatssekretär Pfahls einen lukrativen Industrie-Job anstrebe, sollte Schönbohm nach dem Himmelfahrtskommando bei der ehemaligen Nationalen Volksarmee die Uniform ausziehen und als beamteter Staatssekretär auf die Hardthöhe zurückkommen.

Doch es zeigte sich, daß Stoltenberg nicht mehr Herr der eigenen Personalplanung ist. Die CSU-Führer Theo Waigel und Max Streibl setzten durch, daß Pfahls bis auf weiteres als Statthalter der CSU und der süddeutschen Rüstungslobby auf der Hardthöhe bleibt.

Der Wellershoff-Posten ging derweil an Naumann - Helmut Kohl hatte verfügt: »Aus dem müssen wir was machen.«

Stoltenbergs Personal-Tableau geriet vollends durcheinander. Schönbohm fühlte sich verschaukelt, wollte schon »die Brocken hinwerfen«. Um dem Minister einen Eklat zu ersparen, gab er sich mit dem Job des Heeresinspekteurs zufrieden - mit der Zusage, sobald Pfahls gehe, bekomme er dessen Posten.

Aber niemand weiß, wann die CSU Pfahls gehen läßt - und ob ein Stoltenberg-Nachfolger die Zusage einhält.

Es herrscht ein munteres Durcheinander an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Es macht bei den Parlamentarischen Staatssekretären nicht halt.

So prahlt Ottfried Hennig an norddeutschen Stammtischen, er habe eigentlich nichts zu tun. Tatsächlich läßt Hennig sich selten bei den Koalitionsexperten blicken.

Auch Hennigs Kollege Willi Wimmer macht sich rar. Um dem Minister aus dem Weg zu gehen, wuselt die rheinische Frohnatur lieber im Osten der Republik herum. Er kümmert sich im Auftrag Kohls um CDU-Freunde und pflegt im Gegensatz zum kontaktscheuen Stoltenberg die Beziehungen zur Sowjetarmee und den Leuten der vormaligen NVA.

Generalinspekteur Wellershoff indessen hat sich, so einer seiner Generalskameraden, »längst innerlich abgemeldet«. Stoltenberg hatte versprochen, wenn sich der Admiral am 1. Oktober frühpensionieren lasse, dürfe er sich als Präsident einer neuen »Bundessicherheitsakademie« ein Zubrot verdienen.

Doch - neue Schlappe für den Bundeswehr-Verweser - die Koalitionsabgeordneten im Haushaltsausschuß verweigerten Stoltenberg das Geld. Weil Naumann schon öffentlich nominiert war, blieb dem lädierten Wellershoff nur, selber um den vorzeitigen Ruhestand einzukommen - ohne Zubrot.

Doch selbst dieser Abschied könnte noch auf Stoltenbergs Pannenkonto durchschlagen: Die Entlassung muß der Bundespräsident noch gutheißen. Und der, so ein Personalplaner auf der Hardthöhe, »macht auch nicht immer, was Stoltenberg gerade will«.

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