Zur Ausgabe
Artikel 16 / 98
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Polen Prämie für Wohlverhalten

Zwanzig Monate nach der Paraphierung des deutsch-polnischen Vertrages sind sich Bonn und Warschau kaum nähergekommen.
aus DER SPIEGEL 32/1972

Für den einen Partner steht das Verhältnis außer Zweifel -- doch der andere will davon nichts wissen: Seit zwei Monaten sind sich Bonn und Warschau uneins, ob sie inzwischen rechtskräftige diplomatische Beziehungen miteinander unterhalten oder nicht.

Das Auswärtige Amt beruft sich darauf, daß am 3. Juni 1972 -- dem lag. als Bonn und Warschau die Ratifikations-Urkunden austauschten -- die Ernennung von Botschaftern verbindlich vereinbart wurde.

Damals hatten Außenminister Walter Scheel und sein Staatssekretär Paul Frank verblüfft registriert, daß die Polen in dem mitgeführten Kommuniqué Entwurf jeden Hinweis auf den Beginn der diplomatischen Beziehungen ausgespart hatten. Erst als der Vizekanzler den stellvertretenden polnischen Außenminister Józef Czyrek mahnte, bei der Unterzeichnung im Dezember 1970 seien immerhin diplomatische Beziehungen »unmittelbar nach dem Inkrafttreten« (Konimuniqué-Text) des Vertragswerkes vereinbart, gab der Pole nach. Unter dem Druck des Deutschen ("Sonst können wir die Urkunden nicht austauschen") fand er sich zu der Ergänzung -- »Gemäß dem Warschauer Gemeinsamen Kommuniqué ... werden die diplomatischen Beziehungen ... auf genommen« -- bereit.

Doch schon 14 Tage später, am 16. Juni, zog Polen-Premier Piotr Jaroszewicz den Akkord wieder zurück. In einer wochenlang geheimgehaltenen Rede vor Parteikadern formulierte der Ministerpräsident neue Konditionen für die Normalisierung der Beziehungen. Zunächst müsse Bonn alle Verpflichtungen aus den Ostverträgen »voll und ganz« erfüllen und die »Beziehungen zu allen sozialistischen Ländern, insbesondere der DDR. normalisieren«.

Die starken Worte, mit denen die Polen schon seit Monaten gegenüber der Bundesrepublik auf unfreundliche Distanz gingen, sind für Profis des AA indes eher ein Zeichen der Schwäche.

Von Willy Brandts und Walter Scheels Warschauer Verhandlungspartnern ist inzwischen keiner mehr im Amt. Parteichef Gomulka, Ministerpräsident Cyrankiewicz und Außenminister Jendrychowski mußten ihre Sessel räumen. Ihre Nachfolger Gierek. Jaroszewicz und Olszowski werden von der benachbarten DDR ebenso wie von den

* Anläßlich der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages im Dezember 1970 in Warschau

eigenen Militärs zu langsamerer Gangart gegenüber Bonn gedrängt.

Die neue Führungsspitze muß zudem eingestehen. daß die wirtschaftlichen Beziehungen mit Bonn sich nur sehr enttäuschend anlassen.

Zur Enttäuschung kommt verletzter Stolz. Bitter vermerken die Polen. daß Westdeutschlands Banken beim großen deutsch-sowjetischen Röhren-gegen-Erdgas-Geschäft der östlichen Vormacht einen Vorzugszins für Kredite von 6.25 Prozent gewährten, der polnischen Wirtschaft aber Zinsen zwischen sieben und acht Prozent abknöpfen.

Als Polens stellvertretender Außenhandelsminister Stanislaw Dlugosz Mitte Juli mit einer Wirtschaftskommission an den Rhein kam, lockten die Bonner erstmals mit einer Prämie für Wohlverhalten. Die Bundesregierung betrachte die Verbesserung der Beziehungen als Einheit: Je enger die politische Zusammenarbeit. desto besser werde sich auch Handel und wirtschaftliche Kooperation entwickeln.

Noch im August soll Warschaus Westblockade zunächst einmal unterbrochen werden. Die Polen ließen die Bonner wissen, daß der Botschafteraustausch nun in Gang gesetzt werden könne.

Und wenn Polens Außenminister am 12. September nach Bonn kommt, wollen Bundeskanzler Brandt und Außenminister Scheel aus der Panne mit der Aufnahme der Beziehungen keine Affäre machen, sondern, so ein Bonner Diplomat, »mögliche Mißverständnisse zwischen beiden Ländern offen bereden und ausräumen«.

Zuvor freilich muß Außenminister Scheel noch mit hausgemachten Problemen fertig werden. Egon Emmel, derzeit Leiter der Handelsmission in Warschau, soll aus protokollarischen Gründen nicht zum ersten Botschafter aufgewertet werden. Scheels Wunschkandidat Gerhard Ritzel, derzeitiger Botschafter in Oslo, will aus privaten Gründen nicht umziehen. Und ein neuer Kandidat hat sich bislang nicht angeboten.

Zur Ausgabe
Artikel 16 / 98
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.