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UNTERNEHMEN / ZEISS Prämie für den Richter

aus DER SPIEGEL 6/1971

Vor britischen Richtern führt die DDR ihren bisher längsten Prozeß -- gegen ein westdeutsches Unternehmen.

Am vergangenen Montag begann im Saal 19 des High Court in London eine neue Runde in einem nunmehr seit 16 Jahren währenden Rechtsstreit zwischen der ostdeutschen Firma VEB Carl Zeiss Jena, vertreten durch den Rat des Bezirks Gera, und dem westdeutschen Unternehmen Carl Zeiss in Heidenheim an der Brenz. Der volkseigene Betrieb klagt gegen die Heidenheimer und deren britische Vertreter, Degenhardt & Co., »den Gebrauch des Namens Carl Zeiss zu unterlassen« und »den Schaden aus der unbefugten Führung des Namens zu bezahlen«. Außerdem sollen die Westdeutschen das britische Zeiss-Vermögen herausrücken.

Zeiss-Heidenheim hält die Forderung des Namensvetters aus der DDR für unbegründet. Mehr noch: Auch Zeiss-West macht Zeiss-Ost das Recht streitig, überhaupt den Namen Carl Zeiss zu führen. Die Carl-Zeiss-Stiftung, so die Heidenheimer, werde allein von Westdeutschland aus rechtswirksam fortgeführt.

Um zu entscheiden, wer den Namen Carl Zeiss -- »den absoluten Top-Namen in der optischen Industrie« ("Newsweek") -- zu Recht führt, müssen die Londoner Lord-Richter tief in die Geschichte der Carl-Zeiss-Stiftung zurückgreifen, die 1889 der Mathematiker und Physiker Ernst Abbe unter dem Namen seines verstorbenen Freundes in Jena gegründet hatte.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Amerikaner mehr als 100 Zeiss-Führungskräfte aus dem von GIs eroberten Jena nach Schwaben deportiert. Als später die Russen in Thüringen einrückten, bedienten sich auch die neuen Besatzer und schafften 288 Konstrukteure mit der gesamten Werkseinrichtung in die Sowjet-Union. »Nicht einmal die Kacheln der Toiletten haben sie übriggelassen«, berichtete später ein Jenaer Zeiss-Angestellter.

Mit beginnendem Wiederaufbau in Thüringen tilgten dann die Behörden -- am 30. November 1948 -- die Firma Carl Zeiss aus dem Register des Amtsgerichts Jena und trugen die Firma »VEB Carl Zeiss Jena« ein.

Durch diesen Rechtsakt, so argumentieren seit Jahren die westdeutschen Zeissianer, sei damals der Untergang der Stiftung in Jena besiegelt worden. Alle Rechte der. Carl-Zeiss-Stiftung seien auf die Firma in Heidenheim übergegangen.

Um ihren Rechtsanspruch zu dokumentieren, prozessierte Zeiss-Heidenheim in allen Ländern, in denen die Jenaer Zeiss-Stiftung Vermögen besaß. Die Frage, »wer denn nun eigentlich der wahre Zeiss ist« ("Business Weck"), entschieden Richter westlicher Länder zugunsten der Westdeutschen.

VEB Carl Zeiss Jena hingegen errang die Anerkennung in den Ostblockstaaten. Lediglich Schweizer Bundesrichter, eingedenk der traditionellen Neutralität. befanden 1965, beide Parteien dürften den Namen Zeiss führen.

Britanniens Gerichte allerdings konnten sich bis heute zu keiner Lösung durchringen. Allein über der Vorfrage, ob Zeiss-Ost überhaupt in England gegen Zeiss-West prozessieren könne, brüteten sie drei Jahre -- bis 1966. Ergebnis: VEB Carl Zeiss Jena darf klagen. Für britische Gerichte, so befanden die Lordrichter,

Links: Carl Zeiss, Heidenheim; rechts: VEB Carl Zeiss, Jena.

seien nicht nur Gesetze und Urteile in der Bundesrepublik, sondern auch in der DDR verbindlich.

Auf diesen ersten Sieg hin frisierten die Jenaer ihre Klage um. Bis dahin hatten sie den Heidenheimern nur den Namen Carl Zeiss streitig gemacht. Nun verlangten sie von den Westdeutschen auch sämtliche Vermögenswerte in England.

Beide Parteien richten sich auf einen Mammut-Prozeß ein.« Allein das Eröffnungsplädoyer der Jenaer wird«, so ein britischer Richter, »zwei bis vier Wochen dauern.« Werden alle Instanzen ausgeschöpft, kann das Feilschen um Namen und Millionen drei Jahre dauern.

Sorge bereitet den Zeissianern in Ost und West Leben und Gesundheit des Londoner Lordrichters Sir Robert Edgar Megarry, 60. Denn nach britischem Recht müßte der gesamte Prozeß wiederholt werden, falls der Vorsitzende vor Urteilsverkündung stirbt oder arbeitsunfähig wird. Um die Millionenkosten eines weiteren Prozesses zu vermeiden, schlossen daher sowohl die Heldenheimer als auch die Jenaer je eine Versicherung auf das Überleben Sir Roberts ab.

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